… und er nutzt die Corona-Krise, um weiter vorangetrieben zu werden. Das wird leider immer offensichtlicher, wenn man sich die immer dreisteren Ansinnen von Rechten und Konservativen aus Politik und Wirtschaft so anschaut.<\/p>\n
Dabei ist das kein ganz neues Ph\u00e4nomen als Reaktion auf die Corona-Pandemie, sondern diese wird vielmehr als Legitimation zu verwenden gesucht, um die eigene r\u00fcckw\u00e4rtsgewandte Agenda voranzubringen. Schon Ende 2018 wurde von Alexander Dobrindt und anderen Rechten aus Politik und Wirtschaft eine „konservative Revolution“ gefordert – was eigentlich schon vom Begriff her reichlich grotesk ist, denn „Restauration“ w\u00e4re hier wohl wesentlich angebrachter als „Revolution“. Aber das klingt dann eben nicht so gut …<\/p>\n
Und auch da war die Tendenz zu mehr Konservativismus schon l\u00e4nger absehbar und vorhanden. Dies konnte man beispielsweise am Rechtsruck und dem Aufkommen der AfD bemerken, was ja zugleich auch dazu f\u00fchrte, dass ewiggestrige \u00c4u\u00dferungen, f\u00fcr die man sich vor 20, 30 Jahren noch gesch\u00e4mt h\u00e4tte, auf einmal wieder unsanktioniert ausgesprochen werden konnten: „Das wird man ja wohl noch sagen d\u00fcrfen!“<\/p>\n
Doch nicht nur die Sprache, sondern auch das Denken und Verhalten wurde r\u00fcckschrittlicher, beispielsweise was Frauenfeindlichkeit angeht, die hemmungslos gerade auch in sozialen Medien ge\u00e4u\u00dfert wurde. Laura Penny hat \u00fcber ihre diesbez\u00fcglichen Erfahrungen im Juli 2018 einen interessanten Artikel in den Bl\u00e4ttern f\u00fcr deutsche und internationale Politik<\/em><\/a> geschrieben (leider nur gegen Bezahlung lesbar). Und auch ein Vorfall von sexueller Bel\u00e4stigung beim eigentlich ja doch als sehr weltoffen geltenden FC St. Pauli (der in einem Gastbeitrag des Blogs Magischer FC<\/em><\/a> geschildert wird – ebenfalls vom Juli 2018) zeigt, dass es nicht nur beim verbalen Rumgeprolle gegen Frauen bleibt, sondern durchaus auch handfest werden kann. Und dass solche Vorf\u00e4lle eben nicht die \u00c4chtung erfahren, die sie eigentlich als Reaktion bekommen sollten.<\/p>\n Weitere Beispiele gef\u00e4llig? Das Aufkommen von Patriotismus als Massenph\u00e4nomen seit 2005\/2006 deutet auch in diese Richtung, denn Patriotismus ist ja generell eine eher konservative Sache, die dann sogar schnell in Nationalismus abgleiten kann, der wiederum eine gro\u00dfe N\u00e4he zum Rechtsextremismus hat. Wenn dann noch hinzukommt, dass in der Medienlandschaft ein zunehmender Rechtsruck zu beobachten ist (den Georg See\u00dflen in einem Artikel im neuen deutschland<\/em><\/a>\u00a0Ende 2018 ausf\u00fchrlich schildert), und zwar aufgrund sowohl des Aufkommens neuer rechtskonservativer Medien als auch einer Pr\u00e4senz von rechten Politikern und Stimmungsmachern in sogenannten b\u00fcrgerlichen Medien, dann ergibt sich da schon ein gesellschaftlicher Trend, der Progressives zur Au\u00dfenseiterposition werden l\u00e4sst und Konservativ-Reaktion\u00e4res einen Anstrich von Normalit\u00e4t verleiht.<\/p>\n Das ist allerdings auch wenig \u00fcberraschend, denn Albrecht M\u00fcller beschrieb schon 2009 in seinem Buch „Meinungsmache“ die Entpolitisierung des Fernsehprogramms und auch vieler anderer Medien. Dazu muss man sich nur mal vor Augen halten, wie gro\u00df mittlerweile der Anteil von Promi-News, Event-Sport und selbst Absonderlichkeiten wie Dschungelcamp und Castinshows in der deutschen Presselandschaft geworden ist. Da bleibt dann eben weniger Platz f\u00fcr Politisches, das zudem im Fernsehen dann oft in verk\u00fcrzter Form auf sp\u00e4tere Sendepl\u00e4tze verschoben wird. Und unpolitische (oder entpolitisierte) Menschen tendieren nun mal eher zu konservativen Sichtweisen.