Auf EU-Ebene hat sich eine Bürgerinitiative formiert, an der viele NGOs beteiligt sind und die es sich zum Ziel gesetzt hat, dass die EU-Kommission ein Gesetz auf den Weg bringen soll, mit dem die biometrische Massenüberwachung verboten werden soll.
Autor: Karl
Jahrgang 1969, ist nach einem Lehramtsstudium und diversen beruflichen Tätigkeiten seit 2002 freiberuflicher Lektor (Auf den Punkt). Nach vielen Jahren in Hamburg, lebt er nun seit November 2019 in Rendsburg. Neben dem Interesse für politische Themen ist er ein absoluter Musikfreak und hört den ganzen Tag Tonträger. An den Wochenenden ist er bevorzugt in Norgaardholz an der Ostsee und genießt dort die Natur.
Schnelltests für alle
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat angekündigt, dass ab 1. März kostenlose Antigen-Schnelltests von geschultem Personal für jedermann durchgeführt werden sollen, in einem weiteren Schritt sollen dann für wenig Geld Laien-Selbsttests ausgegeben werden, mit denen die Menschen selbst überprüfen können, ob sie eventuell eine Covid-19-Infektion haben. Klingt erst mal nicht schlecht, aber da ich Jens Spahn überhaupt nicht über den Weg traue aufgrund seiner bisherigen „Pleiten, Pech und Pannen“-Vorstellung beim Corona-„Krisenmanagement“, kommen mir da bei weiterem Nachdenken darüber doch so ein paar Zweifel, was denn als Intention dahinterstecken könnte.
Irrsinn
Da sah ich doch gerade etwas auf der Facebook-Seite von Monitor (ARD), was mir echt die Sprache verschlagen hat ob der Irrsinns, der darin zum Ausdruck kommt.
Bill Gates und der Klimawandel
Gestern las ich einen Artikel auf Spiegel Wirtschaft, in dem es darum ging, dass Microsoft-Chef und Mulitmilliardär Bill Gates Milliarden in den Klimaschutz investiert und als Mahner auftritt, dass die Politik mehr in dieser Richtung machen müsste. Was dann folgt, ist allerdings ein wahrer Reigen an Unsinn, der eine etwas genauere Betrachtung verdient, zeigen dies nämlich nicht nur, dass Gates ein reichlich bigotter Spießgeselle ist, sondern auch, wie Journalismus heute oft funktioniert (oder besser: nicht funktioniert).
Corona-Nothilfen jetzt!
Gerade die Armen sind in diesen Zeiten der Corona-Pandemie besonders von den Lockdown-Maßnahmen getroffen: Schulspeisungen und Mittagessen in Kitas finden nicht mehr statt, die Tafeln haben geschlossen, und Mehrausgaben für Schutzmasken belasten das eh schon knappe Budget.
Innenministerium fordert Szenario von Wissenschaft, das Repressionen gegen die Bevölkerung ermöglicht
Kürzlich las ich einen Artikel von der WELT (ja, ich weiß, Springer – ist auch nicht gerade meine Lieblingszeitung), der dann allerdings auch von anderen Quellen, beispielsweise der Frankfurter Rundschau und Telepolis, bestätigt wurde und bei dem mir schlichtweg die Spucke wegblieb: Das Bundesinnenministerium von Horst Seehofer (CSU) hat im März im Zuge der Corona-Pandemie auf zahlreiche Wissenschaftler eingewirkt, dass diese ein Szenario erstellen sollten, mit dem die Bevölkerung schockiert und verängstigt würde, sodass man harte und repressive Maßnahmen gegen die Menschen durchsetzen kann. Das muss man erst mal sacken lassen, oder?
Samstagmorgen, 6.50 Uhr …
… und das Telefon klingelt. Voll Schreck fahre ich aus dem Schlaf, eile zum Apparat und rechne mit Schlimmem. Um diese Zeit ruft man ja schließlich nur irgendwo an, wenn etwas wirklich Wichtiges passiert ist.
Nein zum „New Pact on Migration and Asylum“ der EU-Kommission
Die EU-Kommission plant mit ihrem freundlich klingenden „New Pact on Migration and Asylum“, den Zugang zu Asylverfahren weiter zu erschweren. Damit wird die menschenfeindliche Abschottungspolitik, die jährlich Tausende Todesopfer fordert, weiter fortgesetzt. Pro Asyl hat nun mit etlichen anderen Organisationen einen Appell ans EU-Parlament initiiert, um die Abgeordneten dort aufzufordern, dieser Menschenverachtung nicht zuzustimmen.
Chernobyl
Kürzlich sah ich die HBO-Miniserie „Chernobyl“, die sich, wie der Titel unschwer erraten lässt, mit dem katastrophalen Reaktorunfall im sowjetischen Tschernobyl von 1986 beschäftigt. Und da mich das Gesehen schwer beeindruckt hat, wollte ich Euch das auch als Empfehlung ans Herz legen.
Krankenhausschließungen stoppen
Die Überlastung der Krankenhäuser wegen der Corona-Pandemie ist ja ein großes Thema in der Öffentlichkeit. Da soll man doch meinen, dass niemand so blöd wäre, auf die Idee zu kommen, in so einer Situation Krankenhäuser zu schließen. Tja, falsch gemeint, seit März 2020 wurden in Deutschland zwölf Kliniken dichtgemacht, für 20 weitere ist das fürs Jahr 2021 geplant.
