Am vergangenen Sonntag war die Wahl zum EU-Parlament, und das Ergebnis wurde von vielen Menschen recht positiv und als Zeichen, dass sich nun doch einiges zum Besseren wandeln könnte, gesehen. Gerade in Deutschland haben die beiden Volksparteien CDU und SPD massive Verluste eingefahren, die Grünen hingegen haben fast zehn Prozent im Vergleich zu letzten EU-Wahl 2014 zulegen können. Zudem hat die AfD in Deutschland nur moderate Gewinne einfahren können, und auch europaweit blieb der von vielen schon befürchtete rechte Erdrutschsieg aus. Also alles super? Ich kann zumindest die Begeisterung oder auch nur die Erleichterung vieler nicht so recht teilen.
Kategorie: Politisches
Das Rezo-Video – und die schäbige Reaktion der CDU darauf
Das Video „Die Zerstörung der CDU“ des YouTube-Videobloggers Rezo (unbedingt anschauen, die 55 Minuten vergehen wie im Flug, und das ist echt super gemacht) verbreitet sich zurzeit ja massiv über soziale Medien und hatte gestern bereits mehr als vier Millionen Menschen erreicht. Rezo findet dabei deutliche Worte für die Politik der CDU, die er als inkompetent und destruktiv beschreibt und dies mit Hunderten von Quellen belegt. Und wie regiert die CDU darauf? Auf allerschäbigste Art und Weise, nämlich nicht argumentativ, sondern mit Pöbeleien, Diffamierungen und „Fake News“-Gebölke. Damit übernimmt man dann endgültig das Diskursverhalten der Antidemokraten von der AfD und entlarvt sich als Partei, die nicht mehr dem demokratischen Spektrum zugezählt werden kann.
Wahl-O-Mat abgeschaltet
Regelmäßig haben wir hier auf unterströmt ja auch immer auf den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung hingewiesen, wenn Wahlen anstanden. Das Ding ist zwar nicht perfekt, aber immerhin recht nützlich, um sich mal einen groben Überblick über die Programme der Parteien zu verschaffen und diese mit den eigenen Präferenzen abzugleichen – und das ist ja wesentlich sinnvoller, als wenn man nur danach geht, wer am nettesten auf dem Wahlplakat grinst oder dort die schönste Krawatte umhat. Nun hat gerade das Verwaltungsgericht Köln geurteilt, dass der Wahl-O-Mat abgeschaltet werden muss – und das in der Woche vor der Europawahl.
Die Sache mit dem Populismus
In meinem gestrigen Artikel beschäftigte ich mich mit der viel praktizierten Irreführung, dass im Zuge der EU-Wahl marktradikale Parteien stets und gern als „gemäßigt“ bezeichnet werden, um sie von den nationalistischen Rechtsaußen abzugrenzen und diesen als Alternative gegenüberzustellen. Nun gibt es noch einen weiteren Begriff, der in der Debatte um die aktuelle EU-Wahl (und natürlich auch schon zuvor) sehr irreführend missbraucht wird: Populismus.
Einseitig verstandene Radikalität
Zurzeit wird ja viel getrommelt im Vorfeld der EU-Wahl, dass es gelte, die sogenannte Mitte und die gemäßigten Parteien zu stärken gegen die Nationalisten von Rechts, die stärker als je zuvor auf Europaebene zu werden drohen. Das ist natürlich einerseits ein sinnvolles Ansinnen, geht aber andererseits auch ein Stück weit an der Realität vorbei bzw. verklärt die neoliberalen Parteien zu etwas, was sie nicht sind: zu gemäßigten politischen Akteuren.
Von Angst getrieben: Rückerstattungen bei der CO2-Steuer
Die Rückerstattungsankündigungen und -versprechen an den Bürger bei der CO2-Steuer sind nichts anderes als Ausdruck der Feigheit derer, die dies versprechen, um das eben nicht fordern und machen zu müssen, was wirklich notwendig wäre, zu fordern und zu machen: Verzicht, und zwar spürbaren Verzicht und damit große Eingriffe in die kapitalistischen Ergebnisse und nicht dieses Klein-Klein, dieses Den-Verbraucher-allein-mit-den-Problemen-im-Regen-stehen-Lassen. Angst vor den Großen treibt sie, Angst vor dem Wähler treibt sie, aber nicht wirkliche Einsichten in die Notwendigkeiten.
Notre-Dame
Eins vorweg: Ich mag Paris. Ich war zweimal in der Stadt und habe das Flair dort sehr genossen, das eben gerade auch von der imposanten Architektur ausgeht. Und ich mag auch alte Kirchen, schaue mir die im Urlaub gern an, wenngleich ich mit Religion nicht viel am Hut habe und auch durchaus weiß, dass diese Bauten oft aufgrund von viel Leid entstanden sind. Aber wenn die nun schon mal da sind, kann ich sie eben auch aus architektonischer Sicht genießen, finde ich.
Es könnte alles so einfach sein, dachte ich immer
Wer wirklich etwas ändern will, muss anders wählen als bisher. Oder anders ausgesagt: Wer so wählt wie bisher, der will auch nichts wirklich ändern. Wie einfach ist doch die Welt der Wahlen, dachte ich bisher im Kopf. Im Bauch war mir längst anderes klar geworden.
Wir haben keine Chance! Lasst sie uns nutzen!
Es sind die Systemzerstörer von Links und die von Rechts, die dem System letztendlich das Überleben derzeit sichern, weil sie denen, die das System verändern wollen, den Atem rauben, sie denen an die Seite treiben, die das System unverändert erhalten wollen, auch wenn sie oft so tun, als ob sie es verbessern wollten, könnten, auch in ihrer Halbherzigkeit, in allen von ihnen produzierten Widersprüchen.
Ich war und bin es noch: beeindruckt
Ich musste erst einmal eine Nacht darüber schlafen, verdauen, was ich da gestern Abend noch mir angesehen hatte. Die Kids, die ihre erste Pressekonferenz hielten, waren beeindruckend.
