M\u00e4rkte sollen uns und anderen Menschen G\u00fcter und Dienstleistungen bereitstellen; und das nicht, wie landl\u00e4ufig gedacht – und von der Politik und den Interessenverb\u00e4nden behauptet -, zu niedrigsten Preisen, sondern zu Preisen, die den Anbietern dieser G\u00fcter und Dienstleistungen den optimalen Preis sichern, den Preis n\u00e4mlich, bei dem der Umsatz, als Produkt von umgesetzter Menge und Marktpreis, maximal ist. Eine Versorgung der Gesellschaft, aller in der Gesellschaft sich befindenden Menschen, ist dabei nicht deren Aufgabe.<\/p>\n
Ein Gastartikel von Heinz Peglau<\/em><\/p>\n Die Versorgung der Gesamtgesellschaft kann \u00fcber M\u00e4rkte auch gar nicht dargestellt werden – nie!<\/p>\n Im Gegenteil braucht der optimale Preis sogar die unbefriedigte Nachfrage, die Unterversorgung der Menschen mit G\u00fctern und Dienstleistungen, und deshalb liegt der optimale Preis auch immer \u00fcber dem Preis, der eine Versorgung aller gew\u00e4hrleisten w\u00fcrde, schlie\u00dft Menschen, die sich dieses Gut zum f\u00fcr den Markt optimalen Preis nicht leisten k\u00f6nnen, vom Konsum aus, und damit ist die umgesetzte Menge immer unterhalb der eigentlich ben\u00f6tigten Menge f\u00fcr eine Gesamtbefriedigung der Nachfrage. Verzicht ist deshalb Voraussetzung, und zwar auf allen denkbaren M\u00e4rkten und Marktformen. Das ist eine grundlegende Erkenntnis der Mikro\u00f6konomie und nicht wegzudiskutieren, und deshalb gilt: M\u00e4rkte k\u00f6nnen vieles, aber keine Gesellschaft – und auch nicht, sie mit G\u00fctern und Dienstleistungen ausreichend zu versorgen.<\/p>\n Und das ist auch nicht schlimm, ist kein Argument gegen M\u00e4rkte. Zumindest dann nicht, wenn es sich um G\u00fcter und Dienstleistungen handelt, die Mann, Frau und Kind nicht unbedingt zum Leben brauchen oder wenn sie auf andere, preiswertere G\u00fcter ausweichen k\u00f6nnen. Problematisch wird dies f\u00fcr die Versorgung der Gesellschaft erst, wenn es sich um G\u00fcter handelt, die jeder, die jede zum Leben braucht und bei denen ein Ausweichen auf andere G\u00fcter und Dienstleistungen schwer oder gar nicht m\u00f6glich ist. Hier versagen die M\u00e4rkte, und hier versagen die Staaten, die Eltern der M\u00e4rkte – ohne staatliche Garantie gibt es keine M\u00e4rkte -, wenn sie sich bei diesen G\u00fctern und Dienstleistungen allein auf die M\u00e4rkte verlassen. Deshalb ist die Unterversorgung mit G\u00fctern und Dienstleistung meist auch nicht als direktes Marktversagen zu sehen, sondern als ein Versagen der Politik, der Politiker und Politikerinnen, die ausschlie\u00dflich noch bereit sind, auf M\u00e4rkte zu setzen.<\/p>\n Wir steuern zunehmend alles \u00fcber M\u00e4rkte und \u00fcber die dort privat t\u00e4tigen Akteure, die Eigent\u00fcmer, wir privatisieren lustig vor uns hin, auch dann, wenn es zwingend notwendig w\u00e4re und ist, wenn die Gesellschaft ein fundamentales Interesse daran haben m\u00fcsste und muss, alle Menschen in der Gesellschaft mit diesen G\u00fctern zu versorgen. Wir glauben den Unsinn: \u201eGeht es der Wirtschaft gut, dann geht es uns allen gut\u201c. Wir beharren auf dem Unsinn, dass Wirtschaft nur Private gut k\u00f6nnten, dass diese m\u00f6glichst nur den Privaten \u00fcberlassen werden sollte, und alles w\u00fcrde gut werden. Wir glauben an deren Egoismus, denn dieser w\u00fcrde unser aller Wohlstand dann schon maximieren. Was f\u00fcr ein unsinniges Unterfangen der Politik. Was f\u00fcr eine dumme Politik!