{"id":29026,"date":"2024-06-30T21:06:14","date_gmt":"2024-06-30T19:06:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=29026"},"modified":"2024-07-10T19:11:44","modified_gmt":"2024-07-10T17:11:44","slug":"interessantes-aus-kw-26-2024","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=29026","title":{"rendered":"Interessantes aus KW 26\/2024"},"content":{"rendered":"<p>An dieser Stelle pr\u00e4sentieren wir regelm\u00e4\u00dfig Links, die wir unter der Woche entdeckt haben, zu denen wir selbst nicht mehr viel schreiben m\u00fcssen und die wir teilenswert finden. Viel Spa\u00df beim Lesen und Anschauen!<\/p>\n<p>1. Eine Sonnenwendenfeier im Stil der Nationalsozialisten fand k\u00fcrzlich im nieders\u00e4chsischen Eschede statt. Ein <a href=\"https:\/\/taz.de\/!6014916\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Artikel der <em>taz<\/em><\/a> berichtet \u00fcber dieses Ereignis, das von den &#8222;Jungen Nationalisten&#8220;, der Jugendorganisation der fr\u00fcheren NPD (jetzt &#8222;Die Heimat) organisiert wurde und an das sogar schon kleine Kinder mitgenommen werden, um eine sch\u00f6ne Dosis rechtsextremer Indoktrination mitzubekommen. Zwar gibt es einiges an B\u00fcrgerprotest gegen diese Neonazis und ihren bekannten Treffpunkt, das nieders\u00e4chsische Innenministerium zeigt sich hingegen mal wieder reichlich desinteressiert an solchen Vorg\u00e4ngen. [Karl]<\/p>\n<p>2. In der brandenburgischen Stadt Lauchhammer sowie im Landkreis Oberspreewald-Lausitz arbeitet die AfD nun mit der ehemaligen NPD, jetzt &#8222;Die Heimat&#8220;, zusammen, indem dort eine gemeinsame Fraktion beschlossen wurde. Womit nun aber auch jedem klar sein sollte, dass die AfD keine b\u00fcrgerliche, sondern eine klar rechtsextreme Partei ist. Eigentlich galt das, wie aus einer <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/afd-gruendet-in-brandenburg-erste-fraktion-mit-die-heimat-ex-npd-a-f48d35cc-4113-4709-bc8c-081aae4de979\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Meldung von <em>Spiegel Online<\/em><\/a> hervorgeht, als unvereinbar f\u00fcr die AfD laut eigenen Aussagen und Beschl\u00fcssen, aber offenbar sieht man das dann in der Praxis nicht mehr ganz so eng. Was man daran auch sieht: Die Einsch\u00e4tzung des Bundesverfassungsgerichts, die NPD aufgrund ihrer politischen Bedeutungslosigkeit nicht zu verbieten, hat sich nun als ziemlicher Schuss in den Ofen erwiesen. [Karl]<\/p>\n<p>3. Und noch was zum Rechtsextremismus der AfD: Wie ein <a href=\"https:\/\/taz.de\/AfD-schickt-Prepper-in-Kreistag\/!6016413\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Artikel in der <em>taz<\/em><\/a> berichtet, zieht Haik J\u00e4ger, bekannt durch die rechtsextreme Preppegruppe &#8222;Nordkreuz&#8220;, die bereits Massent\u00f6tungen von links denkenden Menschen f\u00fcr einen Tag X geplant hat, in den Kreistag Nordwestmecklenburg ein &#8211; f\u00fcr die Blaubraunen. J\u00e4ger hat als Polizist illegal Daten zu Personen abgefragt, die dann auf Todeslisten gesetzt wurden &#8211; der Typ ist also alles andere als ein harmloser Mitl\u00e4ufer. Wenn man also nicht will, dass solche Kriminellen in politische \u00c4mter kommen, dann sollte man ein Verbot der AfD unterst\u00fctzen, die sich immer mehr als Hort f\u00fcr rechtsextreme Verbrecher erweist. [Karl]<\/p>\n<p>4. Immer mehr NGOs wird die Gemeinn\u00fctzigkeit aberkannt, wenn sie auch konkrete politische Forderungen formulieren, zum Beispiel gegen Rechtsextremismus. Das nutzt vor allem die AfD, die solche Organisationen dann bei den Finanzbeh\u00f6rden denunziert. Der Verlust der Gemeinn\u00fctzigkeit ist oftmals existenzbedrohend, da dann Spenden nicht mehr steuerlich geltend gemacht werden k\u00f6nnen und somit oft stark zur\u00fcckgehen. Eigentlich wollte die Bundesregierung das Gemeinn\u00fctzigkeitsrecht entsprechend anpassen, so steht es zumindest im Koalitionsvertrag &#8211; aber das wurde bisher noch nicht umgesetzt. Nun haben etliche NGOs laut einem <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/brandbrief-scholz-organisationen-rechts-100.