H\u00f6here Verteidigungsausgaben k\u00f6nnten ein Segen sein, f\u00fcr unsere Volkswirtschaft und f\u00fcr die Menschen hier und vor allem f\u00fcr Europa und dem Euro. Anstatt 2 % sollten wir deshalb 4 % des BIP ins Auge fassen, gern auch 6 oder 8 %.<\/p>\n
Wahnsinn, werdet Ihr jetzt denken. Ist der Mann verr\u00fcckt geworden?<\/p>\n
Nein, ganz im Gegenteil, allerdings setze ich ein v\u00f6llig neues, anderes Denken voraus, wenn es um die Verteidigungsf\u00e4higkeit geht, auch um die Verteidigungsf\u00e4higkeit, die \u00d6konomie und den Sozialstaat gemeinsam weiterzuentwickeln, den Rechtsstaat und letztendlich die Demokratie wieder sicherer zu machen. Wir sollten also durchaus Trump hier folgen bei seinen Forderungen; mit eigenen Ideen allerdings, selbst die Gestaltung \u00fcbernehmen und sie nicht seiner \u201esch\u00f6pferischen Zerst\u00f6rung\u00ad\u201c weiterhin anheimfallen lassen. Denn wenn er gestaltet, kommt nur mehr Milit\u00e4r heraus, Aufr\u00fcstung und Konfrontation, wird die Welt nur noch unfriedlicher, werden die Technokraten des Todes nur noch m\u00e4chtiger werden, w\u00e4re weniger dann wirklich mehr.<\/p>\n
Verteidigung muss anders gedacht werden als bisher ausschlie\u00dflich \u00fcber die Waffensysteme oder die Anzahl der Soldaten, muss weit dar\u00fcber hinaus gedacht werden, komplexer gedacht werden. Macht man das, so wird schnell klar, dass eine gute Verteidigungspolitik eine gute Infrastrukturpolitik beinhalten muss, im \u00c4u\u00dferen wie im Inneren.<\/p>\n
Im \u00c4u\u00dferen war es deshalb durchaus richtig von den Koalition\u00e4ren, die Entwicklungshilfe hier mit in die Kalkulation einzubeziehen, m\u00fcsste man nur noch viel mehr tun, als bisher geplant. Eine Milliarde sogar weniger als versprochen, nun vom Bundesfinanzminister geplant im Haushalt, ist sogar ein fatales Zeichen, schw\u00e4cht uns mittel- und langfristig sogar, weil der Druck aus dem S\u00fcden bestimmt nicht geringer wird, deshalb dort Druck aus dem Kessel genommen werden m\u00fcsste durch eine gro\u00dfz\u00fcgige und effiziente Entwicklungspolitik und eine andere Wirtschaftspolitik gegen\u00fcber den Entwicklungsl\u00e4ndern, den Schwellenl\u00e4nder, eine andere W\u00e4hrungspolitik, als uns IWF und \u201eExperten\u201c derzeit f\u00fcr die Welt verordnen. Entwicklungsausgaben sind deshalb durchaus auch als Ausgaben f\u00fcr die Landesverteidigung anzusehen, \u201eMarshall-Pl\u00e4ne\u201c, nicht nur f\u00fcr Afrika, l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llig. So verstanden, w\u00e4re es durchaus sinnvoll, mit der Landesverteidigung am Hindukusch zu beginnen.<\/p>\n
Aber zur\u00fcck zur Innenpolitik Deutschlands und indirekt auch Europas. Gerade Deutschland h\u00e4tte hier eine gro\u00dfe Chance, w\u00fcrde Deutschland sie erkennen, und ich meine damit nicht die 800 Besch\u00e4ftigten von Heckler & Koch oder die wenigen anderen in der R\u00fcstungsindustrie, denen hier n\u00e4mlich gerade nicht von mir das Wort geredet werden soll, nein, ganz im Gegenteil.<\/p>\n
