Vielleicht sollten wir den Herren und Damen in den Türmen der Macht Kerzen schenken

Maaßen, Chemnitz, Hambacher Forst, die Demonstrationen für das Wohnen in München, die drohenden Fahrverbote für Diesel in den Großstädten und vieles mehr, was die letzten Tage und Wochen die Gemüter bewegte und erregte, sind nichts mehr und nichts weniger als Symbole für eine völlig verfehlte Politik der letzten 20 Jahre. C.G. Jung lässt grüßen.

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Maaßen

Nach zahlreichen Verfehlungen musste gestern der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen seinen Posten räumen. Was zunächst einmal recht erfreulich erscheint – auch wenn nun nicht zu erwarten ist, dass jetzt jemand diesen Posten übernehmen wird, der weniger rechtslastig ist als Maaßen (immerhin hat der Verfassungsschutz per se ja nicht zuletzt beim NSU-Komplex seinen deutlichen Hang zum Rechtsextremismus unter Beweis gestellt) -, hinterließ allerdings sofort einen deutlich bitteren Beigeschmack, als bekannt wurde, dass Maaßen nun den sogar noch besser dotierten Posten eines Staatssekretäre im Bundesinnenministerium bekleiden wird. Dieser Vorgang ist zumindest ausgesprochen bezeichnend für die mittlerweile schamlos zur Schau gestellte arrogante Überheblichkeit der Mächtigen, wenn nicht sogar noch wesentlich mehr dahintersteckt.

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Der Hambacher Forst ist ein Fanal und ein Menetekel der Macht

Die Politik macht es derzeit wieder vielen Menschen leichter, sich von der Gesellschaft zu verabschieden. Kaum jemand will die Rodung des Hambacher Forstes, aber sie wird durchgesetzt, mit scheinheiligen Argumenten, nur zugunsten der Konzerne, hier eines Konzerns. Der Konzern schafft Fakten, und die Politik ist willfährig bereit, ihm dabei zu helfen, wider jede Vernunft, gegen die Bevölkerung, gegen die Natur. Der Hambacher Forst ist deshalb mehr als nur ein Wald; er ist ein Fanal, ein Menetekel der Macht.

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Deutschland raus aus dem Euro – keine wirklich gute Idee …

Immer wieder stoße ich auf Aussagen in politischen Diskussionen, dass Deutschland doch die Eurozone verlassen solle, da es ja wirtschaftlich so gut dastünde und die EU als Klotz am Bein empfunden wird. Und genau diese Stimmung wird ja auch von der AfD immer wieder geschürt, schließlich wurde die Rechtspartei ja anfangs vor allem als euroskeptisch wahrgenommen. Dabei wird jedoch völlig außer Acht gelassen, was die Folgen eines solchen Austritts aus EU und Eurozone gerade für Deutschland wären, da eben die Zusammenhänge nicht hinreichend berücksichtigt werden, die zur derzeitigen wirtschaftlichen Gesamtsituation Deutschlands geführt haben.

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Die Polizei als Schergen der Besitzenden

Klingt erst mal krass, so eine Überschrift, oder? Ich hab auch echt hin und her überlegt, ob ich das so formulieren sollte, und mich dann dazu entschieden, dass es das eigentlich genau trifft. Leider wird es nämlich immer offensichtlicher, dass sich die Vermögenden eine militante Schutztruppe zusammenzimmern, indem sie die Polizei entsprechend umgestalten. Die Zeichen dafür sind mittlerweile mehr als deutlich.

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Chemnitz und kein Ende der Unsäglichkeiten

Seit Tagen beschäftigt die Republik sich mit den Vorfällen in Chemnitz, treibt es die Menschen um, spalten diese Vorfälle die Gesellschaft, ganz im Sinne der AfD und der Ultrarechten. Auch wir kommen an diesem Thema nicht vorbei, sind seit Tagen damit beschäftigt, müssen uns seit Tagen damit beschäftigen, weil eine Unsäglichkeit die nächste nach sich zieht. Heute die Regierungserklärung von Michael Kretschmer, seines Zeichens (noch) Ministerpräsident in Sachsen.

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Chemnitz, AfD, Rechtsruck und neue nationalsozialistische Bedrohung

Karl hat vor ein paar Tagen in einem meines Erachtens sehr guten Artikel die Geschehnisse in Chemnitz dargestellt, die Warnung vor dem rechten Umsturz sehr deutlich ausgesprochen und belegt. Im meinem letzten Artikel versuchte ich, eine differenzierte Sicht auf die, die in Chemnitz mitmarschiert sind, die die Rechten, die Ultrarechten, damit unterstützten, wies ich dabei auch auf die 3-Säulen-Strategie von Rechts hin, die letztendlich eine des Umsturzes ist. Ich versuchte anzudeuten, dass die sozioökonomischen Bedingungen, besser die Nichtbeachtung dieser seitens der gesellschaftlichen Eliten, hier mitverantwortlich sind, die Menschen selbst nicht von vornherein diesem radikalen Umfeld zuzuordenen sind, dass eben Gesellschaft mit einfachen Antworten nicht zu erklären und zu gestalten ist. In diesem Artikel hier möchte ich auf die politischen Aspekte eingehen, insbesondere den Aspekt, den ich für den wichtigsten dafür halte, dass es so weit hat kommen können, den Konsens nämlich, den gerade die AfD benutzt hat, weil einzig sie diesen thematisierte, alle anderen ihn parteitaktisch wegredeten, um zu ihrer Größe und nun auch Bedeutung zu kommen.

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Einige sehr persönliche Gedanken anlässlich der Vorgänge in Chemnitz

Nichts treibt uns alle derzeit mehr um als die Ereignisse in Chemnitz dieser Tage. Jeder und jede aus seiner/ihrer Sicht, mit seiner und ihrer Zuweisung von Schuld. Auch mich treibt Chemnitz um. Auch ich mache mir Gedanken, habe Befürchtungen, aber nicht bezüglich Chemnitz – Chemnitz kann überall, jederzeit in Deutschland sein, wenn der Anlass gegeben ist -, sondern wegen der Vorgänge in Chemnitz – die ich nicht typisch Chemnitz werte -, wegen dem, was dort passiert ist, was ich schon mit den Pogromen der Nazizeit vergleiche in meiner rein subjektiven Wahrnehmung. Deshalb mache ich mir mehr Gedanken darüber, was wir tun können, was getan werden muss, als über die Geschehnisse selbst, Gedanken anlässlich Chemnitz, nicht über Chemnitz, und es werden sicherlich nicht die letzten Gedanken sein.

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