Der russische Angriff auf die Ukraine ist gerade das Thema Nummer eins in der \u00d6ffentlichkeit, und bei der Verurteilung dieses Angriffskrieges sind sich ja im Grunde auch alle einig. \u00dcber die Vorg\u00e4nge dort kann man sich ja hinreichend \u00fcber verschiedene Medien, teilweise sogar \u00fcber Ticker, informieren, daher m\u00f6chte ich mal den Blick darauf richten, was denn dieser Krieg in unserer Gesellschaft so alles zum Vorschein bringt und wie man die Reaktionen unserer Politiker einordnen k\u00f6nnte.<\/p>\n
Zun\u00e4chst mal finde ich die Rezeption des Krieges generell schon sehr heftig. Klar, dass ist totaler Mist, was Russland da angezettelt hat, und das kann nicht sch\u00f6ngeredet werden. Dennoch ist es ja nicht so, dass dieser Angriff auf die Ukraine nun in einer ansonsten vollkommen friedlichen Welt geschehen ist. Es gibt und gab in den letzten Jahrzehnten zahlreiche kriegerisch ausgetragene Konflikte, und viele davon wurden hier so gut wie nicht wahrgenommen, wie ich letzte Woche schon mal verwundert in einer Folge meines Videoblogs Schaukelstuhl-Gedanken<\/em><\/a> festgestellt habe.<\/p>\n Die Ukraine ist nat\u00fcrlich in Europa und dadurch dichter an uns dran als Syrien, Afghanistan, Libyen, Irak, Jemen usw. Aber muss man deswegen nun gleich Szenarien bis hin zu einem Dritten Weltkrieg an die Wand malen? Und vor allem: Es wird ja menschen- und v\u00f6lkerrechtlich argumentiert, und da dachte ich bisher eigentlich, dass diese Rechte universell f\u00fcr alle Menschen auf diesem Planeten gelten.<\/p>\n Zudem wird auch bei der Be- und Verurteilung der russischen Aggression die regionale Vorgeschichte so ein bisschen au\u00dfer Acht gelassen. In der Ukraine wird ja seit dem Maidan-Umsturz im \u00f6stlichen Landesteil Krieg gef\u00fchrt vonseiten der Kiewer Regierung gegen die dort ans\u00e4ssige russischst\u00e4mmige Bev\u00f6lkerung, die Separationsabsichten hegt, was dann ja auch in der Ausrufung der beiden Volksrepubliken Donezk und Luhansk m\u00fcdete. Das ist auch nichts Neues, dar\u00fcber hat beispielsweise bereits die Tagesschau 2014 berichtet, wobei dort auch betont wurde, dass es tats\u00e4chlich rechtsextreme Bataillone sind, die dort eingesetzt werden. Diese Ausschnitt aus der Sendung kann man sich als Video auf rumble<\/em><\/a> anschauen, wobei mir schon klar ist, dass dies durchaus eine fragw\u00fcrdige Plattform ist. Anderswo konnte ich das allerdings nicht finden … Ansonsten wird dieser Aspekt allerdings gerade so gut wie nicht thematisiert, bis auf wenige Ausnahmen, wie beispielsweise ein Artikel von Lutz Herden f\u00fcr der Freitag<\/em><\/a>, der zudem noch anspricht, dass ja auch die ukrainische Regierung sich nicht an die Absprachen des Minsker Abkommens gehalten hat.<\/p>\n Damit will ich nun den Einmarsch Russlands in der Ukraine keineswegs rechtfertigen, denn ein Angriffskrieg ist nach meinem Daf\u00fcrhalten niemals zu rechtfertigen. Das gezielte Ausblenden dieses Hintergrundes erm\u00f6glicht es allerdings, ein \u00fcber den aktuellen Konflikt hinausreichendes Bedrohungsszenario zu entwerfen: „Die Russen wollen ganz Europa \u00fcberrennen!“ Und was ist dann die Konsequenz daraus? „Wir brauchen mehr Milit\u00e4r!“ Wof\u00fcr ja auch gerade 100 Milliarden Euro bereitgestellt werden sollen.<\/p>\n Und um dieses Szenario (was bei den R\u00fcstungsunternehmen zu knallenden Champagnerkorken und der Gewissheit, die Ausgaben f\u00fcr Lobbyismus und fette Posten f\u00fcr ehemalige Politiker gut investiert zu haben) auch gut r\u00fcberzubringen. sodass die Leute da mitziehen, braucht es nat\u00fcrlich ein griffiges Feindbild: Putin. Und am besten auch gleich die Russen schlechthin.