2018 fabulierte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), dass die Migration die Mutter aller Probleme sei. Heute ist diese menschenverachtende und rechtsextreme Aussage politischer Mainstream geworden – und dennoch katastrophal falsch. Denn die Mutter aller Probleme hierzulande ist etwas ganz anderes, n\u00e4mlich die Schuldenbremse.<\/p>\n
Zu wenig bezahlbarer Wohnraum? Die Migranten sind schuld! Au\u00dferdem nehmen die „uns“ wahlweise die Jobs weg oder legen sich in die „soziale H\u00e4ngematte“ (was zwar nicht wirklich zusammenpasst, aber das interessiert viele nicht). Und \u00fcberhaupt sind die ja sowieso alle kriminell. Egal, wo gerade der Schuh dr\u00fcckt, es werden immer wieder Gefl\u00fcchtete und andere Migranten daf\u00fcr verantwortlich gemacht. Dabei sind das nur Scheinkausalit\u00e4ten, die da konstruiert werden, um so auf billige Weise S\u00fcndenb\u00f6cke zu generieren. Und mittlerweile machen viele Medien und Politiker aus nahezu allen Parteien da mit (s. hier<\/a>).<\/p>\n Das verschleiert vor allem die wahre Ursache f\u00fcr viele Probleme hierzulande, denn das ist die Schuldebremse. F\u00fcr diesen \u00f6konomischen Unfug mit Verfassungsrang wird Deutschland in der internationalen wirtschaftswissenschaftlichen Fachwelt ziemlich verlacht, und das aus gutem Grund, ist damit n\u00e4mlich antizyklische Wirtschaftspolitik nicht mehr m\u00f6glich – was einer ziemlichen Entmachtung der Politik gleichkommt. Und nun hat das betonk\u00f6pfige Beharren auf dieser d\u00e4mlichen Schuldenbremse auch noch gerade dazu gef\u00fchrt, dass die Bundesregierungskoalition geplatzt ist.<\/p>\n Insofern m\u00f6chte ich nun mal f\u00fcr ein paar Missst\u00e4nde im Land aufzeigen, wieso diese vor allem auf die Schuldenbremse zur\u00fcckzuf\u00fchren sind. Dabei ist zu ber\u00fccksichtigen, dass die Schuldenbremse ja nicht nur direkt viele Ausgaben der \u00f6ffentlichen Hand verunm\u00f6glicht, sondern eben auch zu immer weitergehenden Privatisierungen f\u00fchrt, da der Staat seinen Aufgaben immer schwerer nachkommen kann.<\/p>\n Wohnungsnot<\/strong><\/p>\n Die Zahl der Sozialwohnungen ist in diesem Jahrtausend extrem gesunken, da neue Sozialwohnungen viel zu wenig gebaut werden, um auszugleichen, dass Bestandswohnungen aus der Sozialbindung rausfallen. Insofern sind Mieter gezwungen, immer mehr Geld f\u00fcrs Wohnen auszugeben, was wiederum dazu f\u00fchrt, dass eine gr\u00f6\u00dfere Konkurrenz um kleinere und g\u00fcnstige Wohnungen auf dem Wohnungsmarkt besteht – mit der Folge, dass solche Wohnungen wegen gestiegener Nachfrage dann teurer werden. So finden immer mehr Menschen keine Wohnung, die sie bezahlen k\u00f6nnen, oder aber sie m\u00fcssen sich anderweitig einschr\u00e4nken, um die teure Miete stemmen zu k\u00f6nnen: schlechtere Lebensmittel einkaufen, nicht mehr in den Urlaub fahren, weniger Freizeitaktivit\u00e4ten (Sportverein, Musikunterricht …) f\u00fcr die Kinder usw. Und die Obdachlosigkeit steigt auch immer mehr. Das ist f\u00fcr viele Betroffene eine Katastrophe, aber Hauptsache, es wird nicht Geld aufgenommen von der \u00f6ffentlichen Hand, um genug bezahlbaren Wohnraum zur Verf\u00fcgung zu stellen.<\/p>\n Wirtschaftskrise<\/strong><\/p>\n Aus der Wohnungsnot folgt dann auch dieser Punkt: Weil Menschen immer mehr Geld f\u00fcr Miete aufwenden m\u00fcssen, haben sie weniger davon zur Verf\u00fcgung f\u00fcr andere Sachen. Und gerade Menschen mit geringerem Einkommen geben nahezu all ihr Geld auch in der heimischen Wirtschaft aus. Wenn diese Menschen dann \u00fcberall sparen m\u00fcssen, dann ist das schlecht f\u00fcr die Binnennachfrage. Und wenn dann noch Probleme beim Export hinzukommen, dann kriselt eben die Wirtschaft.