Jede Zeit hat ihre Irrtümer, auch die unsrige Zeit ist davor nicht gefeit gewesen. Die Geschichte der Welt ist auch eine Geschichte dieser Irrtümer, und in den wiederkehrenden, immer aber neuen Irrtümern wiederholt sich die Geschichte.
Kategorie: Politisches
Der Deutsche und seine Plauze
In den letzten Wochen und Monaten konnte ich ein Phänomen zunehmend beobachten: Die Deutschen regen sich gern mal vehement auf, allerdings stets vor allem, wenn es ihre eigenen Belange betrifft. Alles, was sie nicht direkt damit zusammenbringen, interessiert die meisten schlichtweg nicht besonders, aber wehe, es geht um die eigene Plauze, dann wird der Deutsche richtig giftig. Eine Verhaltensweise, die m. E. schon ein gutes Stück weit aus der neoliberalen Indoktrination der letzten Jahrzehnte resultiert – die aber nichtsdestotrotz reichlich schäbig und ekelhaft daherkommt.
Rechter Terror zu Silvester in Bottrop und Essen
In Bottrop und Essen ist in der Silvesternacht ein Mann mit einem Fahrzeug in mehrere Menschengruppen hingefahren mit der Absicht, Ausländer zu töten, wie er selbst bekundete. Bei der Festnahme hat er zudem rassistische Parolen geäußert. Sieht nach einem klaren Fall von Rechtsterrorismus aus – sollte man zumindest meinen. Allerdings ist man vonseiten der Politik und auch vieler Medien nun vor allem darum bemüht, auf die psychische Indisposition des Attentäters abzustellen und diese abscheuliche Tat, bei der nur durch Glück niemand getötet wurde, so zu entpolitisieren und als Allgemeinverbrechen zu werten. Ein unglaublicher Vorgang!
Gewaltenteilung, ein Relikt aus der Vergangenheit …
… zumindest dann, wenn es nach dem Willen vieler Bürger und Bürgerinnen sowie einigen Verantwortlichen in der Politik gehen würde.
Ein Rückblick aufs Jahr 2018
Wie jedes Jahr Ende Dezember soll es auch 2018 wieder einen Rückblick geben, und nur allzu gern würde ich diesen einmal mit positiven Aussichten auf das kommende Jahr verknüpfen. Das dürfte allerdings nur schwer möglich sein, denn im Grunde könnte ich fast den Rückblick vom letzten Jahr nehmen und in leicht modifizierter Form erneut hier präsentieren, denn das Jahr 2018 war aus meiner Sicht vor allem von einem „Weiter so“ geprägt – mit einigen Verschlimmerungen.
Rechtsextremisten bei der Polizei
Über rechtsextreme Tendenzen bei der Polizei (und auch in der Justiz) habe ich ja schon schon den einen oder anderen Artikel hier auf unterströmt geschrieben, doch was sich da nun gerade in Frankfurt zeigt, bestätigt diese Einschätzung nicht nur, sondern toppt das Ganze noch einmal. Da ist von einem rechtsextremen Netzwerk bei der hessischen Polizei die Rede, und mittlerweile gehen die Ermittlungen auch schon über die fünf anfangs verdächtigen Polizeibeamten hinaus. Wenn man dann noch andere Meldungen der letzten Zeit da mit hinzuzieht, ergibt sich ein wahrlich wenig beruhigendes Bild.
Gut, dass es die Deutsche Umwelthilfe gibt …
… schlecht, dass sie in ein so falsches Licht von den neoliberalen Kräften dieser Gesellschaft, insbesondere der CDU, in Verbund mit den Betroffenen der Fahrverbote, leider auch vieler sozial Engagierter, gerückt wird.
Katowice: ein erneuter Versuch, die Welt über Märkte retten zu wollen
Die Klimakatastrophe wird, wenn überhaupt, nicht über Märkte und deren Mechanismen abgewendet werden können, und dennoch hat man es in Katowice erneut versucht, ein Regelwerk dort erstellt, welches der Wettbewerbsfähigkeit und dem Klimaschutz gleichzeitig Rechnung tragen soll. Wieder wurde die Quadratur des Kreises versucht und dann auch beschlossen.
Gut gemeint und wieder einmal schlecht gedacht: die grünen Vorschläge zur CO2-Steuer
Die Vorschläge der Grünen zur sozialen Verträglichkeit der C02-Steuer hören sich ja für viele, die sie kommentieren und verbreiten, gut an, sind es aber nicht, wenn man die aktuelle Gesetzeslage betrachtet, die gerade ärmere Menschen nämlich von den Wohltaten der Grünen grundsätzlich ausschließen würde.
AKK
Am vergangenen Freitag wurde nun Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden gewählt, womit sie vermutlich auch die kommende Kanzlerkandidatin und, zumindest sieht es zurzeit ja so aus, auch die nächste Bundeskanzlerin werden dürfte. Zunächst mal war in meinem Umfeld schon eine gewisse Erleichterung zu spüren, dass es nicht der marktradikale Hardliner Friedrich Merz geworden ist, allerdings scheint mir AKK, wie Kramp-Karrenbauer ob ihres sperrigen Namens immer öfter genannt wird, nicht wirklich viel anders als ihre beiden Parteikollegen, die mit ihr um dem Parteivorsitz konkurriert haben, zu ticken.
