{"id":10674,"date":"2018-05-05T23:10:38","date_gmt":"2018-05-05T21:10:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=10674"},"modified":"2018-05-07T11:35:27","modified_gmt":"2018-05-07T09:35:27","slug":"bundeshaushalt-2018-kriege-statt-sozialem-miteinander","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=10674","title":{"rendered":"Bundeshaushalt 2018: Kriege statt sozialen Miteinanders"},"content":{"rendered":"

So wie es scheint, geht es mit der einseitig westlich gepr\u00e4gten Expansionspolitik weiter: Sozialausgaben werden gesenkt oder gebunkert (siehe hier<\/a>), und die Ausgaben f\u00fcr Kriegstreiberei werden weiter an die 2 % vom BIP herangef\u00fchrt (siehe hier<\/a>), wie von der NATO gefordert. Schon seltsam, dass bei den Bem\u00fchungen um weltweiten Frieden die Ausgaben f\u00fcr Waffen erh\u00f6ht werden sollen. Man k\u00f6nnte fast den Eindruck gewinnen, dass der Frieden auf Erden nicht das erkl\u00e4rte Ziel solcher Ma\u00dfnahmen ist (siehe dazu den aktuellen Aufruf \u201eDisarm! Don\u2019t Arm!<\/a>\u201c). Wie krank es mit den Ausgaben f\u00fcr Kriegswerkzeug weltweit steht, beleuchtet ein Beitrag auf Rubikon<\/em><\/a> von John Laforge. Und V\u00f6lkerrecht? Ich schweife ab …<\/p>\n

Aber zur\u00fcck zum Haushaltsplan 2018. Die Frankfurter Allgemeine<\/em> kommentierte die\u00a0\u201eRote Null<\/a>\u201c und ver\u00f6ffentlichte folgende Grafik dazu:<\/p>\n

\"unterstr\u00f6mt<\/a>
Quelle: http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/kommentar-zum-bundeshaushalt-die-rote-null-15570442.html<\/figcaption><\/figure>\n

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Was kann man sich als B\u00fcrger und W\u00e4hler von einer Regierung w\u00fcnschen, wenn sich die Menschen zunehmend unzufrieden zeigen und die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht? Mehr Ausgaben in der Verteidigung, um weiter v\u00f6lkerrechtswidrige Angriffe durch Aufkl\u00e4rung aus der Luft zu unterst\u00fctzen (ah ja, hatte ich schon oben erw\u00e4hnt)? Da wird eh noch nachgebessert, und der Verteidigung wird mehr vom Kuchen abgeschnitten! Ein sattes Plus bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit (wozu gibt die Bundesregierung da \u00fcberhaupt Geld daf\u00fcr aus)? Oder freut sich einer unserer LeserInnen \u00fcber sinkende Ausgaben beim Ausbau des Breitbandanschlusses und die weiterhin l\u00f6chrigen Stra\u00dfen? Also sp\u00e4testens bei den Einsparungen im Verbraucherschutz sollte klar sein, wer hier das Brot beschmiert bekommt. Ich pers\u00f6nlich bin \u00fcber die Einsparungen im Bereich Umwelt und Naturschutz schockiert, aber da gehen die Meinungen sicher auseinander.<\/p>\n

Apropos geschockt, Naturschutz und Krieg: Bei panorama<\/em> (ARD<\/em>) besch\u00e4ftigte sich ein zehnmin\u00fctiger Bericht<\/a> damit, dass es in der Bundesrepublik zu Zeiten des Kalten Krieges bereits wieder Bestrebungen gab, Chemiewaffen f\u00fcr das Milit\u00e4r zu erwerben. Obgleich diesen Waffen nach dem Zweiten Weltkrieg abgeschworen wurde, gab es scheinbar ein paar Altnazis in der Regierung (so wie im Verfassungsschutz?), die doch wieder ein kraftvolles und be\u00e4ngstigendes Deutschland wollten. Das wurde nat\u00fcrlich jahrelang dementiert … und nun bin ich schon wieder mitten im Krieg gelandet. Entschuldigung.<\/p>\n

Wo war ich noch gleich? Ach ja, Bundeshaushalt. Im Prinzip ist mir das Thema keine Zeile wert, denn den neoliberalen Kurs der GroKo kann ich seit Jahren nur als Scherz bezeichnen. Wie wird es morgen auch in den Wochenhinweisen stehen:\u00a0\u201eWenn das Wachstum endet, sind wir erwachsen.\u201c So weit sind unsere weniger demokratisch veranlagten Politiker noch nicht (oder nicht mehr). Da habe ich \u00fcbrigens eben gerade einen sehr erfrischenden Film gesehen:\u00a0\u201eL\u00fcgen macht erfinderisch<\/a>\u201c. Dort sagen alle immer die Wahrheit, au\u00dfer dem Protagonisten … hat weder was mit Krieg, noch mit dem Bundeshaushalt zu tun, aber was die Leichtgl\u00e4ubigkeit der Menschen angeht, kann ich dem einiges abgewinnen. Und die Nebenrollen sind wirklich grandios besetzt! Warum der Film so schlecht bewertet wurde, es ist mir ein R\u00e4tsel.<\/p>\n

Okay, einen Anlauf mache ich noch, etwas zum Bundeshaushalt 2018 zu schreiben. Der Etat ist allerdings auch nicht direkt mit dem Vorjahr zu vergleichen, da durch eine Neuordnung innerhalb des\u00a0L\u00e4nderfinanzausgleichs<\/a> Transferleistungen nicht mehr in den Bundeshaushalt einflie\u00dfen. Komplexes Thema, wer es einfacher mag: Hier ab Minute 1:10<\/a> mal wieder eine Medienshow, um ein bisschen mehr Kriegsstimmung aufkommen zu lassen. Erinnert schon an die Show zu den angeblichen Massenvernichtungswaffen im Irak und dergleichen. Da brat mir doch einer \u2019nen (Tofu) Storch, wenn nicht Iran ganz oben auf der Liste der USA und seiner Verb\u00fcndeten steht. Oh Mann, nun bin ich nicht nur wieder vom Thema ab, sondern gleich noch zum Verschw\u00f6rungstheoretiker und dergleichen mutiert. Dann trifft nun wenigstens der Titel auch teilweise zu: Es gibt (weiterhin) Krieg\u00a0 …<\/p>\n

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So wie es scheint, geht es mit der einseitig westlich gepr\u00e4gten Expansionspolitik weiter: Sozialausgaben werden gesenkt oder gebunkert, und die Ausgaben f\u00fcr Kriegstreiberei werden weiter an die 2 % vom BIP herangef\u00fchrt, wie von der NATO gefordert. Schon seltsam, dass bei den Bem\u00fchungen um weltweiten Frieden die Ausgaben f\u00fcr Waffen erh\u00f6ht werden sollen. Man k\u00f6nnte fast den Eindruck gewinnen, dass der Frieden auf Erden nicht das erkl\u00e4rte Ziel solcher Ma\u00dfnahmen ist (siehe dazu den aktuellen Aufruf \u201eDisarm! Don\u2019t Arm!\u201c). Wie krank es mit den Ausgaben f\u00fcr Kriegswerkzeug weltweit steht, beleuchtet ein Beitrag auf Rubikon von John Laforge. Und V\u00f6lkerrecht? Ich schweife ab …<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[50,51],"tags":[178,213,492],"class_list":["post-10674","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politisches","category-wirtschaftliches","tag-krieg","tag-propaganda","tag-voelkerrecht"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10674","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10674"}],"version-history":[{"count":20,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10674\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10721,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10674\/revisions\/10721"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10674"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10674"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10674"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}