{"id":23728,"date":"2021-09-02T11:56:08","date_gmt":"2021-09-02T09:56:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=23728"},"modified":"2021-09-02T11:59:19","modified_gmt":"2021-09-02T09:59:19","slug":"reden-wir-doch-mal-ueber-olaf-scholz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=23728","title":{"rendered":"Reden wir doch mal \u00fcber Olaf Scholz"},"content":{"rendered":"

Im Zuge des Bundestagswahlkampfes wurde ja vor allem \u00fcber die Kandidaten von CDU und Gr\u00fcnen, Armin Laschet und Annalena Baerbock, diskutiert. Dabei gibt es ja auch noch einen Dritten im Bunde, n\u00e4mlich Olaf Scholz, und er und seine SPD scheinen zurzeit doch sehr von der Schlammschlacht und den Patzern der anderen beiden zu profitieren. Zeit also, auch mal Olaf Scholz in den Fokus zu r\u00fccken, denn der hat nun, auch wenn die meisten Deutschen ihn f\u00fcr den geeignetsten Kanzlern von den drei Bewerbern f\u00fcr das Amt halten und seine SPD mittlerweile sogar vor der CDU rangiert in Umfragen (s. hier<\/a>), auch einiges auf dem Kerbholz.<\/p>\n

Olaf Scholz hat n\u00e4mlich schon mehrfach sehr deutlich gezeigt, dass er es mit der Wahrheit nicht allzu genau nimmt. Das ist insofern kein einmaliger Ausrutscher oder ein Missverst\u00e4ndnis, sondern hat bei ihm System. Und meistens h\u00e4ngt das Ganze dann mit krummen Machenschaften der Finanzindustrie zusammen.<\/p>\n

HSH Nordbank<\/strong><\/p>\n

Das Desaster mit der HSH Nordbank hat die Steuerzahler etliche Milliarden Euro gekostet. Die erst 2003 aus den Landesbanken von Hamburg und Schleswig-Holstein fusionierte Bank hatte in der kurzen Zeit ihres Bestehens etliche Skandale an der Backe, was beispielsweise den Hauptanteil des Wikipedia-Eintrags zur HSH<\/a> ausmacht. Dass das Institut in komplette Schieflage geraten ist, ist nun nicht Scholz als Hamburger B\u00fcrgermeister anzulasten, das haben seine Vorg\u00e4nger von der CDU verbockt. Allerdings hat Scholz bei der Abwicklung der Bank bewusst Zahlen kleingeredet, um so im Wahlkampf besser dazustehen, wie ein Bericht von Panorama<\/em><\/a> aufzeigt.<\/p>\n

Was vor allem so richtig sch\u00e4big ist: wie Scholz dann damit umgeht, dass er dabei erwischt wird, die Unwahrheit gesagt zu haben. In der Pressekonferenz b\u00fcgelt er einen nachfragenden Journalisten damit ab, dass dieser wohl nicht recherchiert h\u00e4tte. Hat er aber, da er sich direkt auf schriftliche Aussagen des Hamburger Senats bezieht, sodass Scholz im Prinzip mit nichts anderem als „L\u00fcgenpresse!“ daherkommt. Und das ist eben nicht nur sch\u00e4big, wenn es von Rechtsau\u00dfen geb\u00f6lkt wird.<\/p>\n

Auch dass er sich dann jeder Verantwortung entzieht, indem er als Bundesfinanzminister, der er mittlerweile geworden ist, darauf verweist, dass das eine Hamburger Angelegenheit w\u00e4re, zeigt nicht gerade von Format, sondern von einer dreisten Arroganz den B\u00fcrgern gegen\u00fcber. Dieser Typ ist so aalglatt, dass es schon an Skrupellosigkeit grenzt.<\/p>\n

Cum-Ex<\/strong><\/p>\n

Das gleiche Verhaltensmuster muss man Scholz auch in Bezug auf die Cum-Ex-Verbrecher<\/a> attestieren. Hier war n\u00e4mlich die altehrw\u00fcrdige Hamburger Warburg Bank stark involviert und hat so Hunderte Millionen an Steuerr\u00fcckzahlungen ergaunert \u2013 was letztlich nichts anderes bedeutet, als dass diese enorme Summe der Allgemeinheit gestohlen wurde.<\/p>\n

