Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Gr\u00fcne) forciert ja gerade stark den Bau von Terminals, um damit dann Fl\u00fcssigerdgas (LNG) importieren zu k\u00f6nnen. Auf diese Weise soll die Rohstoffabh\u00e4ngigkeit von Russland verringert werden. Wenn man sich allerdings die Geschichte dieser Terminals in Brunsb\u00fcttel ein bisschen genauer anschaut, dann k\u00f6nnte man auf die Idee kommen, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine nur ein Vorwand f\u00fcr Habeck ist, um dieses Projekt voranzubringen.<\/p>\n
Der eigentliche Beweggrund d\u00fcrfte m. E. eher darin bestehen, als Dienstleister f\u00fcr Energiekonzerne, insbesondere in guter transatlantischer Manier f\u00fcr solche aus den USA, zu fungieren. Wie ich zu dieser Annahme komme, m\u00f6chte ich im Folgenden erl\u00e4utern.<\/p>\n
Das Ganze beginnt bereits, als Habeck noch Umweltminister in Schleswig-Holstein war.\u00a0Schon 2016 gab er in einem Interview mit der SHZ<\/em><\/a>\u00a0an, bei der Energiewende „Tempo rausnehmen“ zu wollen, und zwar, um f\u00fcr mehr Akzeptanz bei der Bev\u00f6lkerung zu sorgen. Nun war ja im Grunde schon zu der Zeit klar, dass Deutschland nicht gerade vorwegmarschiert, was das Einhalten von Klimazielen angeht, insofern mutet diese Aussage von einem Umweltminister einer Partei, die sich ja explizit Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben hat, etwas seltsam am.<\/p>\n Und so habe ich auch das Gef\u00fchl, dass dies nun ein vorgeschobenes Argument war, da ja sein weiteres Vorgehen bei den LNG-Terminals auch nicht eben b\u00fcrgernah war, wie man noch sehen wird.<\/p>\n Denn dass die Dinger gebaut werden sollen, ist nicht erst seit dem Ukraine-Krieg ein Anliegen von Habeck. So steht in einem Telepolis<\/em>-Artikel<\/a> von Juni 2019, der sich mit den Aussagen einerseits und dem politischen Handeln andererseits von Habeck befasst, Folgendes:<\/p>\n Habeck war von 2012 bis September 2018 stellvertretender Ministerpr\u00e4sident sowie Minister f\u00fcr Energiewende und Umwelt in Schleswig-Holstein. In diesen Funktionen stand er f\u00fcr den Neubau eines LNG-Terminals in seinem Bundesland, das offenkundig auf Dr\u00e4ngen von Donald Trump und der US-Fracking-Industrie gebaut werden soll.<\/p><\/blockquote>\n Doch die Terminals in Brunsb\u00fcttel sind nicht sonderlich beliebt, und das hat auch gute Gr\u00fcnde, denn an dem Standort finden sich noch etliche andere Risikobetriebe: ein Zwischenlager f\u00fcr Atomm\u00fcll, ein stillgelegtes Kernkraftwerk, ein Chemiepark und eine M\u00fcllverbrennungsanlage. Das ist deswegen relevant, weil ein St\u00f6rfall in einem dieser Betriebe eine Kettenreaktion ausl\u00f6sen k\u00f6nnte. Interessanterweise hat sogar Habeck selbst als Umweltminister in Schleswig-Holstein per Notverordnung die weitere Lagerung des Atomm\u00fclls in Brunsb\u00fcttel angeordnet, und sein Nachfolger hat dies dann fortgesetzt (s. dazu hier<\/a>). Da spielte dann offensichtlich die B\u00fcrgern\u00e4he und das Vertrauen der Menschen, weswegen Habeck ja die Energiewende ausbremsen wollte, nicht so eine gro\u00dfe Rolle, wenn man trotz so einer brisanten Sicherheitslage immer noch die LNG-Terminals an diesem Standort errichten will.<\/p>\n Auch aufgrund dieser r\u00e4umlichen Situation stand der Bau der LNG-Terminals in Brunsb\u00fcttel jedenfalls Anfang des Jahres noch vor dem Aus – oder war zumindest „in weite Ferne ger\u00fcckt“, wie man auf der Website vom Hamburger Energietisch<\/em><\/a> nachlesen kann, wo es zudem eine gute chronologische Schilderung der Ereignisse gibt:<\/p>\n Noch am 13.2.2022 hatten viele Medien gemeldet, der geplante Bau und Betrieb eines Terminals f\u00fcr Fl\u00fcssigerdgas (LNG) im schleswig-holsteinischen Brunsb\u00fcttel r\u00fccke weiter in die Ferne. Rund vier Jahre nach Pr\u00e4sentation des Vorhabens gebe es noch keinen Termin f\u00fcr eine endg\u00fcltige Investitionsentscheidung, so eine Sprecherin des Projekttr\u00e4gers German LNG Terminal GmbH gegen\u00fcber der Deutschen Presse-Agentur.