<\/p>\n Doch auch in allt\u00e4glichen Dingen l\u00e4sst sich schon seit L\u00e4ngerem eine Zunahme von Konservativismus beobachten. Wenn ich nur daran denke, wie zu meiner Jugendzeit in den 80er-Jahren M\u00fclltrennung eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit wurde, weil eben auch viele junge Menschen das mit ihren Eltern ausdiskutierten (also durchaus ein Politikum), und mir dann anschaue, wie das mitunter heutzutage l\u00e4uft … In dem Haus, in dem ich noch bis vor gut einem Jahr in St. Pauli gelebt habe, waren wir die Einzigen, die nicht alles (Papier, Glas, alte M\u00f6bel, Elektroschrott …) einfach in die Hausm\u00fclltonnen gekloppt haben, und die anderen Mitbewohner im Haus waren alle (zum Teil deutlich) j\u00fcnger als wir. \u00dcbrigens kein Ph\u00e4nomen, was sich auf unser Haus beschr\u00e4nkte, sondern im ganzen Stadtteil zu beobachten war. Da war man gut 30 Jahre zuvor schon mal deutlich weiter.<\/p>\n Passend dazu auch, dass die Popul\u00e4rmusikkultur deutlich konservativer geworden ist. Wirklich schr\u00e4ges und abgefahrenes Zeug findet sich nur noch in Nischen, das, was einem im Radio und Fernsehen pr\u00e4sentiert wird (und dementsprechend auch die musikalische Sozialisierung von Kindern und Jugendlichen pr\u00e4gt), ist reichlich konservativer Kram, der bis auf den aktuell omnipr\u00e4senten Einsatz von \u00fcberzogenem Autotune seit 25 Jahren eigentlich kaum noch eine Entwicklung durchgemacht hat. Und die Konfrontierung mit st\u00e4ndig stereotyper Kultur bewirkt nat\u00fcrlich auch nicht eben die Ausbildung von progressiven Denkweisen und Ansichten.<\/p>\n Passend dazu, dass viele meiner Freunde, die selbst Kinder im Teenageralter haben, mir immer wieder berichten, wie langweilig ihre Kids eigentlich seien, da sie nur noch vor dem Rechner, Tablet oder Smartphone hingen. F\u00fcr mich kein Wunder, denn ich dachte schon bei Julia Engelmanns Beitrag zum H\u00f6rsaal-Slam<\/a> von 2013, der ziemlich steil in den sozialen Medien ging: „Boah, was erz\u00e4hlt die denn da, was nun so spannend und abgefahren sein soll? Das war bei mir und meinen Freunden in dem Alter das Normalste der Welt.“ Aber immerhin hat sie damit die konservative Schlafm\u00fctzigkeit weiter Teile ihrer Generation mal gut auf den Punkt gebracht, wie ich finde.<\/p>\n Und jetzt droht diese Entwicklung aufgrund der Corona-Pandemie, der damit zusammenh\u00e4ngenden Eind\u00e4mmungsma\u00dfnahmen und der daraus resultierenden Wirtschaftskrise noch mal einen richtigen Push zu bekommen, und das wir auch von rechtskonservativen Kreisen ganz offen so ausgesprochen.<\/p>\n So finden sich in einem Artikel der Frankfurter Rundschau<\/a> folgenden Forderungen von Wirtschaftspolitikern der CDU\/CSU:<\/p>\n Wegen der Corona-Krise fordern Wirtschaftspolitiker der Union im Bundestag, den Mindestlohn in Deutschland abzusenken oder zumindest eine Erh\u00f6hung im kommenden Jahr auszusetzen. Diese Empfehlung an die Mindestlohnkommission findet sich in einem \u201eWachstumsprogramm f\u00fcr Deutschland\u201c der AG Wirtschaft und Energie. Der gesetzlicheMindestlohn wurde zuletzt im Januar auf aktuell 9,35 Euro erh\u00f6ht.<\/p>\n Weiter schwebt den CDU\/CSU-Politikern vor, das Arbeitszeitgesetz zu \u00e4ndern. \u201eGenerell sollte an die Stelle einer t\u00e4glichen eine w\u00f6chentliche H\u00f6chstarbeitszeit von 48 Stunden treten, die in tarifgebundenen wie in tarifungebundenen Unternehmen gilt\u201c, hei\u00dft es in dem Papier. Die in der Corona-Krise f\u00fcr systemrelevante Branchen erm\u00f6glichten Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz sollten \u201esofort auf alle kleineren und mittleren Unternehmen ausgeweitet werden\u201c.