{"id":12960,"date":"2018-11-27T16:27:19","date_gmt":"2018-11-27T15:27:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=12960"},"modified":"2018-11-28T23:39:48","modified_gmt":"2018-11-28T22:39:48","slug":"die-spd-hat-ihren-linken-fluegel-im-bundestag-nun-vollends-verloren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=12960","title":{"rendered":"Die SPD hat ihren linken Fl\u00fcgel im Bundestag nun vollends verloren"},"content":{"rendered":"

Marco B\u00fclow, der vielleicht letzte aufrechte Sozialdemokrat im Bundesparlament, hat seinen Austritt<\/a>\u00a0aus der SPD erkl\u00e4rt und diesen eindr\u00fccklich begr\u00fcndet. Damit ist die SPD nur noch Partei der Mitte, einer radikalen Mitte, deren Radikalit\u00e4t man insbesondere dann sp\u00fcrt, wenn man sich selbst nicht zur Mitte z\u00e4hlen kann oder will.<\/p>\n

Ein Satz in seiner Austrittsbegr\u00fcndung scheint mir richtungsweisend zu sein und bedarf der Konsequenzen:<\/p>\n

Schlimmer noch, sie bindet Kr\u00e4fte und Energie, die so viel zu wenig bewirken und woanders besser aufgehoben w\u00e4ren.<\/p><\/blockquote>\n

Recht hat er!<\/p>\n

Der sozialdemokratische Gedanke, der einzige, welcher dem Kapitalismus trotzen kann, ohne ihn g\u00e4nzlich zerst\u00f6ren zu wollen, wird durch diese SPD schon lange verraten.<\/p>\n

Ja, richtig gelesen, ich spreche von Verrat, denn es ist Verrat an der arbeitenden Bev\u00f6lkerung, sie immer wieder und immer weiter nur der Wirtschaft und denen dann in der Wirtschaft dienbar machen zu wollen, die nur an der Arbeitskraft, nicht aber an den Lebensbedingungen der Menschen Interesse haben und ihr Interesse immer dann verlieren, auch an der Arbeitskraft, wenn sie ihre Interessen andernorts oder mit anderen Mitteln besser durchsetzen k\u00f6nnen. Es ist Verrat an der Arbeitnehmerschaft, welchen die SPD ver\u00fcbt, seit sie sich der Angebotspolitik der FDP ergeben hat, seit sie den Dritten Weg unter Schr\u00f6der begonnen hat zu gehen. Es ist Verrat an denen der Arbeitnehmerschaft, an denen besonders, die nicht mehr dazugeh\u00f6ren k\u00f6nnen oder wollen, die man aber zwingt, dazugeh\u00f6ren zu m\u00fcssen, auch mit Sanktionen, der modernen Peitsche. Das muss ich mal so deutlich sagen und schreiben, denn sozialdemokratisch ist dieses Verhalten schon lange nicht mehr, moralisch sehr fragw\u00fcrdig ist es sogar, und mit Humanit\u00e4t hat es nun so gar nichts zu tun, gerade wenn man an das Leid der Kinder in den Bedarfsgemeinschaften zu denken bereit ist.<\/p>\n

Am besten w\u00e4re es deshalb, aus meiner Sicht heraus, einen neuen Arbeiterverein – von mir aus k\u00f6nnen wir diesen auch Arbeitnehmerverein nennen – zu gr\u00fcnden und eine Sozialdemokratie von ganz unten neu aufzubauen, die auch den Namen Sozialdemokratie verdient. Der sozialdemokratische Gedanke k\u00f6nnte so gerettet werden, vor denen gerettet werden, die ihn derzeit missbrauchen, und vor denen, die diesem Gedanken sowieso nie zugetan waren.<\/p>\n

\n

Einen Verein, keine Partei – die kann sp\u00e4ter kommen -, um auch Aufgaben wieder wahrnehmen zu k\u00f6nnen, welche die, die sich derzeit Sozialdemokraten nennen, an die Wirtschaft abgegeben hatten, wodurch sie den Sozialstaat zunehmend schw\u00e4chten. Einen Verein, der nicht nur politisch handelt, sondern auch den Mitgliedern Schutz gew\u00e4hrt. Denn den Schutz werden wir brauchen, die Zeiten werden nicht leichter werden, den einstigen Schutz durch eine schlagkr\u00e4ftige Sozialdemokratie haben wir l\u00e4ngst verloren.<\/p>\n

Schutz vor allem auch deshalb, weil das Ehrenamt nicht leisten kann, was uns der Sozialstaatsabbau genommen hat und weiter nehmen wird, das eigentliche neoliberale Projekt, dem auch die SPD seit Schr\u00f6der huldigt. Im Gegenteil, das Ehrenamt missbrauchen die angeblichen Sozialdemokraten doch schon lange f\u00fcr ihren Sozialstaatsabbau; es w\u00e4re deshalb auch hier wichtig, eine Alternative aufzubauen, die nicht dazu genutzt werden kann, um noch mehr einzusparen, was man eigentlich im Sinne der B\u00fcrger nicht einsparen d\u00fcrfte.<\/p>\n

Einen Verein, weil im Verein Solidarit\u00e4t neu einge\u00fcbt werden k\u00f6nnte, welche durch die SPD, bei der SPD doch mehr oder weniger in Vergessenheit geraten ist, im Fordern und F\u00f6rdern verloren gegangen ist, durch die Peitsche der Sanktionen, durch die Sippenhaft der Bedarfsgemeinschaften pervertiert worden ist.<\/p>\n

Einen Verein, weil einem Verein ein eindeutiges Ziel gegeben werden kann, eine soziale Ausrichtung zur F\u00f6rderung der Mitglieder, und damit sich der Vorstand am Wohl und Wehe der Mitglieder messen lassen muss und nicht an irgendwelchen Werten, die nur f\u00fcr Sonntagsreden tauglich sind, aber der Wirklichkeit im Handeln dann nicht standhalten.<\/p>\n

Ich k\u00f6nnte mir gut vorstellen, dass das auch eine Renaissance des Genossenschaftsgedanken mit sich bringen k\u00f6nnte, die gerissenen L\u00fccken wieder schlie\u00dfen helfen k\u00f6nnte, eine wieder bessere Gesellschaft schaffen k\u00f6nnte und damit die Wunden heilen helfen k\u00f6nnte, welche diese Sozialdemokratie gerissen hatte und immer noch zu rei\u00dfen gedenkt.<\/p>\n

Wie auch immer, die Sozialdemokratie bedarf des Neustarts, und dieser wird durch die SPD derzeit mehr verhindert als bef\u00f6rdert, weshalb man den Gedanken der Sozialdemokratie nicht mehr allein der SPD \u00fcberlassen darf, dieser SPD sogar nehmen sollte.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Marco B\u00fclow, der vielleicht letzte aufrechte Sozialdemokrat im Bundesparlament, hat seinen Austritt\u00a0aus der SPD erkl\u00e4rt und diesen eindr\u00fccklich begr\u00fcndet. Damit ist die SPD nur noch Partei der Mitte, einer radikalen Mitte, deren Radikalit\u00e4t man insbesondere dann sp\u00fcrt, wenn man sich selbst nicht zur Mitte z\u00e4hlen kann oder will.<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[595,50],"tags":[307],"class_list":["post-12960","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-politisches","tag-spd"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12960","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=12960"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/12960\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=12960"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=12960"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=12960"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}