Als das Ganze dann aufgeflogen ist und es nun darum ging, dass die Warburg Bank dieses Geld zur\u00fcckzahlen sollte, haben der damalige B\u00fcrgermeister Olaf Scholz und sein Finanzsenator Peter Tschentscher (s. hier<\/a>) daf\u00fcr gesorgt, dass zun\u00e4chst mal ein Teil der R\u00fcckzahlung verj\u00e4hrte. Man wollte es sich mit dem Bankhaus uns dessen F\u00fchrung eben nicht verderben. Auch hierbei wurde gelogen, dass sich die Balken biegen, und auch Teile der Hamburger Medienlandschaft waren eifrig darum bem\u00fcht, Scholz‘ Unschuld herbeizuschreiben (s. dazu hier<\/a> und hier<\/a>). Allerdings flog vieles davon auf, als die Tageb\u00fccher von Christian Olearius beschlagnahmt wurden, in denen er recht minuti\u00f6s die Treffen mit Scholz, die dieser immer abgestritten hat, dokumentiert hatte. Und zudem kamen noch etliche Dinge ans Licht im Zuge des Strafprozesses in K\u00f6ln, bei dem auch ein Warburg-Manager zu einer Haftstrafe verurteilt wurde (s. hier<\/a>), sodass der Hamburger SPD-Medien-Filz schon bald nicht mehr das Offensichtliche einfach so abstreiten konnte.<\/p>\n

Wer nun allerdings denken sollte, dass Scholz sich sp\u00e4testens jetzt hingestellt und sein Fehlverhalten vollumf\u00e4nglich einr\u00e4umt, irrte sich. Denn er gab stets nur das zu, was ohnehin schon zweifelsfrei an die \u00d6ffentlichkeit gelangt ist. Und wenn es zu brisant wurde, dann gab er vor, sich an nichts mehr erinnern zu k\u00f6nnen (s. hier<\/a>). Fabio de Masi rekapituliert diese ganze Angelegenheit in der Sendung von Markus Lanz<\/a> (ZDF) hervorragend. 14 Minuten, die sich sehr lohnen, da sie einem nicht nur ein Verst\u00e4ndnis dieser verworrenen Vorg\u00e4nge vermitteln, sondern auch die Sch\u00e4bigkeit von Olaf Scholz verdeutlichen.<\/p>\n

Wirecard<\/strong><\/p>\n

Auch beim zweiten gro\u00dfen Finanzskandal der letzten Zeit, dem Bilanzbetrug mit anschlie\u00dfender Insolvenz von Wirecard<\/a>, (\u00fcber den Tim Bartz auf Spiegel Online<\/em> schrieb, dass er das Potenzial f\u00fcr eine Staatskrise<\/a> habe – wenn eben nicht gerade die Corona-Pandemie so sehr die \u00f6ffentliche Wahrnehmung dominiert h\u00e4tte) ist Olaf Scholz mittenmang – und erweist sich ebenfalls wieder als Dienstleister von Finanzkriminellen sowie als ausgesprochen verantwortungsscheuer L\u00fcgner.<\/p>\n

Im Sommer 2020 flog der Betrug von Wirecard auf, dabei h\u00e4tte schon einige Zeit vorher auffallen m\u00fcssen, dass dort einiges im Argen liegt. Qualifizierte Warnungen gab es zumindest schon Jahre zuvor (s. hier<\/a> und hier<\/a>), aber diese wurden von der dem Bundesfinanzministerium unterstellten Bundesanstalt f\u00fcr Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)<\/a> schlichtweg ignoriert. Stattdessen fand man es sinnvoller, zwei Journalisten der Financial Times<\/em> anzuklagen, die auch schon seit 2015 immer wieder auf Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten bei Wirecard aufmerksam gemacht haben (s. hier<\/a>). Das Ganze endete dann zwar mit einer Einstellung der Ermittlungen (s. hier<\/a>), zeigt aber, dass man bei der BaFin doch eher darum bem\u00fcht war, die \u00dcberbringer schlechter Nachrichten zu verfolgen als sich mal um die Ursache des angeprangerten Missstandes zu k\u00fcmmern.<\/p>\n

Oder anders gesagt: Man hielt eine sch\u00fctzende Hand \u00fcber die Finanzkriminellen. Dass diese Parallele zu Scholz‘ Verhalten in Bezug auf die Warburg Bank reiner Zufall sein soll, kann ich mir nicht vorstellen.<\/p>\n

Eher sehe ich es so, dass der Fisch massiv vom Kopf her stinkt, und das macht sich dann eben auch in einem nahezu grotesken Verhalten der BaFin bemerkbar (s. hier<\/a>). Dort haben n\u00e4mlich beispielsweise Mitarbeiter mit Aktien von Unternehmen (auch von Wirecard) spekuliert, die sie eigentlich beaufsichtigen sollen (s. hier<\/a>). Und als dann der BaFin-Chef Felix Hufeld doch nicht mehr tragbar war und schlie\u00dflich von Olaf Scholz gefeuert wurde, weigerte man sich, auf Anfrage von Journalisten dessen Gehalt anzugeben (s. hier<\/a>) – und das, obwohl es sich ja um einen mit \u00f6ffentlichen Geldern bezahlten Posten handelt.<\/p>\n

