Merkels Flüchtlingspolitik

In den letzten Wochen fällt mir immer wieder auf, wie sehr überall von „Merkels Flüchtlingspolitik“ die Rede ist, meistens in Zusammenhang damit, dass man ja gleich als Nazi gelte, wenn man diese kritisieren würde. Dafür, dass der Begriff, um den es hier geht, von den meisten, die ihn verwenden, gar nicht konkret mit einem Inhalt gefüllt werden kann, der über ein, zwei unpräzise Aussagen und Bilder hinausgeht, ist er ein ziemlicher Gradmesser für die derzeitige deutsche Politik geworden. Und er zeigt, wie inhaltsarm und oberflächlich mittlerweile der politische Diskurs in Deutschland zu weiten Teilen geworden ist.

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Obergrenzen

Der Begriff der Obergrenze ist ja zurzeit sehr präsent in der öffentliche politische Diskussion, da vielerorten eine solche für die Aufnahme von Flüchtlingen gefordert wird. Wie das dann genau umgesetzt werden sollte, ist dabei zwar nicht zu erfahren, und als Konter gibt es dann von denjenigen, die diese Idee (m. E. zu Recht) für unzivilisierten Mumpitz halten, nicht selten die Anmerkung, dass es doch besser eine Obergrenze für Blödheit und Populismus geben sollte. Doch auch deren Definition und Umsetzung würden sich wohl reichlich schwierig gestalten. Dabei gäbe es doch durchaus sinnvolle Obergrenzen, die mal gesetzt werden könnten. Ein paar sind mir recht spontan eingefallen, vielleicht kommen Euch ja auch noch welche in den Sinn und Ihr habt Lust, uns diese dann mitzuteilen.

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Unsere chauvinistische Ignoranz

Das Thema schlechthin der letzten Wochen sind die vielen Flüchtlinge, die in Europa und Deutschland zurzeit eintreffen. Dieses Thema verdrängt nahezu alles andere aus dem medialen Fokus, und dieser Umstand sowie auch die häufig dabei anzutreffende Bezeichnung „Flüchtlingskrise“ offenbaren leider ein recht schäbiges Bild von unserer Gesellschaft, und damit meine ich nicht einmal nur die Pegidioten und ähnliche nun aus ihrer Deckung hervorkommenden Rechtsausleger aus dem sogenannten „bürgerlichen Lager“ und natürlich schon gar nicht die freiwilligen Helfer, die mit enormem Einsatz Aufgaben übernehmen, die eigentlich hoheitlich von der öffentlichen Verwaltung erledigt werden sollten, sondern eine unglaubliche chauvinistische Ignoranz, die nun offensichtlich zutage tritt.

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Fluchtursachen

In einer Diskussion kam neulich die Frage auf, ob es nicht irgendwo eine Übersicht gäbe über die zurzeit ja viel genannten Fluchtursachen, die es zu bekämpfen gilt, wenn die Zahlen der Flüchtlinge zurückgehen sollten. Da ich keinen solche Übersicht gefunden habe, dachte ich mir, dass es ja vielleicht sinnvoll sein könnte, diese einmal selbst aufzustellen, da meiner Erfahrung nach vielen Menschen gar nicht klar ist, warum überhaupt zurzeit weltweit ca. 60 Mio. Menschen auf der Flucht sind – und was auch wir damit zu tun haben.

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Merkels Imagepflege

Angela Merkel gab sich die Ehre, bei Anne Will über die sogenannte Flüchtlingskrise zu parlieren, und sie gab sich dabei, wie exemplarisch aus einem Artikel dazu in der Süddeutschen Zeitung hervorgeht, optimistisch, menschlich, freundlich. „Wir schaffen das“ ist ihr Mantra, und da mag ihr ja eigentlich nur widersprechen, wer auch Pegida für eine gute Sache hält. Und wie zu erwarten, erhält Merkel auch viel Lob für ihren Auftritt – doch mit einer Änderung der Politik ist trotzdem nicht zu rechnen. Vielmehr handelt es sich meines Erachtens dabei um ganz gezielte Imagepflege, und die verfängt auch tatsächlich bei einem großen Teil der Bevölkerung.

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Flüchtlinge – ein Sommermärchen?

Sedar Somuncu hat einen Artikel für die WirtschaftsWoche geschrieben, der sehr kontroverse Reaktionen ausgelöst hat, denn Somuncu wirft einen durchaus kritischen Blick auf die derzeitig medial so präsente Welle der Hilfsbreitschaft für Flüchtlinge. Sein Fazit: „Stattdessen wird Anti-Rassismus zur kommerziellen Attitude, und Haltung mutiert zum plumpen Entertainment der intellektuellen High Society. Exodus Ladenschluss im Circus Halluzinogalli.“

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Aylan Kurdi

Das Bild des dreijährigen kurdischen Jungen Aylan Kurdi, der tot an einem türkischen Mittelmeerstrand liegt, weil er bei dem Versuch, Europa mit einem kleinen Boot zu erreichen, ertrunken ist, bewegt zurzeit viele Menschen und geht durch sämtliche Medien. Dabei sind die Reaktionen darauf recht unterschiedlich: Trauer spricht aus den meisten, aber die Geister scheiden sich sehr daran, ob man so ein Bild öffentlich präsentieren sollte oder nicht. In der Tat eine recht ambivalente Sache, wie ich finde …

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