<\/p>\n Schauen wir beispielsweise – ganz aktuell – auf den Wohnungsmarkt, dessen Krise und die untauglichen Vorschl\u00e4ge der Politik, um dieser Krise Herr zu werden, welche t\u00e4glich die Irrt\u00fcmer einer solchen Politik f\u00fcr Millionen von Menschen erlebbar macht. Wir setzen hier fast ausschlie\u00dflich auf private Investitionen, haben – nicht nur an meinem Wohnort – alles verscherbelt, was verscherbelt\u00a0werden konnte, setzen nur noch auf den Markt, haben f\u00fcr Bed\u00fcrftige aber l\u00e4ngst keinen ausreichenden Wohnraum mehr zur Verf\u00fcgung, oft, und das trotz Wohnungsleerst\u00e4nden dort, auch in strukturschwachen Regionen. Wir m\u00fcssen f\u00fcr die Fl\u00fcchtlinge oft teuer zur\u00fcckmieten, was wir f\u00fcr die Bed\u00fcrftigen allerdings meist unterlassen vonseiten der Kommunen. Wir leben hier das \u201eParadox der Armut im \u00dcberfluss\u201c, das schon Keynes beschrieb, auch im Bereich des Wohnens.<\/p>\n Bundesweit treiben wir diesen Unsinn auf die Spitze und beheben damit keinesfalls die unbefriedigende Situation in G\u00e4nze, weil wir, aufgrund obiger Irrt\u00fcmer, nur auf die Privaten noch zu setzen bereit sind, maximal diese durch Subventionen noch \u201elocken\u201c wollen.<\/p>\n Wer aber will, das Private in Wohnraum investieren – die aktuelle Variante der deutschen Wirtschaftspolitik nicht nur in diesem Bereich der gesellschaftlich relevanten Produktion -, der muss daf\u00fcr Sorge tragen, dass die Nachfrage das Angebot \u00fcbertrifft, und zwar sp\u00fcrbar. Die Bedingungen der Preisbildung, der optimale Preis, verlangen dies, denn nur so sind die n\u00f6tigen Renditen zu erwirtschaften, die diese Investitionen f\u00fcr die privaten Investoren \u00fcberhaupt lukrativ erscheinen lassen. Ein \u00dcberangebot oder auch nur eine S\u00e4ttigung des Marktes lie\u00dfe die Mieten sinken und damit die Renditen, und wer will schon in einen solchen Markt investieren, wenn er oder sie auf anderen M\u00e4rkten die Renditen bekommen kann, die er oder sie f\u00fcr sich als angemessen, als angemessener empfindet? \u201eDas Kapital ist ein scheues Reh\u201c, auch innerhalb einer Volkswirtschaft, sucht sich immer den Markt, wenn m\u00f6glich, wo das Renditeversprechen am h\u00f6chsten ist. Und das ist sogar gewollt in einer \u201eMarktwirtschaft\u201c, sorgt doch dieses Verhalten letztendlich daf\u00fcr, dass Investitionen immer dort stattfinden, wo sie \u2013 der Theorie entsprechend \u2013 am meisten gebraucht werden, was sich in den Renditen ausdr\u00fccken soll. Ein insgesamt unsinniges Verhalten, Wirtschaft und Gesellschaft ausschlie\u00dflich so zu steuern, auf das ich zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt noch eingehen werde.<\/p>\n Deshalb h\u00e4tte schon die Erwartung in sinkende Renditen die Wirkung, dass weniger privat investiert w\u00fcrde, weshalb sich die derzeitige Wirtschaftspolitik auch tunlichst davor h\u00fctet, mehr zu tun, als nur zu reden, als nur zu versprechen, meist kurz vor den Wahlen, denn wehe dem, die Investoren haben eine negative Erwartungshaltung, sehen ihre Renditen als gef\u00e4hrdet an, der Wohnungsbau w\u00e4re schnell in der Krise, und unter sonst gleichen Bedingungen des wirtschaftspolitischen Handelns w\u00fcrde die Wohnungsnot nur noch sp\u00fcrbarer werden, als sie es derzeit schon ist.<\/p>\n Wer wirklich den Bedarf an Wohnungen decken will, der muss zuerst einmal diese Zusammenh\u00e4nge begreifen und ber\u00fccksichtigen, der muss die Mikro\u00f6konomie in ihrem vollem Umfange mitzudenken bereit sein.<\/p>\n So wie die Wiener es tun, wahrscheinlich eher unbewusst als bewusst, aber immerhin sie tun es. Dort wird der \u00f6ffentliche soziale Wohnungsmarkt und Wohnungsbau als Mittel in diesem wichtigen gesellschaftspolitischen Feld offensiv und sehr erfolgreich eingesetzt, und das in einem Wohnungsmarkt, der best\u00e4ndig w\u00e4chst, schneller als in jeder anderen europ\u00e4ischen Gro\u00dfstadt, auch weil die Lebensqualit\u00e4t dort so hoch zu sein scheint, diese die Nachfrage auch noch befl\u00fcgelt.