{"id":32721,"date":"2026-05-29T23:25:43","date_gmt":"2026-05-29T21:25:43","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=32721"},"modified":"2026-05-29T23:25:43","modified_gmt":"2026-05-29T21:25:43","slug":"alle-fuer-die-afd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=32721","title":{"rendered":"Alle f\u00fcr die AfD!"},"content":{"rendered":"

Dass die CDU mittlerweile kaum noch von der AfD zu unterscheiden ist und gemeinsam mit den Blaubraunen in den letzten Jahren immer weiter nach rechts abgedriftet ist, habe ich ja vorletzte Woche schon in einem Artikel<\/a> festgestellt. Und auch die mediale Unterst\u00fctzung, welche die AfD vor allem auch von \u00f6ffentlich-rechtlichen Sendern erh\u00e4lt, habe ich bereits mehr als einmal thematisiert (s. beispielsweise hier<\/a>). Schlimm genug \u2013 aber nun sind in letzter Zeit auch immer wieder Stimmen von der SPD und den Gr\u00fcnen zu h\u00f6ren, die ebenfalls eine Ann\u00e4herung an die AfD fordern bzw. eine Politik propagieren, die absehbar zu immer mehr Stimmen f\u00fcr die Rechtsradikalen f\u00fchren wird. Deren Erfolg macht sie anscheinend sexy …<\/p>\n

So hatte letzte Woche der ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpr\u00e4sident Thorsten Albig (SPD) verlauten lassen, dass man sich doch offen zeigen sollte, eine Minderheitsregierung zu bilden, die sich von der AfD wie von einer ganz normalen Partei tolerieren l\u00e4sst (s. hier<\/a>). Das ist nun selbst f\u00fcr die unter Klingbeil und Bas zunehmend auf CDU-Kurs geratenen Sozen ein ziemlicher Klopper, wie ich finde, denn damit \u00fcberholt Albig seinen derzeitigen Amtskollegen Daniel G\u00fcnther (CDU) mal eben ganz straight rechts. Offenbar scheint er der Ansicht zu sein, dass nur dort noch Stimmenzugewinne zu holen seien.<\/p>\n

Daf\u00fcr kriegt er aus den eigenen Reihen zwar auch einige Widerworte, aber das kennt man ja: Erst wird etwas Unerh\u00f6rtes gesagt, dann gibt es gro\u00dfe Aufregung, und wenn dieses Unerh\u00f6rte dann sp\u00e4ter noch mal aufs Tableau kommt, ist die Echauffierung schon geringer aufgrund des Gew\u00f6hnungseffekts.<\/p>\n

Nun ist Albig ja raus aus der aktiven Politik, aber auch von einem recht aktiven Politiker kommen \u00e4hnlich T\u00f6ne: Cem \u00d6zdemir von den Gr\u00fcnen, gerade recht frisch gew\u00e4hlter Ministerpr\u00e4sident von Baden-W\u00fcrttemberg. So \u00e4u\u00dferte er in einem Interview mit der FAZ Anfang<\/a> der Woche viel Verst\u00e4ndnis f\u00fcr AfD-W\u00e4hler, deren Sorgen er in Bezug auf Migration ernst nehmen m\u00f6chte. Zwar steht in der Subheadline etwas irref\u00fchrend „warum er AfD-Politikern die Hand gibt“, da es \u00d6zdemir nur um eine Begr\u00fc\u00dfung ginge (wobei man die bei Faschisten auch unterlassen k\u00f6nnte), aber ansonsten sind das schon T\u00f6ne, die man bisher vor allem von der CDU kannte, die ja auch immer die Sorgen der AfD-W\u00e4hler ernst nehmen und die AfD inhaltlich stellen m\u00f6chte.<\/p>\n

Ob somit also mit Baden-W\u00fcrttemberg zu rechnen w\u00e4re, wenn es um die Initiierung eines Pr\u00fcfverfahrens der AfD \u00fcber den Bundesrat ginge? Ich kann mir das gerade nicht so richtig vorstellen …<\/p>\n

