{"id":10084,"date":"2018-03-20T19:41:32","date_gmt":"2018-03-20T18:41:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=10084"},"modified":"2019-07-03T12:05:38","modified_gmt":"2019-07-03T10:05:38","slug":"was-ist-da-im-busch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=10084","title":{"rendered":"Was ist da im Busch?"},"content":{"rendered":"

Letzte Woche beendete ich ja einen Artikel \u00fcber die neuen Bundesminister<\/a> mit der Fragestellung, ob durch derartige Personalien, die sich durch Inkompetenz oder Korrumpierung auszeichnen, unter Umst\u00e4nden ganz bewusste Politikverdrossenheit gesch\u00fcrt werden soll durch die momentane Bundesregierung bzw. (weitergehend) generell durch neoliberale Politiker. Was sich zun\u00e4chst mal etwas absurd anh\u00f6rt, bekommt allerdings stimmige Konturen, wenn man sich mal ein paar Gedanken dazu macht …<\/p>\n

Es ist ja nun nicht nur so, dass die Personalentscheidungen f\u00fcr die Ministerposten der neuen Bundesregierung bei vielen Menschen wenig Begeisterung ausgel\u00f6st haben, was ich im oben verlinkten Artikel ja ausf\u00fchrlicher begr\u00fcndete, sondern die Truppe legt ja auch gleich erst mal entsprechend los: Horst Seehofer (CSU) poltert in bester AfD-Manier, dass der Islam nicht zu Deutschland geh\u00f6ren w\u00fcrde (s. hier<\/a>), Dorothee B\u00e4r (CSU) bezeichnet als Ministerin f\u00fcr Digitalisierung den Datenschutz als etwas aus dem 18. Jahrhundert (s. hier<\/a>), Jens Spahn (CDU) haut verbal auf alles drauf, was arm ist (s. hier<\/a>), Olaf Scholz (SPD) bedient nicht nur AfD-Klischees, indem er den Grenzschutz als eines der wichtigsten Ziele der EU-Politik benennt (s. hier<\/a>) und Deutschland dabei noch als Zahlmeister von Europa hinstellt, ohne auch nur zu erw\u00e4hnen, dass Deutschland mehr als alle anderen L\u00e4nder bisher von der Eurozone profitiert hat, sondern holt sich auch noch einen Goldman-Sachs-Banker als Staatssekret\u00e4r ins Finanzministerium (s. dazu hier<\/a>\u00a0und hier<\/a>).<\/p>\n

Genau so sch\u00fcrt man n\u00e4mlich Politikverdrossenheit: Man konfrontiert die Menschen mit unangenehmen Dingen, poltert auf populistische Art und Weise, bedient das Klischee des abgehobene Politikers, der sich um die Bed\u00fcrfnisse der Bev\u00f6lkerung nicht wirklich schert, und gibt immer wieder Rechtspopulistisches zum Besten (wie auch Jakob Augstein in seiner Kolumne auf Spiegel Online<\/em><\/a> treffend feststellt).<\/p>\n

Damit setzt man nun ganz offensichtlich und auch offensiv den Kurs fort, den die vorherige Bundesregierung zum Ende hin immer deutlicher gefahren hat. Nur mal drei Beispiele: Christian Schmidt (CSU) setzt gegen den Willen des Gro\u00dfteils der Bev\u00f6lkerung die Verl\u00e4ngerung der Glyphosat-Zulassung auf EU-Ebene quasi im Alleingang durch, und Heiko Maas\u2019 NetzDG tritt gegen viel kompetente Kritik Anfang des Jahres in Kraft – und es wird sofort offensichtlich, dass die Kritiker recht hatten (s.\u00a0hier<\/a>). Und auch die von Alexander Dobrindt mit T\u00e4uschen, Tricksen und L\u00fcgen durchgebrachte Grundgesetz\u00e4nderung zur Autobahnprivatisierung wird von sehr vielen Deutschen abgelehnt.<\/p>\n

Man bekommt also den Eindruck, dass bei den W\u00e4hlern durch derartiges b\u00fcrgerfeindliches Handeln und rechtspopulsitische Aussagen aus Regierungskreisen immer mehr W\u00e4hler in die Arme der AfD getrieben werden sollen – zum einen weil sie dort das rechtspopulisitische Original vorfinden, zum anderen weil sie aus Politikverdrossenheit zur Rechtspartei wechseln, die sich ja nach wie vor als Anti-Establishment-Partei geriert (freilich ohne es zu sein). Das wirkt nun auf den ersten Blick recht planlos und etwas dumm, da man so ja schlie\u00dflich einen (vermeintlichen) politischen Konkurrenten st\u00e4rkt.<\/p>\n

