\u201eDumm ist der, der Dummes tut\u201c, weist darauf hin, dass der Wert einer Handlung nach den Konsequenzen dieser Handlung bemessen wird. Diese Weisheit aus einem der gr\u00f6\u00dften Werke der Filmgeschichte, Forrest Gump – wie ich meine -, sollte uns leiten, gerade dann leiten, wenn es um Europa, um die EU insbesondere geht.<\/p>\n
Geht es in Diskussionen und Beitr\u00e4gen um Europa, um die EU besser gesagt, so h\u00f6re und lese ich im Wesentlichen vier Positionen:<\/p>\n
Die einen wollen die EU reformieren, wissen aber meist nicht, oder sagen es zumindest nicht, wie sie das anstellen wollen, und wenn doch, oft nicht, mit welchen Zielen sie dies verbinden, au\u00dfer den Missstand zu beheben; mit anderen Zielen, grunds\u00e4tzlicheren Zielen als die derzeitigen allerdings, davon lese ich dann selten. Sie machen sich selbst an einigen Missst\u00e4nden fest, Missst\u00e4nden nat\u00fcrlich auch nur dann, wenn sie davon betroffen sind oder scheinen, aber fast nie am Grunds\u00e4tzlichen. Meist ist es mehr Willen zur Ablenkung von den anderen Problemen als wirklicher Wille zur Reform, meist in den sogenannten etablierten Parteien zu finden, die sich als Mitte bezeichnen.<\/p>\n
Die anderen wollen die EU gar nicht ver\u00e4ndern, sind mit der EU im Wesentlichen zufrieden, dient sie doch den eigenen Interessen derzeit am besten. Das sind dann meist die, die von dieser EU auch am meisten profitieren, sich gut eingerichtet haben und fast immer in einer anderen Wirklichkeit leben als ich. Oft nennen sie sich Kosmopoliten und meinen damit doch nur, dass sie auf lieb gewonnene Lebensumst\u00e4nde nicht verzichten wollen. Oft sind sie in journalistischen Kreisen zu finden, weit weg meist lebend von den wirklichen Brennpunkten des Lebens anderer, aber auch fast immer das Elend der Welt am Abend beklagend, in Talkshows, politischen Gespr\u00e4chen oder w\u00e4hrend ihnen abends zu Hause der Rotwein den Kehlen herunterrinnt – man verzeihe mir meinen Sarkasmus an dieser Stelle.<\/p>\n
Wieder andere wollen noch mehr EU, mehr von allem, aber wie sie die Menschen mitnehmen wollen, die genau das nicht wollen, k\u00f6nnen sie nicht sagen, scheint sie auch gar nicht zu interessieren, Hauptsache mehr davon, „noch mehr als bisher, das vertragen wir schon“. Auch hier in dieser Gruppe – Sarkasmus on – sind zumeist Rotweingenie\u00dfer zu finden – Sarkasmus off -. Diese Elfenbeinturmbesitzer und deren Fu\u00dfvolk, die weit weg sind von meiner Realit\u00e4t, weit weg von den vielen Realit\u00e4ten der Bev\u00f6lkerung, die aber dennoch sehr laut sind, mir derzeit zu laut, und damit sehr tonangebend und sehr profitierend von der Polarit\u00e4t der Debatte mit denen, die ich Zerst\u00f6rer nenne, zu denen ich sie allerdings auch z\u00e4hle, was hoffentlich gleich im Text deutlich wird. Oft sind hier die Gr\u00fcnen zu finden, die Liberalen mit Petersilie, wie ich sie gern – immer noch lieb gemeint – nenne.<\/p>\n