<\/p>\n Auch das st\u00e4ndige Rufen nach Einsparungen im Sozialbereich ist ausgesprochen wirtschaftssch\u00e4dlich, denn auch die davon betroffenen Menschen haben dann weniger Geld zur Verf\u00fcgung, um sich Lebensmittel, Kleidung und andere Dinge des allt\u00e4glichen Gebrauchs zu kaufen. Wieder mal nicht so richtig gut f\u00fcr die einheimische Wirtschaft.<\/p>\n Dann f\u00e4llt nat\u00fcrlich aufgrund der Schuldenbremse auch immer \u00f6fter die \u00f6ffentliche Hand als direkter Auftraggeber aus, was auch eine Schw\u00e4chung der Wirtschaft bedeutet, da dann weniger Unternehmen mit \u00f6ffentlichen Auftr\u00e4gen bedacht werden, beispielsweise um Infrastruktur neu zu errichten oder instand zu halten.<\/p>\n Marode Infrastruktur<\/strong><\/p>\n Womit wir schon beim n\u00e4chsten Punkt w\u00e4ren: Br\u00fccken tragen nicht mehr richtig oder st\u00fcrzen sogar ein (wie k\u00fcrzlich in Dresden), Stra\u00dfen haben Schlagl\u00f6cher, Schulgeb\u00e4ude haben schimmlige W\u00e4nde und nicht funktionierende Toiletten – die Infrastruktur in Deutschland ist in einem nicht gerade guten Zustand. Auch hier ist der Grund wieder die Schuldenbremse, da sie eben entsprechende Ausgaben verhindert, um all das in Schuss zu halten, was die B\u00fcrger jeden Tag so brauchen. Absurderweise wird dann ja von den Apologeten der Schuldenbremse immer noch „argumentiert“, dass man ja kommenden Generationen keine Schuldenlast hinterlassen d\u00fcrfe – aber eine total runtergewirtschaftete Infrastruktur ist dann wohl in Ordnung, um unsere Kinder das dann ausbaden zu lassen.<\/p>\n Kleiner Tipp f\u00fcr diese \u00f6konomischen Blindflieger: Sachen regelm\u00e4\u00dfig zu warten, ist in der Regel g\u00fcnstiger, als wenn man irgendwann, wenn es gar nicht mehr anders geht, dann aktionistisch all das komplett erneuern muss. Das erleben wir ja gerade schon im Verkehrswesen, wenn nicht aufeinander abgestimmt \u00fcberall dort geflickt wird, wo sonst wirklich Gefahr im Verzug w\u00e4re. Resultat: zunehmend mehr Chaos beim Autoverkehr und bei der Bahn aufgrund von Baustellen, Baustellen und noch mehr Baustellen. Und auch dieses Chaos bzw. die daraus resultierenden Wartezeiten vieler Menschen sind nicht gerade positiv f\u00fcr unsere Volkswirtschaft, da sie zum einen meistens mit h\u00f6heren Umweltbelastungen einhergehen und zum anderen diese verdaddelten Zeiten sonst beispielsweise mit produktiven, regenerativen oder ehrenamtlichen T\u00e4tigkeiten verbracht werden k\u00f6nnten.<\/p>\n Krise im Gesundheitswesen<\/strong><\/p>\n Pflegekr\u00e4fte werden schlecht bezahlt und leiden an \u00dcberlastung durch ihre Arbeit. Tja, woran das wohl liegt? Genau, auch wieder an der Schuldenbremse, denn dank dieser werden Pflegekr\u00e4fte in \u00f6ffentlichen Krankenh\u00e4usern und Pflegeeinrichtungen nicht ihrer Leistung entsprechend bezahlt, weil hier mittlerweile (wie bei den privaten Betrieben erst recht) auch in erster Linie geschaut wird, dass der Laden wirtschaftlich l\u00e4uft – und nicht, dass m\u00f6glichst gute Leistungen f\u00fcr die Erkrankten bereitgestellt werden.<\/p>\n Das wurde nat\u00fcrlich nicht besser durch die zahlreichen Privatisierungen, die vorgenommen wurden, um die \u00f6ffentliche Hand zu entlasten (was denn oft \u00fcberhaupt nicht funktioniert hat – s. LBK-Verkauf in Hamburg<\/a>). Wenn Gelder statt f\u00fcr vern\u00fcnftige Bezahlung des medizinischen Fachpersonals daf\u00fcr verwendet werden, um Investoren gute Rendite zu gew\u00e4hrleisten, dann wird die Gesundheitsversorgung – wenig verwunderlich – nicht besser. Aber das ist ja grunds\u00e4tzlich so bei Privatisierungen<\/a> von gesellschaftlich relevanter Infrastruktur – die ja zunehmend auch eine Folge der Schuldenbremse ist.