Wir sollten allerdings davon ausgehen, dass das nicht zuf\u00e4llig so geschieht, sondern diejenigen, die die entsprechenden Entscheidungen treffen, schon genau wissen, welche Konsequenzen diese haben werden. Politiker und vor allem ihre Beraterst\u00e4be sollte man nicht untersch\u00e4tzen, das sind durchaus gewiefte Strategen. Also sollte die zentrale Frage sein: Wieso tun die Regierungsparteien gerade alles daf\u00fcr, um ausgerechnet die AfD zu st\u00e4rken?<\/p>\n

In meinem Artikel zu den Ursachen des Rechtsrucks<\/a> von Dezember 2016 deutete ich ja bereits an, dass dessen Inszenierung vor allem aus der sogenannten politischen Mitte heraus geschah, also aus Kreisen rund um die neoliberalen Parteien. Die AfD hat dieser Entwicklung dann nicht nur ein w\u00e4hlbares Format gegeben (dabei muss man immer im Hinterkopf haben, dass die AfD von ehemaligen CDUlern und FDPlern gegr\u00fcndet wurde<\/a>, denen ihre eigenen Parteien nicht mehr marktradikal und nationalistisch genug waren, die also zum politischen Establishment geh\u00f6rten), sondern treibt sie auch noch m\u00e4chtig voran, vor allem durch das Postulieren offener rechter bis rechtsextremer \u00c4u\u00dferungen, die so den gesamten \u00f6ffentlichen Diskurs weiter nach rechts bewegen.<\/p>\n

Dies nutzen nun vor allem die Parteien der Bundesregierung aus, die sich zwar immer wieder emp\u00f6rt \u00fcber die verbalen Ausf\u00e4lligkeiten von AfDlern zeigen, aber letztlich auch eine Politik umsetzen, die nicht nur so von der AfD auch praktiziert werden k\u00f6nnte, sondern eben auch bei deren Anh\u00e4ngern Zustimmung findet: Abschottung von Deutschland und Europa, dazu dann noch aufgrund vor allem auch durch die AfD gesch\u00fcrten \u00c4ngsten eine deutliche Versch\u00e4rfung der Sicherheitspolitik in Form von mehr \u00dcberwachung und einer militarisierten Polizei. Die Diskussionen nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg zeigten, wie dicht sich Neoliberale und AfDler gekommen sind und wie sehr vor diesem Hintergrund alle nach polizeistaatlichen Ma\u00dfnahmen lechzten.<\/p>\n

Nun mag man einwenden, dass dieses Vorgehen vor allem ja auch die SPD schw\u00e4cht, von der man Derartiges einfach weniger erwarten w\u00fcrde als von der CDU (insbesondere von deren rechtem Fl\u00fcgel) oder gar der CSU, die sich eh kaum noch von der AfD unterscheidet, was das rechtspopulistische Potenzial anbelangt. Wieso arbeiten also SPDler mit einem solchen Nachdruck daran, ihre eigene Partei zu demontieren?<\/p>\n

Mir f\u00e4llt da vor allem eine Antwort ein, wenn ich wieder unterstelle, dass es sich nicht nur um aus pers\u00f6nlichem Machtbestreben Einzelner resultierende Planlosigkeit handelt: Parteien sind mittlerweile egal, wenn es darum geht, den neoliberal-marktradikalen Kapitalismus aufrechtzuerhalten. Die Ideologen und Strategen in den neoliberalen Parteien d\u00fcrften n\u00e4mlich auch bemerkt haben, dass ihr bevorzugtes Wirtschaftssystem alles andere als rund l\u00e4uft und kurz vor dem Kollaps steht, da die von diesem System produzierten Verwerfungen immer gr\u00f6\u00dfer werden: grobe soziale Ungerechtigkeit (sowohl innerhalb von einzelnen L\u00e4ndern als auch global), Umweltzerst\u00f6rung bis hin zur Vernichtung ganzer \u00d6kosysteme, Klimawandel – das alles produziert haufenweise unzufriedene Verlierer, denen es zunehmend schlechter geht oder denen sogar die kompletten Existenzgrundlagen entzogen werden.<\/p>\n

