Das ist nun schon das zweite Jahr in Folge, das vor allem mit den Worten „Corona, Corona und noch mal Corona“ zusammengefasst werden kann. Na ja, und dann war da noch die Bundestagswahl, die auch ziemlich viel \u00f6ffentliche Aufmerksamkeit generiert hat.<\/p>\n
Doch zun\u00e4chst mal zum Hauptthema Covid-19:<\/p>\n
Wenn ich mir meinen Jahresr\u00fcckblick aus dem letzten Jahr<\/a> so anschaue, dann bleibe ich da vor allem beim letzten Absatz h\u00e4ngen:<\/p>\n Nun bleibt zu hoffen f\u00fcrs Jahr 2021, dass die gerade angelaufenen Impfungen auch den gew\u00fcnschten Effekt zeitigen und so Covid-19 in den Griff zu bekommen ist. Und dass die Neoliberalen nicht auf die Idee kommen, dass eine in ihrem Sinne derma\u00dfen erfolgreiche Krise doch bitte eine Fortsetzung finden sollte \u2013 wie auch immer die dann genau aussehen mag.<\/p><\/blockquote>\n Das hat ja nun leider nicht so ganz hingehauen … Die Impfungen f\u00fchren mittlerweile zu einer tiefen Spaltung unserer Gesellschaft, da der Hass zwischen Geimpften und Nichtgeimpften auch immer weiter sch\u00f6n gesch\u00fcrt wird, in den Winter und das damit einhergehende absehbare Ansteigen der Infektionen sind wir genauso schlecht vorbereitet reingestolpert wie im letzten Jahr, und auf globaler Ebene wird durch das Festhalten an Impfpatenten alles daf\u00fcr getan, dass viele Menschen im globalen S\u00fcden noch nicht geimpft werden konnten, w\u00e4hrend in den wohlhabenden L\u00e4ndern des Nordens mittlerweile die dritte Impfung verabreicht wird. Was \u00fcbrigens selbst von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kritisch als pandemieverl\u00e4ngernd angesehen wird (s. hier<\/a>).<\/p>\n Da sind die Neoliberalen anscheinend nicht nur auf die Idee gekommen, die f\u00fcr sie und ihre Klientel so lukrative Pandemie weiter zu verl\u00e4ngern, sondern auch kr\u00e4ftig mit der Umsetzung dieses Vorhabens besch\u00e4ftigt.<\/p>\n Denn f\u00fcr Verm\u00f6gende und Konzerne ist Covid-19 nach wie vor ein Freudenfest: Dividenden wurden oft in Rekordh\u00f6hen ausgesch\u00fcttet (auch wenn man zuvor noch staatliche Gelder zur Unterst\u00fctzung bei der Kurzarbeit eingesackt hat), die B\u00f6rsen feiern Dauerparty und die Zahl der Milliard\u00e4re nimmt ebenso zu wie deren Verm\u00f6gen immer gr\u00f6\u00dfer werden.<\/p>\n Die Refeudalisierung hin zu einem Geldadel, der durch seine materiellen Mittel immer gr\u00f6\u00dfere politische Macht bekommt, ist also nicht nur weitergef\u00fchrt, sondern sogar beschleunigt worden im letzten Jahr.<\/p>\n Dass dadurch immer mehr Menschen in Existenznot geraten und die \u00f6ffentlichen Kassen zunehmend klammer werden (irgendwo m\u00fcssen die immensen Verm\u00f6genszuw\u00e4chse ja herkommen), ist vor allem problematisch im Hinblick auf die Klimakatastrophe, da diese eben auch zunehmend gr\u00f6\u00dfere Geldsummen erfordern wird – wie man ja bereits bei den enormen Kosten f\u00fcr die Wiederaufbauarbeit im Aartal und anderen Teilen von S\u00fcdwestdeutschland, die von der verheerenden Flut aufgrund von nie da gewesenen Regenmassen im Sommer heimgesucht wurden, gesehen hat.<\/p>\n Die Klimakatastrophe ist also un\u00fcbersehbar bei uns angekommen und nicht mehr nur ein Problem von Menschen am anderen Ende der Welt. Umso absurder, dass es nach wie vor genug Leute gibt, die abstreiten, dass es den menschgemachten Klimawandel gibt, wobei nat\u00fcrlich das willk\u00fcrliche Zahlenrumgeier unserer Bundesregierung und das selektive Berufen auf Wissenschaftler, die einem gerade das sagen, was die eigene Politik rechtfertigt, im Zuge der Corona-Pandemie leider auch nicht eben dazu beigetragen hat, das Vertrauen in die Wissenschaft zu st\u00e4rken. Bei der alledings, anders als bei Covid-19, in puncto Klimakatastrophe ein sehr eindeutiger Konsens vorherrscht. Diejenigen, die aber zuvor schon wissenschaftsskeptisch waren, wurden in ihrem oft irrationalen Misstrauen im vergangenen Jahr sehr best\u00e4rkt.