<\/p>\n Krise im Bildungswesen<\/strong><\/p>\n Dass es im deutschen Bildungswesen nicht mehr richtig rund l\u00e4uft, merkt man nicht nur an schlechten Pisa-Platzierungen. Unterrichtsausfall ist eher die Regel als eine Ausnahme, und Klassen werden nicht kleiner, obwohl Kinder heutzutage oftmals schwieriger sind. Aber klar: Lehrkr\u00e4fte kosten Geld, und das soll eben aufgrund der Schuldenbremse nicht mehr ausgegeben werden. Also herrscht Lehrermangel, und \u00e4hnlich wie bei den Pflegekr\u00e4ften schuften sich viele P\u00e4dagogen dann ins Burn-out aufgrund von st\u00e4ndiger Arbeitsverdichtung.<\/p>\n Gleichzeitig boomen die Privatschulen<\/a>, auf die dann Wohlhabende ihre Kinder schicken k\u00f6nnen, w\u00e4hrend der Rest in die R\u00f6hre schaut. Und h\u00e4ufig tats\u00e4chlich meint, dass das doch nur an Kindern von Migranten l\u00e4ge, die zum Teil nicht \u00fcber gute Deutschkenntnisse verf\u00fcgen …<\/p>\n \u00dcberlastung der Verwaltung<\/strong><\/p>\n Die Kommunen werden seit Jahren von der Bundespolitik kaputtgespart, da ihnen immer mehr Aufgaben aufs Auge gedr\u00fcckt wurden, ohne die Einnahmen zu erh\u00f6hen. Das f\u00fchrt dann dazu, dass es lange Wartezeiten gibt, um beh\u00f6rdliche Anliegen zu erledigen, und dass vieles \u00fcberhaupt erst mal komplett liegen bleibt. Nat\u00fcrlich auch solche Sachen wie Integrationsangebote f\u00fcr Gefl\u00fcchtete.<\/p>\n Die Digitalisierung ist zudem in deutschen Amtsstuben noch nicht weit fortgeschritten, was eben auch daran liegt, dass daf\u00fcr kein Geld da ist. Und wenn dann mal digitalisiert wurde, dann f\u00fchrt das \u00f6fter dazu, dass analoge Angebote zur\u00fcckgefahren wurden, sodass etliche B\u00fcrger au\u00dfen vor sind (s. beispielsweise hier<\/a>).<\/p>\n Dazu kommt noch: Auch Polizei und Gerichte sind reichlich \u00fcberlastet, was dann gleich zum n\u00e4chsten Punkt f\u00fchrt:<\/p>\n Kriminalit\u00e4t<\/strong><\/p>\n Hier wird ja besonders gern ein Zusammenhang mit Gefl\u00fcchteten konstruiert (s. hier<\/a>), und zwar auch von Fans der Schuldenbremse, damit dabei nicht in den Fokus ger\u00e4t, dass es eben um die Ausstattung von Polizei und Justiz aufgrund dieses dummen Sparzwangs nicht gut bestellt ist. Auf diese Weise k\u00f6nnen begangene Delikte nicht so gut aufgearbeitet werden, zudem fehlen Gelder f\u00fcr die Weiterbildung von Polizisten, sodass immer wieder psychisch kranke Menschen von Ordnungsh\u00fctern erschossen werden (s. hier<\/a>). Und bei den Cum-Ex-Verbrechern w\u00fcrde man sich ja auch mehr juristische Kapazit\u00e4ten w\u00fcnschen, damit diese Schurken verknackt w\u00fcrden (wenn das denn \u00fcberhaupt politisch so gewollt sein sollte – aber das ist ein anderes Thema).<\/p>\n So haben wir es oft mit \u00fcberlasteten Polizisten zu tun, die nat\u00fcrlich ihre Arbeit dann nicht so gut machen, wie sie es eigentlich k\u00f6nnten unter besseren Bedingungen. Und dann trifft das noch auf eine \u00fcberlastete Justiz, die gar nicht mehr in der Lage ist, alle Verfahren zu f\u00fchren, die anst\u00fcnden. Was f\u00fcr eine Einladung f\u00fcr Kriminelle!<\/p>\n Kein ausreichender Klimaschutz<\/strong><\/p>\n Bei diesem Thema wird die Last, die wir kommenden Generationen aufb\u00fcrden, am allerdeutlichsten. Alles, was in den vergangenen Jahren nicht in Klimaschutz investiert wurde und auch jetzt noch nicht investiert wird, wo die Einschl\u00e4ge f\u00fcr alle sichtbar immer n\u00e4her kommen, m\u00fcssen diejenigen, die jetzt jung sind, in einigen Jahre doppelt und dreifach aufbringen, um die immer gr\u00f6\u00dferen Sch\u00e4den zu beseitigen.