Merkel kandidiert wieder

Angela Merkel hat verkündet, dass sie bereit sei, sich wieder zur Wahl Bundeskanzlerin zu stellen. Das ist nun im Grunde keine Überraschung, denn wer sollte das aufseiten der CDU denn auch sonst machen? Schäuble etwa, bei dem selbst brillanteste Photoshop-Profis nicht die Bösartigkeit für die Wahlplakate aus dem Gesicht bekommen könnten? Oder de Maizière, der zwar als Mann fürs Grobe gute Dienste tut, dafür aber etwa so vertrauenserweckend ist wie eine Klapperschlange in der Unterhose? Oder Flinten-Uschi von der Leyen, die vermutlich nicht mal von ihren Kindern ernst genommen wird? Na ja, von Seehofer ganz zu schweigen, denn den würde außerhalb Bayerns keiner wählen, da seine Klientel schon das Kreuzchen bei der AfD macht. Also eben wieder Merkel – und das ist ja auch nicht wenig erfolgversprechend.

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Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

Am Sonntag wurde der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, und das, was am meisten diskutiert wird, ist das Ergebnis der AfD, die aus dem Stand noch vor der CDU zweitstärkste Partei mit 21,8 % der abgegebenen Stimmen wurde. Und wenn ein paar vernünftige Äußerungen zu vernehmen sind, die versuchen, diesen Erfolg der AfD zu erklären und in einen gesamtgesellschaftlich-politischen Kontext einzuordnen, so sind die meisten Analysen, die mir untergekommen sind, doch eher unbefriedigend.

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Kein Wahl-O-Mat in Mecklenburg-Vorpommern

Gerade habe ich mitbekommen, dass in Mecklenburg-Vorpommern zur diesjährigen Landtagswahl kein Wahl-O-Mat angeboten wird. Da wir hier ja auch schon öfter mal auf dieses praktische Tool hingewiesen haben, finde ich das natürlich sehr bedauerlich – und es wirft auch ein bezeichnendes Licht auf das Demokratieverständnis einiger Politiker.

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Die Deutschen haben genug von Merkel

So titelte zumindest ein Artikel im Tagesspiegel, den ich vorhin gelesen habe. Doch neben dieser Botschaft wirft der Bericht über eine Forsa-Umfrage für den Stern vor allem ein bezeichnendes Licht auf die derzeitige politische Kultur in unserem Land, wenn dort über die Unzufriedenheit mit der Kanzlerin bei gleichzeitiger Befürwortung einer schwarz-grünen Koalition geschrieben wird.

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Protestwahl – die kleine Schwester der Wahlverweigerung. Über Demokratie und Verantwortung, Teil 2

„Die da oben sind eh alle doof – deshalb mach ich nicht mehr mit.“ Solche Gedanken mögen einem in den Sinn kommen angesichts von Frustration über Politiker und Parteien. Deshalb schrieb ich neulich ein paar Sätze zum Thema Wahlverweigerung (hier nachzulesen, link). Aber noch ein anderes Phänomen ist in diesem Zusammenhang zu beobachten: die Protestwahl. Hier wird es ein wenig komplizierter. Vor allem dann, wenn zwar das Wahlrecht ausgeübt wird (gut), die Entscheidung aber kopflos ist (schlecht).

Ein Gastbeitrag von Tina Voggenreiter.

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Auch wer nichts tut, bewirkt etwas – aber was? Über Demokratie und Verantwortung

Aus meinen täglichen Netzausflügen ziehe ich ein einfaches Resümee: Viele Menschen sind unzufrieden mit Regierung und Politik. Das ist aus meiner Sicht mehr als verständlich. Und immer wieder kommt auch bei mir die Frage auf: Was kann ich selbst eigentlich bewirken, um etwas zum Positiven zu verändern? 2016 stehen mehrere Landtagswahlen an, 2017 Bundestagswahlen. Zeit also, sich zu informieren, zu vergleichen, zu entscheiden. Was man aber nicht tun kann, ist Nichtstun.

Ein Gastbeitrag von Tina Voggenreiter.

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Hamburg-Wahl 2015

Hamburg hat gewählt. Das m. E. Wichtigste vorweg: Die Wahlbeteiligung betrug lediglich 56,9 %, d. h., dass fast die Hälfte der Wahlbeteiligten so wenig Interesse an der Politik hat, dass sie gar nicht erst zu Wahl gehen. Ein Armutszeugnis – und ein Zeichen für die zunehmende Entpolitisierung der Bevölkerung oder auch die stetig wachsende Resignation: Warum soll ich wählen gehen, wenn sich doch eh nichts ändert?

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