{"id":24611,"date":"2022-01-26T15:36:18","date_gmt":"2022-01-26T14:36:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=24611"},"modified":"2022-01-26T15:36:18","modified_gmt":"2022-01-26T14:36:18","slug":"saebelrasseln","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=24611","title":{"rendered":"S\u00e4belrasseln"},"content":{"rendered":"

In der Bundeswehr gab es gerade einen Skandal, und diesmal ging es dabei ausnahmsweise nicht um irgendwelche Neonazis in Uniform, sondern um \u00c4u\u00dferungen des Vizeadmirals und Marinechefs Kay-Achim Sch\u00f6nbach. Dieser ist n\u00e4mlich von der aktuellen Linie, welche die deutsche Au\u00dfenpolitik dominiert, abgewichen – und musste daraufhin dann seinen R\u00fccktritt einreichen (s. hier<\/a>).<\/p>\n

Hier zun\u00e4chst mal die umstrittenen Aussagen (Quelle: https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/schoenbach-ruecktritt-101.html<\/a>):<\/p>\n

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„Hat Russland wirklich Interesse an einem kleinen St\u00fcck ukrainischen Bodens?“, fragte der Vizeadmiral w\u00e4hrend eines Vortrags, den er bei einem Thinktank in Indien hielt, und gab sich selbst die Antwort: „Nein, das ist Nonsens.“W\u00e4hrend USA, NATO und Bundesregierung eindringlich vor einem drohenden Krieg in Europa warnen, spekulierte Sch\u00f6nbach in die entgegengesetzte Richtung.<\/p>\n

Putin habe kein Interesse an einem Angriff, sondern wolle nur Respekt, mutma\u00dfte Sch\u00f6nbach weiter. Es sei einfach, Putin diesen Respekt zu erweisen, den er einfordert, und „wahrscheinlich auch verdient“, sagte der Marinechef, der sich Russland als Partner an der deutschen Seite gegen China w\u00fcnscht. Schon weil er als „radikaler r\u00f6misch-katholischer Christ“ ein christliches Land als Partner bevorzuge, so Sch\u00f6nbach.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Jetzt muss man diesen Aussagen ja nicht unbedingt zustimmen, und gerade den Verweis auf sein radikales katholisches Christentum finde ich nicht besonders prall, aber ist das nicht letztlich eine legitime Position, die man in der sich zurzeit immer weiter hochschaukelnden Konfliktsituation mit Russland einnehmen kann?<\/p>\n

Ich finde ja die D\u00e4monisierung von Russlands Pr\u00e4sidenten Vladimir Putin, die seit Jahren in vielen Medien und von zahlreichen Politikern betrieben wird, ziemlich absurd. Klar, das ist alles andere als ein toller Typ, und menschenrechtliche sowie demokratische Defizite gibt es da auch reichlich unter seiner Herrschaft, dennoch halte ich ihn dennoch f\u00fcr einen ausgesprochen rationalen (und mir extrem unsympathischen) Machtmenschen. Und eben nicht f\u00fcr einen komplett Irren, als der er gern mal dargestellt wird.<\/p>\n

Das ging ja schon los bei dem Staatsstreich in der Ukraine im Jahr 2014, zu dem ich mich damals schon etwas ausf\u00fchrlicher in einem Artikel<\/a> ge\u00e4u\u00dfert habe. Dass n\u00e4mlich Russland nicht so einfach hinnehme w\u00fcrde, wenn eine mit offenkundigen Faschisten und Anh\u00e4ngern des Nazi-Kollaborateurs Stephan Bandera<\/a> besetzte Regierung die Pachtvertr\u00e4ge f\u00fcr den Schwarzmeerhafen Sewastopol auf der Krim cancelte, der f\u00fcr Russland eine extrem wichtige strategische Bedeutung hat, d\u00fcrfte niemanden \u00fcberraschen, der sich auch nur zwei Minuten mit der Thematik besch\u00e4ftigt hat.<\/p>\n

Das hei\u00dft dann \u00fcbrigens \u00a0nicht, dass man das russische Verhalten mit der Annektierung der Krim guthei\u00dft, sondern einfach nur, dass man sich ein wenig mit Kausalit\u00e4ten befasst hat.<\/p>\n

Und da kommen wir nun zur Aussage von Sch\u00f6nbach: Warum sollte Putin ein Interesse daran haben, einen globalen Krieg mit verheerenden Folgen zu provozieren? Seine Machtbasis im eigenen Land ist nach wie vor intakt, mit der Krim hat er Tatsachen geschaffen, und als „starker Mann“ gibt es in Russland nach wie vor viele, die sich nach den chaotischen 90er-Jahren, die f\u00fcr viele Russen zur Verarmung und einer Demontage des Selbstwertgef\u00fchls gef\u00fchrt haben, genau so eine Person an der Spitze ihres Landes gew\u00fcnscht haben.<\/p>\n

