{"id":33191,"date":"2026-09-09T15:00:12","date_gmt":"2026-09-09T13:00:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=33191"},"modified":"2026-09-09T15:01:12","modified_gmt":"2026-09-09T13:01:12","slug":"landtagswahl-in-sachsen-anhalt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=33191","title":{"rendered":"Landtagswahl in Sachsen-Anhalt"},"content":{"rendered":"<p>Das war f\u00fcr alle Freunde der Demokratie kein sch\u00f6ner Abend am Sonntag, und zwar von dem Augenblick an, als die ersten Prognosen zum Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt um 18 Uhr pr\u00e4sentiert wurden. Dass die AfD st\u00e4rkste Partei w\u00fcrde, damit war ja zu rechnen, dass die Blaubraunen nun aber deutlich \u00fcber 40 % liegen und eine Zeit lang sogar eine absolute Mehrheit in Aussicht war, das ist dann schon reichlich erschreckend.<\/p>\n<p>Erschreckend m. E. vor allem, wenn man bedenkt, was denn die AfD anzubieten hatte im Wahlkampf. Da wurden keine L\u00f6sungen vorgestellt, wenn Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zu konkreten Themen gefragt wurde, antwortete er h\u00e4ufig nur mit: &#8222;Aber sonst haben Sie keine anderen Probleme, oder?&#8220; Dazu dann noch ein bisschen faktenfreie Nostalgie und Ostalgie, wobei sich Siegmund auch dabei nicht von Fakten aus dem Konzept bringen lie\u00df, beispielsweise wenn er die 1990er-Jahren verkl\u00e4rte als gute alte Zeit und dann von einer MDR-Moderatorin darauf hingewiesen wurde, dass damals sowohl die Arbeitslosigkeit als auch die Kriminalit\u00e4t in Sachsen-Anhalt deutlich h\u00f6her waren als jetzt. Das bezeichnete er dann schlichtweg als einen &#8222;ausgesuchten Bereich&#8220; \u2013 nur um danach dann auf die Messerkriminalit\u00e4t abzustellen, was ja nun in der Tat ein ausgesuchter Bereich ist.<\/p>\n<p>Genauso wie permanent eine Stimmung gesch\u00fcrt wurde, der &#8222;b\u00f6se Westen&#8220; h\u00e4tte den &#8222;armen Osten&#8220; ausgenutzt, kaputtgemacht und kleingehalten. Nat\u00fcrlich, im Zuge der Treuhand sind viele sch\u00e4bige Sachen abgelaufen, und die Deindustrialisierung in der ehemaligen DDR war auch sehr real, aber wenn man sich mal anschaut, was seit der Wiedervereinigung so alles in Sachsen-Anhalt geschehen ist, dann passt dieses Bild einfach \u00fcberhaupt nicht mehr. Sandra Werner-Kre\u00dfmann hat das mal recherchiert und dann in einem <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/sandra.werner.kressmann\/posts\/pfbid023thrujLyXtaxYTq6BYXZ14UU2xthZmoqFZ6CFBx9NrRq9UdFYpdzAbg5PWoQN6xzl\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Facebook-Beitrag<\/a> zusammengefasst:<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"aligncenter wp-image-33203\" src=\"https:\/\/www.unterstroemt.de\/wp-content\/uploads\/Bildschirmfoto-2026-09-09-um-06.35.55-135x300.png\" alt=\"\" width=\"600\" height=\"1333\" srcset=\"https:\/\/www.unterstroemt.de\/wp-content\/uploads\/Bildschirmfoto-2026-09-09-um-06.35.55-135x300.png 135w, https:\/\/www.unterstroemt.de\/wp-content\/uploads\/Bildschirmfoto-2026-09-09-um-06.35.55-461x1024.png 461w, https:\/\/www.unterstroemt.de\/wp-content\/uploads\/Bildschirmfoto-2026-09-09-um-06.35.55-768x1706.png 768w, https:\/\/www.unterstroemt.de\/wp-content\/uploads\/Bildschirmfoto-2026-09-09-um-06.35.55-691x1536.png 691w, https:\/\/www.unterstroemt.de\/wp-content\/uploads\/Bildschirmfoto-2026-09-09-um-06.35.55-922x2048.png 922w, https:\/\/www.unterstroemt.de\/wp-content\/uploads\/Bildschirmfoto-2026-09-09-um-06.35.55.png 1048w\" sizes=\"auto, (max-width: 600px) 100vw, 600px\" \/><\/p>\n<p>Aber klar: Eine Partei, die ausschlie\u00dflich von (durchaus auch realen, aber allzu oft nur gesch\u00fcrten) \u00c4ngsten profitiert, die dann in Wut, Hass auf S\u00fcndenb\u00f6cke und Verrohung transferiert werden, ignoriert solche Fakten nat\u00fcrlich lieber. Zumal das Ignorieren und Verf\u00e4lschen von Fakten ja ohnehin die Kernkompetenz \u00fcberhaupt der AfD ist.