Die vierte wesentliche Gruppe – nur oberfl\u00e4chlich gesehen die gef\u00e4hrlichste Gruppe f\u00fcr die EU von allen – sind die, die meinen, die EU ganz abschaffen zu k\u00f6nnen, die wieder zur\u00fcck zur Kleinstaaterei wollen, maximal ein paar Abkommen \u00e0 la EWG halten sie f\u00fcr sinnvoll. Souver\u00e4nit\u00e4t, meinen sie, w\u00fcrde \u00fcber allem stehen, Nationalismus als Heilslehre. Hatten wir schon mal, hat nicht funktioniert, hat uns ins Ungl\u00fcck gest\u00fcrzt, w\u00fcrde nur wieder weiteres Ungl\u00fcck bringen. Eigentlich eine einst allgemein anerkannte Tatsache, aber wohl leider in Vergessenheit geraten. „Dumm ist, wer Dummes tut“, kann ich da nur sagen, und wer Dummes wiederholt, ist doof, m\u00f6chte ich erg\u00e4nzen.<\/p>\n
Mich \u00fcberzeugen alle nicht, aber wirklich erschrocken ob ihrer Armut im Denken bin ich von denen, die die EU f\u00fcr nicht reformierbar halten und sie gern abgeschafft sehen w\u00fcrden oder sie abschaffen wollen, weil sie \u00fcberzeugte Nationalisten sind.<\/p>\n
Diese Zerst\u00f6rer gibt es links wie rechts im politischen Spektrum, im rechten Spektrum derzeit sp\u00fcrbar mehr als im linken Spektrum, aber auch hier sind sie zu finden. Sie bilden eine Querfront mit den anderen beiden Gruppen, die einzige \u00fcbrigens, die mir wirklich Sorgen bereitet, weil deren beider Wege letztendlich auch die Zerst\u00f6rung zur Folge haben wird, wahrscheinlich durch das rechte Spektrum dann am ehesten.<\/p>\n
Alle vier bilden eine Querfront, weil die einen wie die anderen sie zerst\u00f6ren wollen, ob von links oder rechts, und die Zweiten die EU, die sie reformieren wollen, aber ohne Zielver\u00e4nderung dieses tun wollen, sie am Ende zerst\u00f6ren werden, weil sie an den derzeitigen Zielvorgaben scheitern wird, scheitern muss. Die Dritten, die noch mehr EU haben wollen, sie noch schneller zerst\u00f6ren k\u00f6nnten ob ihrer Forderungen, welche die Bev\u00f6lkerungen l\u00e4ngst nicht mehr mitzutragen bereit sind; wie die Vierten, die gar nichts \u00e4ndern wollen, die EU am Ende gerade dadurch zerst\u00f6ren werden, weil ihre Zielvorgaben die falschen sind und die wachsende Ungleichheit die EU letztendlich dann zerrei\u00dfen wird, wie Frankreich gerade zerrissen wird, gerade weil die Zielvorgaben Macrons denen der EU gleichen wie ein Ei dem anderen.<\/p>\n
Eine EU, ohne die Menschen mitzunehmen, ohne Vorteile f\u00fcr alle Menschen, welche sie tragen sollen und m\u00fcssen, wird scheitern. Das ist f\u00fcr mich so sicher wie das Amen in der Kirche, und keine der vier Gruppen nimmt die Menschen derzeit mit, auch wenn sie es behaupten. Sie tun es nicht und bilden damit eine f\u00fcr uns alle gef\u00e4hrliche Querfront!<\/p>\n
Es gibt f\u00fcr mich viele Gr\u00fcnde, der EU in der derzeitigen Form und ihrer derzeitigen Verfasstheit kritisch gegen\u00fcberzustehen. Kritisch, aber nicht zerst\u00f6rerisch stehe ich der EU und ihren Institutionen gegen\u00fcber. Auch ich bin mehr als nur echauffiert, wie wenig demokratisch diese EU in ihren Entscheidungen ist, wie national dort entschieden wird, weil die Regierungen, vorneweg die deutschen Regierungen, nicht erst seit Merkel, auch unter Schr\u00f6der, sich fast ausschlie\u00dflich noch national engagieren, die vermeintlichen Vorteile nur f\u00fcr ihre eigene Nation durchzusetzen wissen, eigentlich nur ihren