Was ist da im Busch?

Letzte Woche beendete ich ja einen Artikel über die neuen Bundesminister mit der Fragestellung, ob durch derartige Personalien, die sich durch Inkompetenz oder Korrumpierung auszeichnen, unter Umständen ganz bewusste Politikverdrossenheit geschürt werden soll durch die momentane Bundesregierung bzw. (weitergehend) generell durch neoliberale Politiker. Was sich zunächst mal etwas absurd anhört, bekommt allerdings stimmige Konturen, wenn man sich mal ein paar Gedanken dazu macht …

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Grün-Schwarz als Synonym für Stillstand

In Baden-Württemberg wurde in der letzten Woche der Koalitionsvertrag der neuen grün-schwarzen Landesregierung vorgestellt. Ministerpräsident wird nach wie vor Winfried Kretschmann sein von den Grünen (muss man bei ihm dazusagen, wenn er sich äußert, bekommt man öfter den Eindruck, einem CDU-Mann zuzuhören), und wenn man sich ein paar Kommentare dazu durchliest oder anhört, dann bekommt man den Eindruck, dass diese Koalition vor allem für Stillstand, gegenseitige Duldung und Fantasielosigkeit steht. Und vor allem zeigt sie auch, wie weit die Grünen mittlerweile von dem entfernt sind, was die Partei in den ersten Jahren nach ihrer Gründung ausgezeichnet hat.

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