Interessantes aus KW 49/2022

An dieser Stelle präsentieren wir regelmäßig Links, die wir unter der Woche entdeckt haben, zu denen wir selbst nicht mehr viel schreiben müssen und die wir teilenswert finden. Viel Spaß beim Lesen und Anschauen!

1. Es begann alles mit Pinguinen in Pullovern! Nachrichten zu schauen bedeutet meistens, mit schlechten Meldungen überschüttet zu werden. Neben den Dauerthemen (deren Frequenz berechtigt ist, aber auf Dauer  leider eher das Thema abstumpft) bekommt man meistens nur Katastrophen zu sehen. Ein 6-minütiger Bericht bei ttt (ARD) stimmt auch mal andere Töne an, indem er den slowakischen Künstler Martin Smatana porträtiert und sein Buch „A Year of Good News 2022“ vorstellt. Vor allem hat der Bericht eine gewisse Sogwirkung, sodass ich am liebsten auch gleich im Superheldenkostüm ins nächste Kinderkrankenhaus stürmen möchte. „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!“ [Dirk]

2. Den Beginn des Wirecard-Prozesses nutzt Fabio De Masi, um den ganzen Vorgang noch einmal in einem Essay für die Berliner Zeitung Revue passieren zu lassen und zusammenzufassen. Dabei wird klar, was für ein Sumpf aus Politik, Kriminellen und Geheimdiensten dahintersteckt, der bis ins österreichische (und auch, allerdings etwas weniger mittelbar, deutsche) Kanzleramt reicht. Und es wird verständlich, warum es doch einige Leute gibt, die gar kein Interesse daran haben, dass der flüchtige Jan Marsalek auch tatsächlich aufgegriffen und festgesetzt wird. [Karl]

3. Und wieder einmal sind Polizisten beim Lügen ertappt worden, wie aus einem Artikel in der taz hervorgeht. Im Februar hatten Polizisten eine Gruppe von Personen in Hamburg eingekesselt, weil sie dachten, dass es sich dabei um potenzielle Teilnehmer eines Corona-Spaziergangs handeln würde. Dabei eskalierten die Beamten die Gewalt und verletzten einen der Männer – worauf es gleich (wie so oft) eine Anzeige der Polizisten gegen den Mann gab wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Tätlichkeit und Körperverletzung. Vor Gericht hielten die Polizisten ihre Aussagen auch so aufrecht – blöd nur, dass am Ende des Prozesses dann ein Video präsentiert wurde, das einen komplett anderen Tathergang zeigt. Jetzt wird gegen die Lügner ermittelt – hoffentlich werden die allesamt aus dem Dienst entfernt. [Karl]

4. Matondo Castlo war der erste schwarze Moderator beim KiKa – und wurde nun gefeuert, weil die BILD ihm vorgeworfen hat, israelfeindlich zu sein. Diese Aussage beruht darauf, das Castlo am Farkha-Festival in der Westbank teilgenommen hat, bei dem auch die israelische Siedlungspolitik kritisiert wird, wie ein Artikel in der Berliner Zeitung berichtet. Und das reicht dann schon aus, um jemanden als quasi antisemitisch zu diskreditieren, obwohl die UN beispielsweise das ganz anders sehen und diese Kriminalisierung von zivilgesellschaftlichem Engagement in Israel und Palästina deutlich kritisierten. Schlimm, dass ein öffentlich-rechtlicher Sender sich somit zum Erfüllungsgehilfen von BILD-Hetze macht. [Karl]

5. Claudia Wangerin befasst sich in einem Artikel auf Telepolis mit der derzeitigen Spaltung in der Partei die Linke, die eventuell sogar zu einer tatsächlichen Aufspaltung in zwei Parteien führen könnte. Dabei zeigt sie die Trennungslinien auf zwischen den beiden Lagern, die sie als Wagenknecht-Anhänger und Progressive kennzeichnet, auf und überlegt, welche Chancen sich für zwei linke Parteien ergäben oder ob so eine Aufteilung zu einer kompletten Marginalisierung führen würde. Interessante Überlegungen, denn irgendwas muss da im linken politischen Spektrum schon passieren, um dem zunehmenden Rechtsruck zumindest ein bisschen entgegenwirken zu können und nicht immer weiter nur als „zerstrittener Haufen“, der dann eben für viele nicht wählbar ist, dazustehen. [Karl]

