Am Samstag, den 17. 9., finden in sieben deutschen Städten Demonstrationen gegen das Freihandelsabkommen CETA statt, das zwischen der EU und Kanada geschlossen werden soll und das als „kleiner Bruder“ von TTIP dieses schon fast überflüssig machen würde. Was da mit dem Begriff Freihandel erst mal recht harmlos um die Ecke kommt, ist nämlich tatsächlich Demokratieabbau in großem Stil zugunsten von transnationalen Konzernen. Insofern ein guter Grund, da mal den Hintern vom Sofa zu bekommen und öffentlich Haltung zu zeigen, indem man an einer der Demos teilnimmt.
Wir haben uns hier auf unterströmt ja auch schon häufiger kritisch zu CETA und TTIP geäußert, eine gute Zusammenfassung, warum man diese ablehnen sollte, bietet nun auf gekonnt satirische Art ein knapp vierminütiges Video mit Max Uthoff, in dem der Kabarettist (Die Anstalt) in einer Rolle als CETA-Lobbbyist deutlich macht, was uns zu erwarten hätte, wenn das Abkommen erst mal vorläufig in Kraft treten würde – was ja vonseiten der EU-Kommission unter Umgehung der nationalen Parlamente so geplant ist.
Die Politik hat sich weitestgehend von den Lobbyisten vereinnahmen lassen und trommelt pro CETA, so auch die SPD-Führung, auch wenn das Abkommen in deren Basis nicht eben auf ungeteilte Zustimmung stößt. Insofern ist es wichtig, mit möglichst vielen Menschen ein Zeichen zu setzen, dass eben große Teile der Bevölkerung CETA ablehnen.
Genauere Infos zu den Demos in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart finden sich auf der Webseite von Campact. Dort findet sich auch ein Demo-Video, zudem besteht die Möglichkeit, dort kostenlos Flyer zu bestellen, um selbst noch Werbung für die Demonstrationen zu machen.
Also: aufraffen und möglichst noch ein paar Freunde, Bekannte oder die Familie mitbringe, um am 17. 9. ein Zeichen pro Demokratie und gegen eine drohende Konzerndiktatur zu setzen!
Warum CETA auf rechtlicher Ebene ausgesprochen negative Einflüsse auf Umweltstandards und Verbraucherschutz in der EU haben würde, geht aus einem Kurzgutachten hervor, das der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erstellt hat und das in einem Artikel des österreichischen Standards vorgestellt wird. Klingt alles nicht gut, finde ich.
In einem Artikel stellt LobbyControl die Studie „CETA lesen und verstehen“ vor, die zusammen mit europäischen und kanadischen Partnern erstellt wurde. Darin wird aufgezeigt, wie sehr das Freihandelsabkommen mit Kanada die demokratischen Institutionen wie die Parlamente entmachtet. Die ganze Studie kann dort auch aufgerufen und heruntergeladen werden.
Wer also noch gute Gründe braucht, um am Samstag gegen diesen CETA-Irrsinn auf die Straße zu gehen, sollte dort fündig werden!
Noch mal weitere gute Gründe, morgen zur Demo gegen CETA zu gehen: Ein Artikel des Campact-Blogs berichtet von einer Studie, die sich mit den versprochenen positiven Auswirkungen des Freihandelsabkommens beschäftigt. Resultat: Diesen Prognosen liegt ein vollkommen unrealistisches Szenario zugrunde, bei dem beispielsweise von Vollbeschäftigung ausgegangen wird (ist ja nun nicht ganz so der Fall). Wenn man die Basis der Berechnungen auf eine realistische Grundlage stellt, dann ergeben sich sogar genau gegenteilige Effekte. Und dafür soll dann die Demokratie massiv beschnitten sowie Verbraucher- und Umweltschutz ausgehebelt werden?