Verteidigungspolitik in Deutschland muss im Inneren endlich auch, derzeit vor allem, \u00fcber die Infrastruktur gedacht werden. Was n\u00fctzen die besten Waffensysteme, wenn sie nicht an den Ort des Geschehens gelangen k\u00f6nnen, wenn sie viel zu lange brauchen, um dort hinzukommen, wenn sie kommen und dort schon vollendete Tatsachen geschaffen worden sind? Offensichtlich n\u00fctzen sie nicht viel, au\u00dfer dass sie, dann eingesetzt, nur zur Eskalation des Konfliktes taugen. Was n\u00fctzen franz\u00f6sische Divisionen beispielsweise, wenn sie Wochen br\u00e4uchten, um nach Polen zu kommen, Monate um das Baltikum zu erreichen? Schon hieran ist zu erkennen, wie wichtig eine gute Verkehrsinfrastruktur ist, wie fatal es war, diese hier bei uns auf Verschlei\u00df zu fahren, nur f\u00fcr das Auto zu gestalten, Br\u00fccken marode werden zu lassen, die Schiene\u00a0 weitestgehend au\u00dfen vor zu lassen, deren Netz \u201egesund\u201c zu schrumpfen f\u00fcr einen \u00fcberfl\u00fcssigen, weil falschen Versuch, die Bahn an die B\u00f6rse zu bringen –\u00a0 der mittlerweile ausgesetzt ist -, ebenso wie die notwendigen Reparaturbetriebe \u201egesund\u201c geschrumpft worden sind. Ein fataler Irrtum, wie auch die NATO mittlerweile beklagt, nicht nur die vielen Fahrg\u00e4ste, die Logistikunternehmen beklagen, die Regionen beklagen, welche vom Netz abgeh\u00e4ngt worden sind und damit auch von der wirtschaftlichen Entwicklung. Hier zu investieren w\u00e4re besser, als zus\u00e4tzliche Divisionen aufzustellen, zus\u00e4tzliche Waffensysteme zu beschaffen, auch f\u00fcr die Landesverteidigung, auch f\u00fcr die NATO. Hier zu investieren ist durchaus auch als Ausgabe f\u00fcr die Verteidigung anzuerkennen, wenn sie \u00fcber die betriebswirtschaftlichen Vorgaben hinaus endlich wieder erfolgen w\u00fcrden. Hier zu investieren k\u00f6nnte dann sogar Ausgaben in Waffensysteme langfristig einsparen, in Soldaten einsparen, der Wirtschaft nicht weiterhin Intelligenz entziehen, die wir dort mehr und besser gebrauchen k\u00f6nnten als im unproduktiven Bereich der Verteidigung des herk\u00f6mmlichen Denkens. Diese Investitionen w\u00fcrden sich f\u00fcr uns alle lohnen, w\u00e4ren sie Teil des NATO-Zieles, w\u00fcrden Besch\u00e4ftigung und, richtig gemacht, auch wieder Volksverm\u00f6gen schaffen k\u00f6nnen. Wer sollte dagegen etwas haben?<\/p>\n
Aber nicht nur die Verkehrsinfrastruktur gilt es hier zu beachten. Alle Netze sind Infrastruktur und sind milit\u00e4risch notwendig, sind vor allem auch unter milit\u00e4rischen, unter Sicherheitsaspekten zu betrachten. Der Krieg, der eigentlich heute schon t\u00e4glich weltweit stattfindet, wird zunehmend im Cyber-Raum stattfinden. St\u00e4dte von der Stromversorgung abzuschneiden ist heutzutage keine Utopie mehr, w\u00e4re \u00e4hnlich zerst\u00f6rerisch wie die gro\u00dfen Bombardements im Zweiten Weltkrieg, vielleicht sogar noch zerst\u00f6rerischer. W\u00e4re es nicht sinnvoll, dies endlich zu erkennen? W\u00e4re es nicht sinnvoll, die notwendigen Investitionen hier auch als Verteidigungsausgaben anzusehen? Ich denke schon. Netze, die nicht auf betriebswirtschaftliche Effizienz hin allein geplant und unterhalten werden, die Puffer schaffen, die freie Ressourcen bereitstellen, um sich selbst gegen Eventualit\u00e4ten sch\u00fctzen zu k\u00f6nnen, bei Bedarf abgeschaltet werden k\u00f6nnen, ohne die Stadt vom Strom, vom Internet ganz trennen zu m\u00fcssen, vielleicht \u00fcberhaupt nicht trennen zu m\u00fcssen.<\/p>\n
