{"id":18725,"date":"2020-01-19T13:01:15","date_gmt":"2020-01-19T12:01:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=18725"},"modified":"2020-01-19T11:00:01","modified_gmt":"2020-01-19T10:00:01","slug":"interessantes-aus-kw-3-2020","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=18725","title":{"rendered":"Interessantes aus KW 3\/2020"},"content":{"rendered":"<p>An dieser Stelle pr\u00e4sentieren wir regelm\u00e4\u00dfig Links, die wir unter der Woche entdeckt haben, zu denen wir selbst nicht mehr viel schreiben m\u00fcssen und die wir teilenswert finden. Viel Spa\u00df beim Lesen und Anschauen!<\/p>\n<p>1. Die k\u00fcnstliche Intelligenz, Fluch oder Segen? In Sachen selbstfahrende Fahrzeuge wird einmal mehr klar, wie weit wir von so etwas wie Intelligenz noch entfernt sind: Bei <em>nano<\/em> (<em>3sat<\/em>) berichten Forscher aus T\u00fcbingen in einem <a href=\"https:\/\/www.3sat.de\/wissen\/nano\/videos\/autonomes-fahren-nano-100.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">4-min\u00fctigen Beitrag<\/a> \u00fcber einen bunten Fleck, der die visuelle Interpretation dieser Software schwer st\u00f6rt. Immer wieder kommt es zu schweren Unf\u00e4llen, weil diese Technik einfach noch nicht ausgereift ist, wenn sie es denn jemals wird. [Dirk]<\/p>\n<p>2. \u00dcberwiegend Unsch\u00f6nes tut sich zurzeit in Indien, wo die Regierung der neoliberalen Narendra Modi immer deutlicher aufzeigt, wie gut Marktradikalismus und Totalitarismus zusammenpassen. Da wird so ziemlich alles aufgefahren, wovor es \u00fcberzeugten Demokraten graust, wie aus einem <a href=\"https:\/\/www.blaetter.de\/ausgabe\/2020\/januar\/das-ende-des-indischen-traums\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Artikel von Arundhati Roy<\/a> in den <em>Bl\u00e4ttern f\u00fcr deutsche und internationale Politik<\/em> hervorgeht. Da fragt man sich doch, wo denn die Rufe nach Sanktionen bleiben wegen der Menschenrechtsverletzungen in Kashmir. Na ja, als Neoliberaler kann man sich in unserer Welt eben mittlerweile jede Sauerei erlaube &#8230; [Karl]<\/p>\n<p>3. Und mal wieder ein &#8222;Einzelfall&#8220; von rechtslastigem Verhalten bei der Polizei: Bei einem Biker-Treffen in Sachsen stellte sich ein als Hitler verkleideter Mann im Beiwagen eines Wehrmachtsmotorrades direkt neben einen Polizeiwagen, wie in einem <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/gesellschaft\/panorama\/empoerung-wegen-auftritt-in-ns-montur-hitler-imitator-faehrt-auf-biker-treffen-vor-polizist-filmt-begeistert\/25429950.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Artikel im <em>Tagesspiegel<\/em><\/a> geschildert wird. Und was macht der Polizist? Er schreitet nicht etwa ein, wof\u00fcr es bei diesem Aufzug reichlich Gr\u00fcnde gegeben h\u00e4tte, sondern zeigt sich begeistert und macht ein Handy-Video. Nun zeigt sich die Politik zwar emp\u00f6rt, aber ich wette, dass dennoch nichts gegen den immer offensichtlicher zutage tretenden strukturellen Rechtsextremismus bei der Polizei gemacht wird. [Karl]<\/p>\n<p>4. Die Politik als Dienstleister von Kriminellen aus der Finanzindustrie &#8211; klingt erst mal nach Verschw\u00f6rung, ist aber tats\u00e4chlich so, wie ein <a href=\"https:\/\/www.abgeordnetenwatch.de\/blog\/2020\/cumex-skandal\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Artikel auf <em>abgeordnetenwatch.de<\/em><\/a> beschreibt. Damit die Cum-Ex-Deals (und damit der gr\u00f6\u00dfte Steuerraub der bundesdeutschen Geschichte) einen legalen Anstrich bekommen haben, wurden n\u00e4mlich einfach ganze Passagen aus Schreiben des Bundesverbandes deutscher Banken einfach als Gesetzestexte verwendet. So schrieb sich die Bankenlobby die sie betreffenden Gesetze quasi selbst. Das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun, sondern ist offen kleptokratisch! [Karl]<\/p>\n<p>5. Und nach mal was zum Thema &#8222;Politik als Dienstleister der Finanzindustrie&#8220;: Auf <em>Telepolis<\/em> wird ein <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/BlackRocks-Angriff-auf-die-Rente-4635767.