<\/p>\n<p>Peinlich auch, dass Siegmund nicht in der Lage war, den eigenen Hauptslogan seines Wahlkampfes &#8222;Statt modern denken, deutsch denken&#8220; zu erl\u00e4utern. Selbst auf die Frage, was denn &#8222;deutsch denken&#8220; f\u00fcr ihn pers\u00f6nlich bedeuten w\u00fcrden, wiederholte er nur stumpf immer wieder, dass &#8222;man&#8220; das nicht definieren k\u00f6nnte.<\/p>\n<p>Dass das AfD-Wahlprogramm ansonsten voller Punkte ist, die \u00fcberhaupt nicht umsetzbar sind, weil sie gar nicht Aufgaben des Landes sind, und auch das Finanzkonzept f\u00fcr die vollmundigen Versprechen komplett nicht stichhaltig ist \u2013 geschenkt! Mit den Programmen von Parteien setzen sich ja die meisten W\u00e4hler ohnehin nicht auseinander. Aber solche plumpen Aussagen wie eben geschildert sollten doch eigentlich bei jedem m\u00fcndigen B\u00fcrger Zweifel aufkommen lassen, ob so ein Politiker wirklich f\u00fcr h\u00f6here \u00c4mter geeignet sein k\u00f6nnte.<\/p>\n<p>Tja, da sind offenbar eine Menge nicht m\u00fcndiger B\u00fcrger in Sachsen-Anhalt in die Wahlkabinen gedackelt &#8230;<\/p>\n<p>Denn das ist es, was m. E. die AfD-W\u00e4hler auszeichnet: Diese interessieren sich nicht f\u00fcr Politik, sie wollen nur Dampf ablassen. Ihnen selbst geht es oft nicht gut (vor allem bei Menschen mit Existenz\u00e4ngsten hat die AfD viel Zustimmung), sie sind oft nicht gerade gut gebildet (die besser Gebildeten haben sogar in geringerem Ma\u00dfe AfD gew\u00e4hlt als noch bei der letzten Wahl \u2013 s. <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/reel\/1633705404957552\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a>), und so w\u00e4hlen diese Menschen nun eine Partei, von der sie offenbar gar nicht so genau wissen, was diese im Programm hat, aber von der sie sich erhoffen, dass sie irgendwie irgendwas anders machen wird.<\/p>\n<p>Wird sie nur nicht. Die AfD liegt schlie\u00dflich in weiten Teilen der Programmatik auf einer Linie mit CDU und FDP, nur eben noch mit offensiv ge\u00e4u\u00dfertem Rassismus dazu. H\u00f6here Abgaben f\u00fcr Verm\u00f6gende finden sich beispielsweise bei allen drei Parteien nicht, Einschnitte im Sozialstaat hingegen schon. Ein Mietendeckel wird auch von allen dreien abgelehnt. Daf\u00fcr stehen sie auf teure fossile Energien, anstatt g\u00fcnstige und saubere erneuerbare voranzubringen. Und das Auto ist auch bei allen dreien das bevorzugte Verkehrsmittel. Privatisierungen finden die auch alle super, das Bildungssystem hingegen nicht so richtig. Dabei ist die AfD mit ihrer Vorstellung, die Schulpflicht abschaffen zu wollen noch etwas krasser ist als CDU und FDP, die Bildung lieber kaputt sparen und ausschlie\u00dflich an Unternehmensinteressen ausrichten. Ach ja: Gro\u00dfe Spenden von Konzernen und Verm\u00f6genden nehmen auch alle drei Parteien sehr gern an, was nat\u00fcrlich dazu f\u00fchrt, auch die Interessen der Geldgeber verst\u00e4rkt zu vertreten. Also insgesamt genau das, was die aktuell zutage tretenden Verwerfungen in erster Linie verursacht hat.<\/p>\n<p>Gerade die eher \u00e4rmeren und nicht so gut gebildeten AfD-W\u00e4hler d\u00fcrften somit als Einziges von ihrer Partei erwarten, dass sie ein paar S\u00fcndenb\u00f6cke geliefert bekommen, und das war&#8217;s dann. An ihren realen allt\u00e4glichen Lebensumst\u00e4nden wird sich unter den Blaubraunen eher nichts verbessern \u2013 ganz im Gegenteil, denn wenn beispielsweise im Pflegesektor die nicht deutschen Mitarbeiter das Weite suchen, dann d\u00fcrfte da recht schnell ziemlich viel zusammenbrechen.