eigenen Interessen gem\u00e4\u00df, selten wirklich im Sinne ihrer Bev\u00f6lkerung. Alles das \u00e4rgert mich schon lange. Aber noch mehr \u00e4rgere ich mich \u00fcber die, die dies beklagen, wie ich, und dann ein im Gro\u00dfen und Ganzen funktionierendes System, ein System, welches uns jahrzehntelangen Frieden und Wohlstand beschert hatte, einfach so ad acta legen wollen, und dies meist, ohne zu sagen, wie sie den Frieden sichern wollen, den Wohlstand sichern wollen. Sie tun es einfach, weil es anscheinend schick ist dieser Tage, gegen alles zu sein, ohne zu sagen, wof\u00fcr man eigentlich ist, und wenn doch, so versteigt man sich in W\u00fcnsche und Tr\u00e4ume, negiert dabei aber die Realit\u00e4ten. Ein sinnloses Tun, ein gef\u00e4hrliches Tun, ein h\u00f6chst gef\u00e4hrliches Tun.<\/p>\n
Wie dumm und gef\u00e4hrlich ihr Tun ist, kann man schon daran ablesen, wie wenig sie von Mathematik verstehen, denn w\u00fcrden sie etwas von Mathematik verstehen, ein wenig mehr als nur die Grundrechenarten beherrschen, so w\u00fcrden sie schnell erkennen k\u00f6nnen, wie dumm sie handeln wollen. Dumm ist dabei nicht doof, nein, dumm ist der, der nicht lernwillig ist, doof der, der nicht lernf\u00e4hig ist. Mangelnde Lernf\u00e4higkeit unterstelle ich niemanden hier, auch denen nicht, die Dummes tun wollen. Doof sind sie nicht, im Gegenteil, sie versprechen sich durchaus Vorteile von ihrem Tun, eigene zumeist, denn wir h\u00e4tten wenig Gutes, aber viel Schlechtes davon, w\u00fcrden ihnen Erfolg beschieden sein.<\/p>\n
Weil sie die Mathematik nicht beherrschen und deshalb nicht sehen k\u00f6nnen – oder wollen, wenn sie sie beherrschen -, dass die EU mehr ist als nur ein B\u00fcrokratiemonster, dass die EU ein gro\u00dfer Vertrag ist, der sehr vieles regelt, nach au\u00dfen wie nach innen, handeln sie dumm bzw. wollen sie dumm handeln. Dumm, weil man es ihnen ruhig sagen kann, vorrechnen kann, sie bleiben dabei: Die EU muss weg.<\/p>\n
Deshalb hier ein kleiner Exkurs in die Mathematik, Nachhilfe sozusagen f\u00fcr die, die hier haupts\u00e4chlich gemeint sind, die Zerst\u00f6rer n\u00e4mlich.<\/p>\n
Die Formel Summe aller n von 1 bis i = 1\/2 x n (n+1) wurde vom gro\u00dfen Gau\u00df erfunden, der Legende nach schon als Schuljunge, als er zur Stillbesch\u00e4ftigung vom Lehrer die Aufgabe bekam, die Zahlen von 1 bis 100 zu addieren. Aus dieser Aufgabe ist dann die sogenannte Gau\u00df’sche Summenformel entstanden, eigentlich Grundlage einer guten Bildung, aber wohl oft versch\u00fcttet worden im Laufe der Zeit; sie erleichtert es, gro\u00dfe Reihen nat\u00fcrlicher Zahlen zu summieren. So ergeben alle nat\u00fcrlichen Zahlen von 1 bis 5 die Summe 1\/2 x 5(5+1) = 1\/2 x 5(6) = 1\/2 x 30 = 15. Rechnet ruhig nach, rechnet mit anderen Reihen, sie stimmt immer.<\/p>\n
Was bedeutet das f\u00fcr die EU, f\u00fcr die Aufl\u00f6sung der EU, f\u00fcr meine Kritik an den Zerst\u00f6rern?<\/p>\n
