{"id":5481,"date":"2016-06-09T14:23:46","date_gmt":"2016-06-09T12:23:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=5481"},"modified":"2016-06-09T14:23:46","modified_gmt":"2016-06-09T12:23:46","slug":"grundeinkommen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=5481","title":{"rendered":"Grundeinkommen"},"content":{"rendered":"

In der Schweiz wurde am Sonntag per Volksabstimmung mit 78 zu 22 % die Einf\u00fchrung eines bedingungslosen Grundeinkommens abgelehnt. Damit ist das Thema, wie auch ein Artikel auf\u00a0Spiegel online<\/em><\/a> berichtet, allerdings noch lange nicht vom Tisch, und auch den Initiatoren der Abstimmung war es in erster Linie laut eigenen Aussagen wichtig, die Diskussion zu diesem Thema in die \u00d6ffentlichkeit zu tragen. Insofern erscheint es mir sinnvoll, einmal zentrale Aussagen, die immer wieder gegen die Einf\u00fchrung eines bedingungslosen Grundeinkommens angef\u00fchrt werden, ein wenig zu hinterfragen. Diskussionsbeitr\u00e4ge von Euch hierzu sind entweder als Leserbrief oder als \u00a0Posting auf unserer Facebook<\/em>-Seite<\/a> ausgesprochen willkommen!<\/p>\n

Zun\u00e4chst einmal: Ein Grundeinkommen w\u00e4re eine sehr vision\u00e4re Sache. Es gibt bisher keine Erfahrungen damit, und es w\u00fcrde einige zementierte Werte unserer Gesellschaft infrage stellen. Diskutiert werden sollte allerdings in jedem Fall ein Modell eines bedingungslosen Grundeinkommens, das eher in Richtung des Schweizer Vorschlags geht als der in Finnland propagierten Idee (einen Vergleich zwischen diesen beiden Varianten gibt es in einem Artikel auf\u00a0Spiegel online<\/em><\/a>). Von dem Grundeinkommen sollten die Menschen also nicht nur eine k\u00e4rgliche Existenz auf unterstem Niveau fristen k\u00f6nnen, sondern es sollte auch ohne weitere Eink\u00fcnfte ein manierlicher Lebensstil m\u00f6glich sein.<\/p>\n

Nicht finanzierbar<\/strong><\/p>\n

Was immer wieder von Gegnern eines bedingungslosen Grundeinkommens als eines der ersten Argumente ins Feld gef\u00fchrt wird, ist, dass so etwas eben schlichtweg nicht zu finanzieren sei. Klar, zun\u00e4chst mal ist das immer ein unvorstellbar gro\u00dfer Batzen Geld, um den es dabei geht, sodass sich zun\u00e4chst mal kaum jemand vorstellen kann, wo dieser denn herkommen sollte. Dabei muss man nat\u00fcrlich ber\u00fccksichtigen, dass viele Leistungen, die bisher aus Steuergeldern und von den Sozialkasse bezahlt werden, dann wegfallen oder nur noch reduziert gezahlt w\u00fcrden: Arbeitslosengeld und Grundsicherung (Hartz IV), Kindergeld, Rente – da k\u00e4me schon mal einiges zusammen.<\/p>\n

Und dann g\u00e4be es nat\u00fcrlich etliche M\u00f6glichkeiten, die Einnahmen des Staates zu erh\u00f6hen: Erh\u00f6hung des Spitzensteuersatzes, Erbschaftssteuer f\u00fcr gro\u00dfe Verm\u00f6gen, Angleichung des Satzes der Kapitalertragssteuer (bisher generell 25 %) an den entsprechenden Einkommensteuersatz, Bek\u00e4mpfung von Steuerflucht durch Einstellung von mehr Steuerfahndern und, Gewinnbesteuerung f\u00fcr Unternehmen in dem Land, in dem die Gewinne auch tats\u00e4chlich anfallen, Verm\u00f6genssteuer, Finanztransaktionssteuer – die Liste ist lang, und dabei sind dann komplett neue Ans\u00e4tze, wie z. B. eine progressive Mehrwertsteuer, noch gar nicht darin enthalten.<\/p>\n

