Vielleicht sollten wir den Herren und Damen in den Türmen der Macht Kerzen schenken

Maaßen, Chemnitz, Hambacher Forst, die Demonstrationen für das Wohnen in München, die drohenden Fahrverbote für Diesel in den Großstädten und vieles mehr, was die letzten Tage und Wochen die Gemüter bewegte und erregte, sind nichts mehr und nichts weniger als Symbole für eine völlig verfehlte Politik der letzten 20 Jahre. C.G. Jung lässt grüßen.

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Der Hambacher Forst ist ein Fanal und ein Menetekel der Macht

Die Politik macht es derzeit wieder vielen Menschen leichter, sich von der Gesellschaft zu verabschieden. Kaum jemand will die Rodung des Hambacher Forstes, aber sie wird durchgesetzt, mit scheinheiligen Argumenten, nur zugunsten der Konzerne, hier eines Konzerns. Der Konzern schafft Fakten, und die Politik ist willfährig bereit, ihm dabei zu helfen, wider jede Vernunft, gegen die Bevölkerung, gegen die Natur. Der Hambacher Forst ist deshalb mehr als nur ein Wald; er ist ein Fanal, ein Menetekel der Macht.

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Chemnitz, AfD, Rechtsruck und neue nationalsozialistische Bedrohung

Karl hat vor ein paar Tagen in einem meines Erachtens sehr guten Artikel die Geschehnisse in Chemnitz dargestellt, die Warnung vor dem rechten Umsturz sehr deutlich ausgesprochen und belegt. Im meinem letzten Artikel versuchte ich, eine differenzierte Sicht auf die, die in Chemnitz mitmarschiert sind, die die Rechten, die Ultrarechten, damit unterstützten, wies ich dabei auch auf die 3-Säulen-Strategie von Rechts hin, die letztendlich eine des Umsturzes ist. Ich versuchte anzudeuten, dass die sozioökonomischen Bedingungen, besser die Nichtbeachtung dieser seitens der gesellschaftlichen Eliten, hier mitverantwortlich sind, die Menschen selbst nicht von vornherein diesem radikalen Umfeld zuzuordenen sind, dass eben Gesellschaft mit einfachen Antworten nicht zu erklären und zu gestalten ist. In diesem Artikel hier möchte ich auf die politischen Aspekte eingehen, insbesondere den Aspekt, den ich für den wichtigsten dafür halte, dass es so weit hat kommen können, den Konsens nämlich, den gerade die AfD benutzt hat, weil einzig sie diesen thematisierte, alle anderen ihn parteitaktisch wegredeten, um zu ihrer Größe und nun auch Bedeutung zu kommen.

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Kleinparteien: Deutsche Mitte (DM)

Die Deutsche Mitte (DM) ist eine recht junge Partei, die 2013 gegründet wurde und mit dem man vor allem ihren Vorsitzenden Christoph Hörstel verbindet. Wofür die Partei genau steht, ist dabei nicht so leicht auszumachen, denn irgendwie scheint man sich alle Themen (durchaus auch populistisch) zu eigen zu machen, die in irgendeiner Weise die Menschen an der derzeitigen Politik stören. Dass dabei dann auch vernünftige Forderungen sind, versteht sich von selbst, aber das Gesamtpaket ist dann doch bei genauerem Hinsehen recht fragwürdig, wie ich finde.

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Kleinparteien: Demokratie in Bewegung (DiB)

Und weiter geht’s mit unserer Reihe, in der wir Kleinparteien vorstellen, die an der Bundestagswahl am 24. 9. teilnehmen. Diesmal hab ich mir die recht neue Partei Demokratie in Bewegung (DiB) angeschaut, die erst im April dieses Jahres gegründet wurde. Und neben den inhaltlichen Forderungen ist hier vor allem das Prinzip interessant, nach dem diese ins Parteiprogramm aufgenommen werden.

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Kleinparteien: MLPD

Im zweiten Teil unserer Reihe zur Vorstellung der Kleinparteien, die bei der Bundestagswahl am 24. September antreten, widmen wir uns der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Der Name ist da Programm, denn die Partei sieht sich in der Tradition von Marx und Lenin und plädiert für eine Ablösung des Kapitalismus durch einen „echten“ Sozialismus.

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Kleinparteien: Freie Wähler

Hier nun also der erste Teil unserer Reihe, in der wir die kleineren Parteien vorstellen wollen, die zur Bundestagswahl am 24. September antreten werden. Die Freien Wähler sind ursprünglich zunächst einmal auf kommunaler Eben aktiv geworden, um die dortigen politischen Strukturen zu stärken. Mittlerweile sind sie allerdings auch schon bei Landtagswahlen angetreten (in Bayern durchaus erfolgreich) und haben sich nun auch zur Bundestagswahl aufgestellt.

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