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Auszug aus dem Buch &#8222;Wer sch\u00fctzt die Welt vor den Finanzkonzernen&#8220;<\/a> von Jens Berger pr\u00e4sentiert. Darin wird dargestellt, wie der Finanzkonzern BlackRock Einfluss auf die EU-Kommission genommen hat, um sich einen Markt f\u00fcr die eigenen Altersvorsorgeprodukte zu schaffen und dabei auch noch die Konkurrenz auszubooten. Diese Verflechtung und Korrumpiertheit ist so offensichtlich, aber dennoch unangetastet. Macht in jedem Fall &#8222;Appetit&#8220; aufs gesamte Buch. [Karl]<\/p>\n<p>6. Von apokalyptischen Zust\u00e4nden berichten die beiden EU-Abgeordneten Cornelia Ernst und \u00d6zlem Demirel in einem <a href=\"https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1131386.eu-asylpolitik-es-herrschen-apokalyptische-zustaende.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Interview mit dem <em>neuen deutschland<\/em><\/a>. Die beiden Linken-Politikerinnen waren im kroatisch-bosnischen Grenzgebiet, um sich ein Bild von der dortigen Situation in den Fl\u00fcchtlingslagern zu machen. Dabei erlebten sie nicht nur Menschenrechtsverletzungen und Verst\u00f6\u00dfe gegen die Genfer Fl\u00fcchtlingskonvention, sondern \u00a0auch komplette Ignoranz der verantwortlichen kroatischen Politiker. Besch\u00e4mend, was da auf EU-Gebiet zurzeit geschieht! [Karl]<\/p>\n<p>7. Dass der NSU mit dem Tod von Uwe B\u00f6hnhardt und Uwe Mundlos sowie dem Prozess gegen Beate Zsch\u00e4pe nicht der Vergangenheit angeh\u00f6rt, wird leider immer offensichtlicher. Nun berichtet ein <a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2020\/01\/16\/temm-j16.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Artikel auf der <em>World Socialist Web Site<\/em><\/a>, dass Verbindungen aus dem NSU-Umfeld zum Mord an dem CDU-Politiker Walter L\u00fcbcke im letzten Jahr recherchiert wurden, sodass von einem nach wie vor aktiven rechtsterroristischen Netzwerk ausgegangen werden muss. Was vor allem bedenklich ist: Der Verfassungsschutz ist nach wie vor mittenmang, und die Politik ist mit Deckung und Vertuschung diensteifrig zur Stelle. [Karl]<\/p>\n<p>8. Surprise, surprise: In einer <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/2020-01\/emmanuel-macron-frankreich-gelbwesten-rentenreform-protest-demonstrationen\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Analyse auf <em>Zeit Online<\/em><\/a> stellt Annika Joeres fest, dass der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron doch nicht der sozialliberale Politiker ist, zu dem er hier in Deutschland nach seiner Wahl zumeist hochstilisiert wurde, sondern eben doch ein ewiggestriger neoliberaler Betonkopf im Stile von Margaret Thatcher. Seine Politik schafft gr\u00f6\u00dfere Armut und dient den Verm\u00f6genden, zudem sind Korruption und Vorteilsnahme in seinem Umfeld an der Tagesordnung. Und wenn dann die Menschen aufbegehren, gibt&#8217;s eben den Kn\u00fcppel. Wer davon vor allem profitiert: die rechtsextreme Marine Le Pen. Na super! [Karl]<\/p>\n<p>9. Keine guten Nachrichten gehen aus einem <a href=\"https:\/\/orf.at\/stories\/3150786\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Artikel auf der Website vom <em>ORF<\/em><\/a> hervor: Eine internationale