<\/p>\n Kurz vorher hatte Robert Habeck, Bundesminister f\u00fcr Wirtschaft und Klima, seine Unterst\u00fctzung f\u00fcr den Bau von LNG-Terminals in Brunsb\u00fcttel und Stade signalisiert. In Schwerin sprach er am 14.2.2022 davon, f\u00fcr die \u00dcbergangszeit bei der Energiewende k\u00f6nne die Versorgungssicherheit auch durch den m\u00f6glichen Bau eigener Terminals f\u00fcr das Fl\u00fcssiggas LNG gesichert werden. Das passt nicht zu den Fristen f\u00fcr die Inbetriebnahme solcher Terminals und nicht zu Forderungen nach zwanzigj\u00e4hrigen Betriebszeiten.<\/p><\/blockquote>\n Auch hieran sieht man, dass Habeck schon vor der russischen Invasion weiter an dem Projekt festhalten wollte. Und dass, obwohl die Laufzeiten der Terminals und die Zeit bis zu deren Fertigstellung nicht dazu passen, diese als \u00dcbergangstechnologie bei der Energiewende (bei der ja Habeck selbst, wie oben gezeigt, „Tempo rausnehmen“ wollte) zu nutzen.<\/p>\n Des Weiteren findet sich beim Hamburger Energietisch<\/em> die Information, dass RWE ein Terminal zum Import f\u00fcr Ammoniak an diesem Standort errichten will. Damit soll dann gr\u00fcner Wasserstoff produziert werden, was nat\u00fcrlich grunds\u00e4tzlich keine schlechte Sache ist, aber eben einen weiteren Risikobetrieb an dem Standort bedeuten w\u00fcrde. Und was zudem\u00a0noch hinzukommt:<\/p>\n Es stellt sich die Frage, wozu die Bundesregierung ein Terminal zum Import von LNG finanzieren will, wenn schon bei der Er\u00f6ffnung gr\u00fcner Wasserstoff per Ammoniak importiert werden kann, mit dem Erdgas ersetzt werden k\u00f6nnte. RWE unterstreicht sogar selbst laut Pressemeldung seinen Anspruch, \u201eals Anteilseigner des LNG-Terminals ein besonderes Augenmerk auf dessen gr\u00fcne Umr\u00fcstung zu legen\u201c. (Quelle<\/a>)<\/p><\/blockquote>\n Anstatt nun also gleich auf die neue umweltfreundlichere Technologie zu setzen, sollen LNG-Terminals in etwa zum gleichen Zeitpunkt in Betrieb genommen werden. Ergibt jetzt f\u00fcr mich nicht so richtig viel Sinn …<\/p>\n Aber Habeck bleibt bei seinen LNG-Terminals, und um diese nun schnell durchzudr\u00fccken, werden dann auch entsprechende Gesetzes\u00e4nderungen initiiert, und zwar vom Landeswassergesetz in Schleswig-Holstein im April dieses Jahres und auf Bundesebene in Form des LNG-Beschleunigungsgesetzes im Mai. Na ja, und dann soll ja auch noch das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada CETA schnellstm\u00f6glich ratifiziert werden (s. hier<\/a>), um Klagen von B\u00fcrgern und NGOs abwimmeln zu k\u00f6nnen, wenn LNG aus Kanada bezogen werden soll. Dabei hatten sich doch die Gr\u00fcnen, als sie noch in der Opposition waren, immer deutlich gegen CETA abgesprochen und waren auch bei den Demonstrationen dagegen sehr pr\u00e4sent.<\/p>\n Das steht dann irgendwie schon sehr im Widerspruch zu Habecks oben erw\u00e4hnter Aussage, dass er die Energiewende verlangsamen wolle, um die B\u00fcrger dabei mitzunehmen, wenn er nun selbst in hohem Ma\u00dfe b\u00fcrgerunfreundlich agiert und deren Interessen einfach ignoriert. Und sich zudem als wenig verl\u00e4sslicher Politiker zeigt, dessen Aussagen von gestern ihn heute nicht mehr die Bohne interessieren.