<\/p>\n<p>Und dennoch wird Ulrich Siegmund nat\u00fcrlich nicht m\u00fcde, immer wieder zu betonen, dass die Menschen in Sachsen-Anhalt einen Politikwechsel wollten. Tja, wenn dem so w\u00e4re, dann h\u00e4tten sie wohl besser nicht die AfD w\u00e4hlen sollen. Aber solche L\u00fcgen gehen Siegmund nat\u00fcrlich leicht \u00fcber die Lippen, denn das ist schlie\u00dflich das Hauptgesch\u00e4ftsmodell des AfD: l\u00fcgen, betr\u00fcgen, Wahrheiten verdrehen, Tatsachen ignorieren, und statt sachliche Aussagen zu t\u00e4tigen werden nur Emotionen gesch\u00fcrt.<\/p>\n<p>Die Entpolitisierung und Verbl\u00f6dung (ja, ich wei\u00df, klingt hart, aber ist leider so), die wir seit Jahren erleben, schlagen nun also voll zu Buche (zu diesem Thema hab ich ja schon \u00f6fter Artikel geschrieben, beispielsweise <a href=\"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=19458\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a>, <a href=\"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=20592\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a>, <a href=\"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=26413\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=28213\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a>). Immer mehr Menschen verhalten sich bei Wahlen so, wie sie sich in einer Demokratie tunlichst \u00a0nicht verhalten sollten, n\u00e4mlich irrational und von Emotionen gesteuert. Daraus resultiert dann eben Erfolg f\u00fcr eine Partei, die nichts Konstruktives anzubieten hat, sich auch noch nicht mal die M\u00fche macht, in sich stimmige Konzepte vorzulegen, und die immer deutlicher offen antidemokratisch agiert. Aber auch das interessiert deren W\u00e4hler nicht, denn f\u00fcr diese sind alle anderen die Antidemokraten. Orwell h\u00e4tte seine wahre Freude an den sinnentstellenden Wortumdeutungen von AfDlern und ihren J\u00fcngern.<\/p>\n<p>Mit einer Sache hatte Ulrich Siegmund dann allerdings doch ausnahmsweise mal recht: Er bezeichnete Bundeskanzler Friedrich Merz als besten Wahlhelfer der AfD. Die Bundespolitik d\u00fcrfte n\u00e4mlich f\u00fcr viele W\u00e4hler in Sachsen-Anhalt entscheidender f\u00fcr ihre Stimmabgabe gewesen sein als die Landespolitik, was man beispielsweise daran sieht, dass CDU-(Noch-)Ministerpr\u00e4sident Sven Schulze von mehr B\u00fcrgern als Ministerpr\u00e4sident goutiert worden w\u00e4re, als dies bei Ulrich Siegmund der Fall ist. Mit seiner arroganten Art, seinem hemmungslosen Fischen am rechten Rand und seiner komplett unsozialen und damit unzeitgem\u00e4\u00dfen Politik hat Merz nur eben immer mehr Menschen verprellt, verunsichert und frustriert. Und wenn dann noch kurz vor so einer Wahl Jens Spahn in den Haushaltsausschuss berufen wird, vor dem er eigentlich selbst Rechenschaft ablegen sollte wegen seiner Corona-Machenschaften, dann f\u00f6rdert man Politikverdrossenheit in gro\u00dfem Ma\u00dfe.<\/p>\n<p>Und damit eben auch den Zuspruch f\u00fcr die AfD.<\/p>\n<p>Wie immer kann ich mir nicht vorstellen, dass dies bei der CDU niemand wei\u00df, sodass Schusseligkeit als Grund f\u00fcr so ein Handeln schon mal wegf\u00e4llt. Vielmehr muss man wohl davon ausgehen, dass vonseiten der Union die AfD ganz bewusst gef\u00f6rdert wird, um die eigene unsoziale Politik sch\u00f6n weiterbetreiben zu k\u00f6nnen. Hilfe bekam man dabei mal wieder von vielen Medien, leider auch erneut von den \u00f6ffentlich-rechtlichen. Wenn da beispielsweise Ulrich Siegmund in einer Kindersendung des KiKa sitzen und seine rechten Parolen ohne Richtigstellung oder Einordnung herauspalavaern darf, dann fragt man sich doch als aufrechter Demokrat wirklich, wie das mit dem eigentlichen Auftrag der Demokratiestabilisierung und -sicherung der \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien in \u00dcbereinstimmung zu bringen sein soll.