Die Ergebnisse der letzte sogenannten Sonntagsfrage sorgten f\u00fcr Aufsehen, vor allem bei der SPD, denn der Partei wurde nur noch ein Ergebnis von bundesweit um die 20 % prognostiziert. Was f\u00fcr ein Abstieg der ehemaligen Volkspartei – und vor allem m. E. auch komplett hausgemacht. Doch leider zeigt sich die SPD-F\u00fchrung wenig offen f\u00fcr eine Kehrtwende. Und wird ja darin von der Basis auch immer wieder best\u00e4tigt, die letztlich ja das F\u00fchrungspersonal schon einige Male h\u00e4tte abw\u00e4hlen k\u00f6nnen, dies aber nicht gemacht hat.<\/p>\n
Das Ganze nun nur an der Person Sigmar Gabriel festzumachen, greift daher meiner Meinung nach ein wenig zu kurz. Nat\u00fcrlich fehlt es Gabriel an nahezu allem, was einen erfolgreichen Parteivorsitzenden ausmacht, und auch in unseren Wochenhinweisen gibt es ja regelm\u00e4\u00dfig Links auf neue Unm\u00f6glichkeiten, die er so vom Stapel gelassen hat. Auch seine Reaktion nun auf diese Umfrageresultate ist bezeichnend: Zum einen beschw\u00f6rt er die sogenannten Kernthemen der SPD wie Rente, soziale Gerechtigkeit und Gesundheitspolitik und fordert eine Abgrenzung der Partei von der CDU\/CSU (wie aus einem Artikel auf der Webseite von N24<\/em><\/a> hervorgeht), andererseits berichtetet ein Artikel auf\u00a0heise.de<\/em><\/a> am selben Tag, dass Gabriel f\u00fcr eine Zustimmung seiner Partei zum Freihandelsabkommen CETA wirbt und dieses quasi als Generalprobe f\u00fcr TTIP sieht. Beide Abkommen sind nicht nur in der SPD reichlich umstritten, sondern in der Gesamtbev\u00f6lkerung macht sich eine immer gr\u00f6\u00dfere Skepsis und Ablehnung breit, da bef\u00fcrchtet wird, dass auf diese Weise Sozial- und Umweltstandards torpediert werden und vor allem Gro\u00dfkonzerne davon profitieren werden.<\/p>\n Seine politischen Pirouetten, bei denen er heute das eine und morgen das Gegenteil davon sagt, wurden Gabriel ja schon h\u00e4ufig vorgeworfen, es wird allerdings immer offensichtlicher, dass alles, was er im Sinne von klassischen SPD-Themen \u00e4u\u00dfert, nichts als hohle Worth\u00fclsen sind, um die W\u00e4hler, f\u00fcr die tats\u00e4chlich noch Themen wie soziale Gerechtigkeit wichtig sind, bei der Stange zu halten. Offensichtlich wurde dies ja vor einigen Wochen, als Gabriel lauthals forderte, es m\u00fcsste einen Sozialpakt f\u00fcr Deutschland geben, damit es den armen Menschen im Lande besser gehen w\u00fcrde. Mehrere Politiker von der Linken boten ihm daraufhin sogleich an, doch einen entsprechenden Vorschlag im Bundestag einzubringen, den sie dann unterst\u00fctzen w\u00fcrden. Zusammen mit den Gr\u00fcnen h\u00e4tte man dort n\u00e4mlich nach wie vor einen Mehrheit gegen\u00fcber der CDU\/CSU. Doch nat\u00fcrlich geschah von Gabriels Seite aus nichts dergleichen …<\/p>\n Mit so einer Politik kann man nat\u00fcrlich keine W\u00e4hler begeistern und neu hinzugewinnen, und schon gar nicht diejenigen, die ohnehin in den letzten Jahren zunehmend von der Politik frustriert wurden, Diese rennen nun in Scharen zur AfD, die zwar auch keine L\u00f6sungen f\u00fcr mehr soziale Gerechtigkeit anbietet (ganz im Gegenteil), aber zumindest entsprechend populistisch agiert und mit rassistischen Thesen\u00a0die durchaus berechtigten \u00c4ngste der Menschen auff\u00e4ngt. Doch ist dieses Versagen bei den eigentlichen parteispezifischen Themen nicht nur dem Vorsitzenden anzulasten, sondern erstreckt sich auch durch die ganze Partei. Ob es nun Hannelore Kraft oder Thomas Oppermann sind, es finden sich immer genug vom SPD-Spitzenpersonal, die den neoliberalen Kurs unterst\u00fctzen. Eine kritische Aufarbeitung der desastr\u00f6sen Agenda-2010-Politik hat ja bisher in der Partei auch noch nicht stattgefunden.