Auch bei den Sozialabgaben k\u00f6nnten wesentlich mehr Gelder generiert werden: W\u00fcrde man beispielsweise die Gesundheitsversorgung \u00fcber Steuern finanzieren, dann w\u00fcrden nicht nur die Kosten wegfallen, welche die zahlreichen Krankenkassen f\u00fcr ihre Verwaltung usw. ben\u00f6tigen, sondern es w\u00e4re auch nicht mehr m\u00f6glich, dass sich Besserverdienende \u00fcber die private Krankenversicherung quasi aus der Solidargemeinschaft herauskaufen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Dazu kommt noch, dass das Geld, was in Form eines Grundeinkommens an die B\u00fcrger ausgesch\u00fcttet w\u00fcrde, ja nicht einfach nur eine Ausgabe w\u00e4re, sondern eben auch wieder neue Einnahmen generiert. Es w\u00e4re wohl zu erwarten, dass die Binnenkonjunktur einen ordentlichen Schub bekommen w\u00fcrde, da vielen Menschen einfach mehr Geld zum Ausgeben zur Verf\u00fcgung st\u00fcnde. Und dieses w\u00fcrde dann wiederum ein erh\u00f6htes Steueraufkommen zugunsten h\u00f6herer\u00a0Staatseinnahmen\u00a0bedeuten.<\/p>\n

Ein weiterer finanzieller Aspekt, der h\u00e4ufig angef\u00fchrt wird, ist, dass der Staat dann kein Geld mehr f\u00fcr den Erhalt seiner Infrastruktur \u00fcbrig h\u00e4tte. Dabei wird jedoch au\u00dfer acht gelassen, dass viele Menschen dank eines Grundeinkommens mehr Zeit h\u00e4tten und sich zudem auch das Bild des Staates, der einem nur ans Geld will, wandeln d\u00fcrfte hin zu einem\u00a0gemeinschaftlicheren Verst\u00e4ndnis mit hohem \u00f6ffentlichen Identifizierungspotenzial. Ich k\u00f6nnte mir durchaus vorstellen, dass das Ehrenamt so eine neue Renaissance erfahren k\u00f6nnte, sei es beispielsweise, dass Eltern die Schule ihrer Kinder renovieren,\u00a0B\u00fcrger\u00a0sich um die Landschaftspflege ihrer Stadt k\u00fcmmern oder\u00a0sich viele Verwaltungsaufgaben nachbarschaftlich l\u00f6sen lassen. Derartige\u00a0\u201eweiche\u201c Effekte, die nicht in Euro und Cent zu berechnen sind, sollten m. E. nicht untersch\u00e4tzt werden.<\/p>\n

Dann geht doch keiner mehr arbeiten<\/strong><\/p>\n

Ein weiteres h\u00e4ufig vorgebrachtes Argument gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen ist, dass dann ja viele Menschen nicht mehr arbeiten w\u00fcrden.\u00a0Dabei werden jedoch zwei Dinge nicht ber\u00fccksichtigt: Zum einen ist es nicht so, dass Menschen nur f\u00fcr Geld produktiv sein wollen (oder besser: m\u00fcssen), sondern dass es den meisten durchaus Freude bereitet und einem inneren Antrieb entspringt, irgendetwas zu schaffen. Zum anderen ist durch die technische Entwicklung mittlerweile einfach nicht mehr genug (Lohn-)Arbeit im produzierenden Sektor oder im Dienstleistungsbereich f\u00fcr alle da, schon gar nicht, wenn nach wie vor an dem Fetisch 40-Stunden-Woche festgehalten wird.<\/p>\n

Dabei ist es nun nicht so, dass es nicht genug Arbeit g\u00e4be, die gemacht werden m\u00fcsste, aber da diese eben nicht oder nur sehr schlecht entlohnt wird, findet sich niemand daf\u00fcr. In der Pflege beispielsweise herrscht Notstand, und auch Jugendzentren haben oft nicht genug Geld, um in ausreichender Zahl\u00a0Betreuer einzustellen. Auf der anderen Seite haben wir haufenweise sogenannte Bullshit-Jobs<\/a>\u00a0–\u00a0also z. B. T\u00e4tigkeiten, deren einziger Inhalt es ist, andere zum Arbeiten anzuhalten oder deren Arbeit zu kontrollieren -, die wiederum durchaus gut bezahlt werden.<\/p>\n

Ein Grundeinkommen k\u00f6nnte m. E. zu einer Neuordnung unserer Arbeitswelt f\u00fchren, indem tats\u00e4chlich in den Fokus r\u00fcckt, welche Arbeit denn \u00fcberhaupt zu erledigen und welche unn\u00f6tig ist. Die Sachen, die Spa\u00df machen und interessant sind, w\u00fcrden wohl eher nicht liegen bleiben, und alles, was nicht so angenehm ist, m\u00fcsste eben entsprechend entlohnt werden. Es w\u00e4re ja kaum damit zu rechnen, dass sich alle mit dem Niveau des Grundeinkommens zufriedengeben w\u00fcrden, nur fiele eben der Druck weg, um jeden Preis eine Arbeit annehmen zu m\u00fcssen, um \u00fcber die Runden zu kommen.<\/p>\n

