AfD-Verbot

Nachdem der Verfassungsschutz die Bundes-AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft hat, wogegen die Partei dann erst mal pro forma auch Klage erhoben hat, ist ein AfD-Verbotsverfahren ein regelmäßiges Thema in der öffentlichen politischen Diskussion. Dabei gibt es Stimmen dafür und dagegen, mit denen ich mich ein bisschen näher auseinandersetzen möchte.

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Nicht nur schwarz und weiß

Wolfram Weimer, Staatsminister für Kultur und Medien, zudem reaktionärer Rechtsaußen in der CDU, aber eben auch ein Buddie von Bundeskanzler Friedrich Merz (und deswegen vermutlich in seinem Amt gelandet), möchte bei der schlechtesten Bundesregierung aller Zeiten auch nicht hintenanstehen und haut selbst mal einen schönen Schwachsinn raus: Er verbietet das Gendern in der Kommunikation des Bundeskanzleramts. Bei den Diskussionen dazu konnte ich ein interessantes Phänomen beobachten, dass leider typisch für unsere Zeit ist.

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Die AfD auf Usedom

Vor der polnischen Küste ist ein Erdöl- und Erdgasvorkommen gefunden worden, wohl das größte, was jemals in Polen überhaupt entdeckt wurde. Und da soll nun in den nächsten Jahren auch mit der Förderung begonnen werden. Das Ganze ist nur sechs Kilometer von der Urlaubsregion Usedom (Mecklenburg-Vorpommern) entfernt. Und (nicht nur) von dort gibt es nun reichlich Kritik an dem Vorhaben.

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