{"id":5413,"date":"2016-05-25T15:15:03","date_gmt":"2016-05-25T13:15:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=5413"},"modified":"2016-05-26T00:33:23","modified_gmt":"2016-05-25T22:33:23","slug":"praesidentenwahl-in-oesterreich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=5413","title":{"rendered":"Pr\u00e4sidentenwahl in \u00d6sterreich"},"content":{"rendered":"<p>Am Sonntag wurde in \u00d6sterreich ein neuer Bundespr\u00e4sident gew\u00e4hlt, und\u00a0mit einem hauchd\u00fcnnen Vorsprung konnte der gr\u00fcne Kandidat Alexander Van der Bellen sich gegen Norbert Hofer, der f\u00fcr die rechtsextreme FP\u00d6 antrat, durchsetzen. Dass nahezu die H\u00e4lfte aller abgegebenen Stimmen f\u00fcr einen Rechtsau\u00dfenkandidaten abgegeben wurden, sollte allerdings bei aller Erleichterung dar\u00fcber, dass Hofer nun zumindest nicht Pr\u00e4sident geworden ist, bedenklich stimmen.<\/p>\n<p>Zun\u00e4chst einmal muss man allerdings n\u00fcchtern an die Betrachtung herangehen. Der tiefe Riss, der durch \u00d6sterreichs Bev\u00f6lkerung gehen soll und in vielen Berichten nach der Wahl Erw\u00e4hnung fand (exemplarisch hier in einem an sich recht guten <a href=\"http:\/\/taz.de\/Analyse-der-Wahl-in-Oesterreich\/!5306300\/\" target=\"_blank\">Kommentar von Ralf Leonhard<\/a> in der\u00a0<em>taz<\/em>), liegt insofern nicht vor, als dass das Wahlergebnis ja nicht aussagt, dass tats\u00e4chlich die H\u00e4lfte der \u00d6sterreicher rechtsoffen ist. Letztlich waren es auf die Gesamtbev\u00f6lkerung bezogen eben auch\u00a0\u201enur\u201c etwa ein Viertel aller \u00d6sterreicher, die f\u00fcr Hofer gestimmt haben. Wie es da mit der Zustimmung bei denjenigen, die nicht w\u00e4hlen wollten oder durften, aussieht, kann man nur mutma\u00dfen. Es ist also durchaus im Bereich des M\u00f6glichen, dass die H\u00e4lfte (oder noch mehr) aller \u00d6sterreicher einen rechtsextremen Kandidaten bevorzugen w\u00fcrde &#8211; es k\u00f6nnten aber eben auch deutlich weniger sein.<\/p>\n<p>Interessant ist es in jedem Fall, mal zu analysieren, bei welchen W\u00e4hlergruppen die beiden Kandidaten jeweils erfolgreich waren, wie es in einem <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/wahl-in-oesterreich-hofers-anhaenger-jung-maennlich-aengstlich-1.3003139\" target=\"_blank\">Artikel der\u00a0<\/a><em><a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/wahl-in-oesterreich-hofers-anhaenger-jung-maennlich-aengstlich-1.3003139\" target=\"_blank\">S\u00fcddeutschen Zeitung<\/a>\u00a0<\/em>gemacht wurde. Daran sieht man, dass Hofer besondere Zustimmung bei j\u00fcngeren M\u00e4nnern vom Land mit geringerer Bildung\u00a0erh\u00e4lt. Wenn man sich so die Aussagen von Anh\u00e4ngern von Rechtsparteien anschaut, dann ist das nicht weiter verwunderlich, \u00fcberraschen diese doch immer wieder mit enormen Dummheiten. Das zurzeit in allen Medien pr\u00e4sente Beispiel mit den Bildern (s. beispielsweise\u00a0<a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/panorama\/gesellschaft\/pegida-anhaenger-hetzen-gegen-nationalspieler-auf-kinderschokolade-a-1093985.html\" target=\"_blank\">hier<\/a>) von deutschen Fu\u00dfballnationalspielern auf Kinderschokolade-Tafeln, die zu Wutausbr\u00fcchen bei Pegida-Anh\u00e4ngern f\u00fchrten, da