Zumal das ja bei \u00d6zdemir nun auch keine ganz neue Sache ist, denn so hat er vor eineinhalb Jahren schon mal den gleichen rassistischen Zusammenhang zwischen Migranten und \u00c4ngsten von T\u00f6chtern in Innenst\u00e4dten vorgebracht (s. hier<\/a>), den ja auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im letzten Jahr in die Welt posaunte \u2013 und daf\u00fcr zu Recht als Rassist bezeichnet wurde. Genau durch solche unzutreffenden Kausalit\u00e4ten und das st\u00e4ndige In-Verbindung-Bringen von Migranten mit Kriminalit\u00e4t entstehen ja erst die \u00c4ngste, die dann von der AfD und rechten Portalen weiter aufgebauscht werden \u2013 und die dann \u00d6zdemir schlie\u00dflich wieder ernst nehmen m\u00f6chte.<\/p>\n

Neben einer solchen Normalisierung der AfD, wie sie von Albig und \u00d6zdemir betrieben wird, werden auch deren W\u00e4hler in einer Weise verharmlost, die hinter die Analyse von Sabrina Hoffmann in dem Buch „Die neuen Asozialen“ von 2016 (!!!) zur\u00fcckf\u00e4llt (s. hier<\/a>). Zudem propagieren SPD und Gr\u00fcne in immer gr\u00f6\u00dferem Ma\u00dfe eine Politik, die zu weiteren sozialen Verwerfungen f\u00fchrt, was ja letztlich die Grundlage f\u00fcr viele ist, sich von etablierten Parteien abzuwenden und die Blaubraunen zu w\u00e4hlen (obwohl das rein inhaltlich nat\u00fcrlich komplett unsinnig ist, weil die AfD ja eine noch unsozialere Agenda hat als CDU, SPD und Gr\u00fcne).<\/p>\n

Bei der SPD muss man daf\u00fcr nur schauen, was die derzeit in der Bundesregierung alles an unsozialen Bubenst\u00fccken mittragen. Da ist ja kaum noch etwas vom sozialdemokratischen Kern der Partei \u00fcbrig geblieben. Dass man auf diese Weise immer gr\u00f6\u00dfere Teile der Arbeiterschaft in die Arme der AfD treibt, d\u00fcrfte auch in der SPD-F\u00fchrung bekannt sein. Dennoch h\u00e4lt man unbeirrt an dem antisozialen Kurs fest. Und auch beim Thema Klimaschutz, der ja letztlich auch eine starke soziale Komponente hat, da vor allem \u00e4rmere Menschen am st\u00e4rksten unter den sich stetig versch\u00e4rfenden Auswirkungen der Klimakrise zu leiden haben, haut man da mittlerweile Slogans auf AfD-Niveau raus. So meinte der SPD-Spitzenkandidat f\u00fcr die im n\u00e4chsten Jahr anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein doch glatt Folgendes:<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Womit dann auch das Gew\u00e4sch der AfD, die sich ja ohnehin gegen jeden Klimaschutz ausspricht, weil es den menschgemachten Klimawandel in deren Weltbild einfach nicht gibt (entgegen jedem wissenschaftlichen Konsens \u2013 aber Realit\u00e4t und Tatsachen interessieren bei den Blaubraunen ja ohnehin kaum jemanden), ein St\u00fcck weiter legitimiert und in die sogenannte politische Mitte transferiert wird.<\/p>\n

Doch auch bei den Gr\u00fcnen wird der Ton in Richtung \u00e4rmerer Menschen sch\u00e4rfer. So findet der Parteivorsitzende Felix Banaszak, dass man doch mal den K\u00fcndigungsschutz flexibler gestalten m\u00fcsste, um die Wirtschaft wieder mehr anzukurbeln (s. hier<\/a>). Klar, in Zeiten von zunehmender Arbeitslosigkeit bestimmt eine gute Ma\u00dfnahmen, um den Menschen Existenz\u00e4ngste zu nehmen … Und von den ehemaligen Politpromis meldet sich gerade aktuell Joschka Fischer zu Wort (s. hier<\/a>) und meint, dass die Menschen hierzulande l\u00e4nger arbeiten, also sp\u00e4ter in Rente gehen sollten. Zur Begr\u00fcndung f\u00fchrt er dabei das \u00fcbliche neoliberale Gew\u00e4sch von der Demografie an, das zum einen die volkswirtschaftliche Produktivit\u00e4t nicht ber\u00fccksichtigt und zum anderen ignoriert, dass Kinder auch erst mal gesellschaftliche Kostenfaktoren sind, und haut dann weitere FDP-Parolen raus, dass es nicht um Umverteilung gehen solle, sondern um Bildung, Innovation usw.<\/p>\n

Apropos FDP-Parolen: \u00dcber diesen Beitrag auf der Facebook-Seite „B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen: Themen, Projekte und Ideen“<\/a> bin ich dann auch gerade noch gestolpert:<\/p>\n

