Von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist man ja generell nicht unbedingt besonders intelligente und kompetente Aussagen gewohnt, als ich nun allerdings neulich auf der Facebook-Seite von Fabio de Mais (Die Linke) las, was Altmaier nun wieder von sich gegeben hat, war ich dann doch etwas überrascht ob des gleich auf mehreren Ebenen unterirdischen Niveaus.
Autor: Karl
Jahrgang 1969, ist nach einem Lehramtsstudium und diversen beruflichen Tätigkeiten seit 2002 freiberuflicher Lektor (Auf den Punkt). Nach vielen Jahren in Hamburg, lebt er nun seit November 2019 in Rendsburg. Neben dem Interesse für politische Themen ist er ein absoluter Musikfreak und hört den ganzen Tag Tonträger. An den Wochenenden ist er bevorzugt in Norgaardholz an der Ostsee und genießt dort die Natur.
Was in Vietnam anders läuft als hier
Vorhin habe ich die Kolumne von Vanessa Wu auf Zeit Online gelesen, in der sie schildert, wie es zurzeit gerade in Vietnam in Bezug auf Corona aussieht. Und das dürfte für die meisten Menschen hierzulande dann schon recht überraschend sein: Seit über 80 Tagen hat sich im Land selbst niemand mehr mit dem Virus infiziert, einzig Einreisende, die anscheinend alle getestet und erst mal in Quarantäne gesteckt werden, haben ab und an noch Covid-19-positive Testergebnisse. Die Menschen treffen sich wieder ganz normal, das Nachtleben geht seinen Gang, und von Anfang an gab es in Vietnam deutlich weniger Infektionen als in Deutschland.
Wenn etwas nicht funktioniert, dann muss es mehr davon geben
Das klingt nun erst mal absurd, ist aber eine gern praktizierte Vorgehensweise neoliberaler Politik, wie man sehr anschaulich an der im Zuge der Finanzkrise von 2008 proklamierten Austeritätspolitik (auch verharmlosend „Sparpolitik“ genannt) sehen konnte. Und auch bei den Privatisierungen gesellschaftlich relevanter Infrastruktur, die ja bisher immer zum Schaden der Allgemeinheit ausgegangen sind, wird nach wie vor so verfahren. Insofern ist es also nicht verwunderlich, dass diese Maxime auch beim „Krisenmanagement“ der Corona-Pandemie vorherrschend ist.
Ökozid
In der ARD lief letzte Woche der Fernsehfilm „Ökozid“ (90 Minuten), der bis zum 18. Februar 2021 noch in der Mediathek angeschaut werden kann. Und das lohnt sich auch durchaus!
Kauf Dich glücklich (und wir schauen dabei zu)!
Man kommt ja im Grunde nicht darum herum, zurzeit auf ein Kauf-Event nach dem anderen gestoßen zu werden. Der Black Friday schwappte da vor einigen Jahren aus den USA zu uns rüber: Der vierte Freitag im November soll nach dem traditionellen Thanksgiving-Donnerstag das Weihnachtsgeschäft einläuten, und da lockten dann viele Konsumtempel mit reichlich Sonderangeboten. Aus dem Friday wurde dann schon bald eine ganze Black Week, und jetzt ist dann auch noch aus China der Singles‘ Day dazugekommen am 11. November, der ebenfalls mit massiven Kaufofferten lockt und diesen Tag zum umsatzstärksten im Onlinehandel gemacht hat.
Was braut sich da zusammen?
Am morgigen Mittwoch soll ja das aktualisierte Infektionsschutzgesetz im Bundestag zur Abstimmung gebracht (oder man könnte wohl auch sagen: durchgepeitscht) werden. Das sehen viele kritisch, denn es zementiert die Möglichkeiten der Exekutive, Grundrechte einzuschränken, und das aufgrund von schwammig formulierten Sachverhalten, wie selbst in der konservativen WELT in einem Kommentar von Milosz Matuschek festgestellt wird, in dem auch die verfassungsrechtlichen Bedenken thematisiert werden. Dagegen regt sich allerdings nicht nur angebrachter Protest, sondern auch die unsäglichen sogenannten Querdenker, die schon vor knapp zwei Wochen in Leipzig unangenehm mit Gewalt und deutlichen Überschneidungen mit Rechtsextremisten aufgefallen sind, machen mobil. Und da habe ich heute zwei Sachen gelesen, die mir in Kombination dann doch reichlich Unbehagen bereiten.
Ein paar kurze Gedanken zur US-Wahl
Die US-Präsidentschaftswahlen waren in den letzten Wochen eines der dominierenden Themen in den Medien. Gingen im Vorfeld viele von einem eindeutigen Sieg des Herausforderers Joe Bieden von den Demokraten aus, so war der Wahlausgang dann letztendlich doch lange Zeit unklar, was Amtsinhaber Donald Trump (Republikaner) dann schon mal dazu veranlasste, sich selbst zum Wahlsieger zu erklären. Doch aller Voraussicht nach ist er dies wohl dann doch nicht. Grund zur Erleichterung? Mit Sicherheit. Grund zur Freude? Nur sehr bedingt, wie ich finde.
Drosten und die Freiheit
Christian Drosten ist ja eine der Personen, die dieses Jahr sehr viel Gehör finden. Klar, als Virologe ist er natürlich auch mit dem zentralen Thema Corona auch schon mittendrin im medialen Interesse. Wenn er sich nun allerdings politisch äußert, dann wird’s echt ziemlich schräg, wie ich finde. Oder aber er übertreibt seine regierungstreue und unkritische Haltung in großem Stil. In jedem Fall hat mich kürzlich eine Aussage von ihm schon recht fassungslos gemacht.
Es gibt solche Tote und solche Tote
400.000 Tote in Europa. Was für eine Zahl! Nein, das sind nicht die bisher an Covid-19 Verstorbenen, bei denen dürfte man ungefähr „nur“ bei der Hälfte liegen. Was auch schon schlimm genug ist – davon mal abgesehen. Aber bei den 400.000 Toten in Europa handelt es sich um Menschen, die aufgrund von Luftverschmutzung gestorben sind. Pro Jahr. Warum hört man davon eigentlich so gut wie nichts?
Korrupte Antidemokraten am Werk
Nun kommt also der nächste Lockdown, zwar nur in abgemilderter Form und nur einige Branchen betreffend, aber dennoch bei genügend kleineren und mittleren Unternehmen existenziellen Schaden anrichtend. Und dieser Beschluss der Regierung offenbart nun erneut das, was ich seit Monaten schreibe und was mich zu der zugegebenermaßen etwas drastischen Überschrift veranlasst hat: Es ist die Stunde derjenigen, die Demokratie und Rechtsstaat beschädigen und ausschließlich ihre eigene Agenda weiter durchsetzen wollen. Um die Gesundheit der Menschen geht es wieder mal überhaupt nicht.