Forschergruppe hat die Temperaturen der Ozeane untersucht und dabei festgestellt, dass diese so hoch sind wie noch nie seit Beginn von deren globaler Erfassung. Und die Erw\u00e4rmung beschleunigt sich nach wie vor. Das hat massive Auswirkungen auf das Klima und verst\u00e4rkt extreme Wetterph\u00e4nomene. Und l\u00e4sst sich vor allem nicht so einfach wieder r\u00fcckg\u00e4ngig machen, da die Ozeane wesentlich langsamer reagieren als die Atmosph\u00e4re. [Karl]<\/p>\n<p>10. Eine <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2020-01\/berateraffaere-ursula-von-der-leyen-handydaten-geloescht\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Meldung auf <em>Zeit Online<\/em><\/a> berichtet, dass im Zuge der Ermittlungen des Untersuchungsausschusses zur Berateraff\u00e4re im Bundesverteidigungsministerium nicht nur auf einem Diensthandy von der damaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) &#8222;aus Versehen&#8220; (wer&#8217;s glaubt &#8230;) gel\u00f6scht wurden, sondern dass sie auch auf einem zweiten Mobiltelefon alles gel\u00f6scht hat, was sie eventuell h\u00e4tte belasten k\u00f6nnen. Was f\u00fcr eine dreiste Verschleierung der eigenen kriminellen Handlungen &#8211; und ich wette, die kommt damit auch noch so durch. [Karl]<\/p>\n<p>11. Steueroasen kosten die Staaten dieser Welt viele Milliarden Euro. Um dagegen vorzugehen, gibt es verschiedene Ans\u00e4tze auf internationaler Ebene (OECD und EU), die Norbert H\u00e4ring in einem <a href=\"https:\/\/publikum.net\/us-regierung-verteidigt-google-und-co-gegen-besteuerung\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Artikel auf <em>Publikum<\/em><\/a> erl\u00e4utert. Das Problem dabei: Sowohl die L\u00e4nder, die als Steueroasen gelten, als auch die Staaten, in denen (vor allem auch digitale) Gro\u00dfkonzerne sitzen, die davon profitieren &#8211; in diesem Fall vor allem die USA &#8211; str\u00e4uben sich gegen solche Ma\u00dfnahmen. Eigentlich absurd, dass es \u00fcberhaupt diskutiert werden muss, dass auch Konzerne ihren gerechten Steueranteil zu entrichten haben &#8230; [Karl]<\/p>\n<p>12. &#8222;Am Ende des vermeintlichen neuen Wirtschaftswunders hat Deutschland kaputte Stra\u00dfen, zu wenig Geld in die Bahn gesteckt, Schulen als Bruchbuden und eine drohende gro\u00dfe Klimakrise &#8211; weil auch hier zu wenig Geld investiert wurde. Goldene Zeit? Ist was anderes.&#8220; Thomas Fricke mal wieder mit einer v\u00f6llig <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/wirtschaft-der-2010er-das-maerchen-vom-goldenen-jahrzehnt-a-267846af-dce3-44aa-8caa-1e059281ae83\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">gegenteiligen Sicht<\/a> zum politischen und \u00f6konomischen Mainstream. [Heinz]<\/p>\n<p>13. Vom bestehenden Shareholder-Kapitalismus hin zum Stakeholder-Kapitalismus? Kann Davos eine Zeitenwende bedeuten? <a href=\"https:\/\/www.ipg-journal.de\/regionen\/global\/artikel\/detail\/mehr-als-heuchelei-3998\/?utm_campaign=de_40_20200117&amp;utm_medium=email&amp;utm_source=newsletter\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Hier<\/a> eine recht optimistische Sicht auf diese Problematik. [Heinz]<\/p>\n<p>14. Isabel Wiest <a href=\"https:\/\/diekolumnisten.de\/2020\/01\/16\/best-practices-fuer-die-politik\/?utm_source=feedburner&amp;utm_medium=email&amp;utm_campaign=Feed%3A+DieKolumnisten+%28Die+Kolumnisten.+Pers%C3%B6nlich.+Parteiisch.+Provokant.%29\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">hier<\/a> zum Ansatz <em>Best Practices<\/em> mit einem quasi Ausruf zu einer neuen Kommunalpolitik und einer nicht mal sehr unterschwelligen Kritik an den Parteien, welche derzeit die Kommunalpolitik in einem &#8222;Korsett aus Spargelfahrt, Gr\u00fcnkohlessen und Preisskat gefangen&#8220; bestimmen. [Heinz]<\/p>\n<p>15.\u00a0In Hamburg gibt es jetzt eine B\u00fcrgerinitiative, die sich f\u00fcr eine autofreie Innenstadt ausspricht. Das finde ich begr\u00fc\u00dfenswert, da so etwas erfahrungsgem\u00e4\u00df die Lebensqualit\u00e4t steigert.\u00a0Weitere Infos dazu findet Ihr auf der <a href=\"http:\/\/klimaschutz-hamburg.de\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Website der Initiative<\/a>. Dort k\u00f6nnt Ihr Euch auch Unterschriftenlisten runterladen (bei solchen Vorhaben muss in der Tat immer noch handschriftlich unterzeichnet werden). Daran beteiligen k\u00f6nnen sich allerdings nur in Hamburg Wahlberechtigte. [Karl]<\/p>\n<p>16. In einer <a href=\"https:\/\/www.foodwatch.org\/de\/pressemitteilungen\/2019\/foodwatch-zu-tierhaltung-und-lebensmittelpreisen-ministerin-kloeckner-lenkt-von-der-eigenen-verantwortung-ab-und-schiebt-verbrauchern-die-schuld-in-die-schuhe\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Pressemitteilung von <em>foodwatch<\/em><\/a> wird die neue Initiative des Bundesministeriums f\u00fcr Landwirtschaft und Ern\u00e4hrung unter Julia Kl\u00f6ckner (CDU) scharf kritisiert. Kernaussage ist n\u00e4mlich, dass die Deutschen einfach nur zu geizig w\u00e4ren und gef\u00e4lligst mehr Geld f\u00fcr Nahrungsmittel ausgeben sollten. Dass diese nicht nur \u00f6konomisch gesehen vollkommener Unsinn ist und jeder Realit\u00e4t entbehrt, sondern auch vom eigenen Versagen Kl\u00f6ckners ablenken soll, zeigt, wie sch\u00e4big, durchtrieben und korrupt diese Ministerin ist, da sie sich so konsequent verweigert, Regulierungen in der Landwirtschaftsindustrie durchzusetzen. [Karl]<\/p>\n<p>17. Wer Waffen s\u00e4t, wird Krieg ernten. Gerade macht Siemens-Chef K\u00e4sefu\u00df vor, wie man es nicht argumentieren sollte: \u201eWenn wir es nicht machen, dann macht es ein anderer.\u201c. Diese Begr\u00fcndung kann man sich gar nicht weit genug in den Allerwertesten schieben, um seine schmutzige W\u00e4sche waschen zu wollen. Unsere Regierung macht dies mit Waffenexporten seit Jahrzehnten und <em>Frontal21<\/em> (ZDF) zeigt in einem <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/politik\/frontal-21\/rekord-bei-deutschen-ruestungsexporten-100.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">4-min\u00fctigen Beitrag<\/a> diese ausgelatscht Leier, dieses sich ewig wiederholende Mantra, auf. Wir liefern immer mehr Waffen und das ist sicherlich kein Mittel zur Sicherung eines Weltfriedens. [Dirk]<\/p>\n<p>18. Wie die Geheimdienste systematisch die eigene Bev\u00f6lkerung aussp\u00e4hen ist ja sp\u00e4testens seit PRISM und den Enth\u00fcllungen von Edward Snowden bekannt. Auch der BND \u00fcberwacht Journalisten und arbeitet f\u00fcr diese T\u00e4tigkeiten gerne mit anderen Geheimdiensten zusammen, so zeigt es <em>ZAPP<\/em> (NDR) in einem <a href=\"https:\/\/www.ndr.de\/fernsehen\/sendungen\/zapp\/Verfassungsbeschwerde-BND-Ueberwachung-von-Journalisten,bnd224.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">kurzen Bericht<\/a> diese Woche. Wenn man etwas im eigenen Land nicht darf, dann l\u00e4sst man doch andere diese Arbeit machen und liefert im Gegenzug auch dienliche Informationen. Ein pervertiertes System, wie ich finde. [Dirk]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>An dieser Stelle pr\u00e4sentieren wir regelm\u00e4\u00dfig Links, die wir unter der Woche entdeckt haben, zu denen wir selbst nicht mehr viel schreiben m\u00fcssen und die wir teilenswert finden. 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