Was wir gerade erleben bei der SPD, das hat nichts mehr mit Erneuerung zu tun, mehr mit \u201eAugen zu und durch\u201c. Die Erneuerung – sofern man diese \u00fcberhaupt erwartet hatte – ist ausgeblieben, und – schlimmer noch – sie wird auch weiterhin ausbleiben. Nicht nur f\u00fcr meinen Ortsverein wage ich dies zu behaupten, f\u00fcr meinen Landesverband in Niedersachsen, auch f\u00fcr den Bund. Der Sturm, der eigentlich nur ein laues L\u00fcftchen war, hat sich gelegt.<\/p>\n
Ein Gastartikel von Heinz Peglau<\/em><\/p>\n Wer glaubt, dass wir nur im Auge des Sturmes sind, der wird sich bald eines Besseren besinnen m\u00fcssen. Die Patriarchen und Patriarchinnen haben bekommen, was sie wollten, ein Mandat f\u00fcr weitere Jahre, ihre pers\u00f6nliche Versorgung, die vermeintliche Best\u00e4tigung darin, dass ihre Positionen die richtigen Positionen sind. Sie stehen unersch\u00fctterlich weiterhin f\u00fcr die SPD, weiterhin mit den gleichen Antworten f\u00fcr die SPD, mit denen sie die SPD abgewirtschaftet haben, im Bund, im Land und in den Kommunen. So hart muss man das sehen, sich dem stellen, denn dass die Erneuerung kommen muss, irgendwann auch kommen wird, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche, und kommen wird sie nur, wenn man sich ehrlich die Situation vor Augen f\u00fchrt, sich auch das Scheitern eingesteht. Die Erneuerer sind gescheitert – vorerst!<\/p>\n Was wir gerade erleben, ist nichts anderes als Konsolidierung, ein Schlie\u00dfen der Reihen. Die wenigen Genossen und Genossinnen, die noch f\u00fcr eine andere, wieder sozialere Sozialdemokratie k\u00e4mpfen, l\u00e4sst man ins Leere laufen, mit allen Mitteln, die bisher schon gut funktioniert haben, die immer noch gut funktionieren, wenn man anderes Denken verhindern will. Kosmetische politische Entscheidungen zur Beruhigung der sozialdemokratischen Seele, aber kein grunds\u00e4tzliches Abr\u00fccken von Kernpositionen seit Schr\u00f6der, pr\u00e4gen das Bild auch der \u201eerneuerten\u201c Sozialdemokratie. Das ist gut im Arbeitsministerium zu beobachten, wo es nur darum geht, das Stigma des Namens \u201eHartz\u201c loszuwerden, aber grunds\u00e4tzlich an den Paradigmen der \u201eHartz-Reformen\u201c festhalten will. Das ist gut im Finanzministerium zu sehen, wo Sch\u00e4uble in Olaf Scholz eine Reinkarnation quasi erlebt hat. Das ist gut in den anderen Ministerien zu sehen, im Umweltministerium beispielsweise, wo man die streitbare Hendricks durch eine fade Frau ersetzt hat, die noch dazu den Bergleuten n\u00e4her steht als der Umwelt, dem Umwelt- und Klimaschutz.<\/p>\n Ganz deutlich kann man es an der Vorsitzenden sehen, die sich zur Erneuerung nicht einmal mehr \u00e4u\u00dfert, die Harmonie in der Koalition herzustellen sucht, auch mit denen, mit denen man nicht harmonisch sein d\u00fcrfte, weil sie die Harmonie st\u00e4ndig zerst\u00f6ren, in der Koalition, im Land, sogar in Europa.<\/p>\n Die SPD wird daran nicht zugrunde gehen. Sie wird weiterbestehen, kleiner und eher als Nischenpartei aus dieser Koalition herausgehen. Die Umfragen zeigen dies ganz deutlich, der vehemente Widerspruch der Verantwortlichen, diese Umfragewerte zeigten nicht die Wahrheit, zeigt dies ganz deutlich. Die SPD wird weiter geopfert werden, einer \u201eNeuen Mitte\u201c genauer gesagt wird sie weiterhin geopfert, die es f\u00fcr die Sozialdemokratie nie gegeben hat, aber sie wird irgendwie \u00fcberleben. Der sozialdemokratische Gedanke ist so lange unsterblich – das wage ich zu behaupten -, wie es den Kapitalismus geben wird.<\/p>\n Aber ob und wann er wieder bedeutsam \u00a0wird f\u00fcr die Gesellschaft, das h\u00e4ngt davon ab, ob und wann endlich wieder Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen das Heft den Handelns in die Hand nehmen und nicht die, die sich derzeit so nennen d\u00fcrfen, wie es ebenso von diesen M\u00e4nnern und Frauen abh\u00e4ngen wird, ob und wann es wirklich zu einer Erneuerung, einer grunds\u00e4tzlichen Erneuerung kommt. Die derzeitige ist beendet, gerade weil es zu wenige Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen gibt, zu viele Abziehbilder, sozialdemokratische Neoliberale. Die derzeitige Phase in der Geschichte der Sozialdemokratie kann nur noch dazu dienen, muss dazu genutzt werden, die zu sammeln, die dann bereitstehen werden, wenn es wirklich ehrlich um eine Erneuerung gehen wird, aber vom Anspruch, hier kurzfristig etwas zu \u00e4ndern, muss man sich verabschieden. Dazu muss es erst noch viel schlimmer kommen, bevor es wieder besser werden kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Ein Gastartikel von Heinz Peglau<\/p>\n Was wir gerade erleben bei der SPD, das hat nichts mehr mit Erneuerung zu tun, mehr mit \u201eAugen zu und durch\u201c. Die Erneuerung – sofern man diese \u00fcberhaupt erwartet hatte – ist ausgeblieben, und – schlimmer noch – sie wird auch weiterhin ausbleiben. Nicht nur f\u00fcr meinen Ortsverein wage ich dies zu behaupten, f\u00fcr meinen Landesverband in Niedersachsen, auch f\u00fcr den Bund. 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