Parallelen zu Trump

Donald Trump ist beinahe täglich in den Schlagzeilen, und seine Entscheidungen beherrschen den derzeitigen öffentlichen Diskurs. Dabei wird das Agieren des US-Präsidenten oftmals (sehr zu Recht) ausgesprochen kritisch gesehen, und es mehren sich die Stimmen, die von Abschaffung der Demokratie und des Rechtsstaates in den USA sprechen. In der Tat sind die durchaus als faschistisch zu bezeichnenden Tendenzen der trumpschen Politik besorgniserregend, allerdings sollte man auch immer schauen, von wem die Kritik daran geäußert wird. Wenn man nämlich mal genauer hinschaut, so lassen sich in der deutschen und EU-Politk doch einige Parallelen zu Trumps Vorgehen finden, über die allerdings recht gern hinweggesehen wird.

Weiterlesen

Wieder Silvester, wieder Köln

Vor einem Jahr beherrschte die Diskussion über die zahlreichen sexuellen Übergriffe auf Frauen im Rahmen der Silvesterfeierlichkeiten am Kölner Hauptbahnhof die mediale Öffentlichkeit in Deutschland. Verständlich also, dass solche Vorfälle sich nun nicht noch einmal erneut wiederholen sollten, und die Kölner Polizei war auch mit entsprechend hoher Präsenz vor Ort. Dagegen spricht ja nun auch erst mal nichts, und die Strategie war ja anscheinend auch erfolgreich, da massive Übergriffe wie Silvester 2015 vermieden werden konnten. Dass hierfür allerdings wohl mit sogenanntem Racial Profiling gearbeitet wurde, sollte zumindest diskussionswürdig sein. Und mal wieder ist es schnell die Reaktion von Politik, Medien und Öffentlichkeit hierauf, die bezeichnend für den desolaten Zustand unserer derzeitigen Gesellschaft sind.

Weiterlesen

Ein Rückblick aufs Jahr 2016

Die Zeit zwischen den Feiertagen bietet sich ja immer dafür an, ein wenig das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen, und das will ich nun auch in Form eines kleinen Jahresrückblicks machen. Dabei habe ich zunächst noch einmal auf mein Fazit des Jahres 2015 hier auf unterströmt geschaut, das mit einem eher pessimistischen Ausblick auf 2016 endete – was sich dann leider zu großen Teilen auch bewahrheiten sollte. Diese Empfindung teile ich anscheinend auch mit vielen anderen, denn sowohl in persönlichen Kontakten als auch über (soziale) Medien habe ich eigentlich fast nur gelesen: „2016 – was für ein mieses Jahr – gut, dass das nun bald vorbei ist …“

Weiterlesen

Der Rechtsruck und seine Ursachen

Die AfD genießt zunehmende Popularität, offener Rassismus begegnet einem immer häufiger, die Zahl der rechten Straftaten steigt, die Politik entscheidet weitgehende Überwachungsbefugnisse für Geheimdienste und Asylrechtsverschärfungen – der Rechtsruck in Deutschland ist mittlerweile für jeden offensichtlich geworden. Doch wie konnte es dazu kommen? Für viele, so hat es den Anschein, wirkt es immer noch so, als sei das alles quasi „vom Himmel gefallen“. Wenn man ein wenig genauer hinschaut, erkennt man jedoch eine Kontinuität von Ereignissen, die diese Entwicklung begleitet und angestoßen haben. Und wenn man dann noch der Frage nachgeht, wem dieser Rechtsruck denn am meisten nützt, dann ergibt sich ein recht schlüssiges Bild.

Weiterlesen

Das Zündeln der bürgerlichen Journaille

Das Hamburger Abendblatt lieferte gestern ein gutes Beispiel dafür, wie man die Stimmung im Lande vergiften kann und den Anhängern von Rechtspopulisten gutes Futter liefert. Anlass dafür war ein Buttersäureanschlag auf ein Café in Hamburg-St. Pauli, und die Art, wie dann darüber im ehemaligen Springer-Vorzeigeblatt (jetzt Funke Mediengruppe) berichtet wird, lässt nicht nur einige berechtigte kritische Fragen aufkommen, sondern ist mal wieder ein Beispiel dafür, wie mit kleinen Äußerungen das Bemühen um journalistische Objektivität gegen interessengeleitete Meinungsmache getauscht wird.

Weiterlesen

US-Präsidentschaftswahl

Donald Trump von der Republikanischen Partei ist neuer Präsident in den USA. Diese Wahl hat ja auch hier in Deutschland reichlich medialen Staub aufgewirbelt, und entsprechend waren auch die Reaktionen zu diesem Ergebnis in der Öffentlichkeit sehr präsent. Ich hab heute einige Diskussionen geführt und einiges gelesen zu diesem Thema, sodass ich nun auch meine Gedanken dazu in Form eines Artikels zusammenfassen möchte. Die Wahl Trumps sowie auch die Resonanz darauf lassen nämlich einige durchaus interessante Rückschlüsse und Gedanken zu.

Weiterlesen

Rostock-Lichtenhagen 1992 – Parallelen zur heutigen Flüchtlingspolitik

Mehr oder weniger zufällig stieß ich bei der Lektüre eines Buches auf den ZDF-Journalisten Jochen Schmidt, der 1992 für die Sendung Kennzeichen D aus Rostock-Lichtenhagen von den dortigen Pogromen berichtete und in den vom rechten Mob attackierten Häusern war. Seine Recherchen zu den Vorfällen, die er selbst so unmittelbar miterlebte, brachte er zu Papier in Form des Buches „Politische Brandstifter“ von 2002. Klingt jetzt alles ein bisschen vorgestrig? Abwarten, denn vieles, was in den letzten Jahren in Deutschland geschah an rechtem Terror, erscheint mit Bezug auf Schmidts Aussagen in einem etwas anderen Licht.

Weiterlesen

Die Wallonie und die CETA-Kritiker werden unter medialen Beschuss genommen

Nachdem es nun so aussah, als würde das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada CETA doch erst mal vorläufig in Kraft gesetzt, kam nun aus der belgischen Region Wallonien ein „Stopp“, da das dortige Regionalparlament dem Vorgang so nicht zustimmt, sodass Belgien insgesamt ebenfalls nicht zustimmen kann. Während es vonseiten der CETA-Kritiker Beifall für Wallonien gibt, fahren die CETA-Befürworter nun alles an medialen Geschützen auf, was sie haben – und offenbaren dabei, dass man mithilfe der eigenen Publikationsmacht zu jeder Art der Diffamierung bereit ist, wenn es ernsthafte Störungen bei neoliberalen Großprojekten gibt.

Weiterlesen

Soziale Medien – ein Hort der rechten Radikalisierung?

Heute habe ich einen Artikel von Tim Ehlers im Magazin Katapult gelesen, in dem es um eine US-amerikanische Studie geht, in der zwei Psychologinnen den Zusammenhang zwischen Facebook-Nutzung und Zustimmung zu rassistischen Positionen untersucht haben. Die Quintessenz: Vielnutzer des sozialen Netzwerks tendieren dazu, auch rassistischen Standpunkten zuzustimmen, da zum einen die Nutzung von Facebook die Fähigkeit zur Konzentration und das Erinnerungsvermögen negativ beeinflussen würde und zum anderen viele Nutzer vor allem wegen Zugehörigkeit zu anderen dort Zeit verbringen würden, sodass sie weniger kritisch und mehr zustimmend auch an fremdenfeindliche und rechtslastige Beiträge herangingen und diesen sogar zustimmten.

Weiterlesen