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Artikel auf <em>tagesschau.de<\/em><\/a> einen Brandbrief an den Bundeskanzler und die Bundesregierung verfasst, indem sie diese \u00c4nderung endlich einfordern. Bleibt zu hoffen, dass das nun Wirkung zeigt. [Karl]<\/p>\n<p>5. Kipppunkte sind eine heikle Sache, bezeichnen sie doch unumkehrbare Ver\u00e4nderungen aufgrund der Erderw\u00e4rmung, die nicht mehr r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden k\u00f6nnen und zudem weitere Kipppunkte ausl\u00f6sen k\u00f6nnen. Nun berichtet ein <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wissenschaft\/natur\/antarktis-forschende-halten-weiteres-kippelement-fuer-moeglich-a-e1a5ac65-b518-4dfb-a406-1ee9aba31a8d\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Artikel auf <em>Spiegel Online<\/em><\/a> von einem weiteren solchen Kipppunkt, der gerade identifiziert wurde: Durch Hohlr\u00e4ume unter dem antarktischen Eisschild kann warmes Wasser zu einem schnelleren Abtauen des Eises f\u00fchren, was dann wiederum einen st\u00e4rkeren Anstieg des Meeresspiegels zu Folge h\u00e4tte, und das bei einer bisher nicht angenommenen geringen Erw\u00e4rmung des Meerwassers. Keine guten Aussichten &#8230; [Karl]<\/p>\n<p>6. Das Verfahren gegen den Hamburger Bankier und Cum-Ex-Verbrecher Christian Olearius wurde gerade eingestellt aufgrund des schlechten Gesundheitszustandes des 82-J\u00e4hrigen, wie ein <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/olearius-prozess-cum-ex-100.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Artikel auf <em>tagesschau.de<\/em><\/a> berichtet. Das bedeutet nun keinen Freispruch, aber zumindest wird so die Schuld von Olearius, der mit seinen Spie\u00dfgesellen von der Warburg-Bank die \u00f6ffentlichen Kassen um einige Hundert Millionen Euro erleichtert hat, wohl auch nicht festgestellt werden. Was f\u00fcr ein gutes Timing, m\u00f6chte man meinen, denn aufgrund der Fu\u00dfball-EM bekommen solche Skandalmeldungen dann eben auch nicht die \u00f6ffentliche Aufmerksamkeit, die sie h\u00e4tten, wenn sich gerade nicht nur alle f\u00fcr kickende Million\u00e4re interessieren w\u00fcrden. [Karl]<\/p>\n<p>7. Auch wenn ich schon oft darauf hingewiesen habe: Der <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=BmBSk5FCCzY\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Wochenr\u00fcckblick von Friedrich K\u00fcppersbusch<\/a>\u00a0auf dem YouTube-Kanal von <em>K\u00fcppersbusch TV<\/em> ist auch dieses Mal wieder extrem sehenswert. Wie er da im Plauderton in gut sechs Minuten mehrere Themen beackert und dabei einiges an Hintergrundinfos liefert, ist schon bemerkenswert. Unbedingt anschauen! [Karl]<\/p>\n<p>8. Es ist doch schon absurd: Laut einem <a href=\"https:\/\/www.fr.de\/wirtschaft\/umfrage-zu-klima-und-wirtschaft-mehrheit-fuer-reichensteuer-vermoegenssteuer-zr-93153589.