<\/p>\n L\u00e4ngst ist es \u00fcberf\u00e4llig diese Politik auch hier wieder konsequent einzusetzen, um die Wohnungsnot wirklich zu beheben. Alles andere hilft nicht und ist, mit ein wenig mikro\u00f6konomischem Wissen \u00fcber M\u00e4rkte und die dort stattfindende Preisbildung, eigentlich schnell zu erkennen – eigentlich, denn besitzen muss man dieses Wissen nat\u00fcrlich schon. Nur leider scheint es an diesem Wissen\u00a0meist zu fehlen in der B\u00fcrokratie und der Politik – vielleicht ist es aber auch nur hinderlich f\u00fcr die eigene Agenda, ist dieses Wissen um die mikro\u00f6konomischen Zusammenh\u00e4nge doch gerade deshalb auch nicht erw\u00fcnscht, weil gerade dadurch auch die Schwarze Null und die Sch\u00e4ublenomics als das entlarvt werden, was sie sind: \u00f6konomischer und gesellschaftlicher Unsinn.<\/p>\n Die Vermutung ist nicht ganz von der Hand zu weisen, dass das so sein k\u00f6nnte, und bei den Lobbyisten der Wirtschaft stimmt sie ganz bestimmt. Denn nur im Interesse der Wirtschaft, der Konzerne vor allem, ist es letztendlich, die \u00d6konomie so zu denken – betriebswirtschaftlich vorteilhaft, gesellschaftlich verheerend -, wie es derzeit in der Politik auf Wunsch der Konzerne und ihrer Verb\u00e4nde getan wird: nur noch als Summe von M\u00e4rkten und deren Vorteile f\u00fcr das Eigentum und damit nur noch im Sinne des Eigentums und der Eigent\u00fcmer und hier meist ausschlie\u00dflich noch im Sinne des gro\u00dfen Eigentums und der gro\u00dfen Eigent\u00fcmer.<\/p>\n \u00d6ffentliche Investitionen in den Wohnungsbau sind ein wesentlicher Aspekt des aktiven Sozialstaats – einer von vielen -, eigentlich unverzichtbar f\u00fcr eine Gesellschaft, die st\u00e4ndig von Gerechtigkeit redet, aber dennoch immer ungerechter durch deren Unterlassen wird, und die einzig noch Privaten neue Gesch\u00e4ftsmodelle zu er\u00f6ffnen im Sinn zu haben scheint.<\/p>\n Da Einkommen relativ sind und mehr Einkommen nicht immer unbedingt n\u00f6tig ist, wenn die Preise f\u00fcr den Grundbedarf – und wohnen geh\u00f6rt f\u00fcr alle von uns dazu – sinken w\u00fcrden, w\u00fcrde auch die Kaufkraft steigen, mit allen positiven Folgen f\u00fcr die Gesamtwirtschaft und damit auch f\u00fcr den Staat. Hier h\u00e4tte man gute M\u00f6glichkeiten, schnell und effizient zu helfen, der Gerechtigkeit wirklich einen Dienst zu erweisen und zuvorderst Gerechtigkeit im Sinne der Schwachen der Gesellschaft zu \u00fcben.<\/p>\n H\u00e4tte man, w\u00fcrde man nicht an der derzeitigen, in meinen Augen falschen und fatalen, Theorie des Monetarismus und damit des Trickle-down, der Amerikanisierung des Staates auch im Sozialen, weiter festhalten.<\/p>\n H\u00e4tte man, h\u00e4tte man nicht den fatalen Fehler begangen, den Staat im Sinne des Liberalismus weitestgehend zu privatisieren, dies noch immer voranzutreiben, h\u00e4tte man nicht gleichzeitig den Staat mit der Schuldenbremse an die Leine gelegt und w\u00fcrde man das nun nicht auch noch, zu allem \u00dcberfluss an Ignoranz, partei\u00fcbergreifend als Erfolg feiern uns als weitsichtiges Handeln verkaufen wollen, obwohl es an Kurzsichtigkeit kaum zu \u00fcberbieten ist.<\/p>\n H\u00e4tte man, w\u00fcrde man von den rein liberalen Dogmen unserer Zeit endlich ablassen und sich wieder der Vernunft und den Erkenntnissen aller Wissenschaften \u00f6ffnen sowie Solidarit\u00e4t und Kooperation dem reinem Wettbewerbsdenken entgegenstellen.