{"id":18528,"date":"2020-01-02T17:39:58","date_gmt":"2020-01-02T16:39:58","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=18528"},"modified":"2020-01-07T10:54:42","modified_gmt":"2020-01-07T09:54:42","slug":"ein-rueckblick-aufs-jahr-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=18528","title":{"rendered":"Ein R\u00fcckblick aufs Jahr 2019"},"content":{"rendered":"

Ein paar Tage sp\u00e4ter als in den vergangenen Jahren, aber dennoch wollte ich wie gewohnt einen kleinen R\u00fcckblick auf das gerade zu Ende gegangene Jahr halten. Allerdings ist mir beim Lesen des letztj\u00e4hrigen Jahresr\u00fcckblicks<\/a> aufgefallen, dass ich diesen mit einigen wenigen Modifikationen bei den Namen fast genauso h\u00e4tte noch mal verwenden k\u00f6nnen. Was f\u00fcr ein deutliches Anzeichen f\u00fcr ein stagnierendes „Weiter so!“ – und dabei ist es genau das, was wir uns nun \u00fcberhaupt nicht leisten k\u00f6nnen. Zumal ich den 2018er-R\u00fcckblick ja auch bereits mit \u00e4hnlichen Worten eingeleitet habe …<\/p>\n

So hat sich die katastrophale Politik der immer offensichtlicher vollkommen ungehemmt korrumpiert auftretenden GroKo genauso fortgesetzt, wie sie gestartet ist. Statt wie im letzten Jahr auf Seehofer, Scholz, von der Leyen, Spahn und B\u00e4r zu verweisen, w\u00e4ren dieses Jahr dann allerdings eher Julia Kl\u00f6ckner (CDU), Andreas Scheuer (CSU) und Peter Altmaier (CDU) aus der Ministerriege zu nennen, die mit ihrem Verhalten und ihrer offensichtlichen K\u00e4uflichkeit den Politik(er)verdruss in Deutschland (und auch international, da muss man sich ja nur mal die Gestalten mit quasi werksseitig eingebautem Interessenkonflikt ansehen, die da nun teilweise Posten als EU-Kommissare erhalten haben) massiv angeheizt haben. Was muss denn eigentlich noch geschehen, damit derartig verkommene Gestalten mal zur\u00fccktreten? Na ja, bes\u00e4\u00dfen sie diesen Funken Anstand, dann w\u00e4ren sie kaum in der CDU\/CSU bzw. dort auch noch in F\u00fchrungspositionen aufgestiegen …<\/p>\n

Und mit solch einer Pappnasenriege soll dann also dem wohl gr\u00f6\u00dften Problem, mit dem sich die Menschheit je konfrontiert sah, begegnet werden: der drohenden Klimakatastrophe, die in vielen Teilen der Welt schon sehr real geworden ist: Australien verzeichnet Hitzerekorde und steht in weiten Teilen in Flammen, der Amazonas-Regenwald brennt, die ersten Gletscher sind geschmolzen, und die Permafrostb\u00f6den der Arktis sind so weit aufgetaut, wie es eigentlich erst f\u00fcr 2090 prognostiziert war.<\/p>\n

Und obwohl das Aufziehen der Apokalypse immer offensichtlicher wird, machen die Politpappnasen dann also das, was Pappnasen immer machen: nichts oder alles noch ein bisschen schlimmer. Die Klimakonferenz von Madrid war ein Fanal der Hilflosigkeit oder des Nichtwollens, die Bundesregierung beschlie\u00dft ein Klimapaketchen, dass keinerlei Wirkung zeigen wird, selbst einfach umzusetzende Ma\u00dfnahmen, bei denen man nur mal ein bisschen R\u00fcckgrat gegen\u00fcber BILD und den Stammtischen zeigen m\u00fcsste (Verbot von privatem Feuerwerk, Tempolimit), werden nicht eingef\u00fchrt, stattdessen werden auch mit Unterst\u00fctzung der Bundesrats-Gr\u00fcnen schicke LNG-Terminals gebaut, um ekliges Fracking-Gas aus den USA importieren zu k\u00f6nnen. Und nebenbei bremst der Wirtschaftsminister dann auch gleich noch mit seiner vollkommen bl\u00f6dsinnigen Abstandsregelung den Ausbau von Windkraftanlagen an Land fast komplett aus. Ach ja, Dinge wie Massentierhaltung zu beenden steht nat\u00fcrlich auch nicht auf dem Programm, da darf sch\u00f6n weiter gequ\u00e4lt werden, und daf\u00fcr kann man dann auch noch riesige Summen von EU-Subventionen einstreichen.<\/p>\n