6. Die Proteste der „Letzten Generation“ sorgen gerade für mächtig Wirbel, und nicht nur konservative Kreise regen sich sehr darüber auf, wenn Straßen blockierte und Glasscheiben vor Kunstwerken verschmutzt werden. Dass diese Proteste so genau richtig und zielführend sind, hört und liest man hingegen sehr selten. Daher ist es eine Wohltat, einen Essay von Friedemann Karig auf Übermedien zu lesen, in dem er genau das aufzeigt. Schließlich wurden vorherige Proteste ja nicht ansatzweise so stark in der Öffentlichkeit wahrgenommen und in Medien thematisiert. Zudem wird in dem Text mit einigen Gegenargumenten, die diese Aktivisten immer wieder zu hören bekommen, aufgeräumt. Sehr lesenswert! [Karl]

7. Rechtsterrorismus wird nicht immer nur von sogenannten einsamen Wölfen verübt, sondern auch von straff organisierten Gruppierungen, wie zum Beispiel der neonazistischen Kampfsportgruppe „Knockout 51“ in Eisenach. Ein Artikel auf t-online. gibt einen Einblick in diese Gruppe, deren Rädelsführer gerade in Untersuchungshaft sitzen. So wollte man einen „Nazi-Kiez“ errichten und hat schon zahlreiche gewalttätige Übergriffe begangen, oft auch gegen Polizisten – wobei dann hierfür häufig Linksextremisten verantwortlich gemacht wurden. [Karl]

8. Die Lage in den Kinderintensivstationen wird gerade wieder mal reichlich heikel, wie ein Artikel vom NDR berichtet. Der Grund: Es erkranken gerade sehr viele Kinder an der Atemwegserkrankung durch das Respiratorische Synzytrial-Virus (RSV), und das trifft dann auf den nach wie vor bestehenden Personalmangel. Das ist nicht nur dramatisch, weil dadurch laut Aussagen von Medizinern Kinder nun unnötigerweise sterben könnten, sondern vor allem war das auch komplett so vorhersehbar, denn in Neuseeland ist diese Erkrankung als Folge der Corona-Maßnahmen schon vor eineinhalb Jahren vermehrt aufgetreten. Da hätte man sich ja vielleicht mal besser drauf vorbereiten können, oder? [Karl]

9. Dass während der Corona-Pandemie die Berichterstattung in vielen Medien schon ausgesprochen unkritisch gegenüber der Regierung war, ist ja durchaus dem einen oder anderen aufgefallen. Nun berichtet ein Artikel der Neuen Zürcher Zeitung, dass die Vermutung, dass vonseiten der Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) recht gezielt versucht wurde, die Berichterstattung im eigenen Sinne zu beeinflussen, nicht ganz von der Hand zu weisen ist. Schließlich gab es exklusive Informationsrunden für bestimmte Journalisten, wobei deren Auswahlkriterien auf Anfrage nicht bekannt gegeben werden. Würde mich nicht wundern, wenn man hier aus politischen Gründen das eigentlich in so einer Notsituation erst recht zu beachtende Gebot der Neutralität und Sachlichkeit missachtet hätte. [Karl]

10. Der feuchte Traum eines jeden Unternehmens: Lobbyismus direkt im exklusiven Bundestagsrestaurant betreiben zu können. Das darf normalerweise allerdings so nicht gemacht werden, allerdings schert man sich zumindest vonseiten des SPD-Politikers Andreas Schwarz nicht so recht darum. Der hat nämlich, wie ein Artikel von abgeordnetenwatch.de berichtet, eine Informationsveranstaltung in dem Restaurant unter seinem Namen angemeldet. Und das Ganze wurde dann vom Rüstungskonzern Lockheed Martin durchgeführt, das auf diese Weise direkten Kontakt zu Mitgliedern des Rüstungskontrollausschusses bekam. Negative Konsequenzen wird das für keinen der Beteiligten haben – außer dass durch solche dreisten Aktionen mal wieder das Vertrauen in die Demokratie beschädigt wird. [Karl]

