Immer häufiger höre und lese ich von Menschen, die ein bisschen daran verzweifeln, welcher Partei sie bei der Bundestagswahl die Stimme geben sollen. Da ist dann politikverdrossen von einer Wahl zwischen Pest und Cholera die Rede, und keiner der drei Kandidaten für die Kanzlerschaft erweckt hinreichend Sympathien. Ich schlage dann ja immer etwas ganz Verwegenes vor: sich mal mit den politischen Inhalten, für welche die einzelnen Parteien stehen, auseinanderzusetzen.
Schlagwort: Politikverdrossenheit
Was ist da im Busch?
Letzte Woche beendete ich ja einen Artikel über die neuen Bundesminister mit der Fragestellung, ob durch derartige Personalien, die sich durch Inkompetenz oder Korrumpierung auszeichnen, unter Umständen ganz bewusste Politikverdrossenheit geschürt werden soll durch die momentane Bundesregierung bzw. (weitergehend) generell durch neoliberale Politiker. Was sich zunächst mal etwas absurd anhört, bekommt allerdings stimmige Konturen, wenn man sich mal ein paar Gedanken dazu macht …
Kein Wahl-O-Mat in Mecklenburg-Vorpommern
Gerade habe ich mitbekommen, dass in Mecklenburg-Vorpommern zur diesjährigen Landtagswahl kein Wahl-O-Mat angeboten wird. Da wir hier ja auch schon öfter mal auf dieses praktische Tool hingewiesen haben, finde ich das natürlich sehr bedauerlich – und es wirft auch ein bezeichnendes Licht auf das Demokratieverständnis einiger Politiker.
Grün-Schwarz als Synonym für Stillstand
In Baden-Württemberg wurde in der letzten Woche der Koalitionsvertrag der neuen grün-schwarzen Landesregierung vorgestellt. Ministerpräsident wird nach wie vor Winfried Kretschmann sein von den Grünen (muss man bei ihm dazusagen, wenn er sich äußert, bekommt man öfter den Eindruck, einem CDU-Mann zuzuhören), und wenn man sich ein paar Kommentare dazu durchliest oder anhört, dann bekommt man den Eindruck, dass diese Koalition vor allem für Stillstand, gegenseitige Duldung und Fantasielosigkeit steht. Und vor allem zeigt sie auch, wie weit die Grünen mittlerweile von dem entfernt sind, was die Partei in den ersten Jahren nach ihrer Gründung ausgezeichnet hat.