eben Ilkay G\u00f6ndogan und J\u00e9r\u00f4me Boateng auch als Kinder nicht besonders deutsch aussahen. Und auch das fehlende Verst\u00e4ndnis von Prozentwerten, was nach der Wahl von Hofer-Anh\u00e4ngern offenbart wurde (auf\u00a0<em>Facebook<\/em> regte sich zum Beispiel jemand auf, dass es ja nicht sein k\u00f6nnte, dass Hofer 51,9 % h\u00e4tte und dann mit dem Hinzukommen weitere ausgez\u00e4hlter Stimmen der Wert niedriger w\u00fcrde, da dieser doch immer weiter ansteigen m\u00fcsse; auch die Versuche anderer User, dies Prinzip der Prozentzahlen zu erkl\u00e4ren, die eben relativ und nicht absolut sind, scheiterte, da der Hofer-Fan die Grenze von 100 % als willk\u00fcrlich ansah; s. dazu <a href=\"http:\/\/www.schleckysilberstein.com\/2016\/05\/wahlbetrug-in-osterreich-ein-aluhuttrager-deckt-auf\/\" target=\"_blank\">hier<\/a>), spricht nicht eben f\u00fcr besondere\u00a0Pfiffigkeit.<\/p>\n<p>Sehr deutlich wurde der Soziologe Bernhard Heinzelmaier in einem <a href=\"http:\/\/www.jetzt.de\/was-ist-rechts\/warum-waehlen-junge-maenner-so-gerne-rechts\" target=\"_blank\">Interview mit dem\u00a0<em>SZ<\/em>-Portal\u00a0<em>jetzt<\/em><\/a>, in dem er die Frage, warum gerade junge M\u00e4nner so gern rechts w\u00e4hlen w\u00fcrden,\u00a0mit deren Primitivit\u00e4t beantwortete und daf\u00fcr teilweise recht harsche Worte fand. Auch wenn inhaltlich da bestimmt einiges dran ist und richtigerweise auch die zunehmende Verrohung der Gesellschaft, die durch den Neoliberalismus und dessen Konkurrenzdenken bef\u00f6rdert wird (s. dazu auch meinen Artikel\u00a0<a href=\"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=885\" target=\"_blank\">Verrohung als Prinzip<\/a>\u00a0vom Oktober 2013), angesprochen wird, so scheint mir generell doch ein wenig zu viel Arroganz und Abwertung ganzer Bev\u00f6lkerungsgruppen in Heinzelmaiers Statements zu liegen &#8211; also im Endeffekt genau das, was ja bei den Rechtsparteien und ihren Anh\u00e4ngern immer zu Recht kritisiert wird.<\/p>\n<p>In eine andere Richtung gehend \u00e4u\u00dfert sich Stephan Schulmeister in einem\u00a0<a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/wirtschaft\/2016-05\/oesterreich-fpoe-spoe-oevp-neoliberalismus-afd?utm_content=zeitde_redpost_link_sf&amp;utm_campaign=ref&amp;utm_source=facebook&amp;utm_medium=social&amp;utm_term=facebook_zonaudev_int&amp;wt_zmc=sm.int.zonaudev.facebook.ref.zeitde.redpost.link.sf\" target=\"_blank\">Interview mit der<em> Zeit<\/em><\/a> dazu, wenn er daf\u00fcr pl\u00e4diert, dass die etablierten Parteien endlich die berechtigten \u00c4ngste vieler B\u00fcrger vor sozialem Abstieg (der auch ein systemimmanenter Bestandteil des Neoliberalismus ist) aufnehmen und thematisieren. Dies ist n\u00e4mlich bisher fast ausschlie\u00dflich den Rechtsparteien vorbehalten. Auch wenn Schulmeister m. E. irrt, indem er diesen eine antimarktradikale Haltung assistiert (dazu muss man sich nur mal die Parteiprogramme der AfD und das Abstimmungsverhalten von FP\u00d6-Abgeordneten anschauen, das ist noch strenger neoliberal als bei den meisten anderen Partien), nur weil sie sich gegen TTIP aussprechen, so ist dieser Punkt sehr wichtig: Die Politik\u00a0kann die W\u00e4hler von Rechtsparteien, die sich zu einem gro\u00dfen Teil einfach nur von den anderen Parteien nicht mehr angesprochen f\u00fchlen, als Dummk\u00f6pfe stigmatisieren oder aber sich deren berechtigter Sorgen annehmen. Dazu geh\u00f6rte zum Beispiel, dass die SPD sich vom Neoliberalismus l\u00f6ste und wieder eine Vertretung der einfachen Arbeiter und Angestellten wird, die immer mehr in prek\u00e4re Besch\u00e4ftigung und Altersarmut abrutschen &#8211; vor allem durch das SPD-Projekt Agenda 2010.