<\/p>\n Kritische Stimmen hatten seit Gerhard Schr\u00f6der allerdings auch kaum noch Chancen, in der Partei nach vorn zu kommen und so prominent Geh\u00f6r zu finden. Schon Oskar Lafontaine als Mitglied der SPD-Spitze\u00a0verlie\u00df ja vor vielen Jahren resigniert die Partei, da er den Agenda-2010-Kurs nicht mittragen wollte (dass er damit komplett richtig lag, interessiert heute kaum jemanden), und vereinzelte kluge K\u00f6pfe wie Marco B\u00fclow fristen ein Dasein auf den hinteren B\u00e4nken. Wer in der SPD in die N\u00e4he der F\u00fchrungspositionen kommt, ist also in der Regel schon reichlich neoliberal korrumpiert und damit weit weg von klassisch sozialdemokratischen Themen.<\/p>\n Dass der Blick der SPD zur Beschwichtigung (wie in dem oben verlinkten\u00a0N24<\/em>-Artikel) dann nur in die L\u00e4nder geht, in denen sozialdemokratische Parteien ebenfalls gerade unter massiven Zustimmungsverlusten leiden (z. B. Frankreich, wo Hollande ja mittlerweile die gleiche Politik macht wie die SPD seit Schr\u00f6der), ist bezeichnend. Dabei k\u00f6nnte ein Blick in die L\u00e4nder, in denen gerade mit typischen SPD-Themen reichlich f\u00fcr politische Furore gesorgt wird, deutlich hilfreicher sein, n\u00e4mlich nach England und in die USA.<\/p>\n Jeremy Crobyn hat als neuer Parteivorsitzender der Labour Party einen enormen Boom an Parteibeitritten gerade von jungen Menschen bewirkt, da er sich eindeutig gegen die unter Tony Blair praktizierte neoliberale Politik positioniert.\u00a0Mittlerweile gilt es als nicht unwahrscheinlich, dass Corbyn der kommende\u00a0britische Premierminister sein wird.<\/p>\n Und in den USA sorgt gerade Bernie Sanders f\u00fcr Aufbruchstimmung, ebenfalls gerade bei jungen Menschen, die sich eben nicht mehr nur von Tagesschau, Spiegel<\/em> und Co. narkotisieren lassen, sondern sich ihre Informationsquellen im Internet selbst suchen, sich dort austauschen und feststellen, dass eben nicht alles immer nur alternativlos sein muss, sondern es durchaus Alternativen zur Politik der letzten Jahrzehnte gibt. Sanders bezeichnet sich zwar als Sozialist, aber im Grunde ist es eine klassisch sozialdemokratische Politik, die er anstrebt – und mit der er die Massen begeistern kann.<\/p>\n Was w\u00e4re also der Weg der SPD aus ihrem derzeitigen Tief? Zum einen br\u00e4uchte es einen charismatischen Anf\u00fchrer wie Corbyn oder Sanders, zum anderen eine Abkehr vom Neoliberalismus, der seit Gerhard Schr\u00f6der Parteidoktrin zu sein scheint. Damit w\u00fcrde man sich nat\u00fcrlich vor allem bei den klassischen Medien wenig Freunde machen (s. zur medialen Rezeption von Bernie Sanders diesen Artikel<\/a> hier auf\u00a0unterstr\u00f6mt<\/em>), aber die AfD hat ja gezeigt, dass es beispielsweise auch \u00fcber soziale Medien gelingt, die Menschen anzusprechen (wenn auch auf eine inhaltlich vollkommen verkehrte Art und Weise). Doch leider ist weder ein Charismatiker noch eine inhaltliche Parteireform zu erwarten vom derzeitigen F\u00fchrungspersonal der SPD – und die Parteibasis scheint ja in ihrer d\u00f6sigen Kritiklosigkeit auch nicht in der Lage zu sein, hier mal Ver\u00e4nderungen anzusto\u00dfen. Dabei w\u00fcrde Deutschland gerade in den jetzigen krisengesch\u00fcttelten Zeiten eine starke SPD, die ihrem Namen auch gerecht wird, mehr als dringend brauchen …<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Ergebnisse der letzte sogenannten Sonntagsfrage sorgten f\u00fcr Aufsehen, vor allem bei der SPD, denn der Partei wurde nur noch ein Ergebnis von bundesweit um die 20 % prognostiziert. Was f\u00fcr ein Abstieg der ehemaligen Volkspartei – und vor allem m. E. auch komplett hausgemacht. Doch leider zeigt sich die SPD-F\u00fchrung wenig offen f\u00fcr eine Kehrtwende. 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