An dieser Stelle pr\u00e4sentieren wir regelm\u00e4\u00dfig Links, die wir unter der Woche entdeckt haben, zu denen wir selbst nicht mehr viel schreiben m\u00fcssen und die wir teilenswert finden. Viel Spa\u00df beim Lesen und Anschauen!<\/p>\n
1. Der Sicherheitsexperte und Notfallseelsorger J\u00f6rg H. Trauboth \u00e4u\u00dfert sich in einem sechsmin\u00fctigen Interview mit phoenix der tag<\/em><\/a> zu den aktuell h\u00e4ufig vorkommenden Anschl\u00e4gen von Menschen mit Migrationshintergrund. Das kommt ihm n\u00e4mlich so kurz vor der Wahl sehr merkw\u00fcrdig vor, sodass er die Frage stellt, wem diese Anschl\u00e4ge vor allem n\u00fctzen, und daraus dann die Hypothese ableitet, dass das alles nicht nur zuf\u00e4llig so geschieht, sondern durchaus geplant ist. Ob da nun ein in- oder ausl\u00e4ndischer Akteur dahintersteckt, l\u00e4sst er erst mal offen, allerdings ist das in jedem Fall ein Ansatz, den zu verfolgen sehr sinnvoll scheint. [Karl]<\/p>\n 2a. In den USA findet der angek\u00fcndigte Umbau der Institutionen in Richtung eines faschistischen Regimes mit unglaublicher Geschwindigkeit statt. In einem Gespr\u00e4ch mit ZDF heute<\/em><\/a> erl\u00e4utert eine Mitarbeiterin von USAID, der Beh\u00f6rde f\u00fcr internationale Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe, wie sie diesen radikalen Angriff gerade erlebt. Dabei scheint es weniger um konkrete politische Inhalte zu gehen, sondern vielmehr darum, unliebsame Staatsangestellte zu feuern und dieses Signal auch an andere Beh\u00f6rden zu senden. Eine Rechtsgrundlage gibt es daf\u00fcr nicht, aber zurzeit stellt sich auch niemand diesen Vorg\u00e4ngen wirklich entgegen. Fazit der Mitarbeiterin: So muss sich das 1933 in Berlin angef\u00fchlt haben. [Karl]<\/p>\n 2b. Noch mal was zu dem Thema Demokratieabbau in den USA: Der Historiker Manfred Berg kommt in einem Interview mit tagesschau.de<\/em><\/a> zu \u00e4hnlichen Schl\u00fcssen wie die Mitarbeiterion von USAID, nur wird das dort dann noch etwas weiter gefasst, und es wird konkreter auf die M\u00f6glichkeiten der Gerichte, dem entgegenzuwirken, eingegangen. Wobei hierzu schon Ank\u00fcndigungen aus Richtung der Trump-Administration kamen, dass man sich daran einfach nicht halten w\u00fcrde. In dem Fall w\u00e4re die Gewaltenteilung ausgehebelt, und die USA h\u00e4tten eine Verfassungskrise. Berg spricht von einer kleptokratischen Oligarchen-Clique, die sich das Land gerade nach ihren Vorstellungen formt. [Karl]<\/p>\n 3. Dass Faschisten nichts mit Recht und Gesetz am Hut haben, sieht man auch gerade in Italien. Da wurde gerade ein vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen Mord, Folter und Vergewaltigung (auch Minderj\u00e4hriger) gesuchter libyscher Milizion\u00e4r erst verhaftet, dann aber kurz darauf per Luxusflug zur\u00fcck nach Libyen gebracht. Andererseits spioniert die Regierung von Giorgia Meloni Journalisten und NGO-Mitarbeiter rechtswidrig mit der ber\u00fcchtigten Software Paragon aus. Als Kr\u00f6nung kommt dann noch eine so dumme Ausrede hinzu, dass man sich nur noch an Kopf fassen kann – oder wie Udo G\u00fcmpel in einem Artikel auf ntv<\/em><\/a> feststellt: Das w\u00fcrde man nicht mal als Drehbuch f\u00fcr einen unterklassigen Film durchbekommen. [Karl]<\/p>\n 4. Ulrike Herrmann liefert in der taz<\/em> einen Faktencheck zur Schuldenbremse<\/a>. Gerade damit wird ja zurzeit viel Schindluder betrieben, indem die W\u00e4hler mit Falschaussagen gek\u00f6dert werden sollen, die so \u00fcberhaupt keinen inhaltlichen Bestand haben. Insofern ist es sehr sinnvoll, hier mal in kompakter Form Tacheles zu reden und mit den ganzen Mythen rund um die Schuldenbremse, die vor allem von den rechten Parteien CDU\/CSU, FDP und AfD verbreitet werden, aufzur\u00e4umen. [Karl]<\/p>\n 5. Kinderpornografie ist leider ein weit verbreitetes \u00dcbel hierzulande. Und f\u00fcr die Betroffenen ist es in der Regel entsetzlich, wenn Videos und Fotos, die zeigen, wie sie missbraucht wurden, im Internet bzw. Darknet abrufbar sind. Hier k\u00f6nnte die Polizei konsequent l\u00f6schen, was dann auch laut einem Artikel von Panorama<\/em><\/a> (NDR)<\/em> dazu f\u00fchren k\u00f6nnte, dass die entsprechenden Plattformen stillgelegt werden – so zumindest die Erfahrungswerte. Allerdings geschieht das, was technisch m\u00f6glich ist, leider viel zu selten – und die Begr\u00fcndungen daf\u00fcr h\u00f6ren sich schon recht mau an. So leiden von Missbrauch Betroffene weiter, weil die Arbeitsbelastung bei Beh\u00f6rden zu hoch ist und es angeblich unsichere Rechtslagen g\u00e4be. [Karl]<\/p>\n 6. In einem Artikel seines Blogs NordOst Texte<\/em><\/a> befasst sich Jens Mattern mit dem Massenmord von \u00d6rebro. Dabei liefert er einige interessante Informationen, denn hierzulande wird dieser Vorfall ja leider ziemlich konsequent totgeschwiegen. So besteht durchaus die Vermutung, dass der T\u00e4ter einen rassistischen Hintergrund gehabt haben k\u00f6nnte, da die Opfer vorwiegend Migranten sind. Zudem beleuchtet Mattern die Folgen, da die Regierung nun ein strengeres Waffenrecht verabschieden will – sehr zum Unwillen der vielen J\u00e4ger im Land und ihrer Lobby. [Karl]<\/p>\n