{"id":8676,"date":"2017-09-01T08:47:57","date_gmt":"2017-09-01T06:47:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=8676"},"modified":"2018-05-14T19:59:27","modified_gmt":"2018-05-14T17:59:27","slug":"kleinparteien-demokratie-in-bewegung-dib","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/?p=8676","title":{"rendered":"Kleinparteien: Demokratie in Bewegung (DiB)"},"content":{"rendered":"

Und weiter geht’s mit unserer Reihe<\/a>, in der wir Kleinparteien vorstellen, die an der Bundestagswahl am 24. 9. teilnehmen. Diesmal hab ich mir die recht neue Partei Demokratie in Bewegung (DiB)<\/a> angeschaut, die erst im April dieses Jahres gegr\u00fcndet wurde. Und neben den inhaltlichen Forderungen ist hier vor allem das Prinzip interessant, nach dem diese ins Parteiprogramm aufgenommen werden.<\/p>\n

Zun\u00e4chst mal zur grunds\u00e4tzlichen Ausrichtung: DiB ist eine progressive, links einzuordnende Partei, die inhaltlich einige \u00dcberschneidungen mit Die Linke aufweist (sieht man auch beim Wahl-O-Mat<\/a>, wenn man dort die beiden Parteien ausw\u00e4hlt – die liegen dann meistens recht dicht beisammen von den \u00dcbereinstimmungswerten her). Aber nat\u00fcrlich gibt es auch einige Unterschiede zwischen den beiden Parteien, zumal DiB als sehr junge Gruppierung ja auch erst noch dabei ist, sich inhaltlich auszudifferenzieren.<\/p>\n

Die Grundwerte<\/a>\u00a0von DiB finde ich in jedem Fall schon mal recht ansprechend: Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz,\u00a0Gerechtigkeit in sozialer, politischer, wirtschaftlicher und \u00f6kologischer Hinsicht,\u00a0Weltoffenheit und Vielfalt sowie\u00a0Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit. Das sind alles Dinge, die mir pers\u00f6nlich auch sehr wichtig sind und an denen es der Politik in den letzten Jahren doch eher mangelt.<\/p>\n

Im Programm<\/a> werden diese Aspekte dann ein bisschen weiter ausgef\u00fchrt und mit Forderungen verbunden. Diese reichen beispielsweise von B\u00fcrgerentscheidungen auf Bundesebene, der Einf\u00fchrung eines Lobbyregisters und Transparenz bei den Eink\u00fcnften von Politikern und Parteien \u00fcber einen Mindestlohn von 12 Euro, eine effektive Mietpreisbremse und solidarische Sozialversicherungssysteme bis hin zu der F\u00f6rderung von \u00f6kologischer Landwirtschaft, der Schlie\u00dfung des Gender Pay Gap, der Begrenzung von Waffenexporten und verbessertem Datenschutz. Es wird somit eine breite thematische Palette abgedeckt, wobei vor allem das Allgemeininteresse und der \u201enormale\u201c B\u00fcrger im Vordergrund stehen – und nicht Wirtschaftsinteressen dominieren.<\/p>\n

Das klingt f\u00fcr mich insgesamt schon mal sehr sympathisch, was nun vielleicht nicht so \u00fcberraschend ist, wenn man die Artikel hier auf\u00a0unterstr\u00f6mt<\/em> schon ein bisschen verfolgt hat …<\/p>\n

Was DiB nun von anderen Parteien komplett unterscheidet, ist das Initiativprinzip<\/a>. Kurz zusammengefasst: Die sogenannten Beweger\/-innen, die selbst nicht Parteimitglieder sein m\u00fcssen, k\u00f6nnen Themen, die ihnen wichtig sind, als Initiative gestalten. Dazu wird ein Problem benannt und mit einer Forderung versehen, dies wird dann ein wenig ausgearbeitet und anderen Beweger\/-innen online vorgelegt. Wenn sich gen\u00fcgend Unterst\u00fctzer finden, erfolgt eine Diskussion der Initiative, danach gibt es eine Abstimmung. Findet sich da eine Mehrheit f\u00fcr die Initiative, dann wird diese ins Parteiprogramm aufgenommen. Wichtig ist dabei, dass die Grundwerte von DiB ber\u00fccksichtigt werden m\u00fcssen, sodass beispielsweise rechtsextreme Initiativen von vornherein ausgeschlossen sind. Clever gemacht, finde ich – und sehr basisdemokratisch!<\/p>\n

DiB setzt also auf aktive Mitglieder und Unterst\u00fctzer statt auf eine Parteif\u00fchrung, die einmal gew\u00e4hlt wird und dann agiert, wie es ihr gerade in den Kram passt.<\/p>\n

Nun kann man sagen, dass viele der Forderungen von DiB sich auch bei Die Linke finden, und somit den Sinn dieser Partei infrage stellen. Allerdings denke ich schon, dass es sinnvoll sein kann, auch am linken Rand des Parteienspektrums eine Ausdifferenzierung in Form von mehreren Parteien vorzufinden (gibt’s am rechten Rand ja auch zur Gen\u00fcge). Ein Vorteil von DiB gegen\u00fcber Die Linke ist zudem, dass man dieser Partei nicht vorwerfen kann, irgendwann mal aus der SED hervorgegangen zu sein. So albern dieses Totschlagargument mittlerweile ist: Es taucht immer wieder auf, wenn es darum geht, Die Linke als Partei zu diskreditieren.<\/p>\n

DiB ist also eine wirklich gut w\u00e4hlbare Alternative f\u00fcr diejenigen, die eine progressive Politik wollen und ein \u201eWeiter so!\u201c f\u00fcr fatal halten, mit Die Linke jedoch etwas fremdeln oder eben gerade den basisdemokratischen Ansatz von DiB interessant und begr\u00fc\u00dfenswert finden. Aber auch SPD-W\u00e4hler, die mal wieder Lust auf sozial(demokratisch)e Politik haben, oder Gr\u00fcnen-W\u00e4hler, die der Gedanke abst\u00f6\u00dft, mit ihrer Stimme unter Umst\u00e4nden eine Koalition mit der CSU zu unterst\u00fctzen, k\u00f6nnten sich bei DiB heimisch f\u00fchlen.<\/p>\n

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Und weiter geht’s mit unserer Reihe, in der wir Kleinparteien vorstellen, die an der Bundestagswahl am 24. 9. teilnehmen. Diesmal hab ich mir die recht neue Partei Demokratie in Bewegung (DiB) angeschaut, die erst im April dieses Jahres gegr\u00fcndet wurde. Und neben den inhaltlichen Forderungen ist hier vor allem das Prinzip interessant, nach dem diese ins Parteiprogramm aufgenommen werden.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[50],"tags":[373,426,427],"class_list":["post-8676","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politisches","tag-bundestagswahl","tag-parteien","tag-parteivorstellungen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8676","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8676"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8676\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10770,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8676\/revisions\/10770"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8676"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8676"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.unterstroemt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8676"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}