Karl hat vor ein paar Tagen in einem meines Erachtens sehr guten Artikel die Geschehnisse in Chemnitz dargestellt, die Warnung vor dem rechten Umsturz sehr deutlich ausgesprochen und belegt. Im meinem letzten Artikel versuchte ich, eine differenzierte Sicht auf die, die in Chemnitz mitmarschiert sind, die die Rechten, die Ultrarechten, damit unterstützten, wies ich dabei auch auf die 3-Säulen-Strategie von Rechts hin, die letztendlich eine des Umsturzes ist. Ich versuchte anzudeuten, dass die sozioökonomischen Bedingungen, besser die Nichtbeachtung dieser seitens der gesellschaftlichen Eliten, hier mitverantwortlich sind, die Menschen selbst nicht von vornherein diesem radikalen Umfeld zuzuordenen sind, dass eben Gesellschaft mit einfachen Antworten nicht zu erklären und zu gestalten ist. In diesem Artikel hier möchte ich auf die politischen Aspekte eingehen, insbesondere den Aspekt, den ich für den wichtigsten dafür halte, dass es so weit hat kommen können, den Konsens nämlich, den gerade die AfD benutzt hat, weil einzig sie diesen thematisierte, alle anderen ihn parteitaktisch wegredeten, um zu ihrer Größe und nun auch Bedeutung zu kommen.
Kategorie: Politisches
Einige sehr persönliche Gedanken anlässlich der Vorgänge in Chemnitz
Nichts treibt uns alle derzeit mehr um als die Ereignisse in Chemnitz dieser Tage. Jeder und jede aus seiner/ihrer Sicht, mit seiner und ihrer Zuweisung von Schuld. Auch mich treibt Chemnitz um. Auch ich mache mir Gedanken, habe Befürchtungen, aber nicht bezüglich Chemnitz – Chemnitz kann überall, jederzeit in Deutschland sein, wenn der Anlass gegeben ist -, sondern wegen der Vorgänge in Chemnitz – die ich nicht typisch Chemnitz werte -, wegen dem, was dort passiert ist, was ich schon mit den Pogromen der Nazizeit vergleiche in meiner rein subjektiven Wahrnehmung. Deshalb mache ich mir mehr Gedanken darüber, was wir tun können, was getan werden muss, als über die Geschehnisse selbst, Gedanken anlässlich Chemnitz, nicht über Chemnitz, und es werden sicherlich nicht die letzten Gedanken sein.
Marcus Söders trojanisches Pferd
Marcus Söder, der Odysseus aus Bayern, führt die Regierung in Berlin, insbesondere das Arbeitsministerium, den Arbeitsminister und damit die SPD, vor und merkt dabei gar nicht, wie er sich selbst und seine Union derzeit vorführt, auf eine weitere Irrfahrt schicken könnte. Wäre es nicht so traurig, wäre es ein Grund zum Feiern für mich.
Chemnitz
„Das gezeigte Maß an Hass, Aggressivität und Menschenverachtung schockierte sogar den abgebrühten langjährigen Pegida-Beobachter. Die in Chemnitz vor allem Primitivität, grobes Gebaren und animalische Instinkte demonstrierten, gehören zum Miesesten, was das unruhige Land derzeit hervorbringt.“ Diese Aussage von Michael Bartsch, taz-Korrespondent in Dresden, bringt recht gut auf den Punkt, wie man die Geschehnisse in Chemnitz im Anschluss an die Ermordung eines 35-Jährigen einzuschätzen hat.
Das Märchen vom Segen der Privatisierung – ein weiteres bezeichnendes Fallbeispiel
Vor einigen Wochen schrieb ich ja schon mal einen Artikel über ein bezeichnendes Beispiel dafür, wie Privatisierung gesellschaftlich relevanter Infrastruktur grundsätzlich als Ergebnis hat, dass die Allgemeinheit schlechtere und teurere Leistungen erhält. Nun durfte ich mich gestern schon wieder einmal mit einem Unternehmen rumärgern, das seine marktmächtige Position ausnutzt und sich dabei einen feuchten Kehricht um seine Kunden schert: der Zustelldienst Hermes. Was ich dort erlebte, ist nicht nur ein Tiefpunkt jedes Servicegedankens, sondern zeigt eben auch, was in so einem sensiblen Gewerbe schiefläuft, wenn man es profitgierigen Betreibern überlässt.