<\/p>\n Und das ist nicht der einzige Aspekt, bei dem Habeck wenig B\u00fcrgern\u00e4he zeigt, denn der ganze Prozess wird nun so schnell vorangebracht, dass qualifizierte Stellungnahmen von Experten, NGOs und auch B\u00fcrgern im Grunde nicht m\u00f6glich sind. Dazu finde sich ebenfalls beim Hamburger Energietisch folgende Aussage:<\/p>\n Die viel zu kurze Frist f\u00fcr Einwendungen wurde von Anwohnern und von der Deutschen Umwelthilfe heftig kritisiert. Fundierte Einw\u00e4nde innerhalb einer Woche seien nahezu unm\u00f6glich.<\/p>\n Die Pl\u00e4ne umfassten 700 Dateien. Allein das Inhaltsverzeichnis der Planunterlagen sei zw\u00f6lf Seiten lang. Unm\u00f6glich sich da rasch genug zurechtzufinden. Zumal die Formulierungen in \u201eFachdeutsch\u201c schwierig zu verstehen seien.<\/p><\/blockquote>\n Was noch hinzukommt zu der Tatsache, dass der Import von LNG nicht eben klimafreundlich ist, wie die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auch in einem Artikel<\/a> darlegt, ist, dass f\u00fcr den Bau der ben\u00f6tigten Pipelines offensichtlich auch noch Moore geopfert werden m\u00fcssen.<\/p>\n \u201eWenn diese Moorschichten entw\u00e4ssert werden, dann setzen sie Gase frei, die klimasch\u00e4dlich sind. Was sonst \u201aMoorschutz gleich Klimaschutz\u2018 hei\u00dft, das wird hier torpediert\u201c, kritisierte ein Landwirt. Das Grundwasser solle auf 5,5 Meter abgesenkt werden, dann w\u00e4re alles trocken. Dadurch w\u00fcrden Nitrate und Sulfate freigesetzt. Der Landwirt wisse nicht, wie dieser Effekt bei dem Vorhaben verhindert werden solle.<\/p>\n Zudem w\u00fcrden \u00f6kologisch wertvolle Fl\u00e4chen verschwinden, denn f\u00fcr den Bau solle ein Arbeitskorridor mit einer Breite zwischen 21 und 35 Metern geschaffen werden. Eine enorme Belastung f\u00fcr die Natur. (Quelle<\/a>)<\/p><\/blockquote>\n Da kommt ja allerhand zusammen, was zeigt, dass diese Terminals f\u00fcr Habeck offensichtlich so wichtig sind, dass er Klima- und Umweltschutz dabei v\u00f6llig au\u00dfer Acht l\u00e4sst. Was dann nur den oben schon mal verlinkten Telepolis<\/em>-Artikel<\/a> best\u00e4tigt, dass Habecks Gerede und seine tats\u00e4chlichen Handlungen nur sehr wenig miteinander zu tun haben. Ein Zitat daraus:<\/p>\n Keine Frage, in Deutschland sind es insbesondere CDU, SPD und FDP, die eine nachhaltige Energiepolitik ausbremsen. Aber auch Robert Habeck ist offensichtlich bereit, bei \u00f6kologischen Inhalten Abstriche zu machen, wenn es darum geht, in Amt und W\u00fcrden und damit an die Hebel der Macht zu kommen.<\/p>\n […]<\/p>\n Sp\u00e4testens dann, wenn es in der Politik um Personen geht, ger\u00e4t die Sachlichkeit ins Hintertreffen, und eine ganz andere Ebene kommt ins Spiel: Ein Politiker muss m\u00f6glichst vielen Menschen eine Projektionsfl\u00e4che anbieten f\u00fcr deren Hoffnungen und \u00c4ngste. Informationen \u00fcber die bisherige Arbeit als politischer Entscheider sind da eher st\u00f6rend.<\/p><\/blockquote>\n Und dabei gibt es sogar eine Studie (s. hier<\/a>), die besagt, dass diese Terminals nicht nur unn\u00f6tig, sondern sogar kontraproduktiv sind:<\/p>\n Bei einem Importstopp w\u00fcrden EU-weit pro Jahr 152 Milliarden Kubikmeter russisches Gas entfallen. Ohne neue Investitionen k\u00f6nnten davon rund 100 Milliarden Kubikmeter durch zus\u00e4tzliche LNG-Importe ersetzt werden; weitere 15 Milliarden Kubikmeter k\u00f6nnten durch andere Pipelines kommen, etwa aus Norwegen und Nordafrika, hei\u00dft es in der Studie. Zudem soll gem\u00e4\u00df dem EU-Klimaplan \u201eFit for 55\u201c der Erdgasbedarf von 520 Milliarden Kubikmetern im Jahr 2019 bis zum Jahr 2025 auf 403 Milliarden Kubikmeter sinken \u2013 vor allem durch Effizienzma\u00dfnahmen und den Umstieg von Gasheizungen auf elektrische W\u00e4rmepumpen.