Nur mal eine Überlegung …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière kam ja vor Kurzem mit einem Vorschlag um die Ecke, der für viel mediale Resonanz und auch Aufregung sorgte: Er sprach sich dafür aus, in Deutschland einen muslimischen Feiertag einzuführen. Die Verwunderung war zudem recht groß, dass ausgerechnet von de Maizière zu hören, der ja eher zum rechten Flügel der CDU gehört und sonst eher einer von Angela Merkels Scharfmachern ist. Bevor man jetzt weiter über einen Sinneswandel des Bundesinnenministers hin zu mehr Weltoffenheit spekuliert, scheint mir doch eine andere Vermutung wesentlich naheliegender: De Maizière wollte auf diese Weise ein bisschen Wahlkampfhilfe für die AfD leisten.

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Eklat auf der Frankfurter Buchmesse

Auf der Frankfurter Buchmesse kam es zu turbulenten Szene, als der rechte Antaios-Verlag auf einer Bühne neurechte Ikonen wie Bernd Höcke (AfD), Akif Pirincci sowie Martin Sellner und Mario Müller von der Identitären Bewegung präsentierte. Es gab Gegendemonstranten, die lautstark dazwischenriefen, es kam zu Tumulten und Rangeleien, schließlich musste die Veranstaltung abgebrochen werden – was für unwürdige Zustände für einen Ort wie eine Buchmesse!

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Vorsorgeatlas

In letzter Zeit wird in sehr vielen Medien über den sogenannten Vorsorgeatlas berichtet. Dabei handelt es sich laut den Meldungen um eine Studie, die eine große Versorgungslücke bei jetzt jungen Menschen aufweist, wenn diese in Zukunft mal Rentner sein werden. Federführend bei dieser Arbeit der Universität war der als „Rentenexperte“ bezeichnete Professor Bernd Raffelhüschen. Moment mal: Raffelhüschen – da war doch was, oder?

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Deutsche Leitkultur

Gerade endete ja wieder das alljährliche Oktoberfest in München, das zu allerlei unschönen Begleiterscheinungen führte (wie Jens Balzer in einem Artikel in der Zeit beschreibt), aber dennoch für viele zur sogenannten deutschen Leitkultur zählt. Da dieser Begriff ja in den letzten Jahren zunehmend Hochkonjunktur erfahren hat und bei der uns bevorstehenden deutlich rechts ausgelegten Bundesregierung sowie der Auseinandersetzung mit der erstmals im Bundestag vertretenen AfD eine Auseinandersetzung damit wohl unumgänglich erscheint, habe ich mir die Frage gestellt: Was ist denn überhaupt diese deutsche Leitkultur?

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Warum die FDP für mich eine rechte, wenn nicht gar rechtsextreme Partei ist

Nach meinem Artikel zum Ergebnis der Bundestagswahl von letzter Woche wurde ich einige Male darauf angesprochen, wie ich denn darauf käme, die FDP mit der AfD in einen Topf zu werfen und auch als rechtspopulistisch zu bezeichnen. Schließlich findet sich doch in den meisten Medien und im öffentlichen Diskurs die FDP immer auf der Seite der „guten“ Parteien, quasi als Abgrenzung zur „bösen“ AfD. Warum sie meines Erachtens dort nicht hingehört, sondern eben ein genauso rechter Verein wie die AfD, nur eben in etwas stylisherem Gewand, ist, möchte ich im Folgenden ausführen.

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Bundestagswahl 2017 – Desaster mit Ansage

Die Bundestagswahl 2017 ist vorbei, und das Ergebnis hat mich nun nicht allzu sehr überrascht. Natürlich haben alle ein paar Prozentpunkte mehr bei der CDU und ein paar weniger bei der AfD erwartet, aber das spiegelt ja nur die Unterschiede der Prognosen bei Brexit und Trumps Wahl wider: Viele rechts abstimmende aus dem Lager der Nichtwähler werden in den Prognosen vor der Wahl einfach nicht erfasst, wie es aussieht.

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Erst denken, dann wählen

Am kommenden Sonntag ist ja nun die Bundestagswahl, was ja eigentlich jeder mitbekommen haben sollte. Ich hoffe, dass Ihr, die Ihr dies lest, alle wählen gehen werdet – und Euch vorher vor allem ein paar Gedanken macht, was Ihr denn eigentlich von der Politik erwartet, in welche Richtung sich unser Land weiterentwickeln soll und dementsprechend auch überlegt, welche Partei denn eben mit Euren Vorstellungen übereinstimmt und welche nicht. Klingt offensichtlich, aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass die meisten Wähler nicht so handeln.

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Kleinparteien: Deutsche Mitte (DM)

Die Deutsche Mitte (DM) ist eine recht junge Partei, die 2013 gegründet wurde und mit dem man vor allem ihren Vorsitzenden Christoph Hörstel verbindet. Wofür die Partei genau steht, ist dabei nicht so leicht auszumachen, denn irgendwie scheint man sich alle Themen (durchaus auch populistisch) zu eigen zu machen, die in irgendeiner Weise die Menschen an der derzeitigen Politik stören. Dass dabei dann auch vernünftige Forderungen sind, versteht sich von selbst, aber das Gesamtpaket ist dann doch bei genauerem Hinsehen recht fragwürdig, wie ich finde.

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