Divide et impera und die Babyboomer
Die Redewendung „Divide et impera“ – teile und herrsche – ist mehr als nur eine Redewendung. Sie ist Fakt und Anleitung zur Herrschaft, und sie war Fakt und Anleitung zur Herrschaft. Kein Verhalten der Macht, der Mächtigen war jemals und wird jemals erfolgreicher sein. Kein Verhalten der Macht, der Mächtigen war jemals niederträchtiger und wird jemals niederträchtiger sein. Kein Verhalten der Macht, der Mächtigen übt für die Macht, die Mächtigen eine größere Versuchung aus, verleitet sie mehr zur „Versündigung“ an den Menschen und an den Werten, auch an den eigenen, wenn sie der Macht, den Mächtigen im Wege stehen.
So funktioniert Patriotismus
Patriotismus ist ja in Deutschland wieder alltäglich geworden seit etwa 2005, und über die verschwimmenden Grenzen zum Nationalismus sowie dessen Anteil am Rechtsruck der letzten Jahre habe ich ja schon einige Mal hier auf unterströmt etwas geschrieben. Nun konnte ich gerade die Beobachtung machen, wie sehr die Deutschland-Fixiertheit mittlerweile das Denken vieler Menschen prägt (sehr zur Freude der neoliberalen sogenannten Eliten), und das an einem Beispiel, das zunächst mal nicht offensichtlich etwas mit Patriotismus zu tun hat: dem Urteil in einem Prozess in den USA, bei dem das Gericht einem Hausmeister 289 Millionen Dollar Schmerzensgeld vom Agrarkonzern Monsanto zugesprochen hat, da die Verwendung eines glyphosathaltigen Unkrautvernichtungsmittels „wesentlich“ zu dessen Krebserkrankung beigetragen hätte.
aufstehen
Heinz hat ja gestern bereits in seinem Artikel die neue linke Sammelbewegung „Aufstehen“ erwähnt, die in den letzten Tagen nicht nur erstmal mit einer Website an die Öffentlichkeit gegangen ist (offizieller Start ist der 4. September), sondern auch gleich reichlich viel Kritik von allen Seiten einstecken musste. Dass dabei vonseiten der neoliberalen Medien wenig Gutes an einer solchen Bewegung, die, so zumindest mein erster Eindruck, vor allem sozialpolitische Themen in den Fokus der Öffentlichkeit rücken will, gesehen wird, überrascht natürlich nicht gerade, wenngleich die Vehemenz schon erstaunlich ist. So verstiegt sich beispielsweise der reaktionäre Historiker Michael Wolffsohn in der BILD dazu, die Bewegung mit der NSDAP zu vergleichen. So weit, so vorhersehbar. Was mich allerdings dann schon verwundert hat, ist die massive und in großen Teilen auch unsachliche Kritik, die von linker Seite geäußert wurde.
Wer nationale Lösungen fordert und sucht, ist noch lange kein Nationalist
Die Diskussion um die Bewegung „aufstehen“, die man einzig und allein anscheinend mit Sahra Wagenknecht in Zusammenhang bringt, zu Unrecht, wie ich meine, nimmt immer krudere Züge an, ja, scheint den unterschwellig schon lange vorhandenen Hass derzeit völlig zu entfesseln. Mir gefällt das gar nicht, mir missfällt diese Art, miteinander umzugehen. Wer Menschlichkeit fordert und selbst seine Menschlichkeit aufgibt, sollte deshalb zuerst einmal in sich gehen, so mein Rat. Aber das soll nicht Thema werden, sondern der Vorwurf an die, die diese Bewegung unterstützen, Nationalisten zu sein, was sie nicht sind, jedenfalls die meisten dort nicht.
NATO-Ausgaben mal ein wenig quer gedacht
Höhere Verteidigungsausgaben könnten ein Segen sein, für unsere Volkswirtschaft und für die Menschen hier und vor allem für Europa und dem Euro. Anstatt 2 % sollten wir deshalb 4 % des BIPs ins Auge fassen, gern auch 6 oder 8 %. Wahnsinn, werdet Ihr jetzt denken. Ist der Mann verrückt geworden?
