Die Gr\u00fcnen gelten f\u00fcr viele Menschen als Hoffnungstr\u00e4ger, als Alternative zu dieser ressourcenraubenden, klimasch\u00e4dlichen Politik. Selbst im Sozialen gelten sie als Hoffnungstr\u00e4ger. Ich bezweifele, dass sie sich der vielen Hoffnungen als w\u00fcrdig erweisen werden.<\/p>\n
In einen sehr guten Beitrag bei Tagesschau.de, „Die Katze im Sack“<\/a>, konnte man das Dilemma der Gr\u00fcnen schon erahnen: es n\u00e4mlich allen recht machen zu wollen, auch denen, die f\u00fcr die Sch\u00e4den die Verantwortung tragen, ganz im Denken des Neoliberalismus und des Individualismus<\/a> damit verbleibend, nichts davon infrage stellend.<\/p>\n Sie versuchen die Quadratur des Kreises. „Wasch mir den R\u00fccken, aber mach mich nicht nass“ ist ihr Credo, nicht erst seit Neuestem. Sie werden uns entt\u00e4uschen, wenn wir ihnen auf den Leim gehen, wenn nicht noch Vernunft bei den Gr\u00fcnen Einzug h\u00e4lt, was durchaus nicht ausgeschlossen ist. Noch ist Zeit dazu, auch weil ich Habeck und Baerbock durchaus zutraue, das F\u00e4hnlein noch in eine andere Richtung zu schwenken. Noch ist davon allerdings nichts zu sehen, nicht einmal zu erahnen.<\/p>\n Das Konsumverhalten \u00e4ndert sich nicht von allein, wie die Gr\u00fcnen meinen, man kann es nicht allein durch Anreize und Sanktionen ver\u00e4ndern. Hier muss es Eingriffe geben, auch schmerzliche, die auch deutlich machen, welches Konsumverhalten nicht gew\u00fcnscht ist. Derzeit wagt man sich nur zu sagen, welches gew\u00fcnscht ist, und will das unerw\u00fcnschte Verhalten ein wenig verteuern, will es aber weiterhin zulassen. Man meint, \u00fcber M\u00e4rkte Ver\u00e4nderungen im Verhalten durchsetzen zu k\u00f6nnen, deren Ursachen die M\u00e4rkte, und das Denken nur in M\u00e4rkten, doch eigentlich sind. Dieses Denken erinnert mich mehr an Ablasshandel als an Politik: „Du darfst durchaus das Klima zerst\u00f6ren, einzig du musst auch die notwendigen finanziellen Mittel dazu haben.“ Liberalismus, Individualismus pur. Widersinnig!<\/p>\n Das Problem mit den Gr\u00fcnen ist aber auch, insbesondere mein Problem mit den Gr\u00fcnen, dass sie ihre vollmundigen sozialpolitischen Versprechen von vor der Wahl nach der Wahl sofort zu opfern bereit sind, wenn sie in die Koalitionsverhandlungen gehen. Man braucht ihnen daf\u00fcr nur ein wenig Klima- und Umweltschutz zugestehen, dann springen sie. Jamaika hatte dies gezeigt.<\/p>\n Sie springen auch dann, wenn sie daf\u00fcr wirtschafts- und finanzpolitische Entscheidungen mittragen m\u00fcssen, die die erreichten klima- und umweltpolitischen Fortschritte mehr als nur kompensieren. Hamburg und die Elbvertiefung steht daf\u00fcr, ebenso wie der Hambacher Forst und Kretschmanns Hofierung der Autokonzerne.<\/p>\n Ein Schritt vorw\u00e4rts und zwei Schritte zur\u00fcck in der Umweltpolitik und im Galopp zur\u00fcck in der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik, also gesellschaftlich. Auch die Gr\u00fcnen glauben n\u00e4mlich an den Sinn der Schuldenbremse, haben ein Geldverst\u00e4ndnis, welches viel zu w\u00fcnschen \u00fcbrig l\u00e4sst, sind weiterhin bereit, die Parlamente genau durch dieses Geldverst\u00e4ndnis zu entmachten. Sie sind wohl auch kaum vom Gegenteil in absehbarer Zeit zu \u00fcberzeugen, zu viele neoliberal ausgebildete Mitglieder und Parlamentarier werden sie daran hindern. Die Wirtschaftsliberalen geben auch hier den Ton an, und denen ist v\u00f6llig egal, dass sich die Mainstream-\u00d6konomie l\u00e4ngst falsifiziert hat, im Theoretischen, wie im Praktischen.<\/p>\n Sie verhalten sich \u00e4hnlich wie die Sozialdemokratie im Denken von Wirtschaft, die nur noch schneller im Galopp zur\u00fcck war, immer noch nicht die Bremse an der Kutsche gefunden hat, wie Scholzens Rote-Null-Irrsinn zeigt. Sie sind sich einig mit FDP und Union, wenn es darum geht, den Staat als Variable aus der Gleichung zu nehmen, dem Parlament die Geldhoheit weiterhin vorzuenthalten, einig darin, nicht einmal bereit zu sein, \u00fcber dieses undemokratische Tun nachzudenken. Sie sind neoliberal, und im Neoliberalismus wird es keine L\u00f6sungen geben. Null bleibt null und null mal irgendwas ergibt immer null. Egal, ob schwarze, rote oder dann gr\u00fcne Null. Am Ergebnis \u00e4ndert sich nichts.<\/p>\n Aber eines muss man ihnen zugestehen: Zumindest einen sch\u00f6nen Namen haben sie f\u00fcr ihr Verhalten gefunden, Realpolitik, was nichts anderes dann hei\u00dft als: „Wir wollten ja, die anderen aber nicht.“ So kann man sich nat\u00fcrlich auch einen schlanken Fu\u00df machen, macht man sich diesen seit Jahren.<\/p>\n Nein, f\u00fcr mich sind die Gr\u00fcnen keine Hoffnung. Im Gegenteil, die Stagnation im Denken und Handeln im neoliberalen System wird durch diese Gr\u00fcnen nur fortgesetzt werden. Mehr noch, ich beginne mich immer mehr zu f\u00fcrchten, dass sie ernst machen k\u00f6nnten mit dem, was sie uns derzeit vorschlagen, weil sie uns noch mehr an das System anzupassen gedenken, anstatt endlich das System an uns und unsere Wohlfahrt anzupassen, weil sie Zeit verschwenden k\u00f6nnten, Zeit, die wir nicht mehr ausreichend besitzen.<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Gr\u00fcnen gelten f\u00fcr viele Menschen als Hoffnungstr\u00e4ger, als Alternative zu dieser ressourcenraubenden, klimasch\u00e4dlichen Politik. Selbst im Sozialen gelten sie als Hoffnungstr\u00e4ger. 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