Und auch diese Mauschelei ist kein Einzelfall, denn mehrere Ministerien, u. a. nat\u00fcrlich auch das Bundesfinanzministerium von Scholz, weigern sich nun, Dokumente zum Wirecard-Skadal zu ver\u00f6ffentlichen (s. hier<\/a>). Und das, obwohl Scholz im letzten Jahr noch vollmundig angek\u00fcndigt hat, dass nichts verborgen bleiben soll. Ja, ja …<\/p>\n

All dieses Gemauschel und Vertuschen konnte allerdings nicht verhindern, dass nach Abschluss des Wirecard-Untersuchungsausschusses vonseiten etlicher Finanzpolitiker (nat\u00fcrlich nicht von solchen in der SPD, es ist ja gerade Wahlkampf) festgestellt wird: Die politische Verantwortung tr\u00e4gt Olaf Scholz.<\/a><\/p>\n

Und auch hier ergibt sich eine weitere Parallele zu seinem Verhalten im Fall der Warburg Bank: Scholz r\u00e4umt sein Fehlverhalten nicht ein, sondern gibt sich aalglatt-arrogant als Unantastbarer, was Tobias Betz in einem Kommentar auf tagesschau.de<\/em><\/a> als „politische F\u00fchrung von gestern“ bezeichnet.<\/p>\n

G20-Gipfel<\/strong><\/p>\n

Doch nicht nur wenn es um Finanzkriminalit\u00e4t geht, zieht Scholz seinen Politikstil der verlogenen Verantwortungslosigkeit durch. Ein weitere Beispiel daf\u00fcr war auch der G20-Gipfel, der 2017 in Hamburg stattfand, als Scholz noch B\u00fcrgermeister der Stadt war.<\/p>\n

Vorher verk\u00fcndete er selbstgef\u00e4llig, dass es keine Probleme bei der Durchf\u00fchrung des Gipfels geben w\u00fcrde, und hinterher, als ihn die Realit\u00e4t dann L\u00fcgen gestraft hat, meinte er doch glatt, es h\u00e4tte keine Polizeigewalt gegeben – obwohl zahlreiche Videos und Augenzeugenaussagen das genaue Gegenteil bewiesen. Sebastian Leber sprach dabei in einem Kommentar im Tagesspiegel<\/em><\/a> von der „unerh\u00f6rte[n] L\u00fcge des Olaf Scholz“.<\/p>\n

Eine ausf\u00fchrliche Betrachtung des G20-Gipfels habe ich damals in einem Artikel hier auf unterstr\u00f6mt<\/em><\/a> vorgenommen, dort finden sich auch etliche weitere Quellen, die zeigen, dass die Eskalation der Gewalt durchaus von der politischen F\u00fchrung Hamburg so gewollt war.<\/p>\n

Und darin zeigt sich dann auch die Skrupellosigkeit von Olaf Scholz, der den G20-Gipfel offensichtlich vor allem als B\u00fchne f\u00fcr die eigene Inszenierung gesehen hat. Dabei nimmt er keine R\u00fccksicht auf Polizeibeamte, Demonstranten und ganz normale B\u00fcrger, die einen tagelangen Ausnahmezustand mit viel Gewalt erleben mussten. Aber Scholz hat eben geliefert, was er liefern sollte: Bilder von Ausschreitungen, die linkes Denken in gro\u00dfem Stil diskreditieren.<\/p>\n

Geschadet hat ihm sein sch\u00e4biges und f\u00fcr seine Stadt sch\u00e4dliches Verhalten nicht, denn seine Karriere ging von dort an steil weiter bergan.<\/p>\n

Fazit<\/strong><\/p>\n

Olaf Scholz ist ein skrupelloser Karrierist, der kein Problem damit hat, kriminelles Verhalten nicht nur zu tolerieren, sondern auch zu decken, wenn er sich davon Vorteile verspricht. Zudem hat er \u00fcberhaupt keine Hemmungen, die \u00d6ffentlichkeit anzul\u00fcgen. Und wenn es mal allzu brenzlig wird, dann kann er sich eben an nichts mehr erinnern. Verantwortung \u00fcbernimmt Scholz grunds\u00e4tzlich nicht f\u00fcr den Murks, den er verzapft, auch da taucht er dann entweder aalglatt ab oder bezichtigt mit selbstgef\u00e4llig-arrogantem Grinsen andere der L\u00fcge.<\/p>\n