Nun, die EU hat 28 Mitglieder (GB noch mitgerechnet) und, setzen wir voraus, wir beenden sie, w\u00fcrden wir 1\/2 x 28(28+1), also 406 gegenseitige Vertr\u00e4ge ben\u00f6tigen, um nur einen Sachverhalt zu regeln, welcher derzeit durch die EU geregelt ist f\u00fcr alle, nur durch einen gemeinsamen Vertrag. Jede gew\u00fcnschte \u00c4nderung unsererseits w\u00fcrde die gleichen \u00c4nderungen nach sich ziehen, sofern dies von den anderen \u00fcberhaupt gew\u00fcnscht und\/oder mitgetragen werden w\u00fcrde. Nur im Inneren, im \u00c4u\u00dferen w\u00fcrde dies ungleich mehr Abkommen bedeuten. Bleiben wir also im Folgenden nur beim Innenverh\u00e4ltnis.<\/p>\n
Gehen wir dann einmal davon aus, dass nicht in jedem Vertrag dasselbe geregelt werden w\u00fcrde, die Bedingungen gem\u00e4\u00df der bilateralen W\u00fcnsche und Anforderungen geregelt werden m\u00fcssten, so stelle man sich nur einmal die B\u00fcrokratie vor, die jedes Land zu betreiben h\u00e4tte, wollten wir den Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr aufrechterhalten, welche die EU derzeit f\u00fcr die Wirtschaft und die Menschen in den Mitgliedsl\u00e4ndern regelt.<\/p>\n
Nehmen wir also an, wir w\u00fcrden – und wir m\u00fcssten angesichts der Vernetzung der Produktionsketten innerhalb der EU – mit allen anderen 27 Staaten ein Zollabkommen schlie\u00dfen, Frankreich anschlie\u00dfend mit den restlichen 26 (mit uns hat es ja eines), \u00d6sterreich dann mit 25, D\u00e4nemark mit 24 usw usw. Ein Unding, eine unm\u00f6glich hohe Zahl an Abkommen, welche zu schlie\u00dfen w\u00e4ren, nur um den Warenverkehr weiterhin aufrecht zu erhalten, 406 Zollabkommen, nur um den Status quo zu erhalten. Was f\u00fcr eine Verschwendung von Ressourcen, von Geld, Zeit und Personal, zumal dann, wenn die Abkommen sich im Detail dann unterscheiden, was wohl eher der Realit\u00e4t entsprechen w\u00fcrde.<\/p>\n
Gleiches m\u00fcsste geschehen, um den Personenverkehr – so noch gew\u00fcnscht – aufrechtzuerhalten. Gleiches, um den Kapitalverkehr – mit Sicherheit gew\u00fcnscht – aufrechtzuerhalten. Und so weiter und so weiter und so weiter<\/p>\n
Und warum das alles?<\/p>\n
Weil die zentralen Institutionen fehlen, die uns diese Vertr\u00e4ge untereinander abgenommen haben. Weil wir berechtigte Kritik haben an den Vertr\u00e4gen, den Institutionen, an denen, die die B\u00fcrokratie dort leiten – zugegeben meist zum eigenen Nutzen und zum Nutzen der B\u00fcrokratie. Weil viele nun meinen, dies alles nicht mehr reformieren zu k\u00f6nnen oder nur davor zur\u00fcckschrecken, sich \u00fcberfordert f\u00fchlen oder die Notwendigkeit dazu einfach nicht einsehen wollen, sich gut darin eingerichtet haben.<\/p>\n
W\u00e4re es dann nicht doch besser, an der EU festzuhalten, sie lieber doch zu reformieren, sie auf andere F\u00fc\u00dfe zu stellen, die f\u00fcnfte Option zu ziehen und sie auf das Allgemeinwohl zu verpflichten und nicht auf den Neoliberalismus, wie die bestehenden Vertr\u00e4ge es verlangen?<\/p>\n
Ich denke schon.<\/p>\n