Ein weiterer positiver Aspekt: Der Kulturbetrieb w\u00fcrde vermutlich einen Boom erfahren. Schlie\u00dflich gibt es viele K\u00fcnstler, die nicht von ihrem kreativen Output leben k\u00f6nnen, sodass sie diesen nur nebenbei, quasi als Hobby betreiben k\u00f6nnen. W\u00e4re hier nun eine finanzielle Absicherung gegeben, k\u00f6nnten viele ihre Broterwerbsjobs an den Nagel h\u00e4ngen und sich voll und ganz auf die Kunst, Musik usw.\u00a0konzentrieren – und sie w\u00fcrden auf ein Publikum sto\u00dfen, dass mehr Zeit und auch mehr Geld h\u00e4tte, um diese derart professionalisierte Kultur auch genie\u00dfen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich w\u00fcrde es wohl auch Menschen geben, die dem Klischee entspr\u00e4chen und den ganzen Tag auf dem Sofa vor der Glotze h\u00e4ngen w\u00fcrden. Ich sch\u00e4tze aber, dass das nicht allzu viele sein sollten, zumal wenn deren Umfeld durch ein Grundeinkommen ja auch produktiver w\u00fcrde (weniger Arbeitsstress f\u00fchrt zu einer weniger lethargischen Freizeitgestaltung). Und die wenigen, die trotzdem ihre Lebenserf\u00fcllung im Nichtstun sehen w\u00fcrden, kann eine gesunde Gesellschaft dann auch locker verkraften – zumal deren Zahl m. E. deutlich niedriger sein d\u00fcrfte als die der derzeitigen zwangsweise Unt\u00e4tigen aufgrund von Burn-out, Depression und \u00e4hnlichen systembedingten Krankheiten.<\/p>\n

Einkommen darf nicht leistungslos sein<\/strong><\/p>\n

Dieser Einwand entspringt dem mittlerweile tief in unserer Gesellschaft verwurzelten Leistungsgedanken. Was dabei aber stets au\u00dfer Acht gelassen wird: Leistung wird hier immer gleichgesetzt mit monet\u00e4rer Verwertbarkeit. Und: Wir leisten uns zurzeit schon mehr als genug leistungslose Einkommen.<\/p>\n

Damit meine ich nun nicht diejenigen, die Transferleistungen erhalten, sondern schaue auf das andere Ende der Einkommens- und Verm\u00f6gensskala: Erben zum Beispiel (und ein Gro\u00dfteil der Verm\u00f6gen wird heutzutage vererbt) haben als einzige Leistung erbracht, dass sie auf die Welt gekommen sind – und das ist schlie\u00dflich jeder von uns einmal, noch dazu in der Regel mit nur geringem eigenem Zutun. Auch Aktion\u00e4re, die von den Dividenden ihre Wertpapiere leben, leisten nicht wirklich etwas: Zwar haben sie einmal Geld investiert, aber das war’s dann auch, der Rest geschieht mehr oder weniger automatisch.<\/p>\n

Was auch gern unter den Tisch gekehrt wird von den Anh\u00e4ngern des Leistungsprinzips: Viele Jobs erwirtschaften zwar durchaus eine Menge Geld, sind aber letztendlich vollkommen unproduktiv, wenn nicht sogar volkswirtschaftlich kontraproduktiv. Ein sehr gutes Beispiel ist hier der Hochfrequenzhandel<\/a>, der das Prinzip, mit Geld weiteres Geld zu verdienen, auf die Spitze treibt.<\/p>\n

Andererseits gibt es viele T\u00e4tigkeiten, die nicht mit Geld bezahlt werden und die durchaus produktiv und von hoher Relevanz sind. Wieso soll ein Spekulant an der B\u00f6rse also eine h\u00f6here Leistung erbringen als jemand, der seine Kinder gro\u00dfzieht, seine kranken\/alten Eltern pflegt oder als Jugendtrainer unentgeltlich im \u00f6rtlichen Sportverein t\u00e4tig ist?<\/p>\n

