Ende des „Handelskriegs“ zwischen den USA und der EU

Überraschenderweise haben sich gerade US-Präsident Donald Trump und der Vorsitzende der EU-Kommission Jean-Claude Juncker bei einem Treffen auf eine Vereinbarung geeinigt, um den sogenannten Handelskrieg zu beenden. Die angedrohten protektionistischen Zölle auf Automobile, die von der EU in die USA exportiert werden sollen, werden erst mal nicht umgesetzt, die bereits beschlossenen Zölle auf Stahl und Aluminium sollen dann demnächst in weiteren Verhandlungen wohl wieder ad acta gelegt werden. Ein Grund zu Freude? Vordergründig schon, wenn man hingegen ein, zwei Schritte weiterdenkt, dann könnte da ziemlich Unangenehmes heraufziehen …

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Aktuelle Unruhen im Iran

Die unkritische Nachrichtenbeiträge über die Situation im Iran in heute, tagesthemen und tagesschau bieten einmal mehr einen Anlass, sich über die amerikanisierte Berichterstattung zu ärgern. Wie ein roter Faden werden die Falschmeldungen und Nebelkerzen in den öffentlich-rechtlichen Medien verbreitet: Irak, Ukraine/Maidan, Syrien … und jetzt der Iran. Unter kompletter Verdrängung aller Tatsachen und ohne ein Sterbenswörtchen in den Leitnachrichten werden die amerikanischen Propagandameldungen übernommen, und wichtige Hintergrundinformationen laufen dann höchstens nachts in den kritischeren Magazinen …

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Parallelen zu Trump

Donald Trump ist beinahe täglich in den Schlagzeilen, und seine Entscheidungen beherrschen den derzeitigen öffentlichen Diskurs. Dabei wird das Agieren des US-Präsidenten oftmals (sehr zu Recht) ausgesprochen kritisch gesehen, und es mehren sich die Stimmen, die von Abschaffung der Demokratie und des Rechtsstaates in den USA sprechen. In der Tat sind die durchaus als faschistisch zu bezeichnenden Tendenzen der trumpschen Politik besorgniserregend, allerdings sollte man auch immer schauen, von wem die Kritik daran geäußert wird. Wenn man nämlich mal genauer hinschaut, so lassen sich in der deutschen und EU-Politk doch einige Parallelen zu Trumps Vorgehen finden, über die allerdings recht gern hinweggesehen wird.

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US-Präsidentschaftswahl

Donald Trump von der Republikanischen Partei ist neuer Präsident in den USA. Diese Wahl hat ja auch hier in Deutschland reichlich medialen Staub aufgewirbelt, und entsprechend waren auch die Reaktionen zu diesem Ergebnis in der Öffentlichkeit sehr präsent. Ich hab heute einige Diskussionen geführt und einiges gelesen zu diesem Thema, sodass ich nun auch meine Gedanken dazu in Form eines Artikels zusammenfassen möchte. Die Wahl Trumps sowie auch die Resonanz darauf lassen nämlich einige durchaus interessante Rückschlüsse und Gedanken zu.

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Bernie Sanders in den deutschen Medien

In den USA haben die Vorwahlen begonnen, bei denen die Demokraten und Republikaner jeweils ihren Präsidentschaftskandidaten bestimmen lassen. Nach dem ersten Wahlgang, der traditionell in Iowa stattfindet, sind nun bei den Demokraten Hillary Clinton und Bernie Sanders mit 49,9 % zu 49,6 % nahezu gleichauf, sodass der dritte Kandidat Martin O’Malley seine Kandidatur zurückzog und es nun auf einen reinen Zweikampf hinausläuft. Doch dieses Ergebnis hatte noch eine weitere Folge: Bernie Sanders wird nun auch endlich im deutschen Medienmainstream wahrgenommen, und wie dies geschieht, wirft (mal wieder) ein bezeichnendes Licht auf unsere Medienlandschaft.

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Wem nützt der Krieg?

Cui bono? Die Frage, wem etwas nützt, hilft oft dabei, Sachverhalte besser zu verstehen oder gar erst zu durchschauen. Natürlich ist es nicht so, dass immer automatisch ein Zusammenhang zwischen einem Ereignis und jemandem, der daraus seinen Nutzen zieht, besteht, da kann ja durchaus auch einfach mal der Zufall mit im Spiel sein. Wenn allerdings der Nutznießer zugleich auch als Strippenzieher agiert, dann ist es nicht nur recht und billig, da mal ein bisschen genauer hinzuschauen, sondern es wäre auch grob fahrlässig, dies nicht zu machen.

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Unsere US-amerikanischen Freunde …

Vor ein paar Tagen schaute ich mir den von Dirk hier auf unterströmt verlinkten Film „War made easy – Wenn Amerikas Präsidenten lügen“ an. Ganz schön starker Tobak, der einem dort präsentiert wird, und vor allem ist das ja nicht das Einzige, was man an der politischen Führung der USA kritisieren kann. Wenn man sich das alles mal so vor Augen führt, dann wirft das insgesamt kein sehr gutes Bild auf unsere Verbündeten und Freunde, die sich selbst immer als das Land der Freiheit und die Guten darstellen – und leider doch irgendwie das totale Gegenteil davon sind.

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Global Terrorism Index

Schon mal etwas vom „Global Terrorism Index“ gehört? Da haben sich amerikanische Einrichtungen zusammengetan, um die terroristischen Aktivitäten weltweit (124 Länder) zu erfassen und ein Ranking zu erstellen. Es gibt auch ein schönes Beispiel, wie sich die Punktevergabe im Einzelnen zusammensetzt. Was mich dabei aber besonders interessieren würde: Wer legt wie fest, was ein „terroristischer Anschlag“ eigentlich ist?

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