Elfmeter für die SPD …

… und die Partei schickt sich an, den bereitliegenden Ball nicht einmal ein bisschen anzustupsen. Diese Bild drängt sich mir gerade auf, wenn ich heute lese, dass die SPD nun wohl doch mit der CDU über eine weitere große Koalition (obwohl diese bei 53 % der Stimmen kaum noch ihren Namen verdient) verhandeln wird, nachdem am Abend nach der Bundestagswahl dies ja noch kategorisch ausgeschlossen wurde. Klar, die gescheiterten Sondierungsgespräche bauen da nun natürlich schon ein wenig Druck auf, da sowohl eine Minderheitsregierung (in welcher Form auch immer) oder Neuwahlen sich zurzeit keiner so richtig vorstellen kann. Doch m. E. liegt in genau dieser Konstellation eigentlich eine reichlich große Chance für die SPD – nur scheint diese dort keiner wahrzunehmen – oder wahrnehmen zu wollen.

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Bundestagswahl 2017 – Desaster mit Ansage

Die Bundestagswahl 2017 ist vorbei, und das Ergebnis hat mich nun nicht allzu sehr überrascht. Natürlich haben alle ein paar Prozentpunkte mehr bei der CDU und ein paar weniger bei der AfD erwartet, aber das spiegelt ja nur die Unterschiede der Prognosen bei Brexit und Trumps Wahl wider: Viele rechts abstimmende aus dem Lager der Nichtwähler werden in den Prognosen vor der Wahl einfach nicht erfasst, wie es aussieht.

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Was die Bundestagswahl 2017 ändern wird

Um es kurz zu machen: fast nichts. Schaut man sich die Strukturen in diesem Land an, dann sollte einem eigentlich relativ schnell klar werden, dass es kein gravierenden Umwälzungen geben kann. Wenn ich von „Struktur“ schreibe, dann meine ich die Leute in den Ämtern, Behörden und Ministerien … in den Lobbyvereinen und Beraterfirmen, die fast alle Entscheidungen in diesem Land treffen (um sie dann von einem Vorzeigeminister oder einer Vorzeigeministerin der Öffentlichkeit zu präsentieren). Das nennt sich „repräsentative Demokratie“, und wir leben in einer solchen.

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Erst denken, dann wählen

Am kommenden Sonntag ist ja nun die Bundestagswahl, was ja eigentlich jeder mitbekommen haben sollte. Ich hoffe, dass Ihr, die Ihr dies lest, alle wählen gehen werdet – und Euch vorher vor allem ein paar Gedanken macht, was Ihr denn eigentlich von der Politik erwartet, in welche Richtung sich unser Land weiterentwickeln soll und dementsprechend auch überlegt, welche Partei denn eben mit Euren Vorstellungen übereinstimmt und welche nicht. Klingt offensichtlich, aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass die meisten Wähler nicht so handeln.

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Kleinparteien: Deutsche Mitte (DM)

Die Deutsche Mitte (DM) ist eine recht junge Partei, die 2013 gegründet wurde und mit dem man vor allem ihren Vorsitzenden Christoph Hörstel verbindet. Wofür die Partei genau steht, ist dabei nicht so leicht auszumachen, denn irgendwie scheint man sich alle Themen (durchaus auch populistisch) zu eigen zu machen, die in irgendeiner Weise die Menschen an der derzeitigen Politik stören. Dass dabei dann auch vernünftige Forderungen sind, versteht sich von selbst, aber das Gesamtpaket ist dann doch bei genauerem Hinsehen recht fragwürdig, wie ich finde.

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Die Dressur des Wählers

So viel vorweg: Ich habe mir am Sonntag das „Fernsehduell“ von Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) nicht angeschaut. Und auch die Runden mit den Politikern der kleineren Parteien habe ich mir bis auf eine knappe halbe Stunde in der ARD nicht gegeben, nach der ich dann reichlich bedient war und keinen Informationsgewinn verzeichnen konnte. Vor allem die Show mit den beiden Kanzlerkandidaten schien ja eine ausgesprochen blutleere Veranstaltung gewesen zu sein, die allerdings mit reichlich viel Tamtam inszeniert wurde, sodass ich mir doch die Frage stelle: Was soll das Ganze eigentlich?

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Kleinparteien: Demokratie in Bewegung (DiB)

Und weiter geht’s mit unserer Reihe, in der wir Kleinparteien vorstellen, die an der Bundestagswahl am 24. 9. teilnehmen. Diesmal hab ich mir die recht neue Partei Demokratie in Bewegung (DiB) angeschaut, die erst im April dieses Jahres gegründet wurde. Und neben den inhaltlichen Forderungen ist hier vor allem das Prinzip interessant, nach dem diese ins Parteiprogramm aufgenommen werden.

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Bundestagswahl 2017 – Wahl-O-Mat online

Wie schon im Beitrag zu den Kleinparteien angekündigt, ist nun der Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl 2017 online. Es haben 32 der 33 Parteien teilgenommen, sodass die Angaben und Ergebnisse auch nahezu repräsentativ zur tatsächlichen Bundestagswahl sind. Die 38 Fragen sind alle klar verständlich, und es gibt wie immer die Möglichkeit, auch „neutral“ zu stimmen oder eine Frage vorerst zu überspringen. Am Ende legt man fest, welche der Thesen einem persönlich wichtig sind und mit welchen acht Parteien man nun seine Ergebnisse vergleichen möchte.

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