Zurzeit funktioniert es noch ganz gut, diese Menschen im Griff zu behalten: In L\u00e4ndern des globalen S\u00fcdens werden Despoten unterst\u00fctzt, um ihre murrende Bev\u00f6lkerung zu unterjochen, wer von dort aus flieht, wird an den Grenzen des Wohlstand abgewiesen und ertrinkt oft genug im Mittelmeer oder landet in libyschen Folterlagern, und die Verlierer im globalen Norden werden mit Bl\u00f6d-TV, Fu\u00dfball und Angst\u00a0\u201evorm schwarzen Mann\u201c (mal ganz salopp gesagt) ruhiggestellt. Dazu dann noch ein bisschen\u00a0\u201eTeile und herrsche\u201c, um die Verlierer gegeneinander aufzuhetzen (Europ\u00e4er gegen Fl\u00fcchtlinge, Arbeitende gegen Arbeitslose, M\u00e4nner gegen Frauen, Jung gegen Alt usw.), und schon sind alle besch\u00e4ftigt und denken nicht daran, sich um wirkliche Ver\u00e4nderungen zu k\u00fcmmern.<\/p>\n

Doch je deutlicher zutage tritt, dass es der neoliberalen Politik vor allem um eine Refeudalisierung der Gesellschaft des globalen Nordens und eine Neokolonialisierung des globalen S\u00fcdens geht, desto schwieriger wird es f\u00fcr die neoliberale\u00a0\u201eEliten\u201c, sich selbst aus der Schusslinie zu nehmen, da sie immer offensichtlicher als Profiteure in Erscheinung treten und zudem noch das verflixte Internet eine vollst\u00e4ndige Informationskontrolle reichlich erschwert. Das einfach abzuschalten geht ja nicht, man will schlie\u00dflich den demokratischen Anschein waren, und die Versuche, Zensurma\u00dfnahmen zu implementieren, sind auch noch nicht so richtig vorangekommen.<\/p>\n

Also bereitet man sich schon mal darauf vor, dass notfalls eben mit Gewalt die Menschen auch im globalen Norden daran gehindert werden m\u00fcssen, dass System infrage zu stellen, und genau daf\u00fcr braucht es nun die oben geschilderten polizeistaatlichen Ma\u00dfnahmen, die seit einiger Zeit Schritt f\u00fcr Schritt implementiert werden. Dass diese Vorstellung alles andere als absurd ist, wird deutlich, wenn man sich mal anschaut, was laut einem Monitor<\/em>-Bericht<\/a> bereits jetzt in Bayern an \u00dcberwachung m\u00f6glich ist – das ist im Prinzip schon ziemlich dicht dran am Faschismus.<\/p>\n

Da es sich allerdings nicht so gut macht und viel Unmut hervorrufen w\u00fcrde, wenn man nun die Demokratie und den Rechtsstaat von jetzt auf gleich abschaffen w\u00fcrde, muss das Ganze etwas geschickter durchgef\u00fchrt werden, und dazu braucht man eben die AfD, denn dort finden sich ja bereits demokratiefeindliche und rechtsextreme Standpunkte gemeinsam mit einer strikten neoliberalen Ausrichtung. Also wird weiter Politik- und damit Demokratieverdrossenheit gesch\u00fcrt, damit sich die Menschen entweder der AfD zuwenden oder aber \u00fcberhaupt keine Lust mehr auf Politik haben und resignieren –\u00a0\u201eman kann ja eh nichts machen …\u201c<\/p>\n

So kann man also innerhalb und mithilfe der Demokratie letztlich ebendiese St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck abschaffen, da sie einem sich zunehmend radikalisierenden Kapitalismus im Wege steht:\u00a0Man inszeniert mithilfe der AfD vermeintliche Systemkritik f\u00fcr die Unzufriedenen und Systemverlierer, die nicht wirklich systemkritisch ist, sondern das System vielmehr in die gew\u00fcnschte Richtung weiter vorantreibt.<\/p>\n

Und es gibt ja auch bereits partei\u00fcbergreifende Institutionen, die rein der neoliberalen Ideologie verhaftet sind: Die Bilderberg-Konferenzen<\/a>, die lange als \u201eVerschw\u00f6rungstheorie\u201c bezeichnet wurden, bis ihre Existenz der digitalen Informationsgesellschaft nicht mehr verschwiegen werden konnte, die Mont-Pellerin-Gesellschaft<\/a>, ein Netzwerk, dessen politischer Einfluss immens ist, die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)<\/a>\u00a0(hierzu gern auch mal auf den NachDenkSeiten<\/a><\/em> unter dem Suchbegriff \u201eINSM\u201c st\u00f6bern), die Bertelsmann-Stiftung<\/a> … Warum sollten nun also Parteipolitiker, die diesen Institutionen angeh\u00f6ren oder ihnen nahestehen, ihren Parteien eine gr\u00f6\u00dfere Loyalit\u00e4t entgegenbringen, zumal wenn sich Ideologieh\u00f6rigkeit besser materiell auszahlen d\u00fcrfte als Parteizugeh\u00f6rigkeit?<\/p>\n