Das Sch\u00f6ne an diesem Vorgehen w\u00e4re nicht nur die gr\u00f6\u00dfere Verteidigungsf\u00e4higkeit, die wir damit erreichen k\u00f6nnten, vielleicht sogar mit viel weniger Waffen und Soldaten, es w\u00e4re auch wirtschaftlich sinnvoll, weil u. a. der Brain-Drain durch das Milit\u00e4r zulasten der \u00f6konomischen Wohlfahrt geringer ausfallen w\u00fcrde als derzeit, als er ausfallen w\u00fcrde, w\u00fcrde man die Verteidigungsf\u00e4higkeit – wie bisher – einzig an den Ausgaben f\u00fcr die Verteidigung, also f\u00fcr Mannschaften und Ger\u00e4t, festmachen, nur Trump Folge leisten, was bei mir angesichts der milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten der NATO im Vergleich zu Russland sowieso auf wenig Verst\u00e4ndnis trifft. Dar\u00fcber hinaus w\u00e4re es auch f\u00fcr die \u00d6konomie, f\u00fcr das Bruttoinlandsprodukt positiv, w\u00fcrde endlich die fehlenden Investitionen freisetzen, die im bisherigen Denken von Staat, Gesellschaft und \u00d6konomie viel zu kurz gekommen sind. Es k\u00f6nnte sogar dazu dienen, Konjunkturschwankungen ausgleichen – richtig gemacht, flexibel n\u00e4mlich gemacht -, w\u00fcrde Besch\u00e4ftigung und Arbeitspl\u00e4tze schaffen, w\u00fcrde Regionen wieder anbinden k\u00f6nnen – gerade bei der Schiene, aber auch beim Internet -, w\u00fcrde Steuern und Sozialbeitr\u00e4ge generieren usw., usw., usw. – und damit unserem Sozialstaat helfen, die notwendigen Anpassungen vorzunehmen, und zwar ohne auf Vorschl\u00e4ge des ehemaligen BDI-Pr\u00e4sidenten zur\u00fcckgreifen zu m\u00fcssen und wirklich die Rente erst mit 85 zu zahlen, auch weil wir derzeit den fantasielosen Budgetdenkern das Steuerruder, die Navigation und das Kommando \u00fcbertragen haben – \u00fcbrigens auch in den meisten gro\u00dfen Unternehmen.<\/p>\n
Dieses neue, kreativere Denken w\u00fcrde dann auch ein Umdenken im Bereich Privatisierung mit sich bringen. Denn nat\u00fcrlich hat Trump recht, wenn er sagt, dass bestimmte G\u00fcter und Dienstleistungen als sicherheitsrelevant einzustufen sind. Seine Argumentationen hinken allerdings, und seine L\u00f6sungen sind die falschen, aber seine Argumente deshalb nicht per se falsch. Sicherheit kann man, sollte man aber nicht, Privaten in die H\u00e4nde geben, sie von privaten Interessen abh\u00e4ngig machen, vor allem nicht dann, wenn man die Sicherheit des Landes gr\u00f6\u00dfer fasst als nur als milit\u00e4rische Abschreckungsf\u00e4higkeit. Dass das ein Fehler w\u00e4re und war, haben doch die letzten Jahrzehnte deutlich gezeigt, die auch die Infrastruktur marode haben werden lassen, ob Schulen, Br\u00fccken, Autobahnen, Schienen, oder nicht ausreichend aufgebaut haben, wie Stromnetze und Internet in Deutschland. Die Lehre muss sein, dass das, was f\u00fcr uns sicherheitsrelevant ist, daseinsrelevant ist es sowieso, nicht in private H\u00e4nde geh\u00f6rt, dem Staat als origin\u00e4re Aufgabe wieder \u00fcbertragen werden muss. Denn er kann es besser, das hat er gezeigt in den Jahren des Wiederaufbaus und danach, so lange, bis die Liberalen das Gegenteil behaupteten und grandios eigentlich gescheitert sind, schaut man genau hin, auf die Pflege beispielsweise, auf die Netze beispielsweise, auf die dem Trickle Down geschuldeten maroden Schulen, die schlechte Versorgung mit Wohnraum, die sterbenden Regionen in Europa und auch in Deutschland.<\/p>\n
