Elfmeter für die SPD …

… und die Partei schickt sich an, den bereitliegenden Ball nicht einmal ein bisschen anzustupsen. Diese Bild drängt sich mir gerade auf, wenn ich heute lese, dass die SPD nun wohl doch mit der CDU über eine weitere große Koalition (obwohl diese bei 53 % der Stimmen kaum noch ihren Namen verdient) verhandeln wird, nachdem am Abend nach der Bundestagswahl dies ja noch kategorisch ausgeschlossen wurde. Klar, die gescheiterten Sondierungsgespräche bauen da nun natürlich schon ein wenig Druck auf, da sowohl eine Minderheitsregierung (in welcher Form auch immer) oder Neuwahlen sich zurzeit keiner so richtig vorstellen kann. Doch m. E. liegt in genau dieser Konstellation eigentlich eine reichlich große Chance für die SPD – nur scheint diese dort keiner wahrzunehmen – oder wahrnehmen zu wollen.

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Der Authentizitätsverlust bei Grünen und SPD ist unübersehbar geworden

Ein Gastartikel von Heinz Peglau

Klimaschutz zu fordern und durchsetzen zu wollen und dabei nur ordoliberal handeln zu wollen bezeichne ich als Unsinn. Dieses neoliberal versuchen zu wollen sogar als gefährlichen Unsinn. Genau daran aber krankt die grüne Authentizität. Nur den Märkten Rahmen zu setzen reicht hier nicht aus, und ihnen völlig freie Hand zu lassen, sich deren Willen politisch unterzuordnen, marktkonform zu handeln ist sogar fatal und damit dumm zu nennen.

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Blair, Schröder und nun Emanuel Macron …

Ein Gastbeitrag von Michael Bond

…sind die wahren Erfüllungsgehilfen für einen gnadenlosen Siegeszug des Kapitals durch Europa. Denn sie wechselten entweder einfach kurzerhand die Seiten, fügten ihren Parteien und dem Großteil ihrer angestammten Wähler großen Schaden zu oder gründeten, wie vor Kurzem erst Macron, einfach eine neue Bewegung, auf der nun die Hoffnungen vieler Franzosen, aber auch vieler Europäer ruhen, dass es sowohl mit Frankreich als auch mit Europa jetzt wieder aufwärtsgehen wird.

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Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat

Dank ihres neuen Kanzlerkandidaten Martin Schulz befindet sich die SPD seit ein paar Wochen im Aufwind. Umfragen sehen zurzeit sogar die Sozialdemokraten bundesweit vor der CDU/CSU – ein fast schon als sensationell bezeichnender Umstand, wenn man bedenkt, dass sich die Partei unter dem zunehmend unpopuläreren Sigmar Gabriel eigentlich schon seit Längerem bei etwa 20 % der prognostizierten Wählerstimmen etabliert hatte. Schulz hat bisher vor allem die soziale Gerechtigkeit zu seinem Thema gemacht, und dass er damit so gut punkten kann, zeigt, dass dies tatsächlich für viele Deutsche eine hohe Relevanz hat. Bleibt nur die Frage: Wie glaubwürdig ist Schulz dabei? Oder könnte das Ganze eventuell sogar nur eine Art Coup sein, um den Neoliberalismus, dessen Scheitern immer offensichtlicher wird, noch ein bisschen mehr über die Zeit zu retten?

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Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

Am Sonntag wurde der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, und das, was am meisten diskutiert wird, ist das Ergebnis der AfD, die aus dem Stand noch vor der CDU zweitstärkste Partei mit 21,8 % der abgegebenen Stimmen wurde. Und wenn ein paar vernünftige Äußerungen zu vernehmen sind, die versuchen, diesen Erfolg der AfD zu erklären und in einen gesamtgesellschaftlich-politischen Kontext einzuordnen, so sind die meisten Analysen, die mir untergekommen sind, doch eher unbefriedigend.

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Quo vadis, SPD?

Die Ergebnisse der letzte sogenannten Sonntagsfrage sorgten für Aufsehen, vor allem bei der SPD, denn der Partei wurde nur noch ein Ergebnis von bundesweit um die 20 % prognostiziert. Was für ein Abstieg der ehemaligen Volkspartei – und vor allem m. E. auch komplett hausgemacht. Doch leider zeigt sich die SPD-Führung wenig offen für eine Kehrtwende. Und wird ja darin von der Basis auch immer wieder bestätigt, die letztlich ja das Führungspersonal schon einige Male hätte abwählen können, die aber nicht gemacht hat.

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