Passend dazu auch das Verhalten seines Wahlkampfteams, dass gerade auf \u00e4hnliche Weise wie die CDU nicht mit Inhalten zu \u00fcberzeugen versucht, sondern mit peinlicher und kleinlicher Diffamierung des politischen Gegners. Nicht dass ich es nun nicht verdient finde, dass Armin Laschet mal einen eingeschenkt bekommt, aber so, wie das gerade vonseiten des Teams Olaf Scholz praktiziert wurde (s. hier<\/a>), ist das mehr als peinlich: Aus der M\u00fccke, dass Armin Laschet seine Schutzmaske erst nach dem Betreten eines Imbisses aufgesetzt hat, wurde da versucht, einen \u00f6ffentlichkeitswirksamen Elefanten zu skandalisieren. Anstand geht in jedem Fall anders, finde ich.<\/p>\n

Das w\u00fcrde eigentlich schon ausreichen, um ihn f\u00fcr ein h\u00f6heres politisches Amt, nat\u00fcrlich erst recht f\u00fcr das des Bundeskanzlers, zu disqualifizieren.<\/p>\n

Was noch hinzukommt \u00fcber seine pers\u00f6nlichen Defizite hinaus: Scholz ist ein Hardcore-Neoliberaler und Verfechter der Agenda 2010, die er 2003 als damaliger Generalsekret\u00e4r der SPD entscheidend mitgestaltet hat. Zudem h\u00e4ngt er auch dem \u00f6konomisch absolut unsinnigen Fetisch der „schwarzen Null“ an. Wie sollte mit so einem Kanzler die dringend notwendige \u00f6kologische Wende sozialvertr\u00e4glich umgesetzt werden? Letzteres w\u00e4re n\u00e4mlich f\u00fcr deren Akzeptanz in der Bev\u00f6lkerung absolut notwendig.<\/p>\n

Und wenn man sich dann noch vorstellt, dass Scholz einer Ampelkoalition vorstehen k\u00f6nnte, in der dann die vollkommen unsoziale FDP auch noch mitzureden hat, dann Gute Nacht! Vier Jahre „Weiter so!“ w\u00e4ren somit gesetzt. Und das k\u00f6nnen wir uns einfach nicht mehr leisten!<\/p>\n

So eine \u00e4hnliche Konstellation ging \u00fcbrigens schon mal derbe nach hinten los, und zwar mit Gerhard Schr\u00f6der, der auch ein neoliberaler Hardcore-Karrierist war und gegen den blassen und wenig beliebten Edmund Stoiber (CSU) seine Kanzlerschaft verl\u00e4ngern konnte – was m. E. eher an Stoibers Mankos denn an Schr\u00f6ders Klasse lag (so ein bisschen wie jetzt mit Laschet und Scholz). Nachdem Schr\u00f6der mit seiner Entsozialdemokratisierung der SPD sowie der unsozialen Agenda-2010-Politik den Grundstein f\u00fcr den deutschen Rechtsruck diesem Jahrtausend gelegt hat, gab es dann nach Ewigkeiten Kanzler Kohl Ewigkeiten Kanzlerin Merkel hinterher. Das sind dann also nicht nur kurz-, sondern auch mittelfristig nicht wirklich tolle Aussichten.<\/p>\n

Armin Laschet w\u00e4re als Bundeskanzler eine Vollkatastrophe – dar\u00fcber sind sich ja nun im Grunde alle Menschen mit Ver- und Anstand im Klaren. Aber w\u00e4re der aalglatte, skrupellose und verantwortungsscheue Karrierist Olaf Scholz wirklich besser? Ich glaube kaum …<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Im Zuge des Bundestagswahlkampfes wurde ja vor allem \u00fcber die Kandidaten von CDU und Gr\u00fcnen, Armin Laschet und Annalena Baerbock, diskutiert. Dabei gibt es ja auch noch einen Dritten im Bunde, n\u00e4mlich Olaf Scholz, und er und seine SPD scheinen zurzeit doch sehr von der Schlammschlacht und den Patzern der anderen beiden zu profitieren. Zeit also, auch mal Olaf Scholz in den Fokus zu r\u00fccken, denn der hat nun, auch wenn die meisten Deutschen ihn f\u00fcr den geeignetsten Kanzlern von den drei Bewerbern f\u00fcr das Amt halten und seine SPD mittlerweile sogar vor der CDU rangiert in Umfragen, auch einiges auf dem Kerbholz.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[50],"tags":[373,1038,307],"class_list":["post-23728","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politisches","tag-bundestagswahl","tag-scholz","tag-spd"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/23728","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=23728"}],"version-history":[{"count":26,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/23728\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":23777,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/23728\/revisions\/23777"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=23728"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=23728"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=23728"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}