Ich vernehme ein großes Kopfschütteln der Intelligenz in Deutschland über das Wahlverhalten der Arbeiter in Großbritannien. Für mich war weder der Ausgang der Wahl in Großbritannien überraschend noch, dass so viele Arbeiter die Tories wählten und nicht die klassische Arbeiterpartei Labour.
Kategorie: Politisches
Ein Hoch auf unseren Konsum!
Leute, wir müssen so weitermachen! Wir können doch nicht einfach den hemmungslosen Konsum beschränken. Und den Konzernen ihren schönen Profit nehmen – wie sollen dann die reichen Anleger bloß noch reicher werden? Jetzt haben wir doch schon den größten Niedriglohnsektor in Europa geschaffen, diese Errungenschaft, die die Politik der bräsigen Bevölkerung untergejubelt hat, können wir auf keinen Fall aufgeben. Und was ist ist mit den armen Menschen in Asien und Afrika , die für uns billige Sachen nähen, sinnlosen Schnickschnack zusammenkleben und -löten oder für unsere Handys im zarten Kindesalter schon Höhlen voll mit Kobalt erkunden dürfen? Wer beutet die dann aus?
Ludwig Erhard, der Erfinder der sozialen Marktwirtschaft? Von wegen!
Ludwig Erhard genießt ja in weiten Teilen der Bevölkerung, de Politik und auch der Medien fast schon so etwas wie einen Heiligenstatus, da er als Erfinder der sozialen Marktwirtschaft gilt. Doch ist das eben so gar nicht der Fall, sondern vielmehr eine geschickt und recht dreist gestrickte Legende, mit der sich der im Grunde marktgläubige CDU-Wirtschaftsminister etwas zu eigen machte, was sich eigentlich gegen seine Politik richtete. Populismus par excellence, würde ich das nennen.
Panik auf der Titanic
Jetzt ist es passiert. Der ‚Worst Case‘ für alle Neoliberalen und den Seeheimer Kreis ist eingetreten. Die SPD-Mitglieder haben sich gegen Olaf Scholz entschieden.
Bauernproteste
Die Bauern gehen ja gerade viel demonstrieren und machen mit ihren Treckern reichlich Alarm. Generell ist an der Landwirtschaft in Deutschland ja auch vieles kritikwürdig, aber dass nun die Bauern gegen Natur- und Tierschutz und für die weitere Verwendung von Pestiziden protestieren, zeigt dann schon, dass diese Probleme nicht nur politischer Natur sind, sondern leider oft genug auch die einzelnen Landwirte als Ursache haben.
Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Die Regierung hat am 30. 10. 2019 ihr dürftiges „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“ veröffentlicht. Aus meiner Sicht ist das noch weniger, als wir kürzlich mit dem Klimaschutzpaket der Regierung erleben durften: ein weiteres Beispiel für unsoziale und kurz gedachte Symbolpolitik. Daher hier mal ein paar Vorschläge, was man gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft auch tun könnte.
Marken und Demokratie – Markendemokratie
Was haben Demokratie und Marken miteinander zu tun? Sehr viel denke ich, viel zu viel, behaupte ich sogar.
Wer am Bürger spart, der spart an der Demokratie!
Demokratie bedeutet, dass die Bürger und Bürgerinnen an den politischen Entscheidungen in der Gesellschaft beteiligt werden. Meist geschieht das über Wahlen und die Möglichkeit sich zur Wahl zu stellen, hat aber weit mehr als „Kosten“ zu beachten, als nur die Kosten der Wahl.
Die Argumente der Vermögenden …
… werden immer offensichtlicher von den Nichtvermögenden übernommen, die damit letztlich gegen sich selbst und ihre eigenen Interessen argumentieren. Den Prozess, der dazu führt, nennt man Indoktrination, die vor allem von Medien betrieben wird, die Vermögenden gehören, und von Redakteuren und Politikern forciert wird, die gern selbst zu den Vermögenden gehören möchten oder sich auf dem Weg dahin wähnen. Und leider funktioniert dieses Prinzip extrem gut, wie man immer wieder beobachten kann. Mit Logik hat der Diskurs über Politik heute immer weniger zu tun, aber Logik wird eben auch von der Indoktrination zunehmend beseitigt.
Generationen-Gerechtigkeit
Ich mag es nicht mehr hören, vor allem aus neoliberalen Kreisen, mag ich es nicht mehr hören, dieses Geschwafel von Generationen-Gerechtigkeit. Es kommt sowieso nur dann zur Anwendung, wenn es darum geht Jung gegen Alt, Schwach und Schwächer, gegeneinander auszuspielen. Ettikettenschwindel, mehr steckt nicht dahinter.