Also wird die AfD als extremste politische Auspr\u00e4gung des Neoliberalismus in Deutschland gest\u00e4rkt, um auf diese Weise den demokratischen Anschein noch m\u00f6glichst lange aufrechterhalten zu k\u00f6nnen und zeitgleich immer weiter nicht nur wirtschaftlich, sondern dazu passend auch politisch ins Extreme vorzudringen. Wenn dann erst mal offensichtlich ist, dass Demokratie und Rechtsstaat nicht mehr wirklich existieren, ist es dann schon zu sp\u00e4t dank zahlreicher installierter totalit\u00e4rere Mechanismen, um noch ernsthaft eine Umkehr herbeif\u00fchren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Jetzt kann ich mir schon lebhaft vorstellen, wie einige sofort reflexartig den Begriff \u201eVerschw\u00f6rungstheorie\u201c im Kopf haben. In dem Fall m\u00f6chte ich nur darum bitte, ein paar Dinge zu bedenken:<\/p>\n

Sp\u00e4testens seit Pinochet-Chile wissen wir, dass Kapitalismus (zumal in seiner extremen Form, denn Chile war ja damals das erste\u00a0\u201eExperimentierfeld\u201c des Neoliberalismus) nicht nur ohne Demokratie funktioniert, sondern diese eben auch beseitigen und totalit\u00e4re Strukturen implementieren kann.<\/p>\n

Der Kapitalismus ist auch nicht eben zimperlich. Jean Ziegler<\/a> spricht zu Recht von einer kannibalistischen Weltordnung, der jedes Jahr systembedingt Millionen von Menschen durch Hunger, fehlenden Zugang zu sauberem Wasser, Epidemien und Mangelerkrankungen zum Opfer fallen. Dazu kommen dann noch die ganzen Toten durch Ressourcenkriege, die nicht nur durch die Gier nach Rohstoffen, sondern auch durch den Einfluss des milit\u00e4risch-industriellen Komplex befeuert werden.<\/p>\n

Der Kapitalismus steuert nicht nur auf den eigenen Crash zu<\/a> aufgrund von systemimmanenten Entwicklungen, sondern ist auch dabei, den gesamten Planten und damit die Lebensgrundlage aller Menschen zu zerst\u00f6ren – Stichwort Klimawandel.<\/p>\n

Diejenigen, die vom Kapitalismus am meisten profitieren und deswegen dessen radikalisierte Variante unbedingt am Leben erhalten m\u00f6chten, haben sich angesichts der eben erw\u00e4hnten Verheerungen als ziemlich gewissenlose Psychopathen erwiesen. Dass es solchen Leuten nicht m\u00f6glich sein sollte, ein politisches (Parteien-)System mithilfe ihrer Thinktanks und Netzwerke umzukrempeln, erscheint mir dann doch reichlich unwahrscheinlich, zumal sich ja auch immer mehr politisches F\u00fchrungspersonal als hemmungslos k\u00e4uflich erwiesen hat und sp\u00e4testens nach der aktiven Politkarriere gro\u00dfz\u00fcgig in Form von Posten in gro\u00dfen Unternehmen entlohnt wurde.<\/p>\n

So in einen gr\u00f6\u00dferen Zusammenhang eingebettet, ergibt dann f\u00fcr mich n\u00e4mlich das Verhalten von\u00a0\u201edenen da oben\u201c auf einmal sehr viel Sinn und wirkt nicht nur wie das Gebaren von irgendwelchen Dummschw\u00e4tzern und konzeptlosen Karrieristen. Achtsamkeit und Haltung sind daher mehr gefragt als je zuvor – es geht um unsere Demokratie!<\/p>\n

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Letzte Woche beendete ich ja einen Artikel \u00fcber die neuen Bundesminister mit der Fragestellung, ob durch derartige Personalien, die sich durch Inkompetenz oder Korrumpierung auszeichnen, unter Umst\u00e4nden ganz bewusste Politikverdrossenheit gesch\u00fcrt werden soll durch die momentane Bundesregierung bzw. (weitergehend) generell durch neoliberale Politiker. Was sich zun\u00e4chst mal etwas absurd anh\u00f6rt, bekommt allerdings stimmige Konturen, wenn man sich mal ein paar Gedanken dazu macht …<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[50,51],"tags":[166,317,288],"class_list":["post-10084","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politisches","category-wirtschaftliches","tag-neoliberalismus","tag-politikverdrossenheit","tag-rechtsruck"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10084","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10084"}],"version-history":[{"count":23,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10084\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15444,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10084\/revisions\/15444"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10084"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10084"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10084"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}