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Artikel in der <em>Frankfurter Rundschau<\/em><\/a> sprechen sich deutliche Mehrheiten der Menschen in den G20-Staaten laut einer repr\u00e4sentativen Befragung f\u00fcr eine st\u00e4rkere Besteuerung von gro\u00dfen Verm\u00f6gen sowie schnellere und gr\u00f6\u00dfere Investitionen in Klimaschutz aus. L\u00e4nderspezifisch variieren die Zustimmungswerte da etwas (Deutschland liegt bei beiden Punkten ziemlich genau bei zwei Drittel), aber generell gibt es \u00fcberall eine Mehrheit f\u00fcr diese beiden politischen Handlungsfelder. Bl\u00f6derweise w\u00e4hlen dann aber die meisten Menschen Parteien, die genau dies nicht umsetzen werden. So viel Dummheit ist doch einfach nur noch zum Verzweifeln, oder? [Karl]<\/p>\n<p>9. Der Krieg im Gazastreifen hat in den letzten Monaten mehr als 100 Journalisten das Leben gekostet. Das ist vor allem deswegen brisant, weil gezielte Angriffe auf Pressevertreter bzw. die Geb\u00e4ude, in denen sie arbeiten, ein Kriegsverbrechen darstellt. Eine Recherche von mehreren internationalen Medienh\u00e4usern, \u00fcber die ein <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/ausland\/journalisten-afp-angriff-israel-gaza-100.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Artikel von <em>ZDF heute<\/em><\/a> berichtet, hat nun ergeben, dass zumindest der Beschuss des B\u00fcros der franz\u00f6sischen Nachrichtenagentur AFP in Gaza-Stadt offenbar ein gezielter Angriff der israelischen Armee war. Na ja, w\u00fcrde mich bei der rechtsextremen israelischen Regierung auch nicht wundern, wenn auf diese Weise versucht w\u00fcrde, Berichterstattung durch Einsch\u00fcchterung zu unterbinden. [Karl]<\/p>\n<p>10. Wie weit rechts(extrem) der politische Mainstream mittlerweile ist, sieht man an der Bezahlkarte f\u00fcr Gefl\u00fcchtete, die von der Bundesregierung beschlossen und von etlichen L\u00e4ndern bereits \u00fcbereifrig umgesetzt wird. Claudius Voigt erl\u00e4utert in einem <a href=\"https:\/\/www.blaetter.de\/ausgabe\/2024\/juni\/rechtspopulismus-als-mainstream\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Artikel der <em>Bl\u00e4tter f\u00fcr deutsche und internationale Politik<\/em><\/a>, \u00a0warum diese Ma\u00dfnahme nicht nur rassistisch und grundgesetzwidrig, sondern auch b\u00fcrokratisch ineffektiv ist. Zudem wollen CDU\/CSU und FDP (die AfD ja sowieso) noch weitergehen mit der Sozialstaatsdemontage f\u00fcr Nichtdeutsche, indem Ausl\u00e4ndern Transferleistungen bis auf null gek\u00fcrzt werden sollen. Daf\u00fcr soll dann sogar das Grundgesetz ge\u00e4ndert werden, damit das Bundesverfassungsgericht nicht mehr reingr\u00e4tschen kann. Gruselige Aussichten, wenn dieser Rechtsblock dann die n\u00e4chste Bundesregierung stellen sollte. [Karl]<\/p>\n<p>11. Die Firma Ehrmann wirbt f\u00fcr ihren Joghurt mit Bildern von K\u00fchen, die sch\u00f6n auf gr\u00fcnen Weiden stehen. Die Realit\u00e4t sieht dann allerdings anders aus, wie aus einem <a href=\"https:\/\/taz.de\/Anbindehaltung-fuer-Molkerei-Ehrmann\/!6018621\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Artikel in der <em>taz<\/em><\/a> hervorgeht, denn eine Tierschutz-NGO hat nun Bilder von St\u00e4llen gemacht, in denen K\u00fche in ganzj\u00e4hriger Anbindehaltung fixiert sind &#8211; und deren Milch an Ehrmann geliefert wird. Nun kann man nat\u00fcrlich Ehrmann-Produkte nicht mehr in den Einkaufswagen packen wegen solcher falschen Assoziationen und der Verwendung von Tierqualprodukten, wichtiger w\u00e4re es allerdings wohl, dass endlich mal die Politik auf dem Quark kommt und diese scheu\u00dflich Haltungsform verbietet. [Karl]<\/p>\n<p>12. Der \u00d6konom Niko Paech proklamiert schon seit L\u00e4ngerem eine Postwachstums\u00f6konomie. Warum er von gr\u00fcnem Wachstum und CO2-Bepreisung nichts h\u00e4lt, erl\u00e4utert er in einem <a href=\"https:\/\/www.mein-grundeinkommen.de\/magazin\/klimagerechtigkeit-niko-paech\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Interview mit <em>Mein Grundeinkommen<\/em><\/a>. Besonders hervorzuheben ist der Umstand, dass Paech sich auch kritisch zu einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) \u00e4u\u00dfert