Das Zentrum f\u00fcr politische Sch\u00f6nheit (ZPS) hat ja schon \u00f6fter mit spektakul\u00e4ren Aktionen auf sich aufmerksam gemacht (beispielsweise mit der Errichtung eines Holocaust-Mahnmals auf dem Nachbargrundst\u00fcck von AfD-Rechtsau\u00dfen Bj\u00f6rn H\u00f6cke), die stets gezeigt haben, wie sich Kunst politisch positionieren kann. Das neuste absolut gelungene Werk: die SoKo Chemnitz.<\/p>\n
Am Montag wurde, nachdem vorher Medienvertreter dar\u00fcber informiert wurden, eine Website online gestellt, die unter dem Titel „SoKo Chemnitz“ dazu aufforderte, rechte Straft\u00e4ter der Krawalle von Chemnitz Ende August zu denunzieren, sollte man auf den bereitgestellten Fotos beispielsweise Arbeitskollegen oder Mannschaftskameraden aus dem Fu\u00dfballverein erkennen. Es wurden sogar Belohnungen im zweistelligen Eurobereich ausgelobt f\u00fcr diejenigen, die welche von den dargestellten Rechtsextremen denunzieren w\u00fcrden.<\/p>\n
Das rief nun einige lesenswerte mediale Reaktionen hervor, so zum Beispiel in Form eines Artikels vom monopol-magazin<\/em><\/a>\u00a0vom 3.12., in dem nicht nur die effiziente Vorgehensweise des ZPS gew\u00fcrdigt wurde, sondern auch die Parallelen dieser Denunziationsplattform zu \u00e4hnlichen Websites, die von Rechten selbst betrieben werden (beispielsweise der AfD-Lehrerpranger) aufgezeigt. Zudem wurde dort auch schon auf die ersten Reaktionen der s\u00e4chsischen Landesregierung eingegangen, die sich im vorauseilenden Gehorsam aufgrund von rechtsextremen Drohungen beeilte, die R\u00e4umlichkeiten in Chemnitz, in denen laut ZPS die Belohnungen abgeholt werden k\u00f6nnten, zu r\u00e4umen. Auf einmal kann man also in Sachsen schnell reagieren – das sah bei den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz Ende August ja noch ganz anders aus …<\/p>\n Ein Artikel auf Netzolitik.org<\/em><\/a> (ebenfalls vom 3. 12.) attestiert dem ZPS zwar auch eine gelungene Provokation, erw\u00e4hnt aber zudem kritisch, dass das Ganze datenschutzrechtlich schon ausgesprochen bedenklich sei, wenn dort auf der Seite Einzelbilder von nicht in der \u00d6ffentlichkeit stehenden Personen pr\u00e4sentiert w\u00fcrden. Und es wird zu Recht auf die Scheinheiligkeit des rechten Proteststurms wegen der SoKo Chemnitz hingewiesen, da man sich von deren Seiten ja gern \u00e4hnlicher Methoden bedient, dann nur oft noch in Verbindung mit mehr oder weniger offen ausgesprochenen Gewaltaufrufen.<\/p>\n Und auch in der taz<\/em> fand sich gleich am Montag ein Artikel zu dieser Aktion<\/a>, der die Vorgehensweise des K\u00fcnstlerkollektivs rechtfertigte und als einen Akt des zivilen Ungehorsams gegen die Unt\u00e4tigkeit der s\u00e4chsischen Landesregierung bei der Verfolgung von rechten Straft\u00e4tern bezeichnete. Es sei, so der Tenor, wichtig, dass sich Rechte nicht einfach so sicher f\u00fchlen d\u00fcrften, wenn sie auf offener Stra\u00dfe den Hitlergru\u00df zeigten oder andere Straftaten begingen.<\/p>\n Am Dienstag, den 4. 12., fand sich dann in der Frankfurter Rundschau<\/em> ein Interview mit Philipp Ruch<\/a> von ZPS, in dem dieser erkl\u00e4rte, warum man die SoKo Chemnitz auf diese Weise ins Leben gerufen hat. Neben der Feststellung, dass die Zivilgesellschaft eben t\u00e4tig werden m\u00fcsse, wenn sie sich nicht auf die Staatsmacht verlassen k\u00f6nnten, und dem Bericht \u00fcber die ersten ausgezahlten Denunziationspr\u00e4mien an Rechte, die f\u00fcr ein paar Euro ihre „Kameraden“ verpfiffen h\u00e4tten, kritisierte Ruch darin auch die Gesichtserkennungssoftware, mit der das ZPS nach seiner Aussage die Fotos von Rechtsextremen auf der Website erstellt hat. Auch seine Ausf\u00fchrungen zur Denunziation, von der er meint, dass sie erst dann verwerflich ist, wenn eine totalit\u00e4re Macht dahintersteht, sind ausgesprochen interessant.<\/p>\n Da war also ein richtig hei\u00dfes Eisen geschmiedet worden, und die Rechten und Rechtsextremen ereiferten sich massiv, wobei es nat\u00fcrlich auch wieder Drohungen und Mordaufrufe gab, wie man es von diesem Pack eben leider gewohnt ist. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme erwies sich dabei als besonders eifrig, indem er in sozialen Medien die Personalien von Philipp Ruch und seiner Familie dem braunen Mob zum Fra\u00df vorwarf.<\/p>\n