<\/p>\n Um das so zu verfestigen, war es nat\u00fcrlich sinnvoll, erst mal die russischen Kommunikationskan\u00e4le zu kappen. Ich bin ja nun auch kein Freund von Russia Today<\/em> und \u00e4hnlichen vom russischen Staat finanzierten Medien, da diese eben doch in der Regel sehr einseitige Berichterstattung bieten. Andererseits: Kann es bei so einem Konflikt denn wirklich verkehrt sein, sich dar\u00fcber zu informieren, wie die als Gegner ausgemachte Seite so tickt? Und sollte man es m\u00fcndigen B\u00fcrgern nicht selbst \u00fcberlassen, zu beurteilen, was sie als seri\u00f6se Informationsquellen sehen und was nicht?<\/p>\n Wenn irgendwelche Medien zensiert, gesperrt oder verboten werden, dann schrillen bei mir n\u00e4mlich stets die Alarmglocken. Es sei denn, dass diese nun eindeutig kriminelle Dinge machen, wie zum Beispiel Volksverhetzung betreiben, zu Straftaten aufrufen, Rufmordkampagnen starten oder \u00e4hnliche Widerlichkeiten fabrizieren.<\/p>\n Wobei: Einiges von dem eben Genannten trifft ja nun zweifelsohne auf die BILD<\/em> zu oder auch auf rechte Hetzmedien wie Junge Freiheit<\/em> oder Compact<\/em>. Und die sind ja bisher noch nicht verboten worden …<\/p>\n Aber klar: Wenn man die Sicht der anderen Seite nicht zu sehen bekommt, dann ist es einfacher, diese Seite auch vom Gegner zum Feind zu machen. (Das hat Heribert Prantl in seinem nach wie vor aktuellen Buch „Der Terrorist als Gesetzgeber“ sehr gut beschrieben.) Denn auf diese Weise kann man besser ausblenden, dass es sich bei „den anderen“ auch um Menschen handelt, selbst wenn diese nun komplett andere Absichten und Handlungsmaximen als man selbst haben sollte.<\/p>\n Dazu passt dann auch, dass gerade die Kiewer Regierung \u00fcber alle Ma\u00dfen zu „den Guten“ hochstilisiert wird. Nat\u00fcrlich hat man erst mal mehr Sympathien und Solidarit\u00e4t f\u00fcr denjenigen, der von einem anderen angegriffen wird, und das ist ja auch vollkommen o. k. so. Das Hohelied der ukrainischen Heroen, die selbstlos die Freiheit der ganzen Welt gegen Putins Armeen verteidigen, hat f\u00fcr mich aber zumindest ein paar dunkle Flecken, angefangen mit dem oben bereits erw\u00e4hnten Krieg gegen die eigenen Bev\u00f6lkerung in der Ostukraine \u00fcber die offensichtliche Vorliebe oder zumindest Toleranz von Neonazis bis hin zur dort grassierenden enormen Korruption (die im letzten Jahr im September noch in einem Artikel in der S\u00fcddeutschen Zeitung<\/em><\/a> beschrieben wurde) und einem Pr\u00e4sidenten Wolodimir Selenski, \u00fcber den im Zuge der Pandora Papers im letzten Jahr Folgendes berichtet wurde:<\/p>\n Der ukrainische Staatspr\u00e4sident Wolodimir Selenski wird mit mehreren Offshore-Firmen in den Dokumenten erw\u00e4hnt. Er war als Saubermann zu den Wahlen angetreten, jetzt bringen ihn die Pandora Papers unter Druck. Er und Freunde von ihm sollen hinter\u00a0 zehn Briefkastenfirmen stehen.\u00a0Rein formell hatte er sich von den Firmen zum Amtsantritt zur\u00fcckgezogen. Seine Anteile hatte er Freunden \u00fcbertragen.\u00a0Allerdings soll laut einem Dokument aus den Pandora Papers eine Firma, die fr\u00fcher ihm, sp\u00e4ter seiner Frau geh\u00f6rte, offenbar nach seinem Amtsantritt noch Dividenden von einer Offshorefirma auf den Jungferninseln erhalten haben. Der \u00d6ffentlichkeit blieben diese Eink\u00fcnfte bisher verborgen. (Quelle<\/a>)<\/p><\/blockquote>\n Das alles ist nat\u00fcrlich kein Grund, da gleich ins Land einzumarschieren, aber f\u00fcr eine differenzierte Beurteilung der Situation durchaus nicht irrelevant, wie ich finde. Doch nat\u00fcrlich ist die vereinfachte Gut-gegen-B\u00f6se-Erz\u00e4hlung bestens daf\u00fcr geeignet, um dann solche Ma\u00dfnahen wie Waffenlieferungen in die Ukraine (s. hier<\/a>) zu rechtfertigen und in der \u00d6ffentlichkeit damit positive Reaktionen zu erzielen. Waffenlieferungen in Krisengebiete – was da nicht mal was?<\/p>\n Zumindest offiziell ist es n\u00e4mlich eine Richtlinie der deutschen Politik, das nicht zu machen. Klar, die Kriegsparteien im Jemen haben da schon mal deutsche Waffen bekommen, und auch Nato-Kumpel Erdogan l\u00e4sst seine Einheiten munter mit deutschen Panzern in kurdischen Autonomiegebieten in Nordsyrien herummarodieren (s. gerade wieder ganz aktuell\u00a0hier<\/a>) – aber das wird ja auch nicht so an die gro\u00dfe Glocke geh\u00e4ngt.