„Die Leute m\u00fcssen mal auf die Stra\u00dfe gehen“, so h\u00f6re ich es immer wieder. Echt jetzt? Am 20. September waren etwa 1,4 Millionen Menschen in Deutschland auf der Stra\u00dfe und haben zusammen mit Fridays for Future demonstriert, um eine endlich einmal wirksame Klimaschutzpolitik einzufordern. Hat nur leider nichts bewirkt, denn so was geht unseren Regierungen ganz gepflegt am Allerwertesten vorbei, da wird sich noch nicht mal am von Nestl\u00e9 gesponserten Schampus verschluckt. Und zur Not wird dann, wenn die demonstrierenden Jungspunde zu forsch werden, auch schon mal der Kn\u00fcppel rausgeholt, damit klar ist, wer hier das sagen hat.<\/p>\n

Anstatt sich mit den guten Argumenten von Wissenschaftlern und Klimasch\u00fctzern auseinanderzusetzen, wird zudem lieber auf die Person von Greta Thumberg eingedroschen. Da ist dann den neoliberalen Stimmungsmachern und Anheizern (zum Beispiel solchen fiesen Typen wie dem Elitenz\u00e4pfchen Dieter Nuhr) im Schulterschluss mit Rechtsau\u00dfen kein Verbalschlag zu weit unter der G\u00fcrtellinie, um nicht noch irgendwie \u00f6ffentlichkeitswirksam angebracht zu werden. Und da Menschen eben in der Regel lieber \u00fcber Personen als \u00fcber Themen reden (ist ja auch nicht so kompliziert), kommt man mit dieser Strategie leider auch sehr weit und dominiert so weite Teile der medialen \u00d6ffentlichkeit.<\/p>\n

Nicht nur dabei ist \u00fcbrigens das weitere Zusammenr\u00fccken von CDU und den Rechtsextremen der AfD zu beobachten. Letztere eilen nach wie vor von Wahlerfolg zu Wahlerfolg, da hinreichend gen\u00fcgend Menschen eben hinreichend gen\u00fcgend verbl\u00f6det wurden, um tats\u00e4chlich zu glauben, dass in einer globalisierten Welt nationalistische und v\u00f6lkische Konzepte eine sinnvolle Idee w\u00e4ren. Und da die AfD bis auf die offen ge\u00e4u\u00dferte Menschenverachtung sich ohnehin kaum programmatisch von CDU und FDP unterscheidet (die Blaubrauen wollen beispielsweise, dass Afrikaner im Mittelmeer ertrinken, weil sie schwarz sind, die Schwarz-Gelben, weil sie arm sind), werden da die Forderungen nach einer m\u00f6glichen Koalition auch immer deutlicher formuliert – selbst in Th\u00fcringen, wo der AfD-Vorsitzende Bj\u00f6rn H\u00f6cke hei\u00dft und somit ein waschechter Neonazi ist.<\/p>\n

Da kommt es einem auch fast nur noch wie eine weitere Anekdote der CDU auf ihrem Weg hinaus aus dem demokratischen Spektrum vor, wenn ein Kreistagsabgeordneter der Partei mit der schwarzen Sonne, einem ausgesprochen beliebten Neonazisymbol, als T\u00e4towierung ruml\u00e4uft und eine einschl\u00e4gige Karriere in rechten Netzwerken hinter sich hat. Immerhin haben die Rechtfertigungsversuche hierf\u00fcr schon mal das gleiche Niveau wie bei den mausrutschenden AfDlern. Wobei mir auch vermehrt aufgefallen ist, dass sich der Anhang von CDU (sowie auch FDP) und AfD in der unterirdischen Diskussionskultur zunehmend einander ann\u00e4hert. Da haben die Nur-Neoliberalen schnell von den V\u00f6lkisch-Neoliberalen gelernt, wie man \u00f6ffentlichen Diskurs sabotiert, st\u00f6rt und unterbindet.<\/p>\n

Doch immerhin gab es auch einen leichten Hoffnungsschimmer in der deutschen politischen Landschaft, n\u00e4mlich das neue SPD-F\u00fchrungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die beiden konnten sich immerhin gegen den marktradikalen und korrupten Betonkopf Olaf Scholz (und irgendeine Frau hatte der auch noch im Schlepptau – hab ich allerdings gerade vergessen, wer das war) in der Stichwahl durchsetzen – wenn auch nur knapp. Esken und Walter-Borjans haben zumindest schon mal dezente Andeutungen losgelassen, dass sowohl sozialpolitisch als auch \u00f6kologisch die SPD mal wieder einen anderen Kurs fahren sollte, n\u00e4mlich nicht nur den seit Gerhard Schr\u00f6der ausschlie\u00dflich von den Seeheimern dominierten neoliberalen. Hier wird sich zeigen, ob die SPD nun tats\u00e4chlich versucht, wieder glaubw\u00fcrdig sozialdemokratisch zu werden. Wichtig w\u00e4re das, denn ohne die SPD wird eine politisch so dringend notwendige Abkehr vom immer offensichtlicher gescheiterten Neoliberalismus kaum m\u00f6glich sein.<\/p>\n