Oft wird in diesem Zusammenhang\u00a0auch der Hinweis erbracht, dass Menschen\u00a0keine Verantwortung mehr \u00fcbernehmen m\u00fcssten, wenn sie denn ein bedingungsloses Grundeinkommen h\u00e4tten. Doch auch hier stellt sich die Frage, ob zwischenmenschliche unentgeltliche T\u00e4tigkeiten nun generell von gr\u00f6\u00dferer Verantwortungslosigkeit zeugen als hoch dotierte Jobs, bei denen man den gr\u00f6\u00dften Mist bauen kann, nur um dann noch eine millionenschwere Abfindung zu bekommen. Und wie sehr kann jemand eigene Verantwortung f\u00fcr sein Leben \u00fcbernehmen, wenn er sich von seinem Chef g\u00e4ngeln lassen muss, \u00dcberstunden ohne Ende aufgebrummt bekommt und dabei noch in st\u00e4ndiger Angst lebt, seine Arbeit und damit seine Existenzgrundlage zu verlieren?\u00a0Auch der Begriff der Verantwortung wird hier m. E. in einem durch finanzielle Verwertbarkeit korrumpierten Kontext missbraucht.<\/p>\n

Zerschlagung des Sozialstaats<\/strong><\/p>\n

Das klingt nun erst mal nach einer unsch\u00f6nen Sache. Allerdings muss man sich dabei auch fragen, inwieweit denn der Sozialstaat in den letzten Jahrzehnten in der Bundesrepublik schon ramponiert wurde: Die Agenda 2010 hat da ja mit Hartz IV und der Demontage der gesetzlichen Rente schon mal ein ganz ordentliches Zerst\u00f6rungswerk geleistet.\u00a0\u201eDeutschland geht’s gut\u201c ist ein M\u00e4rchen, mehr nicht.<\/a><\/p>\n

Insofern sei die Frage erlaubt, ob der Umbau eines Sozialstaates, der zurzeit f\u00fcr immer mehr Menschen nicht mehr das Existenzminimum sichert (Sanktionen f\u00fcr Transferleistungsempf\u00e4nger) und Ph\u00e4nomene wie Stromsperren zu Hunderttausenden in jedem Jahr hervorbringt, nicht durchaus eine erstrebenswerte Sache sein k\u00f6nnte.<\/p>\n

Wenn man nun einfach das bedingungslose Grundeinkommen nimmt und es statt der bisherigen Sozialleistungen in unser jetziges Sozialsystem einsetzt, dann d\u00fcrfte es in der Tat zu deutlichen Reibungspunkten kommen. Daher m\u00fcssten \u00dcberlegungen zur Einf\u00fchrung eines Grundeinkommens immer auch mit umfassenden Reformen der bisherigen Institutionen des Sozialstaates (und auch dar\u00fcber hinaus mit anderen existenziell wichtigen Bereichen wie beispielsweise dem Gesundheitswesen und dem Wohnungsmarkt) einhergehen. Und wie ich eingangs zu diesem Artikel bereits schrieb: Die H\u00f6he des Grundeinkommens m\u00fcsste eben so bemessen sein, dass sie das Existenzminimum deutlich \u00fcbersteigt.<\/p>\n

Zumindest w\u00e4re durch ein Grundeinkommen wohl gew\u00e4hrleistet, dass dessen Bezieher nicht die w\u00fcrdelosen Prozeduren der Jobcenter<\/a>, denen Arbeitslose und Hartz-IV-Empf\u00e4nger zurzeit ausgesetzt sind, \u00fcber sich ergehen lassen m\u00fcssten.<\/p>\n

Dass auch Million\u00e4re und andere reiche Menschen, die es eigentlich nicht ben\u00f6tigen, ein Grundeinkommen bek\u00e4men, ist nat\u00fcrlich ein gerechtfertigter Einwand. Eine \u00dcberpr\u00fcfung der Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnisse w\u00e4re nicht nur ein enormer b\u00fcrokratischer Aufwand, sondern w\u00fcrde zudem der Idee der Bedingungslosigkeit widersprechen. Andererseits: In so vielen Bereichen wird immer davon ausgegangen, dass Firmen ethisch handeln und freiwilligen Selbstverpflichtungen nachkommen (was zugegebenerma\u00dfen oft nicht hinhaut) – warum wird diese Maxime hier also von vornherein ausgeschlossen? Best\u00fcnde nicht die M\u00f6glichkeit,\u00a0dass es ethisch denkende Reiche g\u00e4be, die ihr Grundeinkommen dann karitativen oder sozialen Zwecken zur Verf\u00fcgung stellen w\u00fcrden? Und w\u00e4re es denn in der Tat unverkraftbar, wenn dann tats\u00e4chlich einige wenige sehr reiche Menschen ein Grundeinkommen bek\u00e4men, welches sie nicht ben\u00f6tigen? Von wie vielen reden wir denn da \u00fcberhaupt? Der prozentuale Anteil an der Gesamtgesellschaft d\u00fcrfte im niedrigen einstelligen Bereich liegen …<\/p>\n