<\/p>\n<p>Die Rechtsparteien haben in der Regel keine L\u00f6sungen anzubieten, sondern nur S\u00fcndenb\u00f6cke. W\u00fcrden sie in Regierungsverantwortung kommen, w\u00e4re dies auch schnell entlarvt, aber so weit muss es ja nun wahrlich nicht erst kommen. Das Hofer um ein haar ein staatstragendes Amt in \u00d6sterreich bekleidet\u00a0h\u00e4tte, \u00a0sollte als Warnschuss wahrgenommen werden. Wenn CDU\/CSU, SPD, FDP und Gr\u00fcne (oder eben die sogenannten Volksparteien in anderen L\u00e4ndern) sich immer nur weiter in der viel beschworenen Mitte tummeln und so ihre Differenzierungsmerkmale verschwinden, dann suchen die W\u00e4hler, die sich auf diese Weise im Stich gelassen und abgeh\u00e4ngt f\u00fchlen, eben eine Alternative &#8211; die sie dann bei den rechten Parteien vermeintlich zu finden glauben.<\/p>\n<p>Immer nur darauf zu spekulieren, dass schon genug W\u00e4hler sich f\u00fcr\u00a0\u201edas kleinere \u00dcbel\u201c entscheiden, wie es nun ja auch bei der Wahl von Van der Bellen der Fall war (48 % seiner W\u00e4hler gaben an laut dem oben verlinkten\u00a0<em>SZ<\/em>-Artikel, dass sie ihn vor allem deshalb gew\u00e4hlt haben, um Hofer zu verhindern), ist eben nicht zielf\u00fchrend f\u00fcr eine konstruktive Politik und f\u00fchrt langfristig zu erneut entt\u00e4uschten W\u00e4hlern. Denn letztlich zeigen diese 48 % auch: Zustimmung f\u00fcr einen Kandidaten bzw. f\u00fcr die Politik, f\u00fcr die seine Partei steht, sieht irgendwie anders aus &#8230;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Sonntag wurde in \u00d6sterreich ein neuer Bundespr\u00e4sident gew\u00e4hlt, und mit einem hauchd\u00fcnnen Vorsprung konnte der gr\u00fcne Kandidat Alexander von der Bellen sich gegen Norbert Hofer, der f\u00fcr die rechtsextreme FP\u00d6 antrat, durchsetzen. Dass nahezu die H\u00e4lfte aller abgegebenen Stimmen f\u00fcr einen Rechtsau\u00dfenkandidaten abgegeben wurden, sollte allerdings bei aller Erleichterung dar\u00fcber, dass Hofer nun zumindest nicht Pr\u00e4sident geworden ist, bedenklich stimmen.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[50,52],"tags":[321,185,288],"class_list":["post-5413","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politisches","category-soziales","tag-oesterreich","tag-rechtsextremismus","tag-rechtsruck"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5413","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5413"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5413\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5420,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5413\/revisions\/5420"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5413"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5413"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5413"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}