{"id":21070,"date":"2020-08-11T09:33:09","date_gmt":"2020-08-11T07:33:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=21070"},"modified":"2020-08-12T00:54:53","modified_gmt":"2020-08-11T22:54:53","slug":"die-spd-olaf-scholz-und-die-breite-mitte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=21070","title":{"rendered":"Die SPD, Olaf Scholz und die breite Mitte"},"content":{"rendered":"
\n
\n

Als politisch sehr interessierter W\u00e4hler, dessen einzige Ideologie der Wunsch nach einer gerechten und nachhaltigen Welt ist, wurde ich k\u00fcrzlich, nachdem ich mich negativ \u00fcber Olaf Scholz als Kanzlerkandidat ge\u00e4u\u00dfert habe, aufgekl\u00e4rt, dass man ja die breite politische Mitte ansprechen m\u00fcsse.<\/span><\/p>\n

Aber wer ist eigentlich gemeint mit der breiten politische Mitte?<\/p>\n<\/div>\n

Vorab kurz und knapp: Es sind dies all diejenigen, die permanent gegen ihre eigenen Interessen w\u00e4hlen, weil ihnen niemand klipp und klar sagt, dass die Reichen auf zutiefst unfaire Art immer reicher werden, und das obwohl die Ungleichheit eh schon katastrophal ist. Weil fast nirgendwo klar ausgesprochen wird, dass vielen Arbeitnehmern nach lebenslanger harter Arbeit Altersarmut oder zumindest eine riesige Rentenl\u00fccke droht, jeder F\u00fcnfte im Niedriglohnsektor arbeitet, 13 Millionen Menschen in Armut leben, und dass die Mieten aus allen N\u00e4hten platzen, interessiert auch schon wieder keinen mehr. Kaum einer erkl\u00e4rt ihnen, dass die Politik auf Freihandelsabkommen setzt, die Ausbeutung und Umweltzerst\u00f6rung erzeugen, im eigenen Land L\u00f6hne und Sozialstandards gef\u00e4hrden und Konzernen h\u00f6here Rechte als Staaten einr\u00e4umen. <\/span><\/div>\n
\n

Das in aller Form anzuprangern w\u00e4re eigentlich auch die Aufgabe der SPD, so wie es die Aufgabe der Gr\u00fcnen w\u00e4re, viel intensiver gegen Klimawandel und Umweltzerst\u00f6rung vorzugehen. Letztere haben jetzt einen Riesenaufwind bekommen, aber nicht durch ihre brave Pseudo-Umweltpolitik, die blo\u00df den Konzernen nicht schaden darf, sondern durch Greta und Fridays for Future.<\/span><\/p>\n

Und wo ist die SPD, ihrem Namen nach eine sozialdemokratische Partei, wenn es darum geht, die gro\u00dfen sozialen Differenzen in unserem Land endlich mal der \u00d6ffentlichkeit bewusst zu machen? Ich sehe nirgendwo einen Ansatz, dass so etwas geschieht, auch da scheint es, als ob FFF das zumindest in Teilen mit \u00fcbernehmen muss, da sie inzwischen auch verstanden haben, dass wir nur mit sozialem Zusammenhalt eine lebenswerte Zukunft haben werden.<\/p>\n

In der Politik hingegen gibt es nur eine Sahra Wagenknecht, die das im Alleingang macht und als „One-Woman-Wonder“ in allen Talkshows als „linksradikaler“ Gegenpart auftritt (und manchmal auch zu weit geht, was sofort medial zum Frontalangriff gegen sie genutzt wird). Aber sie bekommt nicht mal in ihrer eigenen Partei R\u00fcckenwind, obwohl sie eigentlich nur das anspricht, was man tagt\u00e4glich zu h\u00f6ren bekommt, sofern man ein wenig Medienkompetenz besitzt und nicht nach „Seite zwei“ aufh\u00f6rt zu lesen – oder eben selbst aktiv nach Antworten sucht.<\/p>\n

Wo ist sie also hin, die soziale Gerechtigkeit, wo ist die Gesellschaft, die auf Zusammenhalt basiert? Wo ist da die breite Mitte, die das doch eigentlich auch aus Eigennutz unterst\u00fctzen m\u00fcsste?<\/p>\n

