Chemnitz, AfD, Rechtsruck und neue nationalsozialistische Bedrohung

Karl hat vor ein paar Tagen in einem meines Erachtens sehr guten Artikel die Geschehnisse in Chemnitz dargestellt, die Warnung vor dem rechten Umsturz sehr deutlich ausgesprochen und belegt. Im meinem letzten Artikel versuchte ich, eine differenzierte Sicht auf die, die in Chemnitz mitmarschiert sind, die die Rechten, die Ultrarechten, damit unterstützten, wies ich dabei auch auf die 3-Säulen-Strategie von Rechts hin, die letztendlich eine des Umsturzes ist. Ich versuchte anzudeuten, dass die sozioökonomischen Bedingungen, besser die Nichtbeachtung dieser seitens der gesellschaftlichen Eliten, hier mitverantwortlich sind, die Menschen selbst nicht von vornherein diesem radikalen Umfeld zuzuordenen sind, dass eben Gesellschaft mit einfachen Antworten nicht zu erklären und zu gestalten ist. In diesem Artikel hier möchte ich auf die politischen Aspekte eingehen, insbesondere den Aspekt, den ich für den wichtigsten dafür halte, dass es so weit hat kommen können, den Konsens nämlich, den gerade die AfD benutzt hat, weil einzig sie diesen thematisierte, alle anderen ihn parteitaktisch wegredeten, um zu ihrer Größe und nun auch Bedeutung zu kommen.

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Einige sehr persönliche Gedanken anlässlich der Vorgänge in Chemnitz

Nichts treibt uns alle derzeit mehr um als die Ereignisse in Chemnitz dieser Tage. Jeder und jede aus seiner/ihrer Sicht, mit seiner und ihrer Zuweisung von Schuld. Auch mich treibt Chemnitz um. Auch ich mache mir Gedanken, habe Befürchtungen, aber nicht bezüglich Chemnitz – Chemnitz kann überall, jederzeit in Deutschland sein, wenn der Anlass gegeben ist -, sondern wegen der Vorgänge in Chemnitz – die ich nicht typisch Chemnitz werte -, wegen dem, was dort passiert ist, was ich schon mit den Pogromen der Nazizeit vergleiche in meiner rein subjektiven Wahrnehmung. Deshalb mache ich mir mehr Gedanken darüber, was wir tun können, was getan werden muss, als über die Geschehnisse selbst, Gedanken anlässlich Chemnitz, nicht über Chemnitz, und es werden sicherlich nicht die letzten Gedanken sein.

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Chemnitz

„Das gezeigte Maß an Hass, Aggressivität und Menschenverachtung schockierte sogar den abgebrühten langjährigen Pegida-Beobachter. Die in Chemnitz vor allem Primitivität, grobes Gebaren und animalische Instinkte demonstrierten, gehören zum Miesesten, was das unruhige Land derzeit hervorbringt.“ Diese Aussage von Michael Bartsch, taz-Korrespondent in Dresden, bringt recht gut auf den Punkt, wie man die Geschehnisse in Chemnitz im Anschluss an die Ermordung eines 35-Jährigen einzuschätzen hat.

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aufstehen

Heinz hat ja gestern bereits in seinem Artikel die neue linke Sammelbewegung „Aufstehen“ erwähnt, die in den letzten Tagen nicht nur erstmal mit einer Website an die Öffentlichkeit gegangen ist (offizieller Start ist der 4. September), sondern auch gleich reichlich viel Kritik von allen Seiten einstecken musste. Dass dabei vonseiten der neoliberalen Medien wenig Gutes an einer solchen Bewegung, die, so zumindest mein erster Eindruck, vor allem sozialpolitische Themen in den Fokus der Öffentlichkeit rücken will, gesehen wird, überrascht natürlich nicht gerade, wenngleich die Vehemenz schon erstaunlich ist. So verstiegt sich beispielsweise der reaktionäre Historiker Michael Wolffsohn in der BILD dazu, die Bewegung mit der NSDAP zu vergleichen. So weit, so vorhersehbar. Was mich allerdings dann schon verwundert hat, ist die massive und in großen Teilen auch unsachliche Kritik, die von linker Seite geäußert wurde.

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Zwangsarbeit für Arbeitslose

Tja, das hatten sich unsere Politgranden wohl auch etwas anders vorgestellt mit der diesjährigen Fußball-WM: Das deutsche Team ist früh ausgeschieden, und so hatte man leider nicht mehr die gewünschte Ablenkung, um politische Schweinereien durchzubringen, wenn das ganze Land im dumpf-patriotischen Narkosetaumel vor der Glotze hängt und sich nur noch für Fußball interessiert. Na ja, musste eben der Horst Seehofer als Mann fürs Grobe ran, um einen entsprechenden Affentanz aufzuführen, der dann für die entsprechende gewünschte Ablenkung sorgt. Und das hat ja auch gut geklappt, denn ich wette, das kaum jemand mitbekommen hat, dass zwischenzeitlich die Weichen gestellt wurden, um eine Art Zwangsarbeit für Arbeitslose einzuführen, oder?

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Deutschland, ein Land lauter kleiner Machiavellis?

Ein Gastartikel von Heinz Peglau

Gute Menschen und schlechte Menschen, nichts mehr dazwischen, jeder sucht sich aus, was ihm passt, teilt den anderen einer Gruppe zu, seiner eigenen, den Guten, oder eben der anderen Gruppe, den Schlechten. Teile und herrsche ist nicht mehr nur den Mächtigen vorbehalten, hat längst Einzug bei uns gefunden, hat die Grautöne vertrieben, alles auf Schwarz und Weiß geschaltet.

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Deutschtürken stimmen für Erdogan

In der Türkei wurde gewählt, und auch in Deutschland konnten sich die hier lebenden Türken zum Teil an der Wahl beteiligen. Das Ergebnis war, dass über 60 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Erdogans AKP entfielen. Und schon ist er da, der Furor in Medien, Politik und Öffentlichkeit, dass ja die Integration der Türken hier in Deutschland gescheitert sei. AfD, CSU und andere rechte Klappspaten dürften sich freuen ob einer derart undifferenzierten Betrachtungsweise …

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Die Linken reden, währenddessen handeln die Rechten

Ein Gastartikel von Heinz Peglau

Links diskutiert über offene und weniger offene Grenzen, und derweil schließen die Rechten die Grenzen, schaffen sie Fakten, ohne das Links endlich einmal Antworten findet. Links diskutiert eine Wirklichkeit, die Rechts, Rechtsaußen und Progressiv-Neoliberal beständig verändern, derzeit fast täglich. Das Moment des Handelns haben derzeit die Rechten, auch weil große Teile von Links durch den Flirt mit den Neoliberalen dieses Moment aus den Händen gegeben haben. Links findet keine Antworten, jedenfalls keine, die sich irgendwie denen der Rechten entgegenstellen könnten. Mehr noch: Die Tea-Party-Bewegung aus Bayern treibt gemeinsam mit den Marktrabulisten der FDP und den ebenso marktrabulistischen Rassisten der AfD das Land und mit ihnen die linken Diskutanten vor sich her.

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