Ich denke, die f\u00fcnfte Option w\u00e4re die richtige, und ich hoffe inst\u00e4ndig, dass sie irgendwann auch gezogen wird, so rechtzeitig gezogen wird, dass die Zerst\u00f6rer der EU – zu denen ich alle vier anderen Genannten z\u00e4hle – nicht ihr Werk vollenden k\u00f6nnen. Machen wir so weiter wie bisher, so kosmopolitisch naiv wie die Gr\u00fcnen oder so progressiv neoliberal wie die SPD, so r\u00fcckw\u00e4rtsgerichtet konservativ wie die Union oder gar so marktradikal wie die FDP, so uneindeutig und damit orientierungslos wie die Partei Die Linke, werden wir weder die EU reformieren noch erhalten k\u00f6nnen, jedenfalls nicht als Friedensprojekt und auch nicht als Wohlfahrtsprojekt f\u00fcr die Bev\u00f6lkerungen. Sie wird diesen Anforderung schon heute nicht mehr vollends gerecht, wie die Russland-Phobie mir zeigt, wie die Nordstream-2-Debatte als ein Ausdruck auch dieser Russland-Phobie mir zeigt, wie die Gelbwesten in Frankreich, Belgien und neuerdings in Gro\u00dfbritannien mir zeigen, wie mir die Armut im \u00dcberfluss, die Keynes prognostizierte schon vor fast 1oo Jahren, mir in Deutschland zeigt. Aber nicht deshalb wird sie den Anspr\u00fcchen nicht mehr gerecht, die wir zu Recht an sie stellen, weil sie sich \u00fcberholt h\u00e4tte, nein, im Gegenteil, sondern weil sie von den falschen Menschen gelenkt wird, deren Armut an Einsichten in sozio\u00f6konomische Zusammenh\u00e4nge \u00fcberdeutlich geworden ist, deren Verstand allzu begrenzt scheint, die damit die Zerst\u00f6rer erst auf den Plan gerufen hatten und weiterhin rufen, und weil uns deshalb anscheinend nichts Besseres einf\u00e4llt, als sie zerst\u00f6ren zu wollen, auch dann, wenn wir vorgeben, sie erhalten zu wollen.<\/p>\n
Die EU braucht eine andere Vision, mehr nicht, eine Vision der Menschlichkeit, keine der nackten Wirtschaftsinteressen, auf die die beiden letzten Generationen sie degeneriert haben. Dann w\u00fcrde uns schon gelingen zu vollenden, was die Nachkriegs- und Kriegsgenerationen f\u00fcr uns begonnen hatten. Ich bin da ganz optimistisch, dass uns noch rechtzeitig ein Licht aufgeht, der Brexit k\u00f6nnte den Funken daf\u00fcr schenken.<\/p>\n
Sie braucht Ratgeber und Handelnde, die wieder rechnen k\u00f6nnen, und zwar bevor uns\u00e4gliche Entscheidungen getroffen werden und nicht erst hinterher, wenn das Kind im Brunnen liegt, die Verwerfungen nicht mehr zu ignorieren sind. Sie braucht intellektuelle F\u00fchrer und F\u00fchrerinnen, nicht allein nur intelligente. Sie braucht mehr Verstand als reine Ratio.<\/p>\n
Und vor allem muss sie sich davon befreien, nur dem Schutz und der Mehrung des privaten Eigentums dienen zu wollen, zumeist dann nur dem ganz gro\u00dfen Eigentum; sie muss wieder dem Menschen dienen wollen, allen, ohne Ausnahme, ohne die derzeitige Sicht auf die N\u00fctzlichkeit des Individuums f\u00fcr die Wirtschaft. Dann wird das auch was mit der Akzeptanz, mit der Zukunft, aber nur dann.<\/p>\n
Die EU ist krank, vielleicht sterbenskrank, aber nicht tot, und wir k\u00f6nnen sie heilen, wenn wir nur wollen.<\/p>\n
Nachklapp: An dieser Stelle sei allen denen gedankt, die mit mir die letzten Wochen \u00fcber dieses Thema diskutierten, deren Diskussionen ich verfolgen durfte, die mich oft inspirierten, auch hierzu, manchmal auch belehren wollten. Immer bin ich ein wenig kl\u00fcger herausgegangen aus den Gespr\u00e4chen, als ich hineinging.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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