<\/p>\n Einen konsensbasierten sozial vertr\u00e4glichen \u00f6kologischen Umbau unserer Gesellschaft und unseres Wirtschaftssystems k\u00f6nnen wir uns daher wohl mittlerweile komplett abschminken.<\/p>\n Wobei auch schon der \u00f6kologische Umbau allein nicht stattfinden wird nach der Bundestagswahl. Daf\u00fcr wird die FDP schon sorgen, denn als Dienstleister von Verm\u00f6genden wird Lindners rechtspopulistischer Haufen alles dransetzen, um da eine entsprechende Politik in Richtung Nachhaltigkeit zu verhindern.<\/p>\n Da wir nicht mehr wirklich viel Zeit haben, bevor das CO2-Restbudget Deutschlands aufgebraucht sein wird, also so etwa f\u00fcnf bis sechs Jahre, wenn alles so weiterl\u00e4uft wie bisher (s. hier<\/a>), kann man ja ruhig mal vier weitere Jahre mit Weiter-so-Politik vertr\u00f6deln. Nicht.<\/p>\n Leider hat sich ja im Wahlkampf bereits abgezeichnet, dass Rot-Gr\u00fcn-Rot zwar theoretisch h\u00e4tte m\u00f6glich sein k\u00f6nnen (es aber nachher leider praktisch nicht mehr war), aber weder die SPD noch die Gr\u00fcnen eine allzu gro\u00dfe Bereitschaft signalisierten, mit den Linken eine Koalition auf Bundesebene einzugehen. Was nun zwar immerhin nicht zu Schwarz-Gr\u00fcn gef\u00fchrt hat, da sowohl Armin Laschet als auch Annalena Baerbock einen nicht nachvollziehbaren Pleiten-Pech-und-Pannen-Wahlkampf hingelegt haben (gerade so als h\u00e4tte die keine Berater oder Spindoktoren, die auf so was mal im Vorfeld achten w\u00fcrden), aber uns nun \u00a0eine Ampelkoalition und damit eben die FDP als Dauerblockierer jedweden Fortschritts eingebrockt hat.<\/p>\n Das Ganze dann noch garniert von einem Kanzler Olaf Scholz, der seine mangelnde Integrit\u00e4t und Wahrheitsliebe nun schon h\u00e4ufig genug unter Beweis gestellt hat (HSH Nordbank, G20, Cum-Ex, Wirecard – s. dazu auch hier<\/a>), und einem Vizekanzler Robert Habeck, bei dem ich den Eindruck habe, dass er als Politprofi seine Parteikollegin und Kanzlerkandidatin bewusst hat ins offene Messer laufen lassen im Wahlkampf, um sich nun ebendiesen Posten sichern zu k\u00f6nnen, so von wegen Spatz in der Hand und Taube auf dem Dach. Oder warum sonst ist Baerbock nicht Vizekanzlerin geworden?<\/p>\n Doch nicht nur die Wissenschaft, auch die Politik verlor im vergangenen Jahr wieder reichlich an Reputation und Vertrauen, vor allem durch die dreisten Masken-Deals von CDU-Politikern, die nichts Besseres zu tun hatten, als sch im Zuge einer Pandemie, die viele Existenzen vernichtet, selbst zu bereichern. Dabei w\u00e4re es nicht nur bei der Bek\u00e4mpfung von Covid-19, sondern auch und vor allem im Hinblick auf die Klimakatastrophe eminent wichtig, dass die B\u00fcrger integeren Politikern mit Vertrauen begegnen. Dies wurde massiv gesch\u00e4digt.<\/p>\n Absurderweise ist die CDU\/CSU immer noch als zweitst\u00e4rkste Fraktion aus der Bundestagswahl hervorgegangen. Viele Deutsche scheinen sich also an permanenter und offensichtlicher Korruption nicht zu st\u00f6ren. Oder die CDU-W\u00e4hler interessieren sich einfach \u00fcberhaupt nicht f\u00fcr Politik und w\u00e4hlen daher einfach nur ein Image, was ihnen im Wahlkampf Sicherheit suggeriert.