\"\"<\/p>\n

Ja, hoppla! Das ist dann ja der ganz alte, ranzige neoliberale Aufguss, dass jeder seines Gl\u00fcckes Schmied sei. Kaum Schichtenmobilit\u00e4t im deutschen Bildungssystem? Egal! Zunehmende Armut von Alleinerziehenden bei gleichzeitig fehlenden Kinderbetreuungsangeboten? Wurscht! Immer irrwitzigere Mieten, die eben verhindern, dass Menschen dort leben, wo sie gern leben m\u00f6chten? Einerlei! Einsatz von Pestiziden, die nachweislich gesundheitssch\u00e4dlich sind und sich dann unkontrolliert \u00fcber die Luft verbreiten? Ach was! Mikroplastik im Wasser, das die Menschen auf unsichtbare Weise vergiftet? Blo\u00df nicht so anstellen! Existenz\u00e4ngste wegen Sozialstaatsabbau, sodass Gehaltserh\u00f6hungen oftmals gar nicht eingefordert werden, weil man sonst f\u00fcrchtet, gek\u00fcndigt zu werden? Bl\u00f6dsinn! Immer mehr zunehmende psychische Erkrankungen bei gleichzeitig immer l\u00e4ngeren Wartezeiten auf Therapien, was viele Menschen in ihrem Leben und im F\u00fchren einer Beziehung massiv beeintr\u00e4chtigt? Pfft …<\/p>\n

Schon 2015 schrieb ich in einem kleinen Artikel<\/a>:<\/p>\n

Da sie es gewohnt sind, durch das in unserem neoliberalen Wirtschaftssystem gelebte und stets propagierte Denken, Schuld an Missst\u00e4nden immer nur bei Individuen zu suchen und nicht gr\u00f6\u00dfere Zusammenh\u00e4nge zu hinterfragen, aber nicht sich selbst die Schuld daran zuweisen k\u00f6nnen, brauchen sie eben andere, die sich von ihnen anhand offensichtlicher Kriterien (Hautfarbe, Nationalit\u00e4t, Religion usw.) unterscheiden, die f\u00fcr die eigene Misere verantwortlich gemacht werden k\u00f6nnen.<\/p><\/blockquote>\n

Und genau das ist das, was die AfD stark macht, denn die liefert eben auf sch\u00e4bigste Weise S\u00fcndenb\u00f6cke \u2013 und prangert systemische Ungerechtigkeiten und Unzul\u00e4nglichkeiten nicht an. Ob man das bei den Gr\u00fcnen noch nicht mitbekommen hat? Dann h\u00e4tten die vielleicht mal ein bisschen mehr unterstr\u00f6mt<\/em> lesen sollen … ;o)<\/p>\n

Also propagieren die Gr\u00fcnen oftmals auch nur mehr von dem, was den Laden seit Jahren zunehmend vor die Wand f\u00e4hrt und die Leute in die Arme der AfD treibt. Da bleibt dann nur noch die Frage: Sind sie so dumm, das nicht zu erkennen, ist es ihnen als strikt Neoliberale schlichtweg egal oder aber sehen sie die Notwendigkeit einer starken AfD, um den gescheiterten Neoliberalismus am Leben zu erhalten?<\/p>\n

Letzteres w\u00fcrde zu meiner These passen, die ich ja schon seit Jahren vertrete: Neoliberalen sind neoliberale Faschisten lieber als nicht neoliberale Demokraten.<\/strong> Das wird gerade von Leuten wie Albig, \u00d6zdemir, Banaszak und Fischer schon irgendwie ziemlich best\u00e4tigt, oder?<\/p>\n

Und wenn wir schon mal bei den Neoliberalen sind, dann sollte doch noch ein kurzer Blick auf die neben der AfD neoliberalste Partei geworfen werden: die FDP. Auch wenn die zurzeit gerade gl\u00fccklicherweise und hochverdient ziemlich in der politischen Senke verschwunden sind, so sieht man bei denen dann doch immer am deutlichsten, wie sehr Neoliberale zur AfD und damit zu einer Abkehr von Demokratie und Rechtsstaat tendieren. Nicht nur, dass die FDP nun vermutlich am Wochenende Wolfgang Kubicki, der zuletzt fast ausschlie\u00dflich nur noch mit rechtspopulistischen bis rechtsradikalen Spr\u00fcchen auf sich aufmerksam gemacht hat, zum Vorsitzenden w\u00e4hlen wird, auch am anderen Ende der Altersstruktur gibt man sich bei den selbst ernannten „Liberalen“ alles andere als liberal, sondern eindeutig AfD-freundlich.<\/p>\n