<\/p>\n<p>Und das zeigte sich dann auch in der Berichterstattung zur Landtagswahl. Da wurde Ulrich Siegmund wie ein ganz normaler Politiker einer demokratischen Partei behandelt, und auch die Interviews mit Politikern anderer Parteien war vor allem von &#8222;Business as usual&#8220; gepr\u00e4gt. Kaum kritische Einordnung vonseiten der Interviewer und Moderatoren, keine wirklich &#8222;harten&#8220; Nachfragen angesichts eines Wahlergebnisses, bei dem eine rechtsradikale Partei fast die absolute Mehrheit erringen konnte, keine inhaltlichen Analyse, was denn zu diesem Desaster hat f\u00fchren k\u00f6nnen. Stattdessen das \u00fcbliche Pr\u00e4sentieren von Zahlen wie beispielsweise W\u00e4hlerwanderungen usw.<\/p>\n<p>Philipp Amthor von der CDU durfte dann sogar einfach so unwidersprochen zum Besten geben, dass Demokratie die &#8222;Herrschaft der Mehrheit&#8220; sei. Was f\u00fcr eine unglaublich vulg\u00e4re Vorstellung, in der so etwas wie Opposition einfach mal eben beiseitegewischt wird, in der nicht vorkommt, dass es bei Demokratie immer darum gehen sollte, m\u00f6glichst alle B\u00fcrger zu ber\u00fccksichtigen und ihre Interessen abzuw\u00e4gen, was dann von Menschen und Institutionen (wie Parteien) nach abw\u00e4gender Diskussion umgesetzt werden sollte. Dass genau das leider viel zu selten noch so praktiziert wird (Stichwort: Fraktionszwang), ist ja ein Grund daf\u00fcr, dass Menschen sich zunehmend von der Politik nicht mehr vertreten f\u00fchlen und sich infolgedessen dann rechten Bauernf\u00e4ngern zuwenden.<\/p>\n<p>Aber sowohl in der CDU als auch in den Chefredaktionen vieler Medien sitzen eben \u00fcberzeugte Neoliberale. Und denen sind neoliberale Faschisten dann doch offensichtlich lieber als nicht neoliberale Demokraten.<\/p>\n<p>Womit sich dann auch der zunehmende Erfolg der AfD, gipfelnd nun in der Wahl in Sachsen-Anhalt, erkl\u00e4ren l\u00e4sst. Das ist n\u00e4mlich alles nicht so richtig \u00fcberraschend, wenn ich mir anschaue, was ich bereits 2016 in dem <a href=\"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=6796\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Artikel &#8222;Der Rechtsruck und seine Ursachen&#8220;<\/a> als Fazit geschrieben habe:<\/p>\n<blockquote><p>F\u00fcr die neoliberalen Eliten l\u00e4uft also alles super und nach Plan. Und letztlich w\u00e4re die AfD wohl auch eine Partei, die als Koalitionspartner in Regierungsverantwortung nichts gegen den Marktradikalismus unternehmen w\u00fcrde, denn das Wirtschaftsprogramm der Partei war und ist ja stramm neoliberal ausgerichtet. Und f\u00fcr weitere totalit\u00e4re Ma\u00dfnahmen, um die neoliberalen Eliten vor unzufriedenen Menschen aus dem In- und Ausland zu sch\u00fctzen, die der destruktive Neoliberalismus nach wie vor in immer gr\u00f6\u00dferer Anzahl produzieren wird, w\u00e4re die AfD mit Sicherheit auch zu haben.<\/p><\/blockquote>\n<p>Es w\u00e4re mir sehr viel lieber gewesen, wenn ich mich damit komplett geirrt h\u00e4tte &#8230;<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg06.met.vgwort.de\/na\/0eca2d790f1a4869b25d00afcd95ded2\" alt=\"\" width=\"1\" height=\"1\" \/><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das war f\u00fcr alle Freunde der Demokratie kein sch\u00f6ner Abend am Sonntag, und zwar von dem Augenblick an, als die ersten Prognosen zum Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt um 18 Uhr pr\u00e4sentiert wurden. 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