<\/p>\n Wobei nat\u00fcrliche eine von Ex-Vizekanzler Scholz gef\u00fchrte SPD nun auch nicht grunds\u00e4tzlich anders ausgerichtet ist als die CDU, selbst wenn diese nun nach der Wahl von Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden noch weiter nach rechts abdriften d\u00fcrfte. Ich bef\u00fcrchte ja, dass sich dadurch eine Sogwirkung ergeben wird, sodass SPD und Gr\u00fcne, die ja potenziell und auch immer wieder auf Landesebene mit der CDU koalieren, auch weiter nach rechts r\u00fccken werden. Als neoliberale Parteien scheint dies vor allem der einzige Weg zu sein, um die immer offensichtlicher scheiternde und versagende eigene Ideologie weiter verteidigen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n In jedem Fall wurde daf\u00fcr ja auch schon mal der \u00dcberwachungsstaat weiter ausgebaut, indem beispielsweise der Bundesnachrichtendienst (BND) nun ganz legal das machen darf, was Edward Snowden damals ans Licht brachte und was dann ja auch zu Recht viel Emp\u00f6rung ausl\u00f6ste (s. hier<\/a>), n\u00e4mlich die anlasslose \u00dcberwachung von im Grunde der ganzen Bev\u00f6lkerung. Dass dabei dann auch noch solche Schweinereien wie die gerade auch von totalit\u00e4ren Regimes gern verwendete Spionagesoftware Pegasus zur Anwendung kommen, macht das nicht eben besser. Man bekommt so den Eindruck, dass sich die Herrschenden r\u00fcsten, um bei weiteren vom neoliberalen System verursachten Verwerfungen sich gegen eine aufbegehrende Bev\u00f6lkerung hart zur Wehr setzen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Als Fazit des vergangenen Jahres komme ich also nicht umhin festzustellen, dass wir auf einen sehr umfassenden Systemcrash zusteuern, der durch die Covid-19-Pandemie noch mal beschleunigt wird. Das kriegerische S\u00e4belrasseln zwischen Russland und der NATO wird immer lauter, auch zwischen den USA und China knirscht es stetig vernehmlicher, die Klimakatastrophe schreitet ungebremst, wenn nicht gar beschleunigt voran, autorit\u00e4re Regimes werden immer h\u00e4ufiger, nicht autorit\u00e4re Staaten bauen die \u00dcberwachung ihrer B\u00fcrger aus, und die n\u00e4chste Pandemie wird wohl nur eine Frage der Zeit sein, da die Ursachen (Klimawandel und Artensterben sowie vermutlich auch Gain-of-Function-Forschung \u00a0– s. zu Letzterem\u00a0hier<\/a>) nicht behoben oder zumindest angegangen werden.<\/p>\n Da an eine Umgestaltung des neoliberal-kapitalistischen Systems leider nicht zu denken ist und es nach wie vor als alternativlos proklamiert wird (obwohl zahlreiche alternative Ideen vorhanden sind: Gemeinwohl\u00f6konomie, Fundamental\u00f6konomie, Wirtschaftsdemokratie, genossenschaftliche Modelle, Degrowth, Cradle to Cradle usw.), wird sich also auch kein einigerma\u00dfen moderater \u00dcbergang einstellen, sondern eben ein Crash. Und der wird ungem\u00fctlich. Die ersten Vorboten sind schon l\u00e4ngst da … Aber vielleicht zeigt uns ja Chile wie es gehen kann, denn dort wurde gerade der linke Reformer Gabriel Boric zum neuen Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt, und der m\u00f6chte das Land, in dem als Erstes unter dem Diktator Pinochet der Neoliberalismus eingef\u00fchrt wurde, nun von dieser destruktiven Ideologie und ihren Hinterlassenschaften befreien. So gibt es doch zumindest einen kleinenHoffnungsschimmer zum Schluss dieses R\u00fcckblicks …<\/p>\n Ach, was w\u00e4re es sch\u00f6n, mal einen positiv gestimmten Jahresr\u00fcckblick schreiben zu k\u00f6nnen. Das war leider in gut acht Jahren unterstr\u00f6mt<\/em> noch nicht m\u00f6glich – und die negativen Prognosen haben sich in der Regel leider auch immer best\u00e4tigt.<\/p>\n Dennoch w\u00fcnsche ich Euch allen einen guten \u00dcbergang in ein hoffentlich einigerma\u00dfen glimpfliches neues Jahr 2022 – mehr wird wohl leider nicht drin sein …<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Das ist nun schon das zweite Jahr in Folge, das vor allem mit den Worten „Corona, Corona und noch mal Corona“ zusammengefasst werden kann. 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