und dies nun auch von den Grundeinkommensbef\u00fcrwortern auf ihrer Website so wiedergegeben wird. Lobenswert, wie ich finde, da so tats\u00e4chlich ein fundierter Austausch \u00fcber das F\u00fcr und Wider eines BGE diskutiert werden kann. [Karl]<\/p>\n<p>13. Na so was! Nachdem CDU, FDP und Spinger als Erf\u00fcllungsgehilfen der Gas- und \u00d6llobby im letzten Jahr m\u00e4chtig Stimmung gegen W\u00e4rmepumpen gemacht haben (und das auch noch auf ausgesprochen unsachliche und faktenferne Art und Weise), h\u00f6rt man nun andere T\u00f6ne von CDU-Vorturner Friedrich Merz, wie Christian St\u00f6cker in seiner <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wissenschaft\/mensch\/waermepumpen-friedrich-merz-entdeckt-seinen-inneren-robert-habeck-a-e516354c-bfe3-46eb-b1a3-af48e803a307\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Kolumne auf <em>Spiegel Online<\/em><\/a> feststellt. Auf einmal findet er die Dinger n\u00e4mlich ganz toll &#8211; warum auch immer erst jetzt, nachdem das Geb\u00e4udeenergiegesetz so arg verst\u00fcmmelt wurde. Interessant dabei auch zu sehen, wie dreist und doppelz\u00fcngig CDU und FDP gegen dieses an und f\u00fcr sich sinnvolle, aber schlecht kommunizierte Gesetz agitiert haben: mal wieder komplett verlogen und unanst\u00e4ndig. Insofern nehme ich Merz seine jetzige Kehrtwende auch noch nicht so richtig ab. [Karl]<\/p>\n<p>14. Die BILD hat sich mal wieder eine Geschichte ausgedacht, die dann von anderen Medien \u00fcbernommen wurde und an der im Grunde nichts dran war. Laut Springer Hetzmedium Nummer eins ist im Kreis Unna ein Obdachloser mit einem Messer auf Grundsch\u00fcler losgegangen und hat einen dabei verletzt. In einem <a href=\"https:\/\/uebermedien.de\/96491\/wenn-kindliche-fantasie-auf-journalistische-verantwortungslosigkeit-trifft\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Artikel auf <em>\u00dcbermedien<\/em><\/a> wird nun dargestellt, dass an dieser Behauptung nichts dran war, sondern dass das Kind sich beim Spielen verletzt und danach dann einen angeblichen Angriff erfunden hatte. Im Grunde also kein Grund zur Aufregung &#8211; wenn nicht BILD und die davon Abschreibenden auf diese Weise wieder mal sch\u00f6n Angst vor Messerangriffen gesch\u00fcrt h\u00e4tten, was ja von Rechtsau\u00dfen gern zur Stimmungsmache genutzt wird. Wie tief kann man als Journalist eigentlich sinken? [Karl]<\/p>\n<p>15. Wenig \u00dcberraschendes passiert in Argentinien: Unter der Pr\u00e4sidentschaft des libert\u00e4ren selbsternannten &#8222;Anrachokapitalisten&#8220; Javier Milei bricht die Wirtschaft zusammen und nimmt die Armut immer gr\u00f6\u00dfere Ausma\u00dfe an. Gleichzeitig entmachtet sich dort gerade das Parlament selbst, um Milei weiter reichende Befugnisse zu verschaffen &#8211; nicht gerade sehr demokratisch, wie ich finde. Auch wenn ein <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Kongress-entmachtet-sich-Zerstoerer-Javier-Milei-reisst-Argentinien-an-sich-article25046182.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Artikel von <em>ntv<\/em><\/a> immer noch die Option offenl\u00e4sst, dass das ja alles auch noch gutgehen k\u00f6nnte, so scheint mir doch eher offensichtlich zu sein, dass sich Marktgl\u00e4ubigkeit mit Autoritarismus paart, um dann die normalen Menschen zunehmend verelenden zu lassen. Wie gesagt: wenig \u00fcberraschend. [Karl]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>An dieser Stelle pr\u00e4sentieren wir regelm\u00e4\u00dfig Links, die wir unter der Woche entdeckt haben, zu denen wir selbst nicht mehr viel schreiben m\u00fcssen und die wir teilenswert finden. 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