<\/p>\n Ein weiterer Vorteil dieser Schwarzwei\u00dfsichtweise: Es kann nun alles „dem Russen“ in die Schuhe geschoben werden, ohne dass man selbst politisch handeln m\u00fcsste. Ein Beispiel: die stark gestiegenen Spritpreise. Dass diese vorher schon aus diversen Gr\u00fcnen recht hoch waren und die Preissteigerung nicht aus einer tats\u00e4chlichen Knappheit resultiert, sondern erst mal vor allem spekulativ ist, wird dabei n\u00e4mlich genauso nicht erw\u00e4hnt wie potenzielle Eingriffsm\u00f6glichkeiten der Politik.<\/p>\n So k\u00f6nnte man ja beispielsweise f\u00fcr die Dauer des Krieges die Mineral\u00f6lsteuer senken. Ging ja bei Corona mit der Mehrwertsteuer auch recht problemlos, und das ist wohl ein deutlich gr\u00f6\u00dferer organisatorischer Brocken, da diese ja auf allen Rechnungen und Belegen mit aufgef\u00fchrt werden muss. Das w\u00fcrde zumindest kurzfristig diejenigen entlasten, die aufgrund einer seit Jahrzehnten verschlafenen und auch von der aktuellen Regierung nicht zu erwartenden Verkehrswende aufs Auto angewiesen sind, um beispielsweise zur Arbeit zu kommen.<\/p>\n Aber dass das nicht gewollt ist, wurde ja schon deutlich, als Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock (Gr\u00fcne) k\u00fcrzlich verk\u00fcndete, dass Deutschland bereit sei, einen hohen wirtschaftlichen Preis zu zahlen, um Russland mit Sanktionen zu bedenken (s. hier<\/a>). Dass sie damit wohl vor allem die Normalb\u00fcrger gemeint haben d\u00fcrfte, wird sp\u00e4testens dann klar, wenn man nun liest, dass zwar russische Produkte aus Supermarktregalen verschwinden sowie einige russische Oligarchen und Finanzinstitute sanktioniert werden, andererseits aber die Energieimporte aus Russland nicht eingeschr\u00e4nkt oder gar ausgesetzt werden. In einem Artikel dazu auf Spiegel Online<\/em><\/a> steht:<\/p>\n Zugleich hob der Bundeskanzler hervor, dass die Bundesregierung mit ihren Partnern innerhalb der Europ\u00e4ischen Union und dar\u00fcber hinaus seit Monaten \u00bbmit Hochdruck\u00ab daran arbeite, Alternativen zur russischen Energie zu entwickeln. \u00bbDas geht aber nicht von heute auf morgen\u00ab, erkl\u00e4rte Scholz. \u00bbDaher ist es eine bewusste Entscheidung von uns, auch weiterhin die Aktivit\u00e4ten der Wirtschaftsunternehmen im Bereich der Energieversorgung mit Russland weiterzuf\u00fchren.\u00ab<\/p><\/blockquote>\n Da m\u00f6chte man dem Kanzler ja fast schon beg\u00fctigend die Glatze t\u00e4tscheln und ihm mitteilen: „Tja, Olaf, da h\u00e4tten die letzten Regierungen, an denen du und deine Partei ja auch oft genug beteiligt wart, vielleicht mal die erneuerbaren Energien nicht so ausbremsen und sabotieren sollen, dann g\u00e4be es ja schon mal so eine Alternative zur russischen Energie …“<\/p>\n In jedem Fall zeigt diese Feindbildstrategie bereits einige unsch\u00f6ne Auswirkungen, die ein Facebook-User in einem Beitrag<\/a> mal dokumentiert hat: Besch\u00e4digung von russischen Einzelhandelsgesch\u00e4ften hier in Deutschland, Drohbriefe gegen Russen, Verunglimpfung von allem, was irgendwie mit Russland zu tun hat. Und auch ein Artikel vom Redaktionsnetzwerk Deutschland<\/em><\/a> berichtet von Vandalismus gegen einen russischen Supermarkt in Oberhausen.<\/p>\n Da ist es offensichtlich f\u00fcr einige der Aufgewiegelten nicht mehr m\u00f6glich, zwischen der russischen Regierung, dem russischen Milit\u00e4r und irgendwelchen Russischst\u00e4mmigen, die hier in Deutschland leben, zu unterscheiden.<\/p>\n So was wird dann nat\u00fcrlich beispielsweise noch forciert mit einer Meldung<\/a>, dass vier ukrainische Literaturinstitutionen allen Ernstes fordern, alle russischen B\u00fccher und Verlage weltweit zu boykottieren. Nun soll es ja auch russische Autoren geben, die sich explizit regimekritisch ge\u00e4u\u00dfert haben, aber das wird hierbei dann einfach ignoriert: Russe = b\u00f6se.