<\/p>\n Die Wirtschaftspolitiker verlangen auch, die Beitr\u00e4ge zur Sozialversicherung, also die Lohnnebenkosten, \u201everbindlich und langfristig\u201c auf maximal 40 Prozent zu deckeln. Steigende Ausgaben und fehlende Einnahmen m\u00fcssten durch Einsparungen ausgeglichen werden, insbesondere versicherungsfremder Leistungen. Au\u00dferdem verlangt die AG, dass die Abschaffung des Solidarit\u00e4tszuschlags auf den 1. Juli vorgezogen wird und vollst\u00e4ndig gelten soll.<\/p><\/blockquote>\n Klar, die Umverteilung von unten nach oben ist ja schon immer ein Lieblingsthema und -projekt der Konservativen gewesen, aber zumindest haben sie es bisher meistens noch ein bisschen verkl\u00e4rend formuliert. Hier wird nun offen die Abschaffung von etlichen Errungenschaften der Arbeitnehmerschaft aus den letzten Jahrzehnten gefordert. Was kommt als N\u00e4chstes? Die R\u00fcckkehr zum Manchesterkapitalismus<\/a>?<\/p>\n Und in einem Artikel von LobbyControl<\/em><\/a> wird die Forderung nach einem „Belastungsmoratorium“ vonseiten der konservativer Wirtschaftsverb\u00e4nde und rechter Politiker wie Friedrich Merz thematisiert. Darunter wird nichts anderes verstanden, als dass alles, was Unternehmen daran hindert, auf Kosten von Mensch und Umwelt hemmungslos Profite zu scheffeln, erst mal ausgesetzt werden soll – also, wegen Corona und so, damit die Wirtschaft wieder in Gang kommt. Umweltschutz? Klimaschutz? Menschenrechte in Lieferketten? Tierwohl? Alles egal, weg damit – das ist nicht nur konservativ, das ist schon zutiefst reaktion\u00e4r.<\/p>\n Und auch LobbyControl stellt im oben verlinkten Artikel fest:<\/p>\n Ein kurzer Blick auf die letzten Jahre verdeutlicht, dass die Forderung nach einem \u201eBelastungsmoratorium\u201c geradezu ein Dauerbrenner in der Lobbyszene ist. Etwa wie die Drohung mit Produktionsverlagerungen ins Ausland und Abbau von Arbeitspl\u00e4tzen.<\/p>\n Ein \u201eBelastungsmoratorium ist daher das Gebot der Stunde\u201c, forderte beispielsweise die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverb\u00e4nde BDA bereits im Juni 2019. Anderes Beispiel: Im Fr\u00fchjahr 2015 war es erneut der BDA, der gemeinsam mit dem BDI, dem Handwerks-Lobbyverband ZDH sowie dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag DIHK ein Belastungsmoratorium forderte. Damals sprang ihnen FDP-Chef Christian Lindner bei.<\/p><\/blockquote>\n Es handelt sich also auch hier um keine neue Entwicklung, sondern einen schon l\u00e4nger andauernden Prozess, dessen Protagonisten nun die Corona-Krise gnadenlos in ihrem Interesse zu nutzen suchen.<\/p>\n Vor Kurzem verlinkte ich ja bereits in unseren Wochenhinweisen einen Artikel von Johanna Montanari<\/a>, in dem sie sich Sorgen machte, dass nun feministische und Gleichstellungserrungenschaften der letzten Jahre im Zuge der Corona-Restauration unter die R\u00e4der kommen k\u00f6nnten. Diese Sorgen scheinen mir mehr als berechtigt, wenn man sich anschaut, wie derzeit die rechtskonservativen Kr\u00e4fte mobil machen mit ihren r\u00fcckschrittlichen Forderungen. Denn sollte Derartiges tats\u00e4chlich umgesetzt werden, schl\u00e4gt sich das ja auch auf den generellen Zeitgeist nieder, sodass eine umfassende Hinwendung zu reaktion\u00e4rem Denken zu erwarten ist.