… sind die wahren Erf\u00fcllungsgehilfen f\u00fcr einen gnadenlosen Siegeszug des Kapitals durch Europa.<\/p>\n
Ein Gastbeitrag von Michael Bond<\/em><\/p>\n Denn sie wechselten entweder einfach kurzerhand die Seiten, f\u00fcgten ihren Parteien und dem Gro\u00dfteil ihrer angestammten W\u00e4hler gro\u00dfen Schaden zu oder gr\u00fcndeten, wie vor Kurzem erst Macron, einfach eine neue Bewegung, auf der nun die Hoffnungen vieler Franzosen, aber auch vieler Europ\u00e4er ruhen, dass es sowohl mit Frankreich als auch mit Europa jetzt wieder aufw\u00e4rtsgehen wird.<\/p>\n Es d\u00fcrfte aber nicht auf Macron ankommen, sondern auf einen kompletten Politikwechsel in Deutschland, damit das europ\u00e4ische Projekt nicht auf brutale Weise an den sozialpolitischen Folgen der Gemeinschaftsw\u00e4hrung in Europa scheitern wird. Dann n\u00e4mlich, wenn die gro\u00dfen Hoffnungen vieler Franzosen von der durch Frankreich schwappenden \u201eHartz-Welle\u201c nicht erf\u00fcllt werden. Woher die Guerots und Pulse-of-Europe-Freunde allerdings immer noch ihren kindlichen Optimismus nehmen, ist angesichts der wirtschaftspolitischen Realit\u00e4ten in Europa schon sehr bemerkenswert. Denn damit unterwerfen sich auch viele der einst linken Tr\u00e4umer von einem geeinten Europa endg\u00fcltig den Zw\u00e4ngen des Marktes oder besser gesagt: \u201eden Zw\u00e4ngen\u201c der Gl\u00e4ubiger in einen nicht passenden \u201eW\u00e4hrungsanzug\u201c, aus dem immer mehr Menschen in Euroland am Ende \u201eabgemagert\u201c herausfallen werden.<\/p>\n Ein merkantilistisches Europa ist die falsche Option in einer weltwirtschaftlich instabilen Konstellation, in der die USA mit H\u00e4nden und F\u00fc\u00dfen ihre W\u00e4hrungsdominanz zu verteidigen suchen, in der ein aufstrebendes und \u00f6konomisch immer noch stark wachsendes China sich ebenfalls merkantilistischer Exportstrategien bedient und dem ein Europa allein mit Lohndumping nichts wird entgegensetzen k\u00f6nnen.<\/p>\n Es ist \u201eh\u00f6chste Eisenbahn\u201c f\u00fcr eine zuerst einmal klare deutsche Kehrtwende in der Wirtschaftspolitik (vor allem in der Lohnpolitik) und f\u00fcr eine neue zukunftsf\u00e4hige europ\u00e4ische Gesamtstrategie.<\/p>\n Leider ist ein derartiger Strategiewechsel weder von Merkel noch von Schulz zu erwarten. Die klare Positionierung von Sahra Wagenknecht vom Wochenende sowohl gegen Merkel als auch gegen Schulz ist die einzige noch vern\u00fcnftige Reaktion aufseiten – zumindest eines Teils – der Linken.<\/p>\n Dass sich die SPD inzwischen in den Wahlprognosen auf \u201eVor-Schulz-Niveau\u201c eingependelt hat, hat sie sich allein selbst zuzuschreiben. Das war kein Schulz-Zug, sondern ein alte, eingleisige Bimmelbahn, die da mit wenig Dampf und ohne tragf\u00e4higes, modernes und zukunftsf\u00e4higes Konzept durchs Land getuckert ist. Damit lassen sich die Menschen aber nicht hinters Licht f\u00fchren respektive hinterm – zumindest in Deutschland noch vielerorts warmen – Ofen hervorlocken.<\/p>\n Wenn beide Volksparteien nur noch auf der ewigen kapitalistischen Gewinnerseite stehen, dann nimmt die Demokratie schweren Schaden. Das ist nicht nur sehr bedauerlich, sondern sehr bedenklich.<\/p>\n Wie man das seinen Enkeln sp\u00e4ter einmal erkl\u00e4rt, muss jeder f\u00fcr sich selbst entscheiden. Mit einem\u00a0\u201eWas h\u00e4tten wir denn tun sollen gegen die Folgen der Globalisierung?\u201c und \u201ediesem Neoliberalismus\u201c wird sich keiner mehr herausreden k\u00f6nnen.<\/p>\n Eine klare Haltung und klare Forderungen an die Politik sind nun wirklich nicht zu viel verlangt. Deutschland ist verkommen zu einem Land der \u201evielen kleinen Besitzstandswahrer\u201c mit einer \u201eWohlstand f\u00fcr MICH\u201c-Mentalit\u00e4t. Gute Nacht, FREUNDE. Dann haben die Neoliberalen jetzt schon f\u00fcr immer und ewig gewonnen. Das sollte JEDEM klar werden.<\/p>\n Aus VERM\u00d6GEN wird so leicht politisches UNVERM\u00d6GEN und ein Untertanenverhalten, das immer noch \u201ein diesem unserem Lande\u201c vorherrschend zu sein scheint.<\/p>\n Besonders das Versagen der GR\u00dcNEN spricht hier B\u00e4nde. Eine einst \u201elinke\u201c, junge Bewegung, die sich entweder in kleinen Nischen ihr kleinb\u00fcrgerliches Gl\u00fcck gesucht hat und pflichtbewusst mit dem neuen Elektrofahrrad beim Biomarkt aufkreuzt oder sich im Parteiapparat inzwischen so total verzettelt hat und sogar der CDU mittlerweile das \u201eC\u201c aus dem Parteinamen noch streitig zu machen versucht. Armes Deutschland. In der Nacht an dich zu denken f\u00e4llt immer schwerer. Und auf eine vernunftbegabte Politik und vernunftbegabte W\u00e4hler zu hoffen erst recht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Ein Gastbeitrag von Michael Bond<\/p>\n …sind die wahren Erf\u00fcllungsgehilfen f\u00fcr einen gnadenlosen Siegeszug des Kapitals durch Europa. 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\nUnd das\u00a0scheint den allermeisten etablierten Politikern inzwischen egal, aber fast schlimmer noch: den allermeisten W\u00e4hlern ebenso.<\/p>\n