Fazit<\/strong><\/p>\n

Ein bedingungsloses Grundeinkommen w\u00e4re eine reichlich revolution\u00e4re Angelegenheit, f\u00fcr die sich einiges \u00e4ndern m\u00fcsste, aber die auch einiges ver\u00e4ndern w\u00fcrde. Der Fehler, der dabei oft gemacht wird, ist, dass nicht \u00fcber unser bisheriges Wirtschaftssystem und dessen Subsysteme hinausgedacht wird, obwohl ein Grundeinkommen grunds\u00e4tzlich das kapitalistische Denken infrage stellen w\u00fcrde. Nat\u00fcrlich w\u00fcrde die Einf\u00fchrung eines bedingungslosen Grundeinkommens etliche Vor\u00fcberlegungen und Berechnungen erfordern, zudem m\u00fcssten die Weichen daf\u00fcr gestellt werden, indem entweder zuvor oder auch zeitgleich andere (Sozial-)Systeme ebenfalls einer Ver\u00e4nderung unterzogen w\u00fcrden. Die Frage, die sich mir dabei stellt, ist: W\u00fcrde ein Grundeinkommen erst funktionieren, wenn sich ein anderes Denken, weg von der reinen kapitalistischen Verwertungslogik, gesellschaftlich etabliert h\u00e4tte, oder k\u00f6nnte es nicht vielmehr genau solche Umdenkprozesse mit initiieren und ansto\u00dfen?<\/p>\n

Das Geld wird heutzutage bei uns nahezu abg\u00f6ttisch verehrt, alles andere hat sich diesem Wert unterzuordnen. Durch das Grundeinkommen k\u00f6nnte eine andere Ressource nicht nur an Bedeutung gewinnen, sondern Geld als \u00fcbergeordnetes Prinzip abl\u00f6sen: Zeit. Da wir alles davon nur eine beschr\u00e4nkte Menge zu Verf\u00fcgung haben, erscheint diese mir eher als wertvolles Gut – auch wenn der bl\u00f6de Spruch\u00a0\u201eZeit ist Geld\u201c etwas anderes suggerieren m\u00f6chte.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich w\u00fcrde es Menschen geben, die ein bedingungsloses Grundeinkommen missbr\u00e4uchlich verwenden w\u00fcrden. Nur sollte man sich nicht, was h\u00e4ufig der Fall ist in der Diskussion, nur darauf versteifen, denn Schindluder wird ja\u00a0nun mit fast\u00a0allem getrieben: Nur weil es Schwarzfahrer gibt, wird ja auch nicht der \u00d6PNV abgeschafft. Zumal sich ein durch ein Grundeinkommen gewandeltes gesellschaftliches Klima vermutlich auch positiv dahin gehend auswirken w\u00fcrde, dass solcher Missbrauch seltener vorkommen w\u00fcrde, da er eben schlichtweg zunehmend unattraktiv w\u00e4re.<\/p>\n

Und nun w\u00fcrde ich mich freuen, wenn\u00a0von Euch Kritik, weitere Anregungen, Pros und Kontras zum bedingungslosen Grundeinkommen zu erhalten. Ist schlie\u00dflich ein sehr umfassendes Thema mit vision\u00e4rer Ausrichtung, das ausgiebig diskutiert werden sollte.<\/p>\n

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In der Schweiz wurde am Sonntag per Volksabstimmung mit 78 zu 22 % die Einf\u00fchrung eines bedingungslosen Grundeinkommens abgelehnt. Damit ist das Thema, allerdings noch lange nicht vom Tisch, und auch den Initiatoren der Abstimmung war es in erster Linie laut eigenen Aussagen wichtig, die Diskussion zu diesem Thema in die \u00d6ffentlichkeit zu tragen. Insofern erscheint es mir sinnvoll, einmal zentrale Aussagen, die immer wieder gegen die Einf\u00fchrung eines bedingungslosen Grundeinkommens angef\u00fchrt werden, ein wenig zu hinterfragen. Diskussionsbeitr\u00e4ge von Euch hierzu sind entweder als Leserbrief oder als Posting auf unserer Facebook-Seite ausgesprochen willkommen!<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[50,52,51],"tags":[296],"class_list":["post-5481","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politisches","category-soziales","category-wirtschaftliches","tag-grundeinkommen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5481","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5481"}],"version-history":[{"count":19,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5481\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5513,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5481\/revisions\/5513"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5481"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5481"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5481"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}