Daf\u00fcr m\u00fcssten dann auch die Gr\u00fcnen mit an Bord sein, die vor allem bei der EU-Wahl sehr viele W\u00e4hlerstimmen hinzugewonnen haben. Allerdings scheint mir dort ein progressives und \u00f6kologisches Denken (wenngleich vor allem Letzteres ihnen nach wie vor von vielen Medien und damit auch W\u00e4hlern zugeschrieben wird) nicht besonders ausgepr\u00e4gt zu sein. In Regierungsverantwortung besteht n\u00e4mlich immer mehr die Gefahr, die Gr\u00fcnen mit der CDU zu verwechseln (wie in Baden-W\u00fcrttemberg und Hessen), und immer weniger Hoffnung, \u00f6kologischen Irrsinn zu unterbinden (so wie die Elbvertiefung in Hamburg, bei der die angebliche Umweltpartei fr\u00f6hlich mit auf dem Bagger sitzt).<\/p>\n

Dennoch werden vor allem die Gr\u00fcnen auch mit diesen Erwartungen konfrontiert, und aus der Ecke von Fridays for Future, deren Etablierung jenseits eines Kurzzeitph\u00e4nomens auch eine erfreuliche Sache im vergangenen Jahr war, wird ja auch bereits immer \u00f6fter Kritik an der fehlenden Systemkritik vonseiten Habecks und seiner Truppe ge\u00e4u\u00dfert. Und auch erfolgreiche B\u00fcrgerinitiativen wie das zur Bienenrettung in Bayern zeigen, dass in der Bev\u00f6lkerung das \u00f6kologische Bewusstsein und der Wille auch zum l\u00e4ngerfristigen \u00dcberleben stetig wachsen.<\/p>\n

Die neoliberalen Hardliner reagieren dann allerdings auf ihre ganz eigene Art darauf, n\u00e4mlich indem immer mehr kritischen Organisationen (Attac, Campact, Change.org, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes …), die dazu beitragen, dass B\u00fcrger sich politisch engagieren und organisieren, das Wasser abgegraben wird durch den Entzug der Gemeinn\u00fctzigkeit. Dadurch bekommen die betroffenen NGOs n\u00e4mlich arge Finanzierungsprobleme, da Spenden an sie nicht mehr steuerlich absetzbar sind. Wie gut, dass der offensichtlich rechtsextreme militante Verein Uniter und R\u00fcstungslobbyisten nach wie vor diesen Status genie\u00dfen …<\/p>\n

Apropos R\u00fcstung: Hier erreichte Deutschland im letzten Jahr einen Rekord bei den Ausfuhren, gern auch in demokratisch fragw\u00fcrdige oder offen despotische L\u00e4nder. Und da der neoliberal verbl\u00f6dete Untertan seinen Regierenden nicht darin nachstehen will, ganz gepflegt auf die Konsequenzen seines Tuns zu schei\u00dfen, erfreuen sich auch SUVs, Kreuzfahren und Flugreisen ebenfalls eines H\u00f6chststandes. Da n\u00fctzt das immer weiter wachsende Bewusstsein vieler B\u00fcrger f\u00fcr ein nachhaltigeres Konsumverhalten anscheinend \u00fcberhaupt nichts, wenn dann das Gesamtresultat dank der Konsum\u00e4ffchen doch immer negativer ausf\u00e4llt f\u00fcr Klima und Umwelt.<\/p>\n

Wirkung zeigt auch die zunehmende Akzeptanz und Verwendung von rechter menschenverachtender Rhetorik im \u00f6ffentlichen Raum und in der Politik (auch von Politikern aus Parteien, die sich pro forma noch zum demokratischen Spektrum z\u00e4hlen lassen m\u00f6chten), denn es blieb im letzten Jahr nicht nur bei Verbalangriffen. Todesopfer von rechtem Terror sind ja leider regelm\u00e4\u00dfig zu verzeichnen, allerdings weisen dann solche Morde wie die von Halle und am CDU-Politiker L\u00fcbke schon eine andere Qualit\u00e4t auf aufgrund ihrer offensichtlichen Organisiertheit. Auch wenn Justiz, Polizei und Medien in gro\u00dfen Teilen nat\u00fcrlich immer wieder bem\u00fcht sind, hier von Einzelt\u00e4tern zu sprechen.<\/p>\n