<\/p>\n Daran wird die Kurzsichtigkeit der Schuldenbremse offensichtlich: Anstatt dass man heute moderate Betr\u00e4ge ausgibt, werden die Ausgaben in die Zukunft verlagert, wo sie dann ein Vielfaches des Jetzigen betragen werde – und zudem noch einiges an Sch\u00e4den und Menschenopfern aufgrund der nicht get\u00e4tigten Klimaschutzinvestitionen anfallen werden. Woran man sieht: Die Schuldenbremse ist nicht nur wirtschaftlicher Unfug aufgrund der hohen Sachsch\u00e4den, die sie verursacht, sondern fordert sogar Menschenleben.<\/p>\n <\/p>\n Hab ich noch was vergessen? Durchaus m\u00f6glich, aber ich finde, dass diese Aufz\u00e4hlung hier schon mal aufzeigt, was bei uns ohne die d\u00e4mliche Schuldenbremse alles besser laufen w\u00fcrde. Da sie aber ein neoliberales Dogma ist, wird sich daran wohl auch in Zukunft nichts \u00e4ndern – auch wenn der Bundeskanzler in spe Friedrich Merz schon ein bisschen einzusehen scheint, dass er damit eine politische Hinterlassenschaft erbt, die seinen Handlungsspielraum auch erheblich einschr\u00e4nken wird. So meinte er k\u00fcrzlich dazu (s. hier<\/a>): „Selbstverst\u00e4ndlich kann man das reformieren. Die Frage ist: wozu, mit welchem Zweck? Was ist das Ergebnis einer solchen Reform? Ist das Ergebnis, dass wir noch mehr Geld ausgeben f\u00fcr Konsum und Sozialpolitik? Dann ist die Antwort nein.“<\/p>\n Womit dann auch klar sein d\u00fcrfte, dass es weiterhin zulasten der Normalb\u00fcrger gehen wird mit der Schuldenbremse, zumal laut dem verlinkten Artikel CDU-Generalsekret\u00e4r und Obersozialdarwinist Carsten Linnemann selbst solchen Gedankenspielen schon eine kategorische Absage erteilte. Gut, wenn ein CDUler etwas sagt, dann hei\u00dft das nat\u00fcrlich nicht, dass das auch morgen noch Bestand haben muss, aber da auch die Gr\u00fcnen bereits im „Wir kriechen der CDU in den Hintern, damit wir demn\u00e4chst vielleicht P\u00f6stchen als Juniorparter kriegen k\u00f6nnen“-Modus sind und eine Abschaffung der Schuldenbremse ebenfalls ausschlie\u00dfen (s. hier<\/a>), wird uns diese „Mutter aller Probleme“ wohl leider noch eine ganze Zeit erhalten bleiben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" 2018 fabulierte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), dass die Migration die Mutter aller Probleme sei. Heute ist diese menschenverachtende und rechtsextreme Aussage politischer Mainstream geworden – und dennoch katastrophal falsch. Denn die Mutter aller Probleme hierzulande ist etwas ganz anderes, n\u00e4mlich die Schuldenbremse.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[50,52],"tags":[132,166,288,693],"class_list":["post-29691","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politisches","category-soziales","tag-migranten","tag-neoliberalismus","tag-rechtsruck","tag-schuldenbremse"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/29691","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=29691"}],"version-history":[{"count":17,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/29691\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":29751,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/29691\/revisions\/29751"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=29691"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=29691"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=29691"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}