So wurde mir heute auf Facebook (warum auch immer) folgender Beitrag<\/a> angezeigt:<\/p>\n

\"\"<\/p>\n

Da wei\u00df man gar nicht, wo man anfangen soll, sich gepflegt zu \u00fcbergeben. Bei der Floskel des „gesunden Menschenverstandes“, die ja AfDler und andere Rechte auch immer gern bem\u00fchen, um ihre Standpunkte irgendwie zu begr\u00fcnden, ohne dabei dann konkret inhaltlich werden zu m\u00fcssen? Oder beim Slogan „Wahlrecht nur f\u00fcr Deutsche“? Oder bei der Forderung, die Linke als verfassungsfeindlich einstufen zu lassen, wo diese Diskussion doch gerade in Bezug auf die AfD am Laufen ist? Oder bei der plumpen Definition, dass es verfassungsfeindlich sei, ein Ausl\u00e4nderwahlrecht zu fordern. Die Diskussion zu diesem Thema ist n\u00e4mlich nicht ganz so simpel, wie es der FDP-Jungspund da seinem offenbar nicht als sonderlich intelligent eingesch\u00e4tzten Anhang weismachen will, wie schon aus dem Wikipedia-Artikel<\/a> dazu hervorgeht.<\/p>\n

Schmunzeln musste ich dann ja doch bei einer Passage daraus:<\/p>\n

In den damals SPD-gef\u00fchrten Bundesl\u00e4ndern Schleswig-Holstein und Hamburg (hier unter Regierungsbeteiligung der FDP) setzten sich die Bef\u00fcrworter des Ausl\u00e4nderwahlrechts letztlich in Regierung und Parlament durch, sodass beide L\u00e4nder 1989 fast zeitgleich durch Gesetz ein Ausl\u00e4nderwahlrecht auf kommunaler Ebene einf\u00fchrten.<\/p><\/blockquote>\n

Dann k\u00f6nnte Kamerad Rotzl\u00f6ffel ja mal bei seiner eigenen Truppe anfangen mit der Verfassungsfeindlichkeit …<\/p>\n

Aber dies nur am Rande, denn die FDP kann man ja ohnehin seit Jahren nicht mehr ernst nehmen und muss sie zudem schon l\u00e4nger auch zum rechten Rand rechnen (s. hier<\/a>). Viel bedenklicher finde ich hingegen die zunehmende Relativierung, Normalisierung und Akzeptanz der AfD von (noch vereinzelten) Politikern von SPD und Gr\u00fcnen. So hat das n\u00e4mlich vor einigen Jahren bei der CDU auch angefangen, und man sieht ja, wo die nun heute stehen.<\/p>\n

Wenn wir also nicht endlich anfangen, den Neoliberalismus und alle seine Vertreter als Teil des Problems zu erkennen und zu benennen, dann werden wir sehr bald in einer blaubraunen Autokratie aufwachen. Und darauf hab ich nun so gar keinen Bock!<\/p>\n

\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Dass die CDU mittlerweile kaum noch von der AfD zu unterscheiden ist und gemeinsam mit den Blaubraunen in den letzten Jahren immer weiter nach rechts abgedriftet ist, hab ich ja vorletzte Woche schon in einem Artikel festgestellt. Und auch die mediale Unterst\u00fctzung, welche die AfD vor allem auch von \u00f6ffentlich-rechtlichen Sendern erh\u00e4lt, hab ich bereits mehr als einmal thematisiert. Schlimm genug \u2013 aber nun sind in letzter Zeit auch immer wieder Stimmen von der SPD und den Gr\u00fcnen zu h\u00f6ren, die ebenfalls eine Ann\u00e4herung an die AfD fordern bzw. eine Politik propagieren, die absehbar zu immer mehr Stimmen f\u00fcr die Rechtsradikalen f\u00fchren wird. Deren Erfolg mach sie anscheinend sexy …<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[67,50],"tags":[141,316,166,1188,307],"class_list":["post-32721","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-medial-manipulatives","category-politisches","tag-afd","tag-gruene","tag-neoliberalismus","tag-rechtsrutsch","tag-spd"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/32721","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=32721"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/32721\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":32737,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/32721\/revisions\/32737"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=32721"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=32721"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=32721"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}