Putin k\u00f6nnte also mit einem Angriff auf die Ukraine im Grunde nur verlieren. Und da halte ich ihn eben f\u00fcr hinreichend rational und auch intelligent genug, das genau zu wissen.<\/p>\n

Und ebendas sagte Sch\u00f6nbach ja letztlich auch.<\/p>\n

Dass dann eine machthungriger Egozentriker wie Putin nach Respekt lechzt, ist auch nicht weiter verwunderlich. Ob er diesen nun verdient oder nicht, das ist eben Ansichtssache, denn aus Sicht vieler Russen hat Putin eben, wie gerade erw\u00e4hnt, schon einiges Positives geleistet.<\/p>\n

Und der Sichtweise, Russland als unbedingt als christlichen Partner gegen das nicht christliche China haben zu wollen, kann ich nun auch gar nichts abgewinnen – und das nicht, weil ich die chinesische Regierung nun sonderlich sympathisch finde, sondern weil ich Kooperation immer f\u00fcr zielf\u00fchrender halte als Konfrontation. Aber daf\u00fcr ist Sch\u00f6nbach eben auch beim Milit\u00e4r, und dort denkt man vor allem konfrontativ. Also letztlich auch kein Grund zur Aufregung, sondern vielmehr eine stark diskussionsw\u00fcrdige Aussage.<\/p>\n

Und bei solch wichtigen Themen wie einer m\u00f6glichen kriegerischen Eskalation mit einer Atommacht w\u00fcnsche ich mir nun mal eher mehr kontroverse Diskussionen als zu wenige davon.<\/p>\n

Doch offensichtlich ist das nicht mehr gew\u00fcnscht. So steht im oben bereits verlinkten Tagesschau<\/em>-Artikel<\/a>:<\/p>\n

Dadurch, dass er die russische Bedrohung kleinredete, hatte Sch\u00f6nbach wichtige B\u00fcndnispartner erz\u00fcrnt – und gleichzeitig die Linie der deutschen Politik unterminiert, die um Geschlossenheit im Umgang mit Moskau ringt.<\/p><\/blockquote>\n

\u00c4u\u00dferungen haben also „auf Linie“ zu sein – wieso krieg ich das blo\u00df nicht mit meinem Verst\u00e4ndnis von Demokratie zusammen, die doch gerade von Meinungspluralit\u00e4t lebt? Und wieso wird so etwas wie selbstverst\u00e4ndlich in einem Artikel geschrieben, ohne dass dazu zumindest eine kritische Anmerkung ob dieser diskursiven Gleichschaltung erfolgt?<\/p>\n

Nun k\u00f6nnte man nat\u00fcrlich sagen, dass man gegen einen fiesen Despoten wie Putin Geschlossenheit demonstrieren m\u00fcsste. Allerdings ist das ja bei anderen fiesen Despoten oftmals nicht so der Fall, wenn man sich beispielsweise den Einsatz viele CDU-Politiker f\u00fcr das alles andere als demokratische Regime in Aserbaidschan (s. beispielsweise hier<\/a>) so anschaut. Und immerhin ist man ja auch in einem Milit\u00e4rb\u00fcndnis mit der T\u00fcrkei, die nun unter Recep Tayyip Erdogan auch nicht eben zum Musterland der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geworden ist. Na ja, und ein Victor Orb\u00e1n kann seine undemokratischen Kapriolen sogar mitten in der EU abziehen – seine polnischen Kollegen von der PIS ebenfalls.<\/p>\n

Klare Kante gegen despotische Machthaber finde ich ja durchaus sehr sinnvoll – sie wird nur eben dann unglaubw\u00fcrdig, wenn es offensichtlich andere Gr\u00fcnde als den Despotismus gibt, um sie zu demonstrieren.<\/p>\n

Und dann frage ich mich auch immer, ob sich die ganzen S\u00e4belrassler, die dem „b\u00f6sen Iwan“ mal so richtig sch\u00f6n zeigen wollen, wo der Hammer h\u00e4ngt, sich denn \u00fcberhaupt der Folgen bewusst sind, die ein konsequentes Beibehalten ihres Kurses mit sich bringen w\u00fcrde. Das k\u00f6nnte dann n\u00e4mlich recht schnell ein Atomkrieg sein, und danach d\u00fcrfte von unserem Land nicht mehr allzu viel \u00fcbrig sein. Das finde ich nun nicht gerade eine erstrebenswerte Option. Aber vielen scheint das ja offensichtlich hinreichend egal zu sein. Kann man das noch als Ignoranz oder schon als Wahnsinn bezeichnen?<\/p>\n

Und selbst wenn der Krieg nicht atomar gef\u00fchrt w\u00fcrde (wof\u00fcr keine Garantie besteht), w\u00e4re er f\u00fcr Europa reichlich verheerend.<\/p>\n