11. Das war ja zu erwarten: Schweden hat einen wegen PKK-Mitgliedschaft gesuchten Kurden, der seit 2015 im Land ist, an die Türkei ausgeliefert, wie aus einer Meldung des Tagesspiegels hervorgeht. Das war die Bedingung, die der türkische Despot Erdogan gestellt hat, als es um die NATO-Mitgliedschaft von Schweden und Finnland ging, die beide Länder als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beschlossen haben. So macht man sich nun also zum Handlanger eines Autokraten, der politische Gegner unschädlich machen möchte. [Karl]

12. Kanye West im im Hip-Hop ja eine große Nummer, menschlich hingegen scheint der Vogel ein reichlich kleines Licht zu sein. Zumindest hat er keine Probleme damit, in aller Öffentlichkeit antisemitische Sprüche rauszuhauen und Hitler als tollen Typen zu bezeichnen, wie ein Artikel vom RedaktionsNetzwerk Deutschland berichtet. Vielleicht sollte West dann doch mal besser auf Marschmusik umsatteln? In jedem Fall ein ekliger Typ, der allerdings mit Donald Trump wohl recht gut zurechtkommt. Bezeichnend für das, was in den USA in den letzten Jahren so geschehen ist, finde ich. [Karl]

13. Dass sich die CDU immer weiter von jeder Form des demokratischen und rechtsstaatlichen Anstands entfernt, zeigt sich gerade aktuell an deren Äußerungen gegenüber den Klimaaktivisten von der „Letzten Generation“. Etliche Unionspolitiker fordern nämlich laut einem Artikel auf Telepolis, diese Gruppierung als kriminelle Vereinigung einzustufen. Geht’s noch? Selbst der Verfassungsschutz geht da nicht mit und verweist darauf, dass die Aufforderung der jungen Aktivisten an die Bundesregierung, gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgericht zum Klimaschutz zu handeln, ja nun keineswegs den Anschein erwecke, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen. Da sehe ich dann doch eher die CDU als kriminelle Vereinigung, was sie mit solchen Ansinnen auch mal wieder eindrucksvoll belegt. [Karl]

14. Da zieht transatlantischer Streit herauf! Die USA subventionieren künftig durch den „U.S. Inflation Reduction Act“ (IRA) Hersteller von umweltfreundlichen Technologien mit insgesamt 369 Milliarden US-Dollar – allerdings nur, wenn diese Firmen auch in den USA produzieren. Darin sehen nun EU-Politiker, wie ein Artikel auf Telepolis berichtet, einen erheblichen Wettbewerbsnachteil für die eigenen Betriebe, man fürchtet sogar eine Abwanderungswelle von Unternehmen in die USA. Woran man mal wieder sieht, dass die USA im Grunde immer nur das machen, was ihnen selbst nützlich erscheint – und alle anderen ihnen eigentlich reichlich egal sind. [Karl]

15. Letzte Woche fand der „größte Anti-Terror-Einsatz in der BRD.Geschichte“ statt. Dabei gingen etwa 3000 Polizisten gegen Mitglieder der sogenannten Reichsbürger-Szene vor, und es wurden 25 Personen verhaftet – überwiegend Rentner und verschrobene Spinner. Was uns also zunächst mal als Vereitelung eines Staatsstreichs von Rechtsextremen verkauft wurde, erweist sich bei genauerem Hinschauen, so wie es Jesko zu Dohne in einem Kommentar in der Berliner Zeitung gemacht hat, als groß aufgeplusterte PR-Aktion, von der Journalisten teilweise schon bis zu zwei Wochen vorher gewusst haben. So wird Politik also heute gemacht: Hauptsache, das mediale Blendwerk funktioniert gut. Fast schon amüsant, wenn es nicht so traurig wäre. [Karl]

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