Die FDP blockiert und bremst in der Ampelkoalition, wo es nur geht. Das bekommt man ja dauernd zu hören, gepaart mit der Aussagen von Grünen- oder SPD-Politikern, dass man ja gern anders würde, aber eben nicht könne – wegen der FDP! Da frage ich mich dann schon, ob es nicht eine andere Möglichkeit gegeben hätte, als Lindners Gurkentruppe mit in die Regierung zu holen.
Schlagwort: SPD
Die Ampel und der Klimaschutz
Olaf Scholz (SPD) wurde ja schon, nachdem er sein Amt antrat, als „Klimakanzler“ bezeichnet (nur zur Erinnerung: So wurde Angela Merkel damals auch betitelt – man hat dann ja gesehen, dass das null Substanz hatte), und die Ampelkoalition wurde, vermutlich auch durch die Beteiligung der Grünen, als Regierung angesehen, die nun endlich mal was gegen die Klimakatastrophe unternehmen würde. Für mich wenig überraschend offenbart sich nun, nach gut einem halben Jahr, dass es damit leider überhaupt nichts auf sich hat.
Gesundheitsminister Lauterbach
Dass Karl Lauterbach (SPD) nun Bundesgesundheitsminister wird, feiern ja gerade viele ab – so von wegen, dass sei die einzig vernünftige Besetzung eines Postens in Scholz‘ Kabinett. Ich mag diese Begeisterung nicht so richtig teilen …
Ampel
Nach dem ersten Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP, was dann auch von den Parteibasen genehmigt wurde, geht es nun in dieser Woche in die Koalitionsverhandlungen zur sogenannten Ampel. Auch wenn man natürlich froh sein sollte, dass die CDU, wenn diese Konstellation so hinhaut, nicht mehr an der Regierung ist, so ist das insgesamt wahrlich kein Grund zur Freude.
Reden wir doch mal über Olaf Scholz
Im Zuge des Bundestagswahlkampfes wurde ja vor allem über die Kandidaten von CDU und Grünen, Armin Laschet und Annalena Baerbock, diskutiert. Dabei gibt es ja auch noch einen Dritten im Bunde, nämlich Olaf Scholz, und er und seine SPD scheinen zurzeit doch sehr von der Schlammschlacht und den Patzern der anderen beiden zu profitieren. Zeit also, auch mal Olaf Scholz in den Fokus zu rücken, denn der hat nun, auch wenn die meisten Deutschen ihn für den geeignetsten Kanzlern von den drei Bewerbern für das Amt halten und seine SPD mittlerweile sogar vor der CDU rangiert in Umfragen, auch einiges auf dem Kerbholz.
Die SPD, Olaf Scholz und die breite Mitte
Als politisch sehr interessierter Wähler, dessen einzige Ideologie der Wunsch nach einer gerechten und nachhaltigen Welt ist, wurde ich kürzlich, nachdem ich mich negativ über Olaf Scholz als Kanzlerkandidat geäußert habe, aufgeklärt, dass man ja die breite politische Mitte ansprechen müsse. Aber wer ist eigentlich gemeint mit der breiten politische Mitte?
Deutschland
Ökonomisch ein Riese und gesellschaftlich ein Zwerg.
SPD-Parteitag
Ich glaub, ich steh im Wald.
Panik auf der Titanic
Jetzt ist es passiert. Der ‚Worst Case‘ für alle Neoliberalen und den Seeheimer Kreis ist eingetreten. Die SPD-Mitglieder haben sich gegen Olaf Scholz entschieden.
Bewusste Täuschung (?)
Das Bundesverfassungsgericht entschied vor knapp drei Wochen, dass Sanktionen des Existenzminimums von mehr als 30 % gegen die Verfassung verstoßen würden. Bundesarbeitsministerium und die Bundesanstalt für Arbeit scheint dies allerdings nicht zu interessieren.
