An dieser Stelle pr\u00e4sentieren wir regelm\u00e4\u00dfig Links, die wir unter der Woche entdeckt haben, zu denen wir selbst nicht mehr viel schreiben m\u00fcssen und die wir teilenswert finden. Viel Spa\u00df beim Lesen und Anschauen!<\/p>\n
1. Neonazis, Identit\u00e4re, hochrangige AfD-Mitglieder, ein paar Verm\u00f6gende sowie Leute aus CDU-nahen Verb\u00e4nden treffen sich in einem Hotel in Potsdam, um dort verfassungsfeindliche Pl\u00e4ne zu schmieden, wie denn alle unerw\u00fcnschten Ausl\u00e4nder bei der Macht\u00fcbernahme einer rechten Regierung des Landes verwiesen werden k\u00f6nnen. Klingt abenteuerlich? Ist aber leider Realit\u00e4t, wie aus einem Rechercheartikel von Correctiv<\/em><\/a> hervorgeht. Damit d\u00fcrften dann wohl endg\u00fcltig klar sein, dass uns bei einem weiteren Rechtsruck nichts Gutes zu erwarten h\u00e4tte. Erschreckend – aber leider auch nicht \u00fcberraschend. [Karl]<\/p>\n 2. Ein weiteres Treffen von Rechtsradikalen (darunter Martin Sellner von den Identit\u00e4ren und der Verleger und Strippenzieher der rechten Szene G\u00f6tz Kubitschek) fand laut einem Artikel auf Spiegel Online<\/em><\/a> im Juli letzten Jahres in Berlin statt – in der Wohnung des fr\u00fcheren Berliner Finanzsenators Peter Kurth (damals noch CDU, jetzt wohl nicht mehr). Darauf angesprochen, wird Kurth (wenig \u00fcberraschend) sehr schwammig, aber es zeigt, dass sich die Rechtsextremisten formieren und organisieren – und dass sie auch in der CDU und deren Umfeld zu finden sind. [Karl]<\/p>\n 3. Auf Spiegel Online<\/em> findet sich ein interessantes Interview mit der Kriminologin Hannah Espin Grau<\/a> zum Thema Gewaltanwendung durch die Polizei. Hierbei wird vor allem auf die sogenannten Schmerzgriffe fokussiert, die mittlerweile als „mildes Mittel“ recht h\u00e4ufig angewendet werden, f\u00fcr die Betroffenen aber durchaus schwerwiegende Folgen haben k\u00f6nnen. Was generell auch wieder mitschwingt: Es fehlt in Deutschland einfach eine Kontrollinstanz, die sich mit Polizeigewalt befasst und diese auch sanktionieren kann. [Karl]<\/p>\n 4. Maurice H\u00f6fgen befasst sich in einem Artikel seines Blogs Geld f\u00fcr die Welt<\/em><\/a> mit dem Gesetzesentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum B\u00fcrgergeld. Wie immer analysiert H\u00f6fgen sehr kompetent und zahlensicher, dass durch dieses Gesetz nichts gewonnen, aber viel verloren wird, da sich Heil vor allem von Merz, Weidel, BILD und anderen rechts-neoliberalen Hetzern treiben lie\u00df, wobei das vor allem den Blaubraunen Zulauf von frustrierten W\u00e4hlern aus der Arbeiterschaft bescheren d\u00fcrfte. Die Sanktionen werden also zuk\u00fcnftig versch\u00e4rft, wenn man keine „zumutbare“ (wie auch immer das genau definiert wird) Arbeit annimmt. Das ist \u00fcbelster Sozialdarwinismus, einhergehend mit einer Verunglimpfung aller B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger. Und so was von der SPD … [Karl]<\/p>\n 5. Abw\u00e4rme aus M\u00fcllverbrennungsanlagen gilt seit diesem Jahr in Deutschland als gr\u00fcne Energie. Die Begr\u00fcndung: Die Abf\u00e4lle sind unvermeidbar, sodass es am sinnvollsten ist, daraus Energie zu gewinnen. Das sieht man in einer Meldung vom BUND<\/em><\/a> allerdings ein bisschen anders, denn im Restm\u00fcll finden sich viele Stoffe, die recycelt werden k\u00f6nnten, sodass der geplante Neubau von M\u00fcllverbrennungsanlagen einer angestrebten Kreislaufwirtschaft sehr im Wege st\u00fcnde. M\u00fcllvermeidung und konsequentere M\u00fclltrennung w\u00e4ren also deutlich sinnvoller, als nicht sauberer Energie einen gr\u00fcnen Anstrich zu verpassen. [Karl]<\/p>\n