<\/p>\n Rein zahlenm\u00e4\u00dfig w\u00e4re der Bedarf also fast ohne zus\u00e4tzliche Infrastruktur zu decken, wenn 2025 kein Gas aus Russland mehr importiert w\u00fcrde. Allerdings w\u00e4ren die Pipelines innerhalb von Europa dann voll ausgelastet und es g\u00e4be keine Reserven. Auch die Studie\u00a0h\u00e4lt darum zus\u00e4tzliche Investitionen f\u00fcr erforderlich. Neue LNG-Terminals\u00a0und die damit verbundenen Pipeline-Anbindungen seien daf\u00fcr aber nicht die beste L\u00f6sung, hei\u00dft es.<\/p>\n Sowohl unter finanziellen als auch unter klimapolitischen Gesichtspunkten sei es sinnvoller, stattdessen in den zus\u00e4tzlichen Ausbau der erneuerbaren Energien zu investieren. \u201eDie neuen LNG-Terminal-Vorschl\u00e4ge, die derzeit in Deutschland, Italien und Polen vorangetrieben werden, stellen sich aus Sicht der Versorgungssicherheit als unn\u00f6tig heraus\u201c, hei\u00dft es. Und auch finanziell w\u00fcrden sich die Investitionen wegen des sinkenden Gasbedarfs nicht rentieren.<\/p>\n<\/blockquote>\n Klingt ziemlich nachvollziehbar, oder? Und irgendwie kann ich mir noch vorstellen, dass Habeck diese Studie nicht kennt. Zumal er ja auch schon st\u00e4ndig davon gesprochen hat, die Terminals mit Staatskohle errichten zu lassen (s. hier<\/a>) – eben weil sie aller Wahrscheinlichkeit nach nicht rentabel sein werden. Zumindest nicht f\u00fcr denjenigen, der die Dinger baut.<\/p>\n Denn bei dem Ganzen gibt es nat\u00fcrlich schon jemanden, der davon massiv profitiert, und das hat der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Linke) schon 2018 in einem Artikel auf seiner Website<\/a> unter dem Titel\u00a0„Geostrategie statt Klimaschutz“ prognostiziert:<\/p>\n Die US-Frackingkonzerne reiben sich die H\u00e4nde, denn die EU und die Bundesregierung treiben nun auch in Deutschland ein Projekt voran, das ohne satte Subventionen durch Steuergelder noch l\u00e4ngst nicht wirtschaftlich w\u00e4re. Anstatt in einen konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien zu investieren, wollen die Bundesregierung und das Jamaika-B\u00fcndnis in Schleswig-Holstein den Frackingkonzernen Millionenbetr\u00e4ge in den Rachen werfen. Was sagt eigentlich der gr\u00fcne Landesumweltminister Robert Habeck dazu?<\/p><\/blockquote>\n Und siehe da, genau das tritt auch gerade schon ein, wie ein Artikel auf Business Insider<\/em><\/a> wiedergibt:<\/p>\n Felix Booth, Leiter der Fl\u00fcssigerdgas-Analyse bei Vortexa, sagt, er gehe davon aus, dass die Unternehmen bei jeder Lieferung rund 150 Millionen Dollar (knapp 147 Millionen Euro) verdienen k\u00f6nnten. \u201eEs ist eine unglaubliche Arbitrage, die im Moment m\u00f6glich ist\u201c, so Booth.<\/p><\/blockquote>\n Na ja, und irgendwo muss das Zeug dann ja auch hingebracht werden, und daf\u00fcr braucht es dann weitere LNG-Terminals. Gestern noch war US-Fracking-Gas ein Ladenh\u00fcter aufgrund zu hoher Preise, und heute werden damit irrsinnige Profite gemacht.<\/p>\n Als \u00fcberzeugter Transatlantiker ist Robert Habeck den amerikanischen Konzernen so bestimmt recht gern zu Diensten, und wenn man sich sein Verhalten bei dieser ganzen Angelegenheit von Anfang an anschaut, dann wird auch klar, dass genau das Habecks Absicht gewesen sein d\u00fcrfte. Aber da man damit nat\u00fcrlich wenig W\u00e4hlerstimmen gewinnt, schon gar nicht im gr\u00fcnen Milieu, musste dann eben erst mal das Image des gr\u00fcnen Posterboys, der so richtig was f\u00fcr den Klimaschutz machen will, kreiert werden. Hat ja offensichtlich auch geklappt – und funktioniert immer noch, wenn man Habecks Beliebtheitswerte (s. hier<\/a>) betrachtet.<\/p>\n H\u00e4tte man also alles vorher wissen k\u00f6nnen, aber daf\u00fcr h\u00e4tte man sich eben auch mal mit der politischen Arbeit von Habeck auseinandersetzen m\u00fcssen, und das ist ja schon ein bisschen aufwendiger, als sich einfach nur bequem ein Image vorsetzen und sich davon dann blenden zu lassen.<\/p>\n <\/p>\n\n