<\/p>\n Es wird also vonseiten der Regierung aufgewiegelt, ohne R\u00fccksicht auf gesellschaftliche Kollateralsch\u00e4den, dabei aber nicht konsequent gehandelt, was die Sanktionen angeht, die Kosten werden vor allem die Normalb\u00fcrger zu tragen haben, es wird auf einmal viel Geld rausgehauen, was zuvor beispielsweise f\u00fcr Klimaschutzma\u00dfnahmen nicht vorhanden war (empfehlenswert dazu die Kolumne von Thomas Fricke<\/a> auf Spiegel Online<\/em>), und es sollte doch mit dem Teufel zugehen, wenn letzten Endes nicht wieder Verm\u00f6gende, die Finanzindustrie und Konzerne (nicht nur aus der R\u00fcstungsindustrie, da ist es ja offensichtlich) reichlich profitieren werden. Ach ja: Durch die Schwarzwei\u00dfsichtweise wird auch noch die Spaltung der Gesellschaft im Sinne des Teile-und-herrsche-Prinzips<\/a> weiter vorangetrieben. Dazu muss man sich ja nur mal anschauen, wie rabiat da verbal gew\u00fctet wird, wenn jemand in sozialen Medien beispielsweise mal eine differenzierte Sichtweise der Vorg\u00e4nge vorschl\u00e4gt. Zudem werden auch Ma\u00dfnahmen ergriffen, die nicht geeignet sind, diesen Krieg zu beenden oder zu verk\u00fcrzen (Waffenlieferungen an die Ukraine), und mit den Opfern des Krieges in Form von Gefl\u00fcchteten wird komplett anders verfahren als mit anderen Gefl\u00fcchteten in den Jahren zuvor.<\/p>\n Erinnert mich jetzt so ziemlich an dieselben Handlungsschemen, die wir w\u00e4hrend der Corona-Pandemie erlebt haben …<\/p>\n Und so dr\u00e4ngt sich mir die Vermutung auf, dass es genau wie bei der Pandemie nicht darum geht, m\u00f6glichst viele Menschenleben zu retten und die Krise m\u00f6glichst glimpflich ablaufen zu lassen, sondern vor allem um die Umsetzung der eigenen politische Agenda und den Profit der eigenen Klientel.<\/p>\n Zumindest w\u00e4re das ein stringentes Handeln unserer Regierenden – bei dem mir allerdings angst und bange wird, wenn ich an die Klimakatastrophe denke. Denn das bei dieser wohl gr\u00f6\u00dften aller Krisen (einen Atomkrieg mal au\u00dfen vor gelassen) nun anders agiert werden k\u00f6nnte, daf\u00fcr gibt es leider zurzeit keine Anzeichen. Zumal ja auch der Krieg in der Ukraine wieder daf\u00fcr benutzt wird, festzustellen, dass Klimaschutz nun eben erst mal hintenanstehen m\u00fcsste – noch eine Parallele zur Pandemie …<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der russische Angriff auf die Ukraine ist gerade das Thema Nummer eins in der \u00d6ffentlichkeit, und bei der Verurteilung dieses Angriffskrieges sind sich ja im Grunde auch alle einig. \u00dcber die Vorg\u00e4nge dort kann man sich ja hinreichend \u00fcber verschiedene Medien, teilweise sogar \u00fcber Ticker, informieren, daher m\u00f6chte ich mal den Blick darauf richten, was denn dieser Krieg in unserer Gesellschaft so alles zum Vorschein bringt und wie man die Reaktionen unserer Politiker einordnen k\u00f6nnte.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[67,50],"tags":[1109,178,213,1105],"class_list":["post-24846","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-medial-manipulatives","category-politisches","tag-feindbild","tag-krieg","tag-propaganda","tag-russland"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/24846","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=24846"}],"version-history":[{"count":26,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/24846\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":25118,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/24846\/revisions\/25118"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=24846"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=24846"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=24846"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}