Das alles wurde in den letzten Jahrzehnten gezielt kaputtgemacht, viele Medien, allen voran Bertelsmann und Springer, haben daf\u00fcr gesorgt, dass die leider immer weniger politisch interessierte \u00d6ffentlichkeit immer weiter in die „Spur“ gebracht wird. <\/span>Mit der Einf\u00fchrung des Privatfernsehens wurde ein wichtiger Schritt in diese Richtung gemacht. Schon nach kurzer Zeit wurden jegliche politischen Sendungen, die es zuerst tats\u00e4chlich gab und die auch viel konstruktive Kritik \u00fcbten, abgesetzt. Ich erinnere mich noch an Thomas Freitags Anti-Kohl-Kabarett auf Pro 7, und auch auf meinem damaligen Lieblingsradiosender FFN war Politikkritik an der Tagesordnung.<\/p>\n

Ich erinnere mich auch noch gut, obwohl es schon lange her ist, wie\u00a0 Thomas Freitag in seiner letzten Sendung sagte, sein Programm „passe nicht mehr ins Konzept von Pro 7“, und auch FFN bekam eine neue Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung und wurde zu dem, was er heute ist: ein bedeutungsloser, kaum ertragbarer seichter Mainstream-Musiksender.<\/span><\/p>\n

Die Privaten setzten von nun an ganz auf „Volksverbl\u00f6dung“ , w\u00e4hrend parallel weiter eine Politik f\u00fcr Reiche und Konzerne etabliert wurde, die \u00d6R mussten teilweise nachziehen, da sonst keiner mehr eingeschaltet h\u00e4tte – ein Volltreffer f\u00fcr die regierenden Sozialdarwinisten, die z. B. anhand von Hartz-IV-Bashing auf Bertelsmann-Sendern nun prima ihre Agenda rechtfertigen konnten.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

Wenn ich heute, egal zu welcher Tageszeit, durch das Fernsehprogramm zappe, wechsele ich verzweifelt zwischen Reality-Shows, bei denen man sich mehr als Zoobesucher denn als Zuschauer vorkommt, und Krimis hin und her, meistens aber ist eh gerade Werbung angesagt.<\/div>\n
\n

So geht alles seinen neoliberalen Gang und wer es wagt, wie letztens Kevin K\u00fchnert, kein Verst\u00e4ndnis mehr daf\u00fcr zu haben, dass BMW-Erben, ohne einen Handschlag zu tun, jedes Jahr Milliardendividenden erhalten, wird, genau wie bei der Enteignungsdiskussion wegen Wuchermieten, gleich medial als ganz b\u00f6ser Sozialist niedergemacht.<\/span><\/p>\n

Das Ganze funktioniert so gut, weil man der Mehrheit, also unserer breiten politischen Mitte,\u00a0 einen gewissen Wohlstand beschert hat, der wiederum aber nur aufgrund von Umweltzerst\u00f6rung und Ausbeutung in anderen L\u00e4ndern funktioniert. Um sich das nach langen Jahren des Lohndumpings noch leisten zu k\u00f6nnen, muss halt alles billig sein, angefangen bei preiswerten Wegwerfprodukten, die unter \u00fcbelsten Umst\u00e4nden weit weg von uns hergestellt werden, bis hin zu Billiglebensmitteln, die ebenfalls unter Ausbeutung von Natur und auch Tieren auf unseren Tisch kommen.<\/p>\n