Dazu habe ich ein sehr passendes Zitat von Klaus Theweleit in einem Artikel in den Bl\u00e4ttern f\u00fcr deutsche und internationale Politik<\/em><\/a>\u00a0(leider nur gegen Bezahlung lesbar) gefunden:<\/p>\n

Nat\u00fcrlich hat man lieber ein paar Verr\u00fcckte, die morden, als M\u00f6rder, die \u00e4hnliches Zeug reden wie (nicht nur) der Ministerpr\u00e4sident aus Bayern.<\/p><\/blockquote>\n

Auf internationalem Parkett ist vor allem in S\u00fcdamerika gerade einiges am Rumoren. In Bolivien und Venezuela gab es Staatsstreiche von konservativen bis reaktion\u00e4ren Kr\u00e4ften, in Chile protestieren immer mehr Menschen gegen das neoliberale System und seine Verwerfungen (und werden dabei teilweise sehr brutal angegangen), und in Brasilien f\u00e4hrt der rechtsextreme Pr\u00e4sident Bolsonaro seinen destruktiven Kurs ungehindert fort, w\u00e4hrend die EU ihn daf\u00fcr dann noch mit einer Einigung im sogenannten Mercosur-Abkommen belohnte. Tritt dieses in Kraft, entst\u00fcnde die gr\u00f6\u00dfte Freihandelszone der Welt, sodass beispielsweise noch mehr Fleisch aus S\u00fcdamerika in der EU auf den Markt kommen k\u00f6nnte. Also genau das, was wir im Angesicht des Klimawandels echt noch brauchen …<\/p>\n

Ein bisschen Hoffnung gibt es allerdings in Argentinien, wo die neoliberale Macri-Regierung abgew\u00e4hlt wurde, nachdem sie das Land in vier Jahren reichlich zugrunde gewirtschaftet hat. Und nachdem nun auch Gro\u00dfbritannien mit dem populistische Gro\u00dfmaul Boris Johnson einen neuen Premierminister hat, der mit Sicherheit keinen b\u00fcrger-, klima- oder umweltfreundlichen Kurs einschlagen wird in seiner Regierungspolitik, kann doch im kommenden Jahr zumindest mit ein bisschen Hoffnung in die USA geschaut werden. Sollten sich die Demokraten dort n\u00e4mlich auf einen wirklich mal progressiven Kandidaten einigen k\u00f6nnen (z. B. auf Bernie Sanders oder Elisabeth Warren) und das Parteiestablishment keine Intrigen und Schiebereien wie bei der Clinton-Kandidatur inszenieren, dann d\u00fcrfte Trump vielleicht schon bald Geschichte sein. Nat\u00fcrlich kann auch eine m\u00e4chtige Person wie der US-Pr\u00e4sident (oder nat\u00fcrlich die US-Pr\u00e4sidentin) die Welt nicht im Alleingang retten, es w\u00e4re jedoch schon mal ein sehr deutliches Signal in eine richtige Richtung.<\/p>\n

Trotz einiger kleiner Hoffnungsschimmer kann ich diesen R\u00fcckblick auf das Jahr 2019 somit leider auch nur mit den genau gleichen Worten wie im Jahr 2018 beenden:<\/p>\n

Insgesamt also alles andere als gute Aussichten \u2013 ich w\u00fcrde mich freuen, wenn der Jahresr\u00fcckblick in zw\u00f6lf Monaten ein bisschen positiver ausfallen k\u00f6nnte. Allein mir fehlt der Glaube daran \u2026<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ein paar Tage sp\u00e4ter als in den vergangenen Jahren, aber dennoch wollte ich wie gewohnt einen kleinen R\u00fcckblick auf das gerade zu Ende gegangene Jahr halten. Allerdings ist mir beim Lesen des letztj\u00e4hrigen Jahresr\u00fcckblicks aufgefallen, dass ich diesen mit einigen wenigen Modifikationen bei den Namen fast genauso h\u00e4tte noch mal verwenden k\u00f6nnen. Was f\u00fcr ein deutliches Anzeichen f\u00fcr ein stagnierendes „Weiter so!“ – und dabei ist es genau das, was wir uns nun \u00fcberhaupt nicht leisten k\u00f6nnen. Zumal ich den 2018er-R\u00fcckblick ja auch bereits mit \u00e4hnlichen Worten eingeleitet habe …<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[616,50,52],"tags":[448],"class_list":["post-18528","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-umwelt","category-politisches","category-soziales","tag-jahresrueckblick"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18528","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=18528"}],"version-history":[{"count":26,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18528\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":18630,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18528\/revisions\/18630"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=18528"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=18528"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=18528"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}