<\/p>\n H\u00e4tte, h\u00e4tte, Fahrradkette …<\/p>\n Leider aber denken heutzutage die meisten Menschen in diesen rudiment\u00e4ren mikro\u00f6konomischen Kategorien, scheinen diese \u201eAllgemeinbildung\u201c zu sein auf der einen Seite, denn auf der anderen Seite – auch deshalb rudiment\u00e4r – werden die wichtigsten Erkenntnisse der Mikro\u00f6konomie ignoriert, wie die, dass kein Markt die Gesellschaft insgesamt versorgen kann, wenn man es ihm allein \u00fcberl\u00e4sst, und dass das auch nicht das Ziel der M\u00e4rkte ist. Dass im Gegenteil f\u00fcr ein funktionierendes System die Knappheit, die unbefriedigte Nachfrage elementar ist f\u00fcr die Preisbildung, ganz gleich, welche Marktform es zu betrachten gilt.<\/p>\n Wer also wirklich etwas \u00e4ndern will, muss auch beim Angebot ansetzen, hier und auf vielen anderen M\u00e4rkten, muss zulassen, dass der Staat auch als Anbieter wieder aktiv werden darf. Nur so ist der aktive Sozialstaat, der Staat, der uns alle besch\u00fctzt, auch wieder zu erschaffen, nur so ist er \u00fcberhaupt als aktiver Sozialstaat zu verstehen, kann er mehr leisten als nur Hilfe in Notf\u00e4llen.<\/p>\n Mittels Utopien auf Basis des Monetarismus oder auch nur innerhalb eines monetaristisch gedachten Kapitalismus jedenfalls wird dies nicht gelingen, solche Utopien, sollten sie real werden – und ich f\u00fcrchte sehr, dass sie das werden k\u00f6nnten, schaue ich auf die vielen Bestrebungen und Bef\u00fcrworter der \u201eAlternative\u201c zum aktiven Sozialstaat, dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) -, werden alles nur noch schlimmer werden lassen, werden Dystopien erschaffen f\u00fcr die meisten Menschen, auch wenn sie dem Rechtsstaat gen\u00fcgen und dem Liberalismus. Beide, weder Rechtsstaat und schon gar nicht der Liberalismus, bieten ausreichenden Schutz, wenn der Mensch sich im Zweifel zum Eigentum und den Eigent\u00fcmern befindet. Hier helfen nur der aktive Sozialstaat und das Denken, welches ihm eigen ist, dass der Hilfe, der Solidarit\u00e4t, der Kooperation und der Vorsorge. M\u00e4rkte allein schaffen letztendlich keine ausreichende Versorgung mit G\u00fctern und Dienstleistungen f\u00fcr alle Menschen, die Preisbildungsmechanismen lassen dies gar nicht zu. Wer das dennoch glaubt, glaubt wirklich, dass eine \u201eunsichtbare Hand\u201c unsere Geschicke lenken w\u00fcrde, denkt mehr oder weniger in religi\u00f6sen Kategorien. Ich warne davor!<\/p>\n Hier hilft nur wieder eine makro\u00f6konomische Basis, auf der die Politik handelt, die dem auch Rechnung tr\u00e4gt, die weit weg allerdings ist von dem, was uns die \u00d6konomen oft als Makro\u00f6konomie \u201everkaufen\u201c wollen, was derzeit makro\u00f6konomische Basis ist, eine Summe der M\u00e4rkte n\u00e4mlich und nicht mehr, eine Rudiment\u00e4r-\u00d6konomie in meinen Augen, Sch\u00e4ublenomics eben.<\/p>\n Es wird eine \u00d6konomie als Basis wieder gebraucht, die den Sozialstaat produktiv begreift und nicht allein als Kostenfaktor sieht. Denn das Ganze ist immer mehr als seine Einzelteile, und das gilt auch hier. Und das gilt es, endlich wieder mitzudenken, so wie auch die Macht, die nicht zuletzt auf M\u00e4rkten entsteht und diese beeinflusst und damit die Gesellschaft, weil wir \u00fcber M\u00e4rkte die Gesellschaft derzeit organisieren und dann im Zweifel dort immer f\u00fcr das Eigentum, f\u00fcr die Eigent\u00fcmer entscheiden, auch wessen Gerechtigkeit die Oberhand behalten soll, die der Starken oder endlich mal wieder eine f\u00fcr die Schwachen und Schw\u00e4chsten. 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