Und Angst spielt dabei auch eine gro\u00dfe Rolle, Angst, aus seiner breiten Mitte abzurutschen, denn diese Politik wird immer wieder als alternativlos gepriesen, und immer wieder wird vor politischen Ver\u00e4nderungen gewarnt, obwohl nie jemand eine andere, soziale Politik ausprobiert hat.\u00a0<\/span>Die Parteien unterschieden sich in ihrer antisozialen Wirtschaftspolitik eigentlich kaum noch, die einen, wie zurzeit die SPD, versuchen mit kleinen, wohldosierten Sozialgeschenken das zu \u00fcbert\u00fcnchen (die CDU verhindert selbst das noch, wo es geht), aber die Strukturen mehr als nur ansatzweise \u00e4ndern zu wollen, das hat keine der etablierten Partei im Programm. Im Gegenteil, Union, FDP und auch die AfD wollen gar noch weniger Soziales. Eine Gesellschaft, in der 45 Haushalte mehr als die \u00e4rmere H\u00e4lfte besitzen und t\u00e4glich immer reicher werden, w\u00e4hrend die Mittelschicht, unsere besagte breite Mitte, die ganze Soziallast tr\u00e4gt und die, die unten angekommen sind, meist nicht mehr aus dem Sumpf kommen, sollte eigentlich einen gro\u00dfen Aufschrei nach Wandel erzeugen. Aber alle bleiben still.<\/p>\n

Ganz besonders die SPD sollte laut dagegen angehen, aber stattdessen entscheidet man sich wieder einmal f\u00fcr einen Vertreter genau der Politik, die so viel Ungerechtigkeit produziert. Da werden doch die meisten lieber Gr\u00fcn w\u00e4hlen, die ich pers\u00f6nlich wirtschaftspolitisch auch nicht als besser erachte, oder eben zu Hause bleiben oder gar zum „Wutb\u00fcrger“ mutieren. Ich selbst wei\u00df auch nicht mehr, was ich w\u00e4hlen soll, weil ich einfach keine Hoffnung mehr auf positive Ver\u00e4nderung habe, und selbst die auf eine kleine positive soziale Ver\u00e4nderung der SPD wird nun mit Olaf Scholz zerst\u00f6rt.<\/span><\/p>\n<\/div>\n

\n

Die Parteipolitik versagt gerade auf ganzer Linie. Sie poltert als wohlfeiler Gehilfe einer durch viele Medien und massiven Lobbyismus unterst\u00fctzten reichen Minderheit und einer skrupellosen Konzernwirtschaft durch die Republik und die Welt.<\/span><\/p>\n

Erschreckende Konsequenz einer degenerierten politische Bildung eines Volkes ist \u00fcbrigens auch, dass in einer durch einen Virus erzeugten Krise pl\u00f6tzlich Parteien wiedergew\u00e4hlt w\u00fcrden, die eigentlich schon aus tausend gut begr\u00fcndeten Ursachen den Abstieg angetreten sind. Und die SPD ist nicht dabei, kaum zu glauben, gerade weil sie wenigstens ein paar soziale Gef\u00e4lligkeiten herausschlagen konnte.<\/p>\n<\/div>\n

\n

Noch erschreckender in dem Zusammenhang mit der politischen Bildung ist, dass da tats\u00e4chlich erst ein YouTuber kommen musste, um die junge Generation \u00fcber das Politikversagen\u00a0 in unserem Land aufzukl\u00e4ren. Ihre Eltern und fast der gesamte Rest der Gesellschaft scheint im politischen Dornr\u00f6schenschlaf zu verharren, und es ist kein Prinz in Sicht, der sie wach k\u00fcsst, lediglich dessen b\u00f6se braune Br\u00fcder scharren schon erfolgreich mit den Hufen.<\/p>\n

So viel zur breiten Mitte …<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Als politisch sehr interessierter W\u00e4hler, dessen einzige Ideologie der Wunsch nach einer gerechten und nachhaltigen Welt ist, wurde ich k\u00fcrzlich, nachdem ich mich negativ \u00fcber Olaf Scholz als Kanzlerkandidat ge\u00e4u\u00dfert habe, aufgekl\u00e4rt, dass man ja die breite politische Mitte ansprechen m\u00fcsse. Aber wer ist eigentlich gemeint mit der breiten politische Mitte?<\/p>\n","protected":false},"author":9,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[50],"tags":[580,166,1038,307],"class_list":["post-21070","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politisches","tag-mitte","tag-neoliberalismus","tag-scholz","tag-spd"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21070","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/9"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=21070"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21070\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":21087,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21070\/revisions\/21087"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=21070"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=21070"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=21070"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}