Die USA sind insofern da in einer etwas „entspannteren“ Position, da sie zumindest bei einem Krieg mit konventionellen Waffen recht weit ab vom Schuss w\u00e4ren, sodass sich die eigenen Sch\u00e4den eher im Rahmen halten d\u00fcrften. Auch das sollte man immer mitber\u00fccksichtigen, wenn es scharfe T\u00f6ne aus Washington gibt, welche die Lage weiter eskalieren.<\/p>\n

Was noch hinzukommt: In den USA sieht es innenpolitisch gerade alles andere als rosig f\u00fcr Pr\u00e4sident Joe Biden aus, wie Katrin Brand in einem Kommentar auf tagesschau.de<\/em><\/a> und Annika Brockschmidt in einem Artikel in den Bl\u00e4ttern f\u00fcr deutsche und internationale Politik<\/em><\/a> darstellen. Die Republikaner radikalisieren sich zunehmend, und die Demokraten sind sich sehr uneins, der wirtschaftsliberale und der progressive Fl\u00fcgel kommen dort nicht zusammen. In der Folge d\u00fcrfte es den Republikanern nicht sonderlich schwerfallen, weiterhin W\u00e4hlerunterdr\u00fcckung und Gerrymandering<\/a> voranzubringen – um so die Midterm-Wahlen<\/a> im November ziemlich sicher und eventuell auch die n\u00e4chsten Pr\u00e4sidentschaftswahlen zu gewinnen.<\/p>\n

Na ja, und wenn US-Pr\u00e4sidenten innenpolitisch stark unter Druck stehen, dann haben sie sich ja schon \u00f6fter mal zu au\u00dfenpolitischen Ablenkungsman\u00f6vern in Form von Kriegen hinrei\u00dfen lassen. Wenn man dann noch bedenkt, dass etliche Kriege mit L\u00fcgen (Brutkasten- und Chemische-Waffen-L\u00fcge bei den Irakkriegen) und False-Flag-Operations (Tonkin beim Vietnamkrieg) begonnen wurden, dann k\u00f6nnte es sich bald so ergeben, dass das \u00dcberleben der Menschheit von der Rationalit\u00e4t und Besonnenheit eines Typen wie Vladimir Putin abh\u00e4ngt – keine allzu tollen Aussichten, wie ich finde.<\/p>\n

Michael Broska, Senior Fellow am Institut f\u00fcr Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universit\u00e4t Hamburg, fasst eine verantwortungsvolle und zeitgem\u00e4\u00dfe Sicherheitspolitik in einem lesenswerten Artikel in den Bl\u00e4ttern f\u00fcr deutsche und internationale Politik<\/em><\/a> wie folgt zusammen:<\/p>\n

Die wachsenden globalen Herausforderungen erfordern mehr Zusammenarbeit auch mit Akteuren, mit denen Kooperation schwerf\u00e4llt. Die Menschenrechtslage ist in vielen Staaten weltweit katastrophal. China und Russland werden zunehmend autorit\u00e4r regiert und provozieren mit aggressiven Aktivit\u00e4ten in ihren Randzonen. Auch hier ist eine Ausbalancierung von berechtigter Kritik an den Verh\u00e4ltnissen und Aggressionen einerseits sowie Offenheit und Bescheidenheit andererseits gefordert. Die Grundprinzipien sicherheitspolitischen Handelns sollten sich daher an der Einhaltung vereinbarter Regeln wie auch an der Erkenntnis der eigenen begrenzten M\u00f6glichkeiten orientieren, mit sicherheitspolitischen Instrumenten Einfluss nehmen zu k\u00f6nnen. Das aber hei\u00dft: Wo vereinbarte Regelungen, beim Schutz von Menschenrechten oder des Gewaltverbots des V\u00f6lkerrechts, gebrochen werden, muss dies klar benannt und m\u00fcssen die daf\u00fcr Verantwortlichen sanktioniert werden. Damit sollte aber weder \u00fcberm\u00e4\u00dfige Hoffnung auf Verhaltens\u00e4nderungen verbunden werden, noch sollte die Zusammenarbeit v\u00f6llig eingestellt werden. Das gebietet nicht nur das \u00fcberragende Interesse an Kooperation, sondern auch die Erkenntnis, selbst nicht vor Abweichungen von liberalen Postulaten gefeit zu sein, etwa in der europ\u00e4ischen Fl\u00fcchtlingspolitik.<\/p>\n

[\u2026]<\/p>\n

\u201eDem Frieden in der Welt zu dienen\u201c, erfordert im 21. Jahrhundert demnach vor allem zweierlei: Kooperationsbereitschaft und Zur\u00fcckhaltung.<\/p><\/blockquote>\n

Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn mehr auf solche besonnenen und fachkompetenten Stimmen geh\u00f6rt w\u00fcrde als auf die kriegsl\u00fcsternen, gr\u00f6\u00dfenwahnsinnigen S\u00e4belrassler!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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