Die Menschen hier h\u00e4tten durch die Reprivatisierung, durch den Ausbau, die Wiederherstellung der einzelnen Infrastrukturbereiche nur Vorteile, die Sicherheit, die innere, wie die \u00e4u\u00dfere, aber auch die soziale Sicherheit, w\u00fcrde nur besser werden, Arbeit w\u00e4re in F\u00fclle da, und auch die Migration w\u00fcrde endlich wieder als Chance begreifbar werden und nicht als reine Bedrohung, meist f\u00fcr die, die vom Trickle Down, von der neoliberalen Art der Globalisierung, nicht profitiert haben, wahrgenommen werden, die Demokratie wieder gefestigter werden.<\/p>\n
Es w\u00fcrde Europa helfen, und dem Euro w\u00fcrde es helfen, wenn wir so umdenken w\u00fcrden, wenn wir hier investieren, unsere Handelsbilanz\u00fcbersch\u00fcsse abbauen w\u00fcrden, weil wir nat\u00fcrlich auch mehr importieren w\u00fcrden, importieren m\u00fcssten als bisher, Arbeit auch in Europa schaffen w\u00fcrden, den Druck vom Euro nehmen w\u00fcrden, den wir doch selbst jedes Jahr erh\u00f6hen, eben weil wir im Inneren abgewertet haben, L\u00f6hne und Geh\u00e4lter real gek\u00fcrzt hatten, Transfers oft nicht mehr zum Leben reichen, sie aber zum Sterben zu viel noch sind. Kurzum, so zu denken w\u00e4re in unser aller Interessen, auch im Interesse derer, die viel zu reich geworden sind, auch wenn man es ihnen sicherlich erkl\u00e4ren m\u00fcsste, sie wahrscheinlich zu ihrem Gl\u00fcck zwingen m\u00fcsste.<\/p>\n
Ich sehe viele Vorteile, so die Verteidigung zu denken, sie auf eine breitere gedankliche Basis zu stellen, als sie die sogenannten Verteidigungsexperten beiderlei Geschlechts derzeit denken. Eben mal quer zu denken, in gr\u00f6\u00dferen Zusammenh\u00e4ngen zu denken, weniger in Feindbildern, mehr in Nutzen, im Gesamtnutzen. Ob das mit Trump geht? Ich wei\u00df es nicht. Aber dass Putin sich durch neue Stra\u00dfen, Schienen, Netze hier bedroht f\u00fchlen w\u00fcrde, das glaube ich kaum. Die NATO-Diskussion k\u00f6nnte deshalb durchaus ein Segen sein, wenn sie gestaltet w\u00fcrde durch Menschen, die \u00fcber den Tellerrand hinausdenken k\u00f6nnen, die nicht nur in Waffensystemen, Soldaten und Wirtschaftssalden zu denken bereit w\u00e4ren, die kreativ mit Trump und dem Thema Verteidigung umzugehen w\u00fcssten.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich ist das hier von mir nicht mehr als ein Gedankenansto\u00df, auch um wieder dazu anzuhalten, \u00fcber Budgets hinauszudenken, nicht immer nur in Schwarz und Wei\u00df zu denken. In der Zukunft wird n\u00e4mlich nur kreativ mit den Herausforderungen, vor die sie uns immer stellt, um zu gehen sein oder gar nicht. Und weder Neinsager noch Jasager werden sie f\u00fcr uns gewinnen k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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