Nur mal eine Überlegung …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière kam ja vor Kurzem mit einem Vorschlag um die Ecke, der für viel mediale Resonanz und auch Aufregung sorgte: Er sprach sich dafür aus, in Deutschland einen muslimischen Feiertag einzuführen. Die Verwunderung war zudem recht groß, dass ausgerechnet von de Maizière zu hören, der ja eher zum rechten Flügel der CDU gehört und sonst eher einer von Angela Merkels Scharfmachern ist. Bevor man jetzt weiter über einen Sinneswandel des Bundesinnenministers hin zu mehr Weltoffenheit spekuliert, scheint mir doch eine andere Vermutung wesentlich naheliegender: De Maizière wollte auf diese Weise ein bisschen Wahlkampfhilfe für die AfD leisten.

Das mag nun erst mal etwas absurd klingen, erweist sich aber bei genauerem Hinschauen als wahrscheinlichster Möglichkeit. Ein paar Punkte dazu:

  • De Maizière machte seine Aussage in Wolfenbüttel, also in Niedersachsen, sodass er davon ausgehen konnte, dass zumindest die lokale Presse darüber berichten würde.
  • Der Zeitpunkt direkt vor der Landtagswahl in Niedersachsen war so gewählt, dass so ein Statement garantiert einen Einfluss auf kurz entschlossene Wähler haben dürfte.
  • Dass die CDU von der AfD profitiert, da sie mit der AfD als Konkurrenz nicht nur inhaltlich weiter nach rechts rücken kann, sondern auch rot-(rot-)grüne Mehrheiten dank der AfD zunehmend unwahrscheinlicher werden, habe ich ja schon vor einiger Zeit in einem Artikel hier auf unterströmt festgestellt. Dass ein kürzlich an die Öffentlichkeit gelangtes Strategiepapier der CDU nahelegt, aus ähnlichen Gründen eher behutsam mit der AfD umzuspringen, dürfte zudem auch de Maizière bekannt gewesen sein.
  • Es war zu dem Zeitpunkt von de Maizières Aussage klar, dass die SPD wohl vor der CDU landen würde in Niedersachsen, sodass nur ein Einzug der AfD in den Landtag Rot-Grün würde verhindern können.
  • Mittlerweile rudert de Maizière auch schon wieder zurück mit seiner Aussage, er habe das angeblich gar nicht so gemeint, wie ein Artikel im Merkur berichtet.

Wenn man sich diese Aspekte vor Augen führt, dann scheint es sich hierbei für mich doch tatsächlich um eine schön inszenierte kleine Kampagne zugunsten der AfD zu sein. Dass die CDU so eventuell ein paar Stimmen verloren hat – geschenkt, die wären in Niedersachsen auch sonst nicht vor der SPD gelandet. Und da es bei der AfD den Prognosen zufolge recht knapp mit der 5-Prozent-Hürde sein würde, was ja mit 6,2 Prozent dann auch tatsächlich der Fall war, war auch so kurz vor der Wahl abzusehen.

Solange mir niemand eine andere Erklärung für dieses wenig stringente, wenn nicht sogar inhaltlich irrationale (in Bezug auf seine ansonsten vertretenen politischen Positionen) Verhalten de Maizières bieten kann, erscheint mir die hier geschilderte Überlegung als die wahrscheinlichste Variante.

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Karl

Jahrgang 1969, ist nach einem Lehramtsstudium und diversen beruflichen Tätigkeiten seit 2002 freiberuflicher Lektor (Auf den Punkt). Nach vielen Jahren in Hamburg, lebt er nun seit November 2019 in Rendsburg. Neben dem Interesse für politische Themen ist er ein absoluter Musikfreak und hört den ganzen Tag Tonträger. An den Wochenenden ist er bevorzugt in Norgaardholz an der Ostsee und genießt dort die Natur.

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