Der 5. November k\u00f6nnte eine weltpolitische Z\u00e4sur darstellen, denn an diesem Tag finden die Pr\u00e4sidentschaftswahlen in den USA statt. Und mehr als je zuvor k\u00f6nnte das Ergebnis immense Auswirkungen nicht nur auf die USA, sondern auch auf den Rest der Welt haben.<\/p>\n
Drei m\u00f6gliche Szenarien sind nach der Wahl m\u00f6glich:<\/p>\n
1. Kamala Harris (Demokraten) gewinnt die Wahl, Donald Trump (Republikaner) und seine Anh\u00e4nger akzeptieren das Ergebnis, und alles geht ziemlich genauso weiter wie bisher – bis dann in vier Jahren vermutlich der n\u00e4chste, vielleicht noch radikalere Kandidat der Republikaner ins Rennen geschickt wird.<\/p>\n
2. Donald Trump gewinnt die Wahl, woraufhin dann ein autokratischer Umbau der USA droht. Stichwort: Project 2025<\/a>.<\/p>\n 3. Kamala Harris gewinnt die Wahl, Donald Trump und Gefolgschaft akzeptieren das Ergebnis nicht (was er ja bereits angek\u00fcndigt hat), sprechen von Wahlbetrug und gehen daher gewaltsam vor, um Trump dennoch als Pr\u00e4sidenten zu inthronisieren. Nach dem Sturm aufs Kapitol vom 6. Januar 2020 erscheint so was ja nicht mehr abwegig.<\/p>\n Leider sch\u00e4tze ich das Eintreten von Option 1 als am unwahrscheinlichsten ein, sodass in jedem Fall nach dem 5. November in den USA nichts mehr wie zuvor sein d\u00fcrfte.<\/p>\n Doch was bedeutete das f\u00fcr L\u00e4nder wie Deutschland und andere Verb\u00fcndete der USA? Immerhin w\u00e4re man dann (Option 2) beispielsweise mit einer religi\u00f6s-nationalistischen Autokratie in einem Milit\u00e4rb\u00fcndnis (NATO). Gut, da finden sich ja auch solche Spie\u00dfgesellen wie Erdogan aus der T\u00fcrkei oder Orb\u00e1n aus Ungarn, die mit Demokratie nun nicht so wirklich was am Hut haben. Aber die haben eben auch nicht die dominierende Rolle der USA inne – inklusive deren immenser milit\u00e4rischer St\u00e4rke.<\/p>\n Oder aber der gr\u00f6\u00dfte milit\u00e4rische Verb\u00fcndete und ein wichtiger Handelspartner bef\u00e4nde sich auf einmal in einem B\u00fcrgerkrieg (Option 3). Auch das ist eine nicht eben gute Aussicht, die ziemliche au\u00dfen- und wirtschaftspolitische Umstellungen erfordern d\u00fcrfte. Mal davon abgesehen, dass das in einem Land, das nicht nur die milit\u00e4rische F\u00e4higkeit besitzt, die Menschheit mehrfach auszurotten, sondern in dem auch jeder Hinz und Kunz ohnehin schon schwer bewaffnet ist, zu ganz unsch\u00f6nen Folgen f\u00fchren kann, die nicht nur auf die USA selbst beschr\u00e4nkt sind.<\/p>\n Zwar habe ich schon mitbekommen, dass in Medien ab und zu die Frage gestellt wird, was denn eine erneute Pr\u00e4sidentschaft Trumps f\u00fcr die deutsche oder europ\u00e4ische Wirtschaft bedeuten w\u00fcrde (s. beispielsweise hier<\/a>), aber auf politischer Ebene wird da irgendwie nichts diskutiert. Und auch vonseiten der Politik habe ich zumindest bisher nicht mitbekommen, dass da \u00dcberlegungen get\u00e4tigt werden, wie man im Falle einer Autokratisierung mit den USA dann umzugehen gedenkt.<\/p>\n Ist das nun einfach nur Naivit\u00e4t, dass es wohl schon irgendwie alles „gut“ und damit so weitergehen wird wie bisher?<\/p>\n Oder schwingt dabei mit, dass es eigentlich egal ist, ob die USA ein totalit\u00e4rer fossil-religi\u00f6ser Staat sind – Hauptsache, sie sind weiterhin sch\u00f6n neoliberal und somit „auf Linie“? W\u00fcrde ja zum Umgang mit anderen Despoten passen, die das kaputte neoliberale Wirtschaftssystem nicht infrage stellen. Wobei hier das Gleiche gilt wie bei den \u00dcberlegungen zur NATO: Die USA sind da doch noch mal eine ganz eigene Liga.<\/p>\n Mit den bescheuerten LNG-Terminals haben wir uns ja zudem auch ein gutes St\u00fcck weit abh\u00e4ngig gemacht von Fl\u00fcssiggaslieferungen aus den USA. Energieimporte aus Diktaturen – war da nicht gerade k\u00fcrzlich erst mal was, also dass das als nicht so richtig toll definiert wurde?<\/p>\n Ich als B\u00fcrger und \u00fcberzeugter Demokrat h\u00e4tte zumindest wenig Bock drauf, dass die bisher stets praktizierte transatlantische Nibelungentreue dann auch so weiterhin besteht gegen\u00fcber einem faschistischen Staat. Gut, mit den Faschisten in Italien hat man gerade ja auch keine allzu gro\u00dfen Ber\u00fchrungs\u00e4ngste – aber auch hier gilt: Die USA sind eine etwas andere Hausnummer, bei denen es dann durchaus passieren kann, dass sie milit\u00e4rische Abenteuer in noch gr\u00f6\u00dferem und absurderem Ma\u00dfe starten als bisher – und wir dann als B\u00fcndnispartner doch zum Mittun gen\u00f6tigt werden.<\/p>\n Insofern w\u00fcrde mich wirklich interessieren, inwieweit dar\u00fcber nachgedacht wird, dass die Beziehungen zu den USA, sollten diese offen faschistisch werden, neu definiert werden m\u00fcssten\/sollten\/k\u00f6nnten.<\/p>\n