<\/p>\n Und auch hier kommt eine aktuelle Entwicklung im kulturellen Bereich den R\u00fcckschrittlichen sehr gelegen bzw. wird m. E. sogar von ihnen forciert: Die Corona-Ma\u00dfnahmen treffen in besonders starkem Ma\u00dfe die Kulturschaffenden im Land, die nicht zu den ohnehin staatlich gef\u00f6rderten K\u00fcnstlern oder Betrieben geh\u00f6ren. In der Musikzeitschrift eclipsed<\/em> las ich gerade einen interessanten Artikel (leider nur in der Printausgabe vorhanden), in dem mit einigen Betroffenen \u00fcber die Auswirkungen der Corona-Ma\u00dfnahmen gesprochen wurde: Veranstalter von Konszerten und Festivals, Betreiber von Clubs und Plattenlabels, Musiker … Und bei vielen waren deutliche Existenz\u00e4ngste zu sp\u00fcren, was auch kein Wunder ist, wenn man bedenkt, dass die Verb\u00e4nde der deutschen Musikwirtschaft bei einer sechsmonatigen Dauer der Ma\u00dfnahmen von etwa 5,5 Milliarden Euro Umsatzeinbu\u00dfen ausgehen.<\/p>\n Das betrifft dann vor allem die eher progressiven, undergroundigen Bereiche der Musikszene, die eben kein Radio-Airplay und keine Fernsehpr\u00e4senz haben. Hier droht eine kulturelle Verarmung, von der in erster Linie die konservative Mainstream-Kultur profitieren d\u00fcrften, da deren Akteure eben schlichtweg einen l\u00e4ngeren Atem aufgrund gr\u00f6\u00dfere R\u00fccklagen haben, um diese Zeit einigerma\u00dfen schadlos zu \u00fcberstehen.<\/p>\n Tobias Mann und Christoph Sieber habe in ihrer Sendung vom letzten Monat zu dem Thema einen sehr gelungenen Beitrag<\/a> gemacht, der zeigt, dass die Kulturschaffenden nicht nur inhaltlich, sondern auch wirtschaftlich ein sehr relevanter Teil unserer Gesellschaft sind. Rettungsmilliarden gibt es dennoch dann lieber f\u00fcr ewiggestrige Konzerne wie die Lufthansa oder die Automobilindustrie …<\/p>\n Ich hab mich ja in den letzten Wochen in einigen Artikeln (s. hier<\/a>, hier<\/a>, hier<\/a> und hier<\/a>) zu den Auswirkungen und Profiteuren des „Krisenmanagements“ unserer Regierung ge\u00e4u\u00dfert und dabei festgestellt, dass vor allem die „Weiter so“-Fraktion gest\u00e4rkt aus dieser Krise hervorgehen wird. Das muss ich jetzt dahin gehend noch ein wenig erg\u00e4nzen, dass die reaktion\u00e4ren Kr\u00e4fte gerade in jeder Beziehung deutlich zulegen und ihre Anliegen durchzuboxen gedenken. Womit sie, so meine Bef\u00fcrchtung, auch bei den verantwortlichen Politikern auf allzu offene Ohren sto\u00dfen werden.<\/p>\n Der reaktion\u00e4re Backlash nimmt also gerade richtig Fahrt auf – und genau das ist es, was wir aufgrund der nach wie vor drohenden Klimakatastrophe nun als Allerletztes gebrauchen k\u00f6nnen.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" … und er nutzt die Corona-Krise, um weiter vorangetrieben zu werden. Das wird leider immer offensichtlicher, wenn man sich die immer dreisteren Ansinnen von Rechten und Konservativen aus Politik und Wirtschaft so anschaut.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[50,52],"tags":[975,184,288],"class_list":["post-20592","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politisches","category-soziales","tag-corona","tag-konservativismus","tag-rechtsruck"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/20592","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=20592"}],"version-history":[{"count":